Bis zum nächsten Jahr. Dann geht es weiter mit einer Analyse des Begriffs Freiheit und einer Überlegung, ob unter den finanziellen Bedingungen eines "Zwanges" zur Konsolidierung des Haushaltes 2013/14 überhaupt noch von einer kommunalen Selbstbestimmung der Politik in Trier die Rede sein kann? Oder, ob die "freie" Alternative nicht doch nur in einer generellen Ablehnung des Haushaltes zu suchen sei? Und: wie sind vor diesem Hintergrund kommunalpolitische Projekte zu beurteilen, die auf der Strecke bleiben mussten? (27.12.12)
Ein Anfang, wie immer, auch diesmal: Ehrlich gesagt, will es mir in diesem Jahr nicht gelingen rückblickend auf die politischen und gesellschaftlichen Ereignisse in Trier (und der Welt) von "fröhlichen" Weihnachten und "guten" neuen Jahren zu sprechen! Ernüchternd möchte ich möglichst unberührt feststellen, dass diese wohlwollenden Phrasen nicht zur Welt passen, wie sie ist und darum auch nicht - zu guter letzt - auf Trier passend angewandt erscheinen. Somit verbiete ich mir in diesem Jahr allgemeine Grüße an alle Bekanten und Unbekannten. Wer die "Realität" nicht so abgeklärt zu ertragen in der Lage ist, der sei vertröstet auf ein ethisch-moralisches "Sollen", das jedem faktischem "so ist es" entgegengestellt werden kann. Vor diesem Hintergrund lautet die durchschaute Aussicht: Obwohl die Stadt Trier (und die Welt) so ist, wie sie faktisch ist, "soll" es (idealistischer Weise) doch nicht "so sein" wie es derzeit ist! Diesen Anspruch in die Tat umzusetzen, wäre eine Aufgabe von Politik, zumindest seit der 11. Feuerbachthese von Karl Marx (gewesen). - Leider ist es aber "so" nicht in Trier (und in der Welt) weder faktisch noch idealistisch, wovon viele Artikel und Kommentrare des auslaufenden Jahres auf dieser Hompage ein beredetes, aber auch ärgerliches Zeugnis ablegen. Freilich kann man immer auch woanders hingucken! Denn ein Überschallflugzeug ist immer schon woanders als da, wo der Knall hörbar geworden ist!Freilich sieht die Welt dann vermeintlich besser aus! - Nicht wirklich: Ein frohes Fest, etc. - Für alle, die es (nicht) ertragen können ...! - Paradoxien müssen durchschlagen werden - liebevoll muss da in heutiger Zeit nichts (mehr) sein! Allerdings ist - von einer bestimmten Warte aus gesehen - auch dies nur ein (!) Widerspruch. Bis zum nächsten Jahr! - Wer wissen will, wie es zu den Antagonismen in Trier (und in der Welt) gekommen ist (oder hat kommen können), der ist entweder bei der erbaulichen Lektüre von K. Marx gut aufgehoben oder aber passend zum heutigen Tag bei Lukas 1, 46-44 sowie bei Lk 2,1-20 (befreiungstheologisch gelesen)! Ganz zu schweigen von dem politischen Roman von Vera Luchten: "Hinterzimmerei", Leipzig 2012, der von den Trierer Medien bisher geflissentlich totgeschwiegen wird. - Auf politische Neujahrsempfänge kann in diesem Jahr durchaus verzichtet werden. Sie sind nichts anderes als peinlich! (24.12.12)
Schulschließung in Kürenz: Oder warum keiner der politisch Verantwortlichen eigentlich auf die betroffenen Bürger/innen vor Ort hört? [weiter] (20.12.12)
Als stieße man auf taube Ohren: Erst vor wenigen Monaten beklagte sich der Ortsbeirat in Kürenz gegenüber der Stadtverwaltung, dass in diversen Statistiken der Ortsteil Kürenz je nach Bedarf von der Verwaltung in mehrere Unterbezirke aufgeteilt wird, um die Zahlen zu schönen. Zuletzt geschah dies in Bezug auf die beiden Schulstandorte der Keune-Grundschule in Neukürenz und der Grundschule in Altkürenz, die von der Verwaltung zudem noch unterschiedlichen Schulbezirken zugeordnet wurden, wobei für "Gesamt-Kürenz" aber gilt, dass genügend Schüler/innen für beide Schulen vorhanden wären, würde man den Ortsteil Kürenz eben nicht willkürlich aufteilen. Nun geht es um Arbeitslosenquoten und mögliche Finanzmittel für die Stadtteilarbeit und wieder wird Kürenz gesplittet! Und wieder interessiert es keinen Menschen in der Stadt! [weiter] (20.12.12)
Glückwunsch und Eintracht: Man kann den Stadtteilen, die im Westen der Stadt Trier liegen, nur gratulieren zu ihrer politischen Eintracht, gemeinsam gegen die verkehrspoltischen Optionen der Stadtverwaltung vorgehen zu wollen (vgl. TV: Mobilitätskonzept 2025). Leider findet sich eine solche Solidarität auf der anderen Moselseite nicht! Hier verfolgt Trier-Nord ganz eigene verkehrspolitische Ziel, die in keinster Weise mit denen von Altkürenz abgestimmt sind oder abgestimmt wurden. Alleine der Ortsbeirat in Tarforst hat - wenn auch nicht uneigennützig -erkannt, dass es rein gar nichts bringt, außer noch mehr Individualverkehr in den talswärts liegenden Stadtteilen, wenn in den Höhenstadtteilen weiter wie bisher gebaut wird. Von dieser Einsicht weit entfernt, weil noch unsolidarischer, denken die Ortsbeiräte in Filsch und Irsch. Ohne Rücksicht wird hier der Ausbau des eigenen Stadteiles gefordert, während der zusätzliche Verkehr nicht genau daher rührt, sondern aus den ländlichen Gebieten, auf die der Stadtrat in Trier freilich (!) keinen Einfluß nehmen kann. - Weil das Mobilitätskonzept mit fliehenden Fahnen während des Abstimmungsprozesses im Rat grundlegend verändert wurde, ohne dass die Ortsbeiräte darüber hätten ihre Meinung sagen können, wird das umstrittene "Mobilitätskonzept 2025" erneut in den Ortsbeiräten verhandelt werden müssen. Hier bietet sich erneut die Gelegenheit, Einsicht, Eintracht und Solidarität zu üben mit denjenigen Stadtteilen, deren Verkehrsproblematik im "Mobilitätskonzept 2025" totgeschwiegen und mitnichten politisch angegangen oder auch nur im Entferntesten zufriedenstellend gelöst werden soll. - Große Hoffnung ist allerdings fehl am Platz und nicht zu erwaten, weil sich die verschiedenen Parteien und Fraktionen auf dieser Seite der Mosel gegenseitig nichts schenken. Nicht einmal gemeinsame Ortsbeiratssitzungen sind diesbezüglich möglich. - Schade! (15.12.12)
Wetten: Wären Wettbüros nicht eine verbotene Sache, so hätte ich große Lust, Wetten anzunehmen auf die Frage, welcher Preiswettbewerb "zuerst, wann und ob überhaupt" umgesetzt werden wird: Entweder die Umgestaltung der Porta Nigra oder die der Römerbrücke? - Weil sich dies aber verbietet, sind wir die wahren Lokalpatrioten - oder doch nur Idioten? (15.12.12)
Alternativlos: Die Gründe, mit denen die Linke den Trierer Doppelhaushalt abgelehnt hat, sind in Ordnung, transparent und völlig nachvollziehbar. Insofern hätte es hier auch keine andere Entscheidung geben können. Vielmehr enttäuschen die anderen Fraktionen durchweg, wenn sie zwar im Vorfeld große Worte machen - nicht zuletzt auch in Richtung ADD, oder berechtiger Weise zum Schutz falscher Behauptungen gegenüber ihrer parteifarbenen Dezernentin, dann aber doch noch im letztgültigen Augenbilck der Entscheidung im Rat, beide Augen fest zumachen und den Haushalt - "mit großen Bauchschmerzen" und wie die Floskeln alle noch so heißen - durchwinken. Hier machen sich einige Kommunalpolitiker/innen der vermeintlich gut bürgerlich etabliertesten Parteien unglaubwürdig. Im Hintergrund dieses Opportunismus steht freilich auch die Überzeugung, dass man der eigenen parteifarbenen Dezernentin oden dem eigenen parteifarbenen Dezernenten oder dem nach eigenen Bekunden farblosen Oberbürgermeister während des kommunalpolitischen Schlafes nicht den kleinen Finger in ein Glas mit warmen Wasser steckt. Die Folgen wären allbekannt und müssen daher hier nicht an die sensationsgeile Öffentlichkeit gebracht werden. Es genügt, wenn klar ist, dass - wie bisher auch - einfach so weitergewurstelt werden kann in der Kommunalpolitik. (15.12.12)
Aufklärung: Niccolo Machiavelli (1469-1527) beurteilte den politischen Scharlatan Girolamo Savonardola aus Ferrara mit den Worten: "Und so hängte er sein Mäntelchen nach dem Winde und verbarg seine Lügen" (Briefe, 19, in: Volker Reinhard, Machiavelli, 2012, 48). - Machiavelli benennt hier unmißverständlich das Ziel und die Funktion eines jeden politischen Opportunisten: Er redet der Mehrheit populistisch nach dem Mund, um seine eigenen Lügen und unlauteren Absichten verbergen zu können. Wohlan: Jeder, der also der Wahrheit verpflichtet ist, und also "das Röckchen hebt", um so "unter das Mäntelchen zu blicken", mit dem moralisch wohlanständigen Ziel, die "nackte Wahrheit" (Platon) zu lüften oder aufzudecken, der wird unter den gegebenen, (spieß-)bürgerlichen Gesellschaftsbedingungen zur Zeit von Machiavelli ebenso wie heute (!) selber als "unanständig" beschimpft und diffamiert, weil er es wagt, die Wahrheit zu enthüllen und von den vielen und subtilen politischen Lügenschleiern zu befreien. - Es bedarf klarer Köpfe, die in der Lage sind, die Welt, selbst wenn sie auf dem Kopf steht (vgl. K.Marx), aufrecht zu sehen, indem sie nachweisen, was "verkehrt herum" gedacht wird! Für viele Zeitgenossen ist eine politische Wahrheit auch heute noch "unanständig" - vor allem, wenn man die Fakten klar und ungeschönt benennt! Vor diesem Hintergrund gehört Unanständigkeit geradezu zum Wesen der Wahrheit selbst. (Für die radikalen Konstruktivisten unter uns, sei vorsichtshalber gesagt, auch sie sehen genau hin, wenn es gilt festzustellen, ob ein neugeborenes Kind ein Junge oder ein Mädchen ist. - Das ist z.B. eine Wahrheit, von der hier die Rede ist, weil sie einen klaren Unterschied setzt!) Darum ging es Machiavelli und auch mir. (14.12.12)
Geht doch: Was die Linke am 11.12.12 in der Rathaushauszeitung noch als bloße "Forderung" ausgewiesen hatte, hat sie - so der Tv vom 13.12.12 - in der Ratssitzung am gleichen Tag doch noch in verschiedene Anträge verpackt und duch und den Rat zur Überprüfung an die Stadtwerke überwiesen. Es geht um das "Sozialticket" bei Busfahrten für für sozial benachteiligte Menschen in Trier. Das ist gut so! Wüßte man allerdings nicht, dass die Stadtwerke schon seit drei Jahren das von mir im Rat geforderte und mit großer Mehrheit verabschiedete "Kombiticket" für einen reduzierten Bus- und Eintrittspreis in die Trierer Freibäder pürft, dann könnte man sogar zufrieden sein. Jedes Jahr erinnere ich die Dezernentin Frau Birk an ihr Versprechen, den Stadtratsbeschluss zügig umsetzen zu wollen - ohne Erfolg! Auch Herr Birkhäuer von den Trierer Stadtwerken äußert sich nicht mehr dazu. - Soweit! (13.12.12)
Die FDP in Trier fordert Bürgerkredite: Für mich neu ist die Information, dass "die Stadt Ostrich-Winkel" (RaZ, 11.12.12) laut FDP in der Tat Bürgerkredite im Umfang von 80.000 Euro eingeführt hat. Weniger neu ist allerdings die Forderung der FDP, "Bürgerkredite" auch in Trier einzuführen. Denn schon im ersten Bürgerhaushalt aus dem Jahre 2009/10 gab es diesen Vorschlag. Allerdings wurde er von der Stadtverwaltung Trier als nicht durchführbar bewertet, weil vor allem rechtliche Rahmenbedingen undurchschaubar gewesen seien. Der an sich gute Vorschlag wurde somit nicht realisiert. - Wenn sich die rechtlichen Rahmenbedingen zum Positiven verändert haben, ist dieser Vorschlag in der Tat auch eine Option für Trier. (Tragisch allerdings wäre es dann (mal wieder !) für die Stadtverwaltung, die offensichtlich den Zug verpasst hat, weil sie mal wieder geschlafen hat, statt am Ball zu bleiben. Gleiches könnte sich aber auch die FDP herausstellen!? (12.12.12)
Die Linke "fordert" das Mobilitätskonzept 2025 "sozial auszugestalten: In der gleichen Ausgabe der Rathauszeitung vom 11.12.12 schreibt die Linke so seltsame Satze wie: "Wenn es [das Mobilitätskonzept, J.V.] so ein großer Wurf ist, muss das Moko [Mobilitätskonzept, J.V.] auch eine soziale Komponente beinhalten, die nach Ansinnen der Linksfraktion nicht genügend berücksichtigt wurde" (RaZ, ebd.). - Aber Hallo! Das ewige "fordern" der Linksfraktion kann einem etwas auf den Nerv gehen, denn als "Fraktion" im Trierer Stadtrat, zu der ich den Weg freigemacht habe (!), ist die Linke - im Gegensatz zu meiner Zeit, da die Fraktion von Kartin Werner (MdB) zunächst blockiert und dann gesprengt wurde - nun berechtigt, eigene Anträge zu stellen! Ja, was soll dann das ständige gefasel von "wir fordern..."? Es gilt einen gescheiten "Antrag" in den Rat einzubringen! - Freilich ist das "Sozialticket" immer noch eine Option. Denn entgegen der bornierten Meinung der SPD, man habe doch schon im Jahre 2009 einen sog. "Familienpass" im Rat eingebracht und beschlossen, so dass das "Sozialticket" in Trier unnötig sei, muss wiederholt werden, dass die Verwaltung über eine Prüfung der Kosten bisher nicht hinausgekommen ist. Den "Pass" gibt es bis heute immer noch nicht! - So sieht das in Trier aus, wenn man denkt, alleine eine Beauftragung der Verwaltung, sei schon die Lösung des Problems! - Allerdings erstaunt hier die Position der Linken nicht weniger. Denn wenn das Mobilitätskonzept sozial unausgewogen ist, dann habe ich es als Linke Fraktion abzulehen - ebenso wie viele Ortsbeiräte es zuvor auch schon getan haben. Zu sagen, es sei "so ein großer Wurf" (RaZ, ebd.) - und das auch noch mit dem Brustton linker Überzeugung - um dann festzustellen, es genüge aber linken Standads nicht, ist politisch noch erbärmlicher als die FDP denkt, die derzeit nicht weiß, was rechtlich in der Verwaltung abgeht (siehe oben). Vor diesem Hintergrund ist es nur gut, dass das Mobilitätskonzept gestern im Rat nicht durchgewunken wurde, sondern erneut an die Ortsbeiräte verwiesen wurde. Die neuen Formulierungen müssen dort vor Ort erst einmal neu geprüft werden. Ich hoffe allerdings, dass die Ortsbeiräte sich nach wie vor nicht blenden lassen und weiterhin die Absurdität des Gesamtkonzeptes für die viele Probleme vor Ort feststellen. (12.12.12 - Darauf einen gleich einen Schnaps!)
Ratschlag zum Durchatmen: Neuerdings hört man sie wieder "gurgeln", die Linke in RLP. Da hilft nur eins: Spuck aus, was dich ersäuft! Die Wähler/innen stört es nicht, die sind eh schon weg.(09.12.12)
Trier: Warum die Politik auf allen Ebenen an Einfluß verliert und selbst sogar unglaubwürdig zu werden droht: "Macht entsteht, wenn man lügt, [...]wenn man lügt im großen Stil!" (Senator Roark, Sin City) - Bedenke die Gleichung: Borgia - Mafia - Anja. - "Und würde einer, der das alles erlebte, zu den Gefangenen in der Höhle (oder in die Partei) zurückkehren, die nur Schatten interpretieren, sie würden ihm nicht glauben und ihn nicht akzeptieren, sie würden ihm nachstellen und töten." (Platon, Der Staat) Die Welt ist verrückter als 'Gott' erlaubt. Außer in Trier, denn hier ist 'Gott' der Blödmann. - Kaum zu glauben: Aber in Trier musste der Landesrechnungshof die Stadtverwaltung eigens dazu aufrufen, ihre "duchaus vorhandene Vernunft" einzusetzen zum Wohle der Bürger! - Welch ein Hohn!? Weitere Beispiele: Das Mobilitätskonzept 2025, das überall was bringt, nur nicht für eine der Hauptlärmstraßen in Trier-Kürenz; das Schulkonzept mit seinen anscheinend unvermeidlichen Schulschließungen; die ungeklärte Frage nach einer neuen Hauptwache in der Innenstadt; die Konsolidierungssparmaßnahmen, mit oder ohne ADD-Zwang; das Verhältnis der Ortsbeiräte zur Verwaltungsbevormundung; die oppertunen Fraktionen im Rat; etc. (09.12.12)
Beschlüsse des Landesparteitages der Linken sollen annulliert werden: Aus gut informierten Kreisen der Linken in RLP wurde mir zugetragen, dass gegen die Beschlüsse des letzten Parteitages der Linken am 18.11.12 in RLP Widerspruch bei der Bundesschiedskommission wegen "zahlreicher Satzungsbrüche" eingereicht werden soll. Sollte die Bundesschiedkommission, wie vorgesehen, Anfang des kommenden Jahres wegen "Arbeitsüberlastung" (!) innerparteilich abgeschafft werden, dann stünden auch Wege frei, vor öffentlichen Gerichten zu klagen, die begangen werden sollen. Pikant ist allerdings, dass ein "Parteiausschlussverfahren" gegen die beiden Bundesvorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger angestrebt wird, weil diese dem Parteitag in RLP beigewohnt haben und auch die umstrittene Änderung der bisher satzungsgemäßen "Trennung von Amt und Mandat" in RLP nicht nur befürwortet, sondern "ausdrücklich" auch gefordert hätten. Alexander Ulrich (MdB) und Katrin Werner (MdB) - gegen die sich die Antäge eigentlich richten -, werden aufgefordert, ihr "Bundestagsmandat" zurückzugeben, um ihr neues "Amt" im Land satzungskonform (!) antreten zu können. - Mit letzterem ist wohl nicht zu Rechnen! - Man darf daher gespannt sein, ob den Worten Taten folgen! Konsequent wäre es und moralisch "aufrecht" in jedem Falle. Warum diese Meldung publiziert werden muss, lässt sich mit Kant begründen: "Alle auf das Recht anderer Menschen bezogene Handlungen, deren Maximen sich nicht mit der Publizität verträgt, sind unrecht ..." (Kant: Zum ewigen Frieden, B 99). Die "Hinterzimmerei" bei den Linken muss ein Ende haben, sonst ist die Partei im Ganzen verloren. (Vgl. den gleichnamigen politischen Roman von Vera Luchten: "Hinterzimmerei", Leipzig, 2012; erhätlich bei "amazon" oder in jeder Buchhandlung). (08.12.12)
Nichts als hohle Phrasen: Der Ortsbeirat von Irsch hat - laut TV vom 05.12.12 - dem "Mobilitätskonzept 2025 eine Chance geben wollen" (ebd.) und zugestimmt. Inhaltlich ist er damit aber nicht über nichtssagende Phrasen hinausgekommen. So hält der Ortsbeirat von Irsch auch nichts von einem angedachten "Baustopp für die Höhenstadtteile", bis eine Verkehrslösung für die unteren Stadtteil wie z.B. Olewig und Altkürenz realisiert wurde. Denn der Verkehr komme zum größten Teil aus dem Umland der Landkreise (und werde somit nicht durch die Irscher Bürger/innen verursacht), was natürlich völliger Quatsch ist. Zumal die Stadt Trier nur etwas auf ihrem eigenen Hoheitsgebiet (Tarforst, Filsch,Irsch) kommunalpolitisch Regeln kann und eben nicht in Bezug auf die anderen Dörfer in den Landkreisen (wie z.B. Korlingen, etc). Statt sich an die eigene Nase zu fassen, wird auf andere verwiesen! Denn man will dem Konzept ja eine Chance geben, obwohl im gesamten "Mobilitätskonpezt 2025" keine einzige Maßnahme enthalten ist, die "realisitscher Weise" (vgl. OVG-Koblenz 2004) dazu in der Lage wäre, das Verkehrsproblem vor Ort und in den unteren Stadtteilen zu lösen. - Vielen Dank! Menschen ohne Rückrat gibt es schon genug ...(05.12.12)
Ebenfalls anständig abgelehnt: Das Moboilitätskonzept 2025 der Stadt Trier wurde auch vom Ortsbeirat in Filsch abgelehnt, wie der TV vom 04.12.12 berichtet. Das macht den Unterschied: Sowohl in Tarforst als auch in Filsch weiß man noch seine Interessen zu vertreten. Allein in Kürenz sitzen die Speichellecker der Verwaltung, denn hier wurde das Konzept durch den Ortsbeirat mit knapper Mehrheit durchgewunken (vgl. 'Ortsbeirat' 30.11.12) und das, obwohl die "ureigenen" Interessen von Altkürenz im Mobilitätskonzept der Stadt mit Füßen getreten werden. So wurde die "Umgehung Kürenz" nur als "langfristige" Entlastungsmaßnahme aufgeführt. Mit einer Umsetzung der Baumaßnahme wird daher erst gar nicht mehr gerechnet. Ansonsten kommen überhaupt keine (!) weiteren Verkehrsregelungsmaßnahmen für Kürenz vor. Das Ganze ist ein Skandal und ein doppelter Schlag ins Gesicht der Anwohner: Sowohl von der Verwaltung als auch vom Ortsbeirat! (04.12.12)
Alte, längst überwunden geglaubte Zeiten kommen wieder: So kündet die LINKE am 02.12.12 eine - wörtlich - "Jahresendfeier (Weihnachtsfeier)" irgendwo sonstwo an. Wer hätte das gedacht: Der alte DDR-Jargon prägt hier immer noch die Wortwahl! Allerdings nicht nur die Sprache, sondern auch - ganz offensichtlich - das Tun: So ignorierte der letzte Parteitag offenen Auges seine eigene Satzung. Überall stehen "Jahresendfiguren". Nur weiter so, bis wir marschieren ... (01.12.12)
Kaum zu glauben, aber wahr: Was der Ortsbeirat in Kürenz nicht auf die Reihe kriegt, wird in Tarforst einstimmige abgelehnt. Die Rede ist vom "Mobilitätskonzept 2025". Klar und deutlich stellten die Tarfoster fest, "dass die eigenen Interessen nicht berücksichtigt worden seien" (TV, 01.12.12). Zudem stellten sie einen Grund heraus, der für den Ortsbeirat in Kürenz ebenso als ablehnendes Kritierum hätte gelten können: "Die Autoschlagen würden immer länger, und die Anbindung der Höhenstadtteile habe sich keineswegs verbessert" (ebd.). - Da fragt man sich doch, weshalb der Tarfoster Ortsbeirat die Interessen der Kürenzer vertreten muss? Eine mögliche Antwort könnte darin liegen, dass die Ortsvorsteherin von Tarforst der SPD angehört, während der in Kürenz seiner Dezernentin - ebenfalls CDU - die Schärpe hochhalten muss! Allerdings ist in Sachen Verkehrslösung in Altkürenz die SPD in Kürenz auch keinen Deut besser. Hat sie sich bisher noch nie für eine Lösung stark gemacht, die ihr "Lügendezernent" einstmal erfunden hatte. Und die FWG dreht ihr bürgerliches Mäntelchen schon wieder nach dem Wind. Manfred Maximini hatte noch nie an die Umgehung geglaubt (vgl. RaZ). Vor diesem Hintergrund wird einem "aufrechten Linken" jede Mitgestaltung - wie zynisch - an der Kommunalpolitik in Trier gründlich verleidet. Immerhin: In Tarforst müsste ich mir meine Zunge nicht abschneiden. - Dafür bekommt meine Frau aber jetzt noch einen Kuss! (01.12.12)
Völlig zu Unrecht: Kommentar zum Artikel im TV vom 30.11.12: "Harte Kritik an Sozialdezernentin. AG Jugendpflege: Angelika Birk ordnet Bedeutung der Jugendarbeit falsch ein" [weiter] (01.12.12)
Zur Vortagsreihe "Medizin unter dem Nationalsozialismus" in der Bezirksärztekammer am 29.11.12: Ein erster Schritt wurde gemacht. Es bleibt aber Skepsis, weil aus den eigenen Rehien der Ärtzeschaft die Kritik an einer in den Medien angekündigten "schonungslosen Aufarbeitung" immer größer wird, bis hin zu massiven Drohungen, hier "werde mit Drecke geschmissen" [weiter] (30.11.12)
Einspruch vor der Bundesschiedkommission wäre angebracht: Eine aufschlussreiche Hintergrunddiskussion über die verschiedenen Satzungsbrüche der LINKEN auf ihrem Parteitag in Landstuhl findet sich unter "JuergenMeyer Landesparteitag". Der Genosse sieht klar und weist auf die Unmöglichkeit des neuen Vorstandes hin. Er stellt auch die vermeintlichen Motive der Gewählten durchsichtig dar. Ich bin einmal gespannt, ob jemand aus den linken Reihen den Mut aufbrigen wird, um gegen dieses satzungswidrige "Ergebnis" vor der Landesschiedskommission oder vor der Bundesschiedskommission Einspruch zu erheben? Verdient hätte es die Partei allemal, allein schon wegen der paar noch aufrechten Linken, die es (eventuell) auch noch geben soll bzw. geben sollte! - Vgl. auch den politischen Roman "Hinterzimmerei" von Vera Luchten (Beschreibung weiter unten auf dieser Homepage)(29.11.12)
Zum Park & Ride-Service während der Adventszeit und warum die Avelsbacher Straße wiederholt von diesem Service ausgeschlossen bleibt. - Oder ein Kommentar zur Selbstdarstellung der SPD in der Rathauszeitung vom 27.11.12 [weiter] (27.11.12)
Kommentar zum Protokoll des Ortsbeirates vom 23.10.12: Von wegen Demokratieverständnis [weiter] (26.11.12)
Man wird um die Linke in RLP trauern müssen: Nicht nur, dass dem schlechtesten Wahlergebnis von 2,8 % bei den letzten Landtagswahlen jetzt offensichtlich gleich mit "vier gleichberechtigten Vorsitzenden" begegenet werden soll, so als könne man mit Menge im Vorstand die fehlende Masse an der Basis ersetzen, sondern auch fehlt es der Linken in RLP an einer grundlegenden Entscheidungsfähigkeit. Das, was gemeinhin seit Kant als "Urteilskraft" bezeichent wird, scheint den Linken abhanden gekommen zu sein. Um einer Richtungsentscheidung aus dem Weg zu gehen, hat man lieber auf Entscheidungen verzichtet und (wieder einmal) die Satzung (nach Belieben) verändert! Eine kontinuierliche politische Richtung ist hier nicht zu erkennen, zumal unter den Argusaugen von Berlin, nur eine unliebsame Entscheidung des vorherigen Parteitages, auf dem die Trennung von Amt und Mandat beschlossen wurde, rückgängig gemacht wurde, was im Interesse von Berlin liegt. Denken wir nur an den Brief aus der Landeshauptstadt vom Bundesvorstand, mit dem massiv in den Entscheidungsfindungsprozess bei der Basis zugunsten der ehutigen Lösung eingegriffen wurde ( - ohne Rücksicht auf geltende Landessatzungen!). Wie dem auch sei. Dass den Genossen der Mangel an "Urteilskraft" auch nicht auffällt, hängt damit zusammen, dass Menschen, denen es an "Urteilfähigkeit" gebricht, sehr arm dran sind, denn es fällt ihnen nicht einmal selbst auf, dass es so ist. Nach Kant kann an so einer traurigen Situation auch nichts verändert werden, dann einen solchen Zustand muss man schlicht als "Dummheit" betiteln. So gesehen ist es freilich ein großer Erfolgt an der Spitze eines Landesverbandes zu stehen, der bei 2,8 % der Wählerstimmen liegt. Nur weiter so! Wer etwas politisch verändern will, der hat nichts anderes erwartet. Hier wurde keine Politik gemacht, sondern lediglich "Pöstchen" verwaltet. Das "Hauen und Stechen" wurde nur auf später vertagt. (26.11.12)
Gegen die unkritische Berichterstattung in den Medien zur Stolpersteinverlegung: Die am Sonntag, den 18.11.12 neu verlegten Stolpersteine am Hintereingang des Brüderkrankenhauses hätten eigentlich schon beim letzten Termin von Gunther Demnig in Trier am 06.07.12 verlegt werden sollen. Allein die beiden Steine in der Benedikt Straße und vor dem Dommuseum sind diesmal neu recherchierte Steine. Obwohl der TV im Vorfeld der Verlegung und 16.vor im Nachhinein berichteten, muss an dieser Stelle gesagt werden, dass beide Berichte ziemlich unkritisch einseitige Informationen verarbeiten und die tatsächlichen Sachverhalte überhaupt nicht ansprechen. [weiter] (23.11.12)
Mein Lieblingsbuch des Jahres:
"Hinterzimmerei" von Vera Luchten (Roman, 2012, 369 Seiten, 14,90 €) erhalten Sie im Buchhandel und bei www.einbuch-verlag.de. sowie bei amazon.de
Um was geht es? Heiner van der Velden erlebt einen schnellen Aufstieg in der Kommunalpolitik, was seinen Mitstreitern in der Partei ein Dorn im Auge ist. Anja Kanter, im Verlauf der Geschichte zur Bundestagsabgeordneten avanciert, eröffnet recht bald ein Intrigenspiel gegen den Parteikollegen. Denn wer politisch über seine Verhältnisse lebt, der muss mit harten Bandagen kämpfen, um an der Macht zu bleiben. Was im Osten der Republik schon seit über zwanzig Jahren zur politischen Vergangenheit zählt, gelingt erneut.
Aktuelle Informationen über den Roman finden Sie unter
Falls Sie Interesse gewonnen haben: Viel Spaß beim Lesen! mfg Einer wie Heiner (18.11.12)
Finanzierung der Feuerwehrzweitwache in Ehrang: Interessant ist eine Äußerung des Dezernenten des Fachbereichs III der Stadt Trier, Herr Egger, der für den Bau der Feuerwehrzeitwache in Ehrang am Hafen verantwortlich zeichnet. Er sagte, laut 16.vor, auf der letzten Ratssitzung auf einen Vorwurf der Grünen hin, weder der Rat der Stadt Trier noch der Architekturbeirat sei in die bisherige Planung genügend eingebunden: >> Es sei auch “eigentlich unüblich”, schon konkrete Planungen vorzulegen, bevor die Finanzierung stehe. Egger gab zudem zu bedenken: “Wir reden hier über einen Funktionsbau”. Es sei “überhaupt nichts passiert, wir stehen ganz am Anfang eines Prozesses” << (16.vor, 17.11.12). Fest steht allerdings schon, dass die Höhe der Finanzierung von der Verwaltung mit ca. 12.5 Millionen Euro beziffert wird. Wenn nun, wie Egger behauptet, geplant werden wird, dan darf man doch wohl erwarten, dass dieser Kostenrahmen (endlich auch einmal!) von der Stadt eingehalten werden wird. Denn da nach Aussage des Dezernenten erst nachdem die Finanzierung stehe, entschieden wird, was, wie ausgeführt wird, kann der "Architekturbeirat" noch ziemlich gute Tipps zu notwendigen Einsparungsmöglichkeiten und zur Verhinderung von Kostenexplosionen geben. Kostspielig ausgestaltet kann hier ja anscheinend nichts mehr werden. Die einzigste Bedingung wäre dann, das Projekt so zu dimensionieren, dass der "Funktionsbau" (16.vor) der Feuerwehrzeitwache zum vorgebeben Budget passt, um nicht - wie bisher immer üblich ! - das Geld (mitunter auch ohne Ende) nachzuliefern, weil der "Funktionsbau" nach der Fertigstellung nicht mehr zur Vorabfinanzierung passt. - Hier bin ich mal schon jetzt gespannt. Der Landesrechnngshof findet ansonsten - davon bin ich allerdings auch überzeugt - die passenden Worte von wegens "den vorhanden Verstand gebrauchen" (vgl. die Schelte des Rechungshof in Bezug auf die PPP-Finanzierung des Südbades in Trier). Ob hier allerdings ein Finanzierungsfiasko von der Verwaltung tatsächlich verhindert werden wird, wage ich zu bezweifeln. Letztlich geht "jede müde Mark", die an dieser Stelle zuviel ausgegeben wird, zu Lasten des noch dringender benötigten Neubaus der maroden Hauptwache, der dann das nötige Kleingeld fehlt. (17.11.12)
Kommentar zur Lage der Linken in RLP: Die Linke bleibt intern korrupt. Politisch integere Menschen kann man dort suchen gehen. - Zu den Artikeln im TV vom 15.11.12. [weiter] (15.11.12)
Märchenstunde bei der FWG (Freien Wählergemeinschaft): Unter dem Titel „Wer küsst Dornröschen wach?“ verbreitet der FWG in der Rathauszeitung (RaZ) vom 13.11.12 selbst Wählertäuschungen, die sie in ihrem Artikel über „das Projekt Entlastungsstraße Kürenz“ (ebd.) den anderen Fraktionen vorwirft. Die unscheinbare Forderung der FWG an die Verwaltung lautet: „Wir fordern einen Verwaltungsvorschlag, der die Wünsche der Kürenzer berücksichtigt“ (ebd.). Das klingt nach vollem Engagement für die Umgehungsstraße in Altkürenz, zumal die kaum mehr zu verbergende Einsicht auch unverhohlen ausgesprochen wird: „Der Durchgangsverkehr in Kürenz wächst und wächst“ (ebd.). Vor diesem Hintergrund berichteten auch die anderen Medien in Trier immer wieder die Legende vom unermüdlichen Einsatz des heutigen Ehrmitglieds des FWG, Herrn Maximini, dem sicherlich viele kommunalpolitische Verdienste nachzusagen wären (vgl. TV-Berichterstattung), jedoch keineswegs der Einsatz für die Umgehung Kürenz! [weiter] (13.11.12)
Doppelte Maßstäbe bei der Feuerwehr: Am Mittwoch wurde im öffentlichen Teil des Dezernatsausschusses III der Stadt Trier der Jahresbericht der Feuerwehr vorgestellt, der vom Rat der Stadt Trier zur Kenntnis genommen wird und abgesegnet werden darf. SPD und Grüne stellten kritische Fragen. Die CDU war zufrieden und die Linke schwieg. [weiter] (09.11.12)
Der Klasse-Kasse-Kanzlerkandidat der SPD sollte von den Genossen schleunigst in die Wüste geschickt werden, denn er taugt als "Mehrheitskanzler" überhuapt nicht. Er ist und bleibt ein "Spartenkönig" der Banken und Bosse. Statt sich um bezahlbare Strompreise, Gas- und Heizungskosten für die Mehrheit der Bürger/innen zu kümmern, nutzt der Kandidat sein fachwissen Wissen, dass er als Abgeordneter und ehemaliger Minister erwerben durfte, um sein eigenes Konto zu sanieren. Da helfen auch keine unglaubwürdigen Transparenzmätzchen nichts, um die verlorene Integrität wider herzustellen. - Schade nur, dass die Gegenseite auf CDU- und FDP-Ebene ihre Integrität erst garnicht verlieren kann. Selbst eingehüllt in tiefes Nebenverdienstschweigen, was fälschlich auch auf Scham hinweisen könnte, steht sie aber ebenso bloß und völlig nackig da. - Hier bedarf es grundlegender Reformen: z.B. völliges Verbot von Nebentätigkeiten, bzw. nur unter Komlpelttspende an einen gemeinnützigen Nebentätigkeitsfonds, etc. Es kann nicht angehen, dass aufgrund der Neuregelung der Überhangsmandate bei der nächsten Wahl "erheblich mehr Bundestagsabgeordnete in den Bundestag einziehen" und vom Steuerzahler (alles in allem) mit je 25.000 Euro monatlich alimentiert werden - und diese Herren und Damen gehen hochbezahlten Nebentätigkeiten nach, statt in Berlin anwesend zu sein! Auch die Quoten müssen also dringend neugeregelt werden. Denn um sich fit zu machen, bedarf es auch für Bundestagsabgeordnete reichlich Zeit, die abgearbeitet werden muss. "Freigänger" gibt es nur zu Resozialisierungszwecken für sog. Knastis - nicht aber für Abgeordnete! (09.11.12)
Antwortschreiben von Frau Birk: Heute, den 31.1012., erreichte mich ein Antwortschreiben der Sportdezernentin Frau Brik, aufgesetzt am 19.10.12, das auf meine Anfrage vom 08.10. 2 freundliche Auskunft gibt: Die witterungsbedingte Rasenplatzsperrung sei unvermeidlich gewesen. Zudem sei sie zuvor mit den Verantwortlichen der American Football Mannchaft "Stampers" abgesprochen gewesen, die sogar "Verständnis" für die Situation gezeigt hätten. Dass das Spiel mit 0:20 gegen Trier als verloren gewertet wurde, bedauert Frau Birk sehr. Ein mögliches ausweichen auf einen Platz außerhalb von Trier (z.B. Sirzenich) hätte vom Verein aus abgesprochen werden müssen, aber auch abgesprochen werden können! Dagegen sei ein Ausweichen auf einen Trierer Kunstrasenplatz von den Verantwortlichen des Vereins grundsätzlich abgelehnt worden. - Soweit der Brief von Frau Birk. Vielen Dank. (31.10.12)
Keine Antwort - kommt häufiger mal vor: Vor drei Wochen hatte ich auf Bitten des B-Jugendcoaches der Trierer Stampers einen Brief an die Sportdezernentin Frau Angelika Birk (zu Händen des Sportamtes) geschrieben mit der Bitte, die Entscheidung des Sportamtes, sämlitliche Rasenpläte in Trier am Freitagnachmittag, den 05.10.12, für das gesamte Wochenwende kurzfristig für "wetterbedingt unbespielbar" (!) zu erklären, nachvollziehbar zu begründen. Es wurde für das Spiel am Sonntag, den 07.10.12, kein Ersatzplatz von der Verwaltung ausgewiesen, so dass die Folge war, dass das abgesagte Spiel 0 : 20 für die gegnerische Mannschaft gewertet wurde! Zudem regnete es den ganzen Sonntag nicht! Bis heute habe ich von der Verwaltung keine Antwort erhalten, obwohl ein freundlicher Anruf schon genügt hätte. Ich frage mich daher, ab wann die Ignoranz der Verwaltung gegenüber unbequemen Nachragen von Bürgern in Trier eigentlich nicht mehr hinnehmbar ist? Für mich ist der Punkt in diesem Fall heute erreicht (- in anderen Fällen schon länger!). Darum veröffentliche ich mein Anliegen und das der "Stampers" heute an dieser Stelle. In der nächsten Woche werde ich diesen Brief auch an die Fraktionen im Rathaus schicken, verbunden mit der Bitte, eine Anwort zu erhalten. Sollte auch das nicht Fruchten, werde ich den Bürgerbeauftragten in RLP in diesem Falle anrufen. [weiter] (28.10.12)
Leseempfehlung: Eine sehr gute, weil detailreiche und dennoch lesbare Biographie über Friedrich Engels ist soeben bei Propyläen erschienen. Der Autor Tristram Hunt stellt nicht nur die Bedeutung Engels für die Entstehung des Marxismus heraus, sondern auch die zwischenmenschlichen Beziehungen zu Marx und dessen Familienclan sowie zu zahlreichen führenden Gestalten des frühen internationalen Sozialismus'. Die 490 Seiten Text (plus ca. 100 Seiten Anmerkungen) der umfassenden Biographie mit zahlreichen Werkbeschreibungen lohnen sich, weil sie den Menschen Engels aus dem Schatten von Karl Marx zum Vorschein bringen: Tristram Hunt: Friedrich Engels. Der Mann, der den Marxismus erfand; Berlin, 2012. € 25 (28.10.12)
Sauber: Da liest man im TV vom 26.10.12, dass der Bund 56,7 Millionen Euro in den Ausbau des Wehrtechnischen Zentrums in Kürenz inverstiert! Und der TV kommentiert: "Es kommt - im positiven Sinne (sic!) - dick für Trier: Die Inverstitionsliste [...] übertrifft die Ankündigung des Verteidiungsministers sogar" (TV, ebd.). - Wie schön! Allerdings kommt es für die Avelsbacher Straße ebensfalls dick - und zwar im negtiven Sinn: Noch mehr Bundeswehrverkehr (meist in den späten Abendstunden, wegen der Dunkelheit!). Man könnte glauben, der Verteidigungsminister hätte kein Hirn, denn bei seinem Besuch im Sommer in Kürenz müsste im doch das strategische Nadelöhr der Avelsbacher Straße aufgefallen sein - oder nicht? Wer 56,6 Millionen Euro für Wehrtechnik bereit stellt und gleichzeitig akzeptiert oder ignoriert, dass das Land RLP und die Stadt Trier nicht einmal je 10 Millionen für eine gescheite Zufahrt zum Wehrzentrum aufbringen können, sondern unmittelbar vor den Fenstern und Türen der Anwohner in der Avelsbacher Straße mit Schwertransportern vorbeidonnern lässt, der muss schon "einen großen Schuß" haben. Mit anderen Worten: Er kann nicht ganz klar im Kopfe sein! Dennoch obliegt diesen Herrn die Verantwortung der "Sicherheit" für unser Land! Schade, dass darunter nicht auch die Gesundheit der Anwohner/innen in der Avelsbacher Straße gehört, die vom Lärm geplagt nicht einmal mehr in der Nacht zur Ruhe kommen. Diese Investition ist in Bezug auf den satus quo der Verkehrsentlastung und Lärmminderung in Kürenz ziemlich unverhätnismäßig, ja geradezu zynisch! Der Hinterhalt ist da, also setzen wir uns der Wehrtechnik zur Wehr - solange es keine Zufahrt gibt! (26.10.12)
Über die Rechtfertigung der Politik angesichts der Schulden in der Stadt – Ein Vergleich mit Leibnitz: Als der Philosoph Gottfried Wilhelm Leibnitz (1646-1716) im Jahre 1710 eines seiner berühmtesten Bücher mit dem von ihm selbst erfundenen Titel „Theodizee“ publizierte, wusste er nicht, dass knapp 400 Jahre später die Trierer Rathauszeitung einen Artikel zur Etateinbringung des Oberbürgermeisters ganz naiv wie folgt betittelte: „Trier priorisiert, investiert und konsolidiert“ (RaZ, 23.10.12). [weiter] (23-10.12)
Mir hat die Nacht geträument ... wohl einen wahren Traum III.: Wiederum führten mich meine Wege ins Rathaus. Dort herrschte ein fröhliches Treiben, was mich wunderte, denn die örtliche Journaille hatte erst kürzlich berichtet, dass die Neuverschuldung trotz großartiger Konsolidierungsanstrengungen und übergroßer Sparmaßnahmen weiter anwüchse, bis ins absehbar Bodenlose. So dachte ich, müsse dort eigentlich Katzenjammer herrschen, kopfneigende Demut und vor Scham offenstehende Schmollmünder. Nichts davon fand ich vor, was mich veranlasste, einmal nachzufragen. - Vorsicht Satire! [weiter] (20.10.12)
Leseempfehlung - unabhängig vom Klatsch: Das Buch von Miriam und Jörg Kachelmann "Recht und Gerechtigkeit. Ein Märchen aus der Provinz" verdient gelesen zu werden. Allerdings muss man sich erst einmal an die stark beißende Polemik, die jedoch vom Ende her nicht unverständlich erscheint, gewöhnen. Das ist zunächst etwas nur für hartgesottene Fast-Zyniker! Die minutiöse Darstellung des gesamten Prozessablaufes einschließlich der Berichterstattung der diversen Medien versachlicht den Bericht jedoch zum gut erträglichen und lesbaren Entsetzen! Unabhängig der freilich hier notwendig einseitigen Perspektive ist man erschreckt über die Gegenseiten (Plurall!) und die augenscheinliche Aushöhlung des Rechtsstaates. - Man glaubt es kaum! Ein radikales Buch, dessen nachvollziehbare Fakten von jedem Leser ebenso selbst beurteilt werden müssen. Empfehleswert, weil meinungsbildend! (20.10.12)
Durchgeknallte Verwaltung: Angesichts der Ankündigung des Oberbürgermeisters die Gelder für die Stadtteile (weider einmal) drastisch kürzen zu wollen, um so die kommunale Selbstverwaltung der Ortsbeiräte ein weiteres Mal zu beschneiden, möchte ich Vorschlagen, dass engagierte Bürger/innen vorsorglich schon einmal Mistgabeln und Dreschflegel bereithalten. Die ganze Sache stinkt hier zum Himmel. Entmisten tut Not, vor allem, wenn eine solche Provokation erneut mit der vom Rat zu leistenden Haushaltskonsolidierung begründet wird! Besonders ekelig stößt in diesem Zusammenhang auf, dass zahlreiche Beschlüsse der Ortsbeiräte von der Verwaltung einfach nicht umgesetzt werden, so dass die dafür veranschlagten Gelder zum Jahresende verfallen. Der "Brandbrief" des Heiligkreuzer Orstbeirates sollte einmal mehr diskutiert werden. Für die Verwaltung ist er ja bereits abgetan, weil einige Ortsvorsteher - ohne zuvor in Rücksprache mit ihren Ortsbeiräten getreten zu sein (!) - der Verwaltung einen Persilschein der Zuverlässigkeit ausgestellt haben. Das Zentralorgan des Trierer Rathauses, die Rathauszeitung, berichtete vor kurzem darüber konkurrenzlos! Eine schleichende Aushöhlung demokratischer Gremien. Die Bauern im Mittelalter wußten sich zu wehren. (20.10.12)
Der Kommunale Entschuldungsfonds und der Pharisäer Micheal Schmitz vom TV: Als in der Woche vor der letzten Stadtratssitzung (am 16.10.12) sowohl der TV als auch die Trierer Onlinezeitung 16.vor jeweils mit großen Artikeln die Fraktion der Grünen in den Mittelpunkt ihrer kommunalen Berichterstattung stellten, ahnte ich schon den Duktus der medialen Informationspolitik. [weiter] (19.10.12)
Steinmeier, so hört man derzeit, verzichtete "aus Liebe" auf eine Kanzlerkandidatur. Das ist ehrenvoll und verdient Respekt! - Ungeeignet wäre er als Kanzler sowieso, denn seine unrühmliche Verquickung in die Kurnatz-Affäre auf Gunatanamo hat ihn damals als einen unbarmherzigen Politsoldaten geoutet, der zum Kanzler nicht taugt. (14.10.12)
„Bullshit“ a la di Lorenzo: In seinem Artikel in der Zeit vom 11.10.12 „Peer Steinbrück in Not: Tugendterror. So wie Fehler von Politikern inzwischen skandalisiert werden, kann am Ende jeder fertiggemacht werden“, verdreht der Journalist Giovanni di Lorenzo geschickt ethische Bezugskategorien, um am Ende die Medien, deren nicht unwichtiger Teil er ja selbst ist, reinzuwaschen und demgegenüber eine „anonyme Macht“ zu installieren, die in der Lage sei, „jeden fertigzumachen“ (ebd.), nach freiem bzw. willkürlichen Belieben. Schon an dieser Stelle werden jedoch politische Mythen virtualisiert, von denen der Philosoph Ernst Cassirer schon 1945 in seinem posthumen Werk „Vom Mythos des Staates“ meinte, sie seien der Beginn von korrupten und diktatorischen Gesellschaften. [weiter] (13.10.12)
Pussy Riot: Es ist die Frage, ob der zuständige Patriarch von Moskau, Kirill, als oberster orthodoxer Würdenträger der Erlöserkathedrale in Moskau überhaupt noch gut schlafen kann, angesichts dieses Skandalurteils!? Es sollte einmal eine befreiungstheologische Predigt gegen das politische "Rowdytum" seines "Dauerpräsidenten" Putin halten. Das traut er sich aber nicht und dafür müssen dann die beiden anderen Frauen der Band je für zwei Jahre ins Arbeitslager, so sieht Zivilcourage und demokratischer Widerstand in Russland aus. - Mann kann nur hoffen, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wenigstens in diesem Fall eine klare Kante zeigt. Polit-Diktatoren und Finanz-Oligarchen muss das Handwerk gelegt werden, sonnst wird jedwede demokratische Politik absurd, weil unausgesprochen korrupt (hier und anderswo)! (11.10.12)
Haftbar auch in Trier: Wie der TV von heute, Do. den 11.10.12, berichtet, wurde die Geschäftsführerin des Bitburger Cascade-Erlebnisbades aufgrund von Ermittlungen der Staatanwaltschaft "wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung" (TV, ebd.) angeklagt, weil sie für den tragischen Tod eines dreijährigen Mädchens (mit)verantwortlich sei. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet: Als verantwortliche Personalchefin für den Einsatz von Bademeister/innen habe sie es versäumt am Unglückstag genügend Personal einzusetzen, so dass der Unfall unter Umständen hätte vermieden werden können. Ob dies in Trier unter gegebenen Umständen auch der Fall sein könnte, weiß ich nicht. Aber folgende Parallele dürfte wahrscheinlich sein: Am 08.09.12 verschickte die Deutsche Feuerwehrgewerkschaft (DFeuG) in Trier ein Schreiben an alle Ortsbeiräte, mit der Bitte um Diskussion in den Gremien vor Ort. Einige Rückantworten machen deutlich, dass die Ortsvorsteher/innen das Thema der Gewerkschaft, dass nämlich die Grundeinsatzzeit der Berufsfeuerwehr von 8 Minuten bei einem guten 1/4 aller Wohungshaushalte in Trier nicht einghalten werden könne, Ernst nehmen. Hier gibt es erheblichen Gesprächsbedarf vor allem zwischen der Gewerkschaft (DFeuG) und den Verantwortlichen in der Stadtverwaltung: Besonders zwischen den Dienstvorgesetzten und dem zuständigen Dezernenten, Herrn Egger. Das Schreiben der Feuerwehrgewerschaft ist vor dem obigen Hintergrund darum äußerst brisant, weil es auch mit einem Hinweis auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Damen und Herren in der Stadtverwaltung abschließt. Demnach können sowohl die Dienstvorgesetzen Feuerwehrmänner als auch der zuständige Dezernent bis hin zum Oberbürgermeister im tragischen Falle einer Brandkatastrophe (siehe den trgischen Fall in Saarbrücken, bei dem die Feuerwehr in nur 4 Minuten vor Ort war, aber dennoch nicht helfen konnte. Ob die vorgeschriebene Mannschaftsstärke eingehalten wurde, entzieht sich meinem Wissen!) persönlich haftbar gemacht werden! Auch in solchen Fällen wird die Staatsanwaltschaft ermitteln, zumal die Situation in Trier durch den Brief der Gewerkschaft - und zwar völlig zu Recht (!) - öffentlich gemacht wurde. Die politische Diskussion über den maroden Zustand der Trierer Hauptwache sowie darüber, ob die Einsatzpläne die vorgeschriebene Mannschaftsstärke bei Einsätzen in Trier überhaupt erfüllen, wird geführt werden. (11.10.12)
Nur des Teufels Anwalt: Wollte man den Kommentar von Herrn Pistorius im TV vom 10.10.12 zu seinem Artikel "Millionenschwere Entscheidung" mit dem Titel "Trier soll nicht beitreten" (ebd.) - gemeint ist hier:zum Entschuldungsfonds des Landes RLP - wörtlich nehmen, so könnte man fälschlich glauben, Herr Pistorius sei den Linken in Trier beigetreten. Man stelle sich das einmal vor: Herr Pistorius mit einer Che-Kappe und rotem Stern auf dem Kopf!? Das wäre sehr lustig, kann aber wirklich nicht sein, weil Herr Pistorius ein bezahlter Journalsit eines sehr kleinbürgerlichen und konservativen Regionalblattes des Trierischen Volksfreundes ist. Somit nimmt er die ihm zustehende Rolle eines "advocatus diaboli", d.h. eines 'Anwalt des Teufels', ein, indem er zwar eine linke Position vertritt, von der er aber nicht einmal wirklich glaubt, dass es dazu eine wirkliche Alternative gäbe. Da er aber den "Teufel" vertritt, liegt die Welt komplett anders: Wie alle anderen politischen Fraktionen im Rat der Stadt Trier meinen, gäbe es keine Alternative zum Entschuldungsfonds des Landes RLP - was allerdings nachweislich nicht stimmt! Wer die wahren Alternativen kennenlernen möchte, wird im Artikel von Herrn Pistorius allerdings nichts dergeleichen finden, denn dort gibt es keine Hinweise. Wie auch, wenn er selbst nicht daran glaubt, dass es zu dem unseligen Entschuldungsfonds des Landes, bei dem die Stadt Trier jährlich 5 Millionen Euro einsparen muss (!), keine Alternative gibt!? Die einizge Alternative heißt: nicht beitreten! Ändern wird sich dadurch auch nichts, außer dass die ADD dem Trierer Kämmerer einen Landeskommissar zur Seite stellt. De facto hat das die ADD in den letzten Jahren sowieso schon getan, indem sie den Trierer Haushalt jeweils nur unter Vorbehalt genehmigt hatte - nicht ohne jedesmals noch Sondersparauflagen zu formulieren. Zuletzt von ca. 2 Millionen Euro zusätzlich, die bei den freiwilligen Leistungen der Stadt im Sozialen eingespart werden mussten (-wobei das Baudezernat jeweils ein mehrfaches an Zusatzausgaben einplanen musste, weil es für die Stadt keine Festpreise zu geben scheint vgl. TV). - Armes Trier! Aber risikofreie und abgesicherte Banken! Welcher sießbürgerliche "Teufel" mag die denn holen? Da steht die wieder Linke ganz allein, denn es mangelt an Strukturreformen, ohne die ein Entschuldungsfonds in der Tat nicht nur völlig sinnlos ist, sondern im Gegenteil sogar noch mehr "auspresst", bei denen, wo nichts mehr zu holen ist: Griechenland ist überall - auch in Trier! Entsprechenden Hinweise zu Alternativen findet man jedoch hier auf der Homepage: vgl. 26.10.11 "Konsolidierung" sowie Button "Ortsbeirat" vom 28.08.11 "Aus Gründen der Haushaltskonsolidierung keine Geschwindigkeitsdisplays in Kürenz". (10.10.12)
Die Grundschule muss bleiben: Wie ein Leserbrief zur Grundschule Kürenz im TV vom 08.10.12 deutlich zum Ausdruck bringt, ist die Diskussion über den Erhalt der Schule in Altkürenz Gott sei Dank noch nicht abgeschlossen. Gut so! Gleicherweise müssen namentlich die CDU, hier über den Ortsvorsteher Bernd Michels, und auch die Grünen über ihren schulpolitischen Sprecher, Gerd Dahm, endlich einmal Farbe bekennen und es nicht nur bei unverbindlichen Absichtserklärungen belassen, bzw. nutzlose Alternativen verfolgen. Doch gerade die beiden Vertreter von Kürenz im Stadtrat tun sich schwer mit der klaren Absichtsbekundung der Kürenzer Bürgerinnen und Bürger, die sie im Rat vertreten sollten. Die Schule vorschnell zu schließen, wäre eine kommunapolitische Schande! Insofern muss sich hier in Kürenz auch einmal der Widerstand von Eltern, Bürgern und vom Ortsbeirat äußern, sonst werden Entscheidungen über die Köpfe der Kürenzer hinweg im Stadtrat und von der Verwaltung gefällt. (08.10.12)
Auf den Genossen P. Steinbrück kann jetzt schon verzichtet werden ... [weiter] (08.10.12)
Der diesjährige Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels, Liao Yiwu , hat Altkanzler Helmut Schmitt wegen dessen Äußerungen über China scharf kritisiert - verständlicher Weise, denn Schmitts Äußerungen sind diesbezüglich nur zynisch (wieder einmal)!. Schmitt habe, so Lioa Yiwo, Verständnis für den Befehl der chinesischen Führung geäußert, angesichts des anstehenden Besuches der russischen Führung den "Platz des Himmlischen Friedens" gewaltsam räumen zu lassen. Diese Gewaltaktion ist besser bekannt unter dem Sichwort eines Massakers an Studenten, die für mehr Demokratie in China demonstrieren wollten. In Erinnerung bleibt eine der brutalsten militär-staatlichen Gewaltaktionen im modernen China. Unter den politischen Nachwirkungen leidet noch heute die kritische chinesische Opposition. Wenn irgendwo etwas "revolutioniert" werden muss, dann ist es überall diese menschenverachtende und zynische Sichtweise - egal bei wem! (07.10.12)
Lesenswert und nachdenklich: Zu J.K. Rowlings Sozialroman "Ein plötzlicher Todesfall". Mit ihrem ersten "Erwachsenenroman" steht J.K. Rowling in der Schreibtradition der in Trier geborenen Clara Viebig. Ihr Roman beschreibt schwerpunktmäßig Frauen- und Mädchenschicksale aus heutiger Sicht sowie deren Lebensabhängigkeiten von unterschiedlichen (männlich geprägten) Sozialmilieus. Dabei werden Lebenslügen und politische Scheinheiligkeiten gnadenlos aufgedeckt. Das alles geschieht in einer ungeschminkten Sprache, die aufgrund ihrer Direktheit durchaus erstaunt, weil sie Rowlings Selbstdarstellung (siehe Bild im Klappentext) zu widersprechen scheint. Auch das wäre eine weitere Parallele zu Clara Viebig. [weiter]. (07.10.12)
Zeiterscheinung: Er, wie die Medien, kokettieren mit seiner Zigarette! Kein Bild ohne Qualm und Nebel, der nicht langsam um seinen Kopf herum aufstiege. - Abhängige Menschen maßen sich an, Werturteile, Einschätzungen und Meinungen über nicht unwichtige gesellschaftspolitische, finanz- sowie sozialpolitische Themenfelder abzugeben, von denen ihre Urteilskraft offensichtlich an ihre eigenen Unzulänglichkeiten und individuelle Mängel gefesselt sind. Warum soll man einem süchtigen, alten Herren mehr sachpolitische Kompetenz zuschreiben als - meinetwegen - Charles Bukowski zu seinen helleren Zeiten, der immerhin ein paar gute Gedichte und Geschichten übers Ficken und über Pferderennen erfand? - Auch dies eine peinliche Zumutung? (01.10.12)
Staatsminister Neumann outet sich als wackerer Anhänger linker Kulturpositionen: Zur Berichterstattung des TV vom 08.09.12: "Der Kommissar geht um ..." [weiter]. Kultur als Pflichtaufgabe des Landes! - Vgl. zum Thema auch meinen Artikel "Zur Kulturfinanzierung" vom 29.05.2011, aus dem ich Auszüge in einer Ratssitzung vorgetragen habe. - Beck ist weg und Trier erkennt seine große Liebe zu Mainz! (30.09.12)
Die Trierer Online-Zeitung "16.vor" hängt zur Zeit. Technische Probleme verunmöglichen derzeit eine Aktualisierung der Artikel, wie zu erfahren war. Wir hoffen auf eine baldige, gute Besserung im Interesse der Trierer Medienlandschaft und Vielfalt. (29.0912)
Feuerwehr in Trier: Wie der TV in seiner Ausgabe vom 26.09.12 berichtet hat, bestehen schon seit Jahren erhebliche Probleme für die Berufsfeuerwehr ihrem Auftrag nachzukommen. Nicht nur die marode Hauptwache muss erneuert werden, sondern auch ein zweiter Standort - der Ehranger Hafen ist ebenso seit Jahren im Gespräch - muss gefunden werden, um der durch Gesetze vorgebenen "Einsatzgrundzeit" von 8 Minuten im Bandfalle gerecht werden zu können. - Für über 25% der in Trier wohnenden Bevölkerung ist dies - aber nicht erst seit gestern (!) - zur Zeit nicht mehr möglich! - Dass die Deutsche Feuerwehrgewerkschaft (DfeuG) vor diesem Hintergrund immer wieder die Öffentlichkeit sucht, ist nur verständlich. Einige Ortsvorsteher der betroffenen Randstadtteile haben sich schon bei dem Vorsitzenden der Dfeug, Toni Raskopp, zurückgemeldelet und sind an Informationsgesprächen mit der Gewerkschaft verständlicherweise sehr interessiert. - Dabei ist es ziemlich klar, dass eine Gewerkschaft keinesfalls ihren Dienstherren darüber um Erlaubnis fragen muss, an ihm vorbei die Bevölkerung über die andauerenden Zustände aufzuklären, wie in diesem Fall über einen Rundbrief an die Ortsbeiräte in Trier, die die nächsten politischen Vertreterinnen der gesamten Bevölkerung sind! Und so überrascht das unaufgeforderte Schreiben des zuständigen Dezernenten, Herrn Egger, an die Dfeug auch nicht, wenn er sich auf eine "Gefahrenanalyse aus dem Jahre 2008" beruft, um festzustellen, dass die Probleme allen politisch verantwortlichen Gremien in Trier seit langem bekannt sind. - Das zwar! Aber es geht hier nicht um weitere politische Diskussionen, sondern um politisches Handeln - und zwar nicht erst Morgen (wenn überhaupt!). Die Befürchtung bei der Dfeug lautet wohl, wenn ersteinmal das Ausbildungszentrum in Ehrang erstellt sein sollte, wird es keine Gelder mehr für die Hauptwache in der Stadt geben. Beide Wachen aber erst zusammen ergeben laut Analyse von 2008 eine voll funktionsfähige Berufsfeuerwehr. Ein Zustand, von dem Trier - so oder so - noch sehr weit entfernt ist. Denn die eine Wache exisiert nur auf dem Papier, ohne konkrete Finanzierung und die andere ist so marode, dass auch sie nicht mehr optimal funktioniert, aber auch hier kein konkretes Sanierungs- und Finanzierungskonzept von seiten der Verwaltung vorliegt. - Doch darüber muss die Öffentlichkeit immer wieder erinnert werden - auch gegen die Meinung des Dezernenten (und anderer parteipolitisch Verantwortlicher im Rat und in der Verwaltung, die die Öffentlichkeit scheuen)! "Prioritäten" genügen hier seit langem nicht mehr, sondern nur noch schnellstmögliche und real-tätige Umsetzungen in die wirkliche Wirklichkeit. - Allein dafür streitet die DFeuG. Unterstützen wir sie hierbei! Denn bei der "Einsatzgrundzeit" von 8 Minuten, geht es auch um die Sicherheit der eingesetzten Feuerwehrleute vor Ort. Da helfen auch keine Absprachen (oder Sonderabsprachen!?) mit dem Innenministerium von RLP in Mainz, die "Einsatzgrundzeit" vorübergehend auf 10 Minuten zu erhöhen (-oder wie auch immer "anzupassen"): Eine schöne, politische Scheinwelt das! (29.09.12)
Beck ist weg, und das ist gut so! Leider geht er ohne Einsicht in die Gründe darüber, was es heißt, politische Verantwortung zu übernehmen. Für das Land RLP hat er sich über die lange Dauer seiner Dienstzeit dennoch verdient gemacht, weshalb man ihm auch danken kann. Die persönlichen Motive, die er selber für seinen plötzlichen Gesinnungswandel zum Rücktritt nennt, sind freilich zu respektieren und müssen nicht kommentiert werden. Vor diesem Hintergrund, wünsche ich ihm persönlich für seinen weiteren Lebensweg alles Gute, Glück, Gesundheit und die ersehnte Ruhe. - Mein Glückwunsch gilt insbesondere Malu Dreyer. Gleicherweise wünsche ich Malu alles Gute bei der von ihr nun übernommenen Verantwortung für eine überregionale Politikgestaltung im Lande RLP. (29.09.12)
Der Genosse Marc-Bernhard Gleißner hat offensichtlich das linke Prinzip der Basisdemokratie nicht verstanden, wenn er sich im Dezernatsausschuss II wie folgt auslässt: [weiter] (17.09.12)
Mir hat die Nacht geträumet: Horror ist nichts dagegen ... [weiter] (17.09.12)
Ein Rat voller „Bücklinge“ – Kommentar zum TV-Artikel „Harte Kritik am Heiligkreuzer Rat“ (TV, 15.09.12): Demokratie in kommunaler Selbstverwaltung sieht etwas anders aus! [weiter] (15.09.12)
„Keine Angabe“ - Keine Daten in Trier verfügbar! – Kommentar zum Datenhandel der Städte und Gemeinden (TV vom 15.0912) [weiter] (15.09.12)
Kommentar zu dem Artikel vo 14.09.12 auf 16.vor "Jensen will Hexen rehabilitieren": Es geht nicht an, dass auf diese Art und Weise Trierer Kommunalpolitik zurecht "geklittert" wird [weiter]. Siehe auch meinen ehemaligen Beitrag im Stadtrat vom 11.05.2009: Toleranz konsequent umsetzen. (14.09.12)
Gedenkstätte für Roma und Sinti: Am Montag, den 10.09.12 wurde auf dem Bischof-Stein-Platz neben dem Dom eine Gedenkstätte zur Erinnerung an die während der Zeit des Nationalsozialismus in Konzentrationslagern doportierten und ermordeten Trierer Roma und Sinti eingeweiht. Für den Kulturverein Kürenz, der in Trier die ersten Stolpersteine mit dem Künstler Gunther Demnig verlegt hat - darunter auch einige Steine für die Familie Pfeil -, nahmen der Historiker Dr. Thomas Schnitzler und Dr. Johannes Verbeek als 1. Vorsitzender des Vereins teil. - Die nächste von uns geplante Stolpersteinverlegung wird am So., den 18.11.12 (Volkstrauertag), am Hintereingang des Brüderkrankenhauses zur Erinnerung an die Euthansietransporte stattfinden. Einige Biographien werden von Schüler/innen des MPG vorgestellt und in einer Feier zusammen mit Angehörigen, Gunther Demnig und den Brüdern gewürdigt. Patenschaften werden u.a. vom Club-Aktiv e.V. und von der Lebenshilfe-Trier e.V. übernommen. (13.09.12)
Brief an die Ortsbeiräte und Fraktionen zur Stellungnahme: Die Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft (DFeuG) hat durch ihren Vorsitzenden der Landesgruppe Rheinland-Pfalz, Toni Raskopp, einen mehrseitigen Brief an alle Ortsbeiräte in Trier gesandt, mit der Bitte um Stellungnahme. Es geht der Feuerwehr-Gewerkschaft vor allem um den Dialog mit der Bevölkerung und um Aufklärung bezüglich der beiden Hauptpunkte dieses Schreibens: 1. um die Probleme der Hauptwache in der Innenstadt und 2. um die in Trier für einige Höhenstadtteile und Außenbezirke problematischen Grundeinsatzzeit von acht Minuten, die nach eigenen Angaben nicht einzuhalten sei. Deshalb fordert die DFeuG alle Ortsbeiräte und über deren Einflußnahme auch die Verantwortlichen im Stadtrat auf, sich für die Hauptwache in der Trierer Innenstadt stark zu machen, statt einer zweiten Wache im Trierer Hafen Vorschub zu leisten, von der aus sich die Grundeinsatzzeit ebensowenig erreichen lasse. Das Schreiben macht zudem ausdrücklich für mögliche Schäden, die aus den beiden oben genannten Umständen bei Einsätzen entstehen können, die Verantwortlichen Feuerwehrvorgesetzen bei der Stadtverwaltung sowie in letzter Konsequenz sowohl den zuständigen Dezernenten als auch den Oberbürgermeister haftbar - falls diese keine Abhilfe schaffen. - Vor diesem Hintergrund darf man wohl behaupten: Es brennt auf der Wache! Man darf wohl auf die weitere Diskussion samt ihrem Sprengstoff gespannt sein. (13.09.12)
Zur Würdigung von Rosa (Röschen) Koch: Sollte die Würde eines Menschen wirklich unantastbar sein, wie derzeit die SPD zu Recht proklamiert, dann wäre es auch an der Zeit, eine Frau zu würdigen, die im Zusammenhang der Diskussion um ein Trierer Flatrate-Bordell in Vergessenheit zu geraten droht. Die Rede ist von Triers - nach eigenen Angaben in den frühen 80'ziger Jahren - "erster und ehemals dienstältesten" Prostituierten, Rosa (Röschen) Koch. Im Gegensatz zu den ausgbeuteten Frauen in den Bordellen war "Röschen" jahrelang als frühe "Ich-AG" selbstständig tätig. In der Tradition des guten, "ehrbaren Kaufmanns" stehend, der zuerst und zunächst darauf bedacht ist, seinen "guten Ruf nicht zu verlieren", ist es an der Zeit, die Grenzen des bürgerlichen Gewerbes zu erweitern. "Röschen" Koch kann als Vorreiterin der nicht unumstrittenen Damen angesehen werden, die heute in Ruwer ihrem "ehrbaren" Gewerbe nachgehen. Schon im Kommunistischen Manifest von 1848 legte Karl Marx die bürgerliche Doppelmoral offen: "Unsere Bourgeois, nicht zufrieden damit, daß ihnen die Weiber und Töchter ihrer Proletarier zu Verfügung stehen, von der offiziellen Prostitution gar nicht zu sprechen, finden ein Hauptvergnügen darin, ihre Ehefrauen wechelseitig zu verführen" (MEG,4,479). Wohlan! - Vor diesem Hintergund wäre die Benennung einer "Rosa (Röschen) Koch-Gasse" duchaus angebracht und auch wünschenswert. Vielleicht haben ja die LINKEN den nötigen Mut, sich dafür im Stadtrat bzw. in einem passenden Ortsbeirat einzusetzen? (06.09.12)
Falsche Mythen sind auch Lüge: Dass der TV des öfteren versucht, politische Mythologien zu begründen, ist für die meisten Leser wirklich nichts Neues. Ebensowenig wie die Einsicht, dass der TV anscheinend kein Hirn hat, um gewisses Wissen zu speichen - und das trotz seines Archives! - So verwundert es nicht, wenn Jörg Pistorius behauptet: "Nicht der Stadtrat wird zum Fürsprecher von notwendigen Stellen im Jungendamt, sondern der OB muss diesen Job übernehmen" (TV, 03.12.12) - Ob dieser Dreistigkeit, wird man wohl laut Lachen müssen! Und mehr noch darüber, was Herr Pistorius hier (professionell) verschweigt: Niemand anderes als DIE LINKE hat immer wieder erneut im Stadtrat eigene Anträge gestellt, in den z.B. "Sozialarbeiter/innen" oder "Erzieher/innen" personell aufgestockt und keineswegs nur befristete Arbeitsverräge erhalten sollten, wie die Verwaltung und der OB dies immer wieder zur Entscheidung vor brachten (vgl. Sitzungsprotokolle). Von einer "Chefsache" kann hier also keine Rede sein, nicht einmal wohlwollend! Vor diesem Hintergrund hilft auch die Aussage von Herrn Pistorius nicht, dass die Jungendarbeit derzeit "mehr politische Unterstützung als die Trierer Fraktionen ihr momentan zu geben bereit sind" (TV, ebd.), verdiene. Denn diese Aussage verallegmeinert unzulässig "alle Fraktionen", so als gäbe es die Anträge der LINKEN überhaupt nicht! Das suggerriert der Kommentar zwar. Das ist aber dennoch falsch - wie man nachlesen kann, wenn man sich denn erinnern will (!) - und genau das weiß auch Herr Pistorius: Alle Mythen zerschellen an der Wahrheit, ebenso wie eine Lüge. (03.09.12)
Inverstmentverkauf Grundschule Kürenz: Wer einmal die Immobilienbeilage des TV vom Wochenende aufschlägt, der sieht zum ersten Mal eine Computercollage des Gebäudes, das schräg oberhalb der Grundschule in Kürenz errichtet werden soll, wogegen sich die Anwohner in der Soterstraße seit über einem Jahr zur Wehr setzen. Allein das Genehmigungsverfahren war schon abendteuerlich, weil der Bauantrag - so die offizielle Darstellung der Stadt - "verlegt" wurde, wodurch die Widerspruchsfrist (der Stadt!) überschritten wurde. - In diesem Zusammenhang steht aber auch der - jetzt auch von den Grünen - erwogene Verkauf des Grundschulgebäudes in Kürenz von Seiten der Stadt. Hier wird am guten Geschmack der Bürger/innen vorbeigeplant, um "juppiegerechtes Wohnen" zu ermöglichen. Für das Penthouse sollen schlappe 720.000 Euro hingeblättert werden. Ob das Gebäude zu den Einfamilienhäusern in unmittelbarer Nachbarschaft passt, darf wohl bezweifelt werden. Es passt auch nicht zur Nachbarschaft einer Grundschule! Kein Wunder also, dass die Stadtverwaltung kein Interesse hat, einen Bebauungsplan zu erstellen. Die Motive dafür sind jetzt allzu durchsitig. Aber genau das wurde in Altkürenz immer schon befürchtet und von einigen Mitarbeiten im Amt sowohl als auch von einigen Ortsbeiräten und Stadträten bisher als unbegründet heruntergespielt. - Wer Augen hat, zu Sehen, der siehe! (02.09.12)
Wer hört auf die Raben? "Gott gibt dem Vieh seine Nahrung, er gibt den jungen Raben, wonach sie schreien" (Ps 147,9), aber weder die Stadtverwaltung noch die Verantwortlichen im Rat neigen ihr Herz den Anwohnern in Altkürenz: Keine einzige Lösung für die Verkehrsproblematik seit über zehn Jahren! Wer Augen hat, zu Sehen, der siehe! - Wer Ohren hat, zu Hören, der handele! (30.08.12)
Starenkästen: Wieder einmal zeugt der TV von seiner intellektuellen Führungsqualität und logischen Konsitenz. Manchmal sind TV-Reporter aber auch "verrückter" als diejenigen über die sie schreiben, sie würden sich die Raserei als Anwohner nur einbilden, denn Überwachungen zeigten, es werde dort überhaupt nicht zu schnell gefahren. Also: Alles nur Einbildung! Den Anwohnern wäre tätschlich aber durch eine Temporeduzierung oder Geschwindigkeitsüberwachung (siehe Avelsbacher Straße!)geholfen, während dem TV-Reporter niemand helfen kann, um ihn darauf hinzuweisen, dass seine geäußerte Sichtweise, "in Wohngebieten wirkt ein bisschen (sic!) zu schnell fahren oft wie wilde Raserei" (TV,30.08.12), so "verrückt" ist, wie es verrückt ist, nicht unterscheiden zu können, wo die Orte sind, an denen "gerast" wird! - Offensichtlich weiß der TV-Reporter aber sehr wohl "wo" seiner Aussage gemäß aber "ein bisschen zu schnell gefahren wird" - aber er will es sich (und seinen Lersern) nicht eingestehen, dass genau DAS die Übeltäterei IST! Es geht ihm daher nur ums "Geld", worum er sich rührend sorgt, nicht aber um den Schutz den Anwohner, weswegen er zu dem Schluss kommt: Egal, was "man" macht, man kann es nur verkehrt machen (vgl. TV, ebd.)! - Allerdings muss "man", um diesen Schluss ziehen zu können, ziemlich "verrückt" sein, denn es fehlt dem "Schwachsinnigen" an "Urteilskraft" (vgl. I. Kant). Und so auch hier! Tragisch ist an diesem Fall jedoch, dass auf diese Art und Weise tatsächliche Lösungsmöglichkeiten für die geplagten Menschen sehenden Auges diskreditiert werden. Diese Tendenz zur Diskreditierung wird im Übrigen auch von der Stadtverwaltung und von einer Mehrheit im Rat (stillschweigend) ünterstützt, wenn man sieht, dass an der bestehenden Verkehrssituation in Altkürenz einfach nichts getan wird! - "Da muss man einfach Prioritäten setzen!" - vorausgesetzt "man" kann klar Denken! (30.08.12)
Wer mich kennt, weiß mit welcher Leidenschaft ich Kommunalpolitik betreibe. Prioritäten setzen: Als Reaktion auf die Stellungnahme der Dezernintin Kaes-Torchiai, Tempo-30 in der Avelsbacher Straße nicht zu genehmigen und als Reaktion auf Aussagen der Verwaltung zum Mobilitätskonzept 2025 (vgl. TV, 25.08.12) werde ich mich aus unten genannten Gründen bis auf weiteres zu den Sitzungen des Ortsbeirates in Kürenz entschuldigen. Irgendwann ist auch hier Feierabend. Ich habe keine Lust, mein politisches Emgagement mit ignoranten, völlig uneinsichtigen und zynischen Menschen zu verbringen! Menschen, die eher ihre Köpfe weiter zu betonieren als kreative Veränderungen zum Wohle der Bevölkerung umzusetzen, obwohl sie sich selbst Volksvertreter und Stadtangestellte nennen lassen. [weiter]. (25.08.12)
Protestschreiben der Ortsbeiräte: Der offene Brief des Ortsbeirates Heiligkreuz ist voll zu unterstützen! Hier werden mit einem Wort Teile des "Kommunalen Wahlprogramms DER LINKEN" aus dem Jahre 2008 endlich auch in städtischen Gremien diskutiert (vgl. Stadtentwicklungspolitik). Das hat lange gedauert. Aber offensichtlich ist die Not sehr groß geworden. Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich, wenn unterstellt wird, dass "einige Parteien die Ortsbeiräte für überflüssig halten und abschaffen wollen". Kein Wort findet sich in dem offenen Brief, das in diese Richtung weisen würde. Dagegen ist es fast schon völlig realitätsfern, wenn "man" meint - wie in Kürenz -, es gäbe an der Verwaltung nichts zu kritisieren und darum könne "man" sich auch nicht über die Verwaltung beschweren!? - Hier werden einmal polit-taktische Gegensätze konstruiert und dann wieder - nach Bedarf -wegnivelliert. Es wird so aber an der Realität geflissendlich vorbeigesehen. Im Brief stehen dagegen sowohl der Stadtrat der Stadt Trier in der Kritik - und zu Recht!- als auch die Stadtverwaltung der Stadt Trier - wiederum zu Recht! Beide Gremien orientieren sich nicht immer - aber immer seltener (!) - an Entscheidungen, die zuvor in den Ortsbeiräten als sinvoll und dringend nötig beschlossen wurden. Oder sie setzen diese Entscheidungen einfach nicht um. Beispiele gibt es davon die Hülle und Fülle, wovon meine Homepage leider nur so sprudelt! Ich werde mich für eine entschiedene Stellungnahme des Ortsbeirates Kürenz einsetzen, die die Intensionen des offenen Briefes voll und ganz unterstützt und Konsequenzen fordert. Wenn Kommunalpolitik überhaupt noch bürgernah und sinnvoll gestaltet werden können soll, muss sich "sofort" [= eythys, Lieblingswort von Jesus von Nazareth] etwas ändern. (24.05.12)
Der Veranstalter und die Kommunalpolitiker tragen morlaische Verantwortung: Für den "Schaden" bei dem tragischen Unfall während des Traininglaufs der ADAC-Rally weist der Rennleiter Armin Kohl alle Verantwortung von sich und bezeichnet den schweren Unfall "als bloße "Verkettung unglücklicher Umstände" (TV, 24.05.12). - Leider haben sich damit meine schlimmsten Befürchtungen und stärksten Einwände gegen die Rally, die ich schon vor zwei Jahren im Stadtrat artikuliert hatte (siehe: Protokolle des Sitzungsdienst) und auf dieser Homepage noch am 03.08.12 unter dem Titel "Selbst Ben Hur raste nicht durch die Straßen von Rom!" wiederholt vorgetragen habe. Freilich ist ein "durch die Luft fleigendes Hinterrad" nicht kalkuliertar - auch nicht für den Veranstalter -, aber daraus abzuleiten, der Unfall wäre nicht vermeidbar gewesen, ist grob fahrlässig! Denn die Alternative zur "Straßen-Rallye" ist immer und überall im Vorhinein gegeben: Es ist die für mehrere hundert Millionen Euro ausgebaute und mit teurem Geld auf den neuesten Sicherheitsstand gebrachte Rennstecke "Nürburgring"! Alles andere ist Augenwischerei, und darum gehört die Raylle auch nicht in die Innstadt von Trier! Zu behaupten, dass das "Rumstehen" in direkter Nähe zur Strecke, wenn es über Feldwege und Innenstadtstraßen geht, mache "den großen Reiz der Rallye aus" (TV, 24.08.12), ist einseits ebenso fahrlässig wie es andererseits Angesichts des schweren Unfalls auch zynisch ist! Zumal, wenn der Veranstalter selbst betont, dass es "eine 100-prozentige Sicherheit nicht geben kann" (TV, eba.). Darum gehört die Rallye nicht in die Innenstadt, wo man schon gar nicht mehr behaupten kann, dass darum, weil die Zuschauer vorschriftsmäßig hinter den Absperrungen stünden, sie deshalb nach menschlichem Ermessen "ordungsgemäß" geschützt seien! Die Zuschauer tragen ja nicht alleine das Unfallrisiko, weil sie da stehen, wo sie stehen, sondern auch der Veranstalter trägt durch den bloßen Umstand, die Rallye unter den vorgebenen Umständen durchzuführen, selber Mitverantwortung. Die "ungewöhnlichen Umstände", die nun ohne menschliche Verantwortung (!) dafür verantwortlich gemacht werden, dass sich ein Reifen hat lösen können, der dann den tragischen Unfall und die schwere Kopfverletzung ausgelöst hat, weil er "unkalkuliert weiterfliegt" (TV, ebd.) werden von den Veranstaltern ja andererseits ja geradezu gesucht, in Kauf genommen und in ihr Fan-Konzept als besonderes Alleinstellungsmerkmal dieser Rallye integriert: "Das macht den Reiz aus!" (TV, ebd.). Da waren die alten Römer wahrscheinlich "cleverer" als die Treverer, auch wenn sie das Wort "Risikogesellschaft" noch nicht kannten. "Selber Schuld ..." geht aber in keinem Fall!(24.08.12)
Vom großen Glück, zu Wissen: Wenn ich nicht schon wüsste, wie die Hölle aussieht, hätte ich eine kleine Liste mit einigen Namen von Leuten, die der Teufel holen könnte. MfG, Judas Iskariot. (23.08.12)
An die Stadtverwaltung und andere kommunalpolitisch Verwantwortliche: Mittlerweile ist es mir völlig egal, wen ich alles in der Hölle antreffen werde! - Eines sei aber jetzt schon gesagt: Ich werde jeden, den ich dort erkenne, öffentlich küssen! - Freundlichst, Judas Iskariot. (20.08.12)
Tempo-30-Regelung erwartungsgemäß abgelehnt: Leider sah ich mich heute, an diesem schönen Sommertag, erneut gezungen, mich mit einem Antwortschreiben der Stadtverwaltung über meinen Antrag, in der Avelsbacher Straße Tempo-30 einzuführen, auseinander zu setzen. Die Dezernentin Frau Kaes-Torchinani schrieb die Antwort an den Orstvorsteher in Kürenz. Der Brief erreicht mich heute. Mein Kommentar ist ausführlich, wobei er die Argumentation der Verwaltung abschnittsweise zuvor vorstellt und zitiert. Leider ist die Sichtweise der Verwaltung in jedem Argument, das sie anführt, um selbst zur Lösung des Problems überhaupt nicht tätig werden zu müssen, nicht haltbar. - Ich habe diesbezüglich ja schon viele Ungereimtheiten zu hören bekommen ... [weiter] (19.08.12)
Zur aktuellen Diskussion über das "Moblitätskonzept 2025" der Stadt Trier siehe meine ausführlichen Kommentare auf der Internetzeitung 16.vor. Dankenswerter Weise konnte ich dort im Gespräch mit Malte Beyer-Katzenberger, der noch bis Anfang des Jahres für die SPD im Ortsbeirat Kürenz engagiert war, mit einigen Halbwahrheiten und Mythen über die "Umgehung Kürenz" aufräumen. - Ein weitere Kommentar befasst sich mit dem medialen Experiment von Bischof Ackermann auf der Trierer Agentur für Arbeit. Hier geht es mir darum aufzuzeigen, warum in dem sehr guten Artikel von Kathrin Schug zwar die Stimmung bei dieser "Aktion" gut vermittelt wird, aber dennoch das "revolutionäre Subjekt" (im Sinne der Theologie der Befreiiung) völlig aus dem Blick gerät, weil kein religiöses oder sakramentales Verständnis der "Realpräsens Christi" mehr vorhanden ist. Wir leben in einer atheistischen Welt ohne Verständnis für Transzendenzen, worin ein mangelndes Verständnis für die Religionsphilosophie von Feuerbach zum Ausdruck kommt. Siehe auch hier bei 16.vor. (19.08.12)
"Ein guter Kegler holt sie einzeln", heißt eine bekannte Charakterisierung. In einem neuerlichen Artikel in der Süddeutschen über Uschi Obermeier ziegt sich erstaunlicher Weise dieser spießbürgerliche Zug an ihr selbst. Sie beschreibt dort nach eigenen Angaben eines ihrer sexuellen Hochgefühle in einer WG-Küche in München. Mick Jagger und Keith Richards stritten sich über den "Vortirtt" bei ihr: Der Legende nach sagte Keith zu Mick: "Du gehst!", während Mick geantwortet haben soll: "Ich habe ältere Rechte!" - Wie dem auch sei? Auf die Idee, dass bei ihrem Schmollmund locker auch noch ein X-beliebiger Dritter auf seine Kosten gekommen wäre, indem er seine vermeintlichen Träume bei ihr ausgelebt hätte, ist die Obermeier nicht gekommen. Das zeigt ihre gutbürgerliche Begrenzung. Laut Richards Biographie soll damals übrigens Mick Jagger vorübergehend abgezogen sein. - Falls das kulturell bedeutsam sein sollte!? (19.08.12)
Zwei Jahre Arbeitslager für Pussy Riot, das sind genau zwei Jahre zuviel! - Die Macht der Mächtigen muss gebrochen werden. "Tot oder lebendig ...", heißt es nicht nur bei Karl May, wenn es gilt, Verantwortliche zu fassen. Sollten diese Zeiten schon vorbei sein? In einem Rechtsstaat: Ja. - Wohl dem Staat, der keinen Geheimdienst hat! (18.08.12)
Kirill und Putin ins Arbeitslager: Freiheit für Pussy Riot! Der Vorwurf "Rowdytum aus religiösem Hass" ist lächerlich! Wer für den Führer der russischen Polit-Oligarchie betet, kann kein religiöser Rowdy sein. Wer in einer Kirche tanzt - wenn auch ungelenk, eben "punkisch" -, kann nicht hasserfüllt sein. Aber darum geht es ja auch nicht, denn es spielen kirchen-politische Machtinteressen die entscheidende Rolle. Putin will sich der konservativen orthodoxen Kirche Ruslands versichern, die Anfang des Jahres noch auf Seiten der Protestbewegung stand. - Dazu sind ihm alle Mittel recht, was eine schleichende Diktatur auszeichent und die politische Meinungsfreiheit wieder einmal unterdrückt. Der russische Patriarch Kirill könnte jedoch unabhängig von Putin ein vernünftiges Wort sprechen und klarstellen, was "religiöses Rowdytum aus Hass" ist, und was eine (legitime) Protestaktion dagegen. Er zieht es aber vor, zu schweigen, und das macht ihn schuldig. Das eigentliche Übel liegt nicht bei den einfachen Leuten, sondern bei den Mächtigen, die sich um das Elend der Schwachen einen Dreck kümmern. Aber die meisten Menschen wissen überhaupt nicht über den genuin religiösen Zusammenhang, den ihre Lebensform mit der Anbetung von (falschen) Göttern zu tun hat, weil sie keinen Begriff von "Gott" haben. Dazu gehören auch Kirill und Putin. Sie sind "Götzenanbeter", sie betreiben permanente "Idolatrie", "Häresie", "Apostasie", "Hypokrisie" und letztlich "Blasphemie", d.h. Gotteslästerung. Dazu im Einzelnen: 1. Idolatrie: d.h. Götzendienst. Die Idolatrie misst Dingen, insbesondere Geld und Eigentum, mehr Bedeutung zu als Menschen. Der Götze "Geld" fordert vollkommene Unterordnung unter die vermeintlich ökonomischen Aspekte der Weltbeherrschung. Diese Abhängigkeit vom Erfolg nimmt den Menschen aber vielfach ihre Humanität. Sie jagen nur noch von Profit zu Profit, den sie auf Kosten anderer Menschen erzwingen. Für die vermeintliche "Sicherheit" werden z.B. Milliarden Euro als Bankenrettungsschirme ausgegeben und bereit gestellt. Die Menschen opfern ihre Zukunft dem "Götzen", nur um den gebenen "status quo" zu verteidigen. Aber die vermeintliche "Sicherheit" der einen ist die faktische Krise der anderen, die von Unterdrückung, Arbeitslosigkeit, Vergewaltigung, Hunger und Mord geprägt ist, weil die Mißachtung der Menschenrechte zum Opferkult des Mammons mit gehört. 2. Häresie: d.h. Irrlehre. Die Häresie bemächtigt sich durch die Lüge zunächst der Sprache, indem sie das eigentlich Befreiende verfälscht. Unter "Frieden" wird dann nur noch der bestehende "status quo" verstanden. "Demokratie" bedeutet dann nur noch Manipulation, so dass die Mehrheit der Menschen keinen wirklichen Zugang zu den Mechanismen der Macht erhält. Es herrscht dann nur noch eine bloße (Wirtschafts- oder Polit-)Oligarchie. "Freiheit" bedeutet dann nur noch den Reichen und Mächtigen die Möglichkeit zur Ausbeutung anderer zu geben. Zu diesem Zwecke wird eine scharfe Trennlinie zwischen "Heiligem" und "Profanen" aufgerichtet (siehe: religöses Rowdytum). Tatsächlich aber dient diese Trennung nur dazu "Gott aus den politischen und wirtschaftlichen Interessen herauszuhalten" (völlige Trennung zwischen Kirche und Staat). Vergebung, Mitleid und Solidarität werden so zu Werten, die "man" sich nicht immer "leisten" kann. Wer "barmherzig" Handelt, um z.B. die Konkurrenz zu durchbrechen, der gilt als subversiv (vgl. Pussy Riot). 3. Apostasie: d.h. Abfall vom Glauben. Einige Politiker und öffentlich berühmte Leute bekennen sich zu den christlichen Werten, zu denen auch die Menschenrechte gehören, nur, weil es nützlich und bequem ist, bzw. den eigenen Vorteil steigert. So nennen sich sehr viele Menschen noch "Christen", obwohl sie neo-liberale Profitstrategien präferieren, die die Menschenrechte vollkommen aushöhlen. Dies ist eine neue Form der Christenverfolgung als Bestandteil neo-imperialer Großstrategien der Großmächte und der vermeintlichen (Groß-)Wirtschaftschaftsmächte. 4. Hypokrisie: d.h. Heuchelei. Heuchler sind ungerechte Menschen. Sie schweigen zu offensichtlichem Unrecht, denn sie sind zu feige, die wirklichen Übel in der Gesellschaft anzuprangern. Sie sind aber nicht unparteiisch, denn sie kritisieren diejenigen, die es wagen, den "status quo" zu hinterfragen. Sie wollen nicht wirklich, dass die Macht in den Händen des Volkes liegt, denn ihre Demokratievorstellung gleicht einer Wirtschaftsoligarchie. Sie befolgen eine Doppelmoral: Einerseits predigen sie Gewaltlosigkeit, wenn das Volk bewaffneten Widerstand leist, andererseits befürworten sie das Recht der Selbstverteidigung, wenn der Staat es befürwortet - nicht aber, wenn das Volk sich wehren will. Heuchler drücken dem Volk Lasten auf, die sie selbst nicht tragen müssen. 5. Blasphemie: d.h. Gotteslästerung. Den Namen 'Gottes' anzurufen, um Tod und Zerstörung zu rechtfertigen, ist Blasphemie. Wenn man 'Götzen' dient (siehe oben), werden gewisse "Dinge" heilig: nämlich Geld, Eigentum und Sicherheit. - Das genaue Gegenteil dieser falschen Lebensformen ist es, den "geringsten Bruder/Schwester" (Mt.25.40) zu ehren, zu achten und zu würdigen, in dem, was Not tut, um zu Leben - nicht, um nur zu existieren oder nur um so dahin zu vegitieren. Wenn "Gott" Mensch geworden ist, - nicht irgendeiner, sondern "ein geknechteter, verachteter" (vgl. K. Marx!) -, wie Christen glauben, dann gibt es keinen Gegensatz zwischen Religion und Humanismus. An dieser Stelle geben sich Christen und Sozialisten getrost die Hand zum gemeinsamen Handeln! Dazu gehören aber weder Putin noch Kirill und andere Politiker/innen mehr, die Menschenrechte bewußt mißachten, um religiöse Kulthandlungen und Protestaktionen wider besseres Wissen einseitig zu instrumentalisieren. (10.08.12)
06.08.2012: Hiroshima! - Günther Anders prägte dafür in seiner Philosophie den Begriff des "Monströsen". Nach Günther Anders ist Auschwitz "moralisch ungeleich entsetzlicher" gewesen als Hiroshima - aber Hiroshima sei faktisch "ungleich schlimmer" gewesen. Insofern sei der Bombenabwurf der Amerikaner über Nagasaki allerdings als "etwas noch Böseres als der erste Abwurf [über Hiroshima, J.V.], als ein Kriegsverbrechen ersten Ranges", zu bewerten. Am 08.08.1945 wurde - genau zwischen den beiden Atomangriffen auf Japan - in Nürnberg ein moralischer Begriff geprägt, der das 21.Jahrhundert wie kein anderer Begriff beschreibt als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit", worauf Konrad Paul Liesmann hinheist. Jedoch, so bedauert Liesmann, wurde es bislang verpasst beide Ereignisse mit diesem Begriff zu interpretieren. Obwohl nach Günther Anders "alle Technik die Tendenz hat, den Menschen zu liquidieren", gilt der Einsatz von A-Bomben immer noch als allgemein anerkannte militärische Option, die - nicht zuletzt auch - von den sogenannten Großmächten erwogen wird. Vor dem internationalen Menschenrechtsgerichtshof in Den Haag werden Verantwortliche Politiker mitlerweile auch wegen Kriegsverbrechen, also gegen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" angklagt und abgeurteilt. Allerdings haben - aus guten Gründen - nicht alle Staaten diesen Vertrag unterschrieben. Dazu gehören neben den USA und Israel auch China und Rusland. Ihre Soldaten genießen bei Kreigseinsätzen wie z.B. in Afghanistan oder im Irak gegenüber vermeintlichen Straftaten "Immunität". Sie werden für ihre Gräuletaten nicht belangt. Vor diesem Hintergrund ist auch die folgende Einsicht von Günther Anders zu verstehen, wenn er behauptet: "Unmenschliche Taten sind heute Taten ohne Menschen". - Es gibt keine politische Verantwortung mehr! Auch im nächsten Jahr gemahnt uns daran der dumpfe Klang der Glocke in Hiroshima. - Aber in Trier wird der wehrtechnische Prüfstand auf dem Grüneberg mit zwei Millionen Euro weiter ausgebaut. Und Strumboote der Bundeswehr unterhalten demnächst die Touristen an der Mosel. (Zu den Zitaten von G. Anders vgl.: "Hiroshima ist überall" sowie "Die atomare Drohung"). (06.08.12)
Erstaunliches Argument ist Mißbrauch der Sprache: Wenn ich den Volksfreund abbestelle, weil er mir zu blöd ist, werde ich ausgeschlossen von all denen, die den Volksfreund noch lesen!? - Diesen erstaunlichen Schluss hat Frau Wolff in ihrem Artikel "Kirche will mehr religiöse Erziehung" vom 31.07.12 formal tatsächlich gezogen, wenn sie schreibt: "Stellt man sich die Praxis vor, bedeutet das, dass einzelne Kinder das kleine Gebet am Mittagstisch nicht mitsprechen oder beim Nachspielen von Bibelszenen mit Puppen nicht mitmachen dürfen - was eine Ausgrenzung aus der Gruppe bedeutet" (TV, 31.07.12). - Hier werden die tatsächlichen Verhältnisse willkürlich auf den Kopf gestellt und umgedreht. Denn was Frau Wolff verschweigt, ist, dass die Eltern der Kinder zuvor wert darauf gelegt haben, dass KEINE religiöse Erzeihung ihrer Kinder erwünscht ist! Nicht etwa die Kita grenzt aus, sondern die Eltern grenzen ihre Kinder selber aus. Denn selbst in einer rein atheistischen Kita müssten die Kinder darüber aufgeklärt werden, dass es auch religiös gebundene Kinder, Menschen und Familien gibt, im Gegensatz zu ihnen selbst. Wären 'religiöse' Kinder nun auch ausgegrenzt? - Wohl kaum! Denn auf diese Art und Weise wird der Gebrauch des Wortes "Ausgrenzung" in der deutschen Sprache grammatisch mißbraucht! Wären all die deutschen Nationalspieler, die die Deutsche Nationalhymne nicht mitsingen, ausgegrenzt, nur weil sie zuhören, während die anderen mit singen? - Wohl kaum. - Frau Wolff redet hier also nur einer populistschen Atheismusideologie das Wort. Das ist nicht nur Schade, sondern auch diffamierend! Denn nichts hindert Familien und Kinder - allgemein also Menschen - nebeneinander und miteinander zu leben. (06.08.12)
Politiker mit haftbar machen: Man sollte die Herren Seehofer und Söder (CSU) zusammen mit mindestens zwei naseweisen FDP'lern, Solms und Rösler, in Sicherheitshaft nehmen, wenn sie weiterhin Griechenland aus der EU herausreden sollten. Seit wann dürfen sich eigentlich B-Politiker in den Medien offiziell zu Themen äußern, für die sachlich Bundes- oder Europapolitiker zuständig sind? Sollten die Statements dieser B-Politiker mithelfen, die Griechen aus der gemeinsamen EU-Währung zu drängen, sollten sie auch mit haftbar für die Folgekosten gemacht werden, die für den deutschen Steuerzaher dann schon sehr real anfallen. (05.08.12)
Die Linke und die Notwendigkeit von Ortsbeiräten: Nur nebenbei bemerkt, möchte ich darauf hinweis, dass die derzeit vom Ortsbeirat in Heiligkreuz diskutierte Erhöhung der Autonomie der Ortsbeiräte insgesamt, eine fundamentale Forderung des "Kommunalen Wahlprogramms" der Linken 2008 gewesen ist. Hier wird sogar für jeden Ortsteil ein "Quartiersmanagement" mit Verwaltungsaufgaben gefordert. Davon sind wir aber weiterhin weit entfernt. Der erneute Vorstoß des Ortsbeirates in Heilgkreuz ist dennoch interessant und wird sicherlich - wenn er denn schließlich einmal vorliegt, der Wortlaut des Briefes, - genau analysiert werden. Das spricht zumindest für die Lebendigkeit der politischen Diskussion in Heiligkreuz. Wenn auch der Ortsbeirat in Kürenz etwas behäbiger und einmütiger (also konservativer) daherkommt, so ist eine gute politische Streitkultur dennoch vorhanden. Allerdings zeigt sich gerade auch in Kürenz, dass die Entscheidungen des Ortsbeirates, den Bedürfnissen der Bürger/innen entsprechend, im Stadtrat nicht adäquat umgesetzt werden. Zahlreiche politische Fraktionen stimmen hier häufig genau entgegengestzt! Das läßt sich an vielen Beispielen, die auf dieser Homepage dargestellt werden, auch belegen. (Meine Stellungnahme zum Thema: siehe "Ortsbeirat Kürenz" vom 04.05.12: "Zuwenig Mut"). (04.08.12)
"Seelenvergnügtheit" - "seelenvergnügen" - welch schönes Wort hat mich hier plötzlich erreicht! - Nach mehr als eineinhalb Jahren habe ich mir eine Perspektive auf die Welt im Ganzen zurückerrungen, die mir unerschütterlich erscheint! - Wer oder was (in höchster Not)sollte mich noch kränken können? (03.08.12)
Selbst Ben Hur raste nicht durch die Straßen von Rom ...: Schon macht der Volksfreund - wie im jedem Jahr - Reklame für die ADAC-Rallye in der Trierer Altstadt. Es ist daher müßig immer wieder die Gegenargumente für diese reine privatwirtschaftliche Veranstaltung aufzulisten (siehe Vorjahr!). Dennoch wird diese internationale Veranstaltung von späteren Generationen zusammen mit dem Formel-1-Rennen von Monaco als das "irreste Wagenrennen" der Geschichte eingehen. Satt auf dem Nürburgring zu fahren, der pleite geht, aber bestens für Wagenrennen dieser Art ausgebaut ist, donnern die Wagen durch dichteste Altstadtbebauung in Trier, ohne Rücksicht zu nehmen auf Kiesbett- oder Pufferzonen bei eventuellen Unfällen, die es hier ja überhuapt nicht gibt! - Unmöglich! - Selbst Ben Hur raste nicht durch die Straßen von Rom, sondern in einer dafür vorgesehen Arena, dem Zirkus Maximus! - In Trier bleibt nur noch der Name, wobei sich auch der vermeintliche Inhalt überaus verändert hat. - Eigentlich ein typischer Fall von Etikettenschwindel! - Aber die Hauptsache ist: Die Konsumenten lassen ihr Geld. - Ganz schön "irre"! - Oder für neuerdings zartbesaitete TV-Redakteure: nicht nachvollziehbar, mit Denkfehlern behaftet, irrtümlich). (03.08.12)
Weit entfernt ein Hausfreund von Julia Klöckner (CDU) zu sein, muss ich feststellen, dass ihre Rede im Landtag zu Mainz Hand und Fuß hatte bzw. Roß und Reiter klar benannte. Gut so!Nicht nur "König" Kurt Beck muss zurücktreten, sondern bei weitem die rot-grüne Regierung insgesamt, wenn das stimmt, was Frau Klöcker zu Tage gefördert hat an Zitaten und (Fehl-)Einschätzungen der verschiedenen Minister, Staatssekretäre und Verantwortlichen im Falle des Nürburgrings über die Jahre hinweg. - Sagenhaft! Auch Frau Klöckner bemühte im Übrigen mein Beispiel der Supermarkt-Kassiererin "Emmely" (siehe untern) in ihrer Rede vor dem Landestag heute, allerdings mit dem Unterschied, dass ich meinen Kommenar schon um 14.00 Uhr ins Netz gestellt hatte, während sie diesen Fall ca. um 16.00 Uhr abschließend in ihrer Rede kurz bemühte. - PS: Für Klaus Wovereit als amtierenden Bürgermeister von Berlin gilt freilich gleiches aufgrund der Flughafenskandale: weg mit ihm, wenn er noch Anstand hat vor den Bürgerinnen und Bürgern! - Privat kann er sich weiter amüsieren. (01.08.12: 16.10.Uhr)
Dummschwätzer allemal: Warum man nach Marc Twain nicht die "Frösche" damit beauftragen soll, einen Sumpf trocken zu legen: Zum TV-Artikel vom 01.08.12 "Ein Fehler, aber kein Rücktrittsgrund" [weiter] (01.08.12)
Oh Herr, wirf Hirn vom Himmel, und gib, dass sie es nicht auffressen ... (Stepahn Krawczyk): Kommentar zum neuen Studenten-Wohnquartier in Tarfort [weiter] (01.08.12)
Heute: Auf zum Weinfest in Olewig! (01.08.12)
Zum "Schönwetter-Kommentar" von Michael Schmitz im TV vom 28.07.12 "Vom 'Kriegsstandort' Grüneberg ...": Chaos in den Gedanken ... [weiter] (30.07.12)
UNO-Konferenz zur Begrenzung des Waffenhandles gescheitert: Die "Achse des Bösen" (Bush, Jr.) hat sich verschoben. Die Rusland, China und die USA bremsen den Fortschritt in der Welt aus. Der Friedesnobelpreisträger Barak Obama sollte seinen Friedensnobelpreis, den er zu Beginn seiner Amtszeit "auf Credit" bekommen hatte, schleunigst zurückgeben! (Von den anderen kann man dies erst gar nicht nicht fordern, weil sie erst eh keine Preise bekommen haben!) (siehe dazu weiter unten: 26.07.12) - Gerne wiederhole ich auch an dieser stelle meine Preisaufgabe für einen wahrhafitgen Friedensnobelpreis, der diesen Namen auch verdient: Menschenrechte: Aus gegebenem Anlass muss noch einmal dringend auf die Nobelpreisaufgabe hingewiesen werden, deren Lösung die UNO wieder handlungsfähig machen würde! Die Ausgangslage beschreibt ein real-demokratisches Dilemma, das es theoretisch, aber nicht militär-diktatorisch, zu lösen gilt. (vgl. dazu die Beiträge vom 11.04.12 sowie vom 24.11.11 weiter unten, in denen die Aufgabenstellung kurz expliziert wird). (zuletzt: 10.06.12). Diese Aufgabenstellung zeigt, dass auch ich - ab einem gewissen Argumentationspunkt - ratlos bin! (28.07.12)
Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die AGF (Arbeitsgemeinschaft Frieden) in Trier: Keine Rüstungsindustrie in Trier - zivile Nutzung [weiter] (26.07.12)
Clara Viebig und eine andere: Neben einer anderen Schrifstellerin, von der hier in Trier aber erst im Herbst die Rede sein soll, habe ich in diesem Sommer das Werk von Clara Viebig wieder entdeckt: Hervorragend, spannend und in den sozialen Verwerfungen wieder brandakutell! Sowohl die ernüchternden Eifel-Novellen, deren Elendbeschreibungen einen auch depressiv machen können, als auch die zahlreichen Romane - allen voran "Das Weiberdorf", "Das Kreuz im Venn", aber auch mit großem Trierbezug "Prinzen, Prälaten und Sansculotten" sowie der Roman um Schinderhannes "Unter dem Freiheitsbaum" als auch die späten Romane, die dann vornehmlich in Berlin spielen wie z.B. "Einer Mutter Sohn" sind lesenwert und auch heute noch sehr zu empfehlen. (25.07.12)
Zinsmanipulationen im Euroraum: Erste heute, am 25.07.12, berichteten die "Heute-Nachrichten" im ZDF um 19.00 Uhr in einem kurzen Betrag über die "Zinsmanipulationen", über die weiter unten schon am 18.05.12 auf dieser Homepage ausführlich berichtet wurde. Aktivisten haben zu einer Unterschriftenaktion aufgerufen, die dringend unterstützt werden sollte. - Siehe weiter unten am 18.05.12: Banker in den Knast! (25.07.12)
Unvollständige Berichterstattung: Der TV berichtete am 24.04.12 in einem Artikel von Frau Wolff über eine Initiative der Stadtverwaltung, einen „neuen Sportstättenbelegungsplan“ ausarbeiten zu wollen. Vor allem im Rahmen der geplanten Schulschließungen an den verschiedensten Standorten der Stadt müsse die „Sporthallenbelegung“ durch Freizeitsportvereine neu geregelt werden, was eine große Herausforderung für die Verwaltung sei. Unerwähnt bleibt dabei jedoch der Umstand, ich als Einzelmandatsträger der LINKEN im Trierer Stadtrat schon auf der Ratssitzung vom 05.10.10 (!) eine schriftliche Anfrage an die zuständige Dezernentin Frau Birk gestellt hatte. Der zehn Fragen umfassende Katalog wurde in Zusammenarbeit mit dem Sportwissenschaftler PD Dr. Thomas Schnitzler erarbeitet. Er wurde in einer öffentlichen Veranstaltung im Warsberger Hof der interessierten Bürgerschaft vorgestellt, zu der auch die anderen Parteien und Vertreter der Stadtverwaltung sowie Vertreter/innen verschiedener Sportverbände eingeladen waren: Linksaktive Bürger/innen, die sich für eine sachorientierte Kommunalpolitik in Trier engagieren möchten, trafen sich (damals) wöchentlich zu politischen Gesprächen. Wir diskutierten tagespolitische Themen und erarbeiten linke Positionen für die Debatten im Stadtrat. Der Arbeitskreis veröffentlichte Texte unter www.DIE-LINKE-stadtpolitik-trier.de und organisierte Themenabende unter dem Titel: „TRIERER THEMEN - LINKS DISKUTIERT“. Aufgrund ideologischer Vorbehalte gegenüber öffentlicher Veranstaltungen der Linken, die unausgesprochener Weise von offizieller Stelle aus politisch nicht unterstützt werden sollte, sagten die verschiedenen Kommunalpolitiker und Stadtangestellten sowie der TV ihre Teilnahme nicht einmal mehr ab! Der Besuch zahlreicher Bürger/innen machte das Forum dennoch zu einem großen Erfolg, zumal dort zum ersten Mal die Problematik der Trierer Skater-Szene von Axel Reichert einem größeren Publikum vorgestellt werden konnte und diskutiert wurde. Ein längerer Filmbeitrag von Axel Reichert machte die vielfältigen Aktivitäten der Trierer Skater-Szene erstmals plastisch und nacherlebbar. Eine Reaktion auf diese Veranstaltung ist freilich auch die neuerliche Suche nach einer neuen Halle für die Skater-Szene in Trier. In diesem Zusammenhang mag die Erinnerung an den „Sportentwicklungsplan“ der LINKEN freilich wieder aktuell geworden sein, denn was die Stadtverwaltung nun in ihrem angekündigten „Sportstättennutzungsplan“ vor hat, ist nur ein kleiner Teil dessen, was in einem „Sportentwicklungsplan“ vorgesehen ist und entwickelt werden müsste, um nachhaltig sein zu können. Zehn Fragen zum Stand des Sportentwicklungsplans der Stadt Trier wurden in einer Anfrage vom 05.10.2010 (!) an die Sportdezernentin Birk gerichtet. Grundlage dieser Anfrage ist ein Positionspapier der LINKEN, das von PD Dr. Thomas Schnitzler erarbeitet wurde. Zu meiner Anfrage vom 05.10.2010. Die Dezernentin Frau Birk sagte mir damals eine Bearbeitung der aus ihrer Sicht sehr interessanten Anregungen im Frühjahr 2011 (!) zu, sobald der Schulentwiklungsplan von der Verwaltung abgearbeitet worden sei. (Der TV berichtet am 05.10.2012!) Die Antworten der Dezernentin wurden allen Fraktionen im Rat vom Sitzungsdienst zugeschickt. Das wollen wir nicht vergessen, auch wenn der TV das verschweigt und damit weiterhin subtile Mobbing-Strategien praktiziert! (25.07.12)
Der Pharisäer: Katja Kipping am 22.07.12 im Sommerinterview mit Thomas Walde. Er, Thomas Walde, will sie festnageln. Sie, Katja Kipping, windet sich höflich lächelnd und zeigt immer wieder größere Zusammenhänge auf, in denen tatsächlich wirkliche Lösungen der angesprochenen Probleme möglich wären. Aber der Pharisäer denkt eng und will sie nageln, nicht kapierend, dass seine eigenen Fragen ihn als Teil des Problems ausweisen, so dass er die Antworten, die Katja Kipping kompetent entfaltet, eigentlich nicht hören will. - Das ist das Problem. Dieses Sommerinterview war sehr bezeichnend für die offenen Schubladen der fernsehmedialen Journalie, die sich in ihrem spießbürgerlichen Denken nicht einmal vorstellen kann, dass es jenseits der eigenen,konversativen Denkschubladen politische Möglichkeiten gibt, die man jedoch nur dann erkennen kann, wenn nicht Menschen – wie noch in Platons Höhlen – an die eigenen Fragen gefesselt bleiben. Der damit verbundenen Aufklärung wurde Herr Thomas Walde – wie schon so oft im Interview mit Linken – nicht gerecht, weil er sich als Pharisäer bloß stellte, der nur eines will: nageln – statt zuzuhören! Den Kopf umzuwenden, und hinter den eigenen, engen Sachfragen noch engere Antworten abzutun, bedeutet Freiheit, von der die medialen Pharisäer nur träumen können. „Wo“ gibt es denn den demokratischen Sozialismus? Noch nirgendwo! Und warum? - Weil auf immer gleiche Fragen immer gleiche Antwortmuster geben werden. Katja Kipping hatte dem Sommerinterview die Ruhe und die Kraft dem Pharisäer ins Auge zu sehen - und zu widerstehen! Glückwunsch! (23.07.12)
Lagerwechsel: Der linke Sigmar Gabriel (SPD) propagiert neuerdings radikal linke Positionen zur Lösung der Finanz- und Bankenkrise. Hat ja auch ziemlich lange gedauert, bis er jetzt zur Vernunft kam. Allerdings tut er so, als ob er sich die ganze Strategie selber ausgedacht hätte - als SPD'ler. Über die Linke verliert er kein Wort dabei. Eben das ist Wahlkampf, bei dem die "Genossen" nur gewinnen können. Vorausgetzt, er fährt die linke Schiene bis zum Schluss und stolper nicht über Wechsel-Weichen. Vermutlich kommt der plötzliche Sinneswandel von seinem neuerdings französischen Umgang mir den Linken. Von alleine wäre die SPD vermutlich nicht drauf gekommen. (21.07.12)
An der Börse in Frankfurt die volle Verarschung: Noch bis gestern, so der Kommentar zur Börse während der Tagesthemen, sah alles "hoffnungsvoll" aus. Der Bundestag genehmigte ebenfalls gestern "frisches Geld" für Spanien und heute schon "bricht" die Börse ein: Das neue Geld ist schon verbrannt. Die Finanzspekulanten haben wieder einmal (weltweit) abgezockt! Und der europäische Steuerzahler wird zur Kasse gebeten. Bravo! So als sei dies das Normalste auf der Welt. (Ganz zu schweigen von den schmutzigen Spekualtionen mit Lebensmittelrohstoffen an den Börsen, bei denen auch deutsche Banken und Versicherungen munter mitmischen, so als sei das alles ethische völlig koscher!) (20.07.12)
Halunken oder Hoteliers mit Herzblut für die Stadt Trier? - Ein Kommentar zur Stellungnahme des Dehoga-Chefs Gereon Haumann zur "Bettensteuer" in Trier. DIE LINKE lag mit ihrem Ergänzungsantrag im Stadtrat garnicht so schlecht ... (vgl. TV, 20.07.12) [weiter] (20.07.12)
Banker in den Knast: Großbanken manipulierten die Zinssätze unserer Hypotheken und Studienkredite. Jetzt sind sie endgültig zu weit gegangen! Ein EU-Kommissar will neue Gesetze erlassen, um Bankiers für diese Verbrechen hinter Gitter zu bringen. Nur gewaltiger öffentlicher Druck kann der Bankenlobby das Wasser reichen und die nötige Veränderung weltweit vorantreiben -- unterstützen wir nun seinen Vorschlag in den nächsten 3 Tagen mit einer Million Unterschriften: [weiter] (18.07.12)
Unakzeptable Unsportlichkeiten erfordern Rücktritte: Der Ministerpräsident von RLP "König" Kurt Beck sollte ebenso wie der "Kaiser" Franz Beckenbauer seinen Rücktritt erklären. Hier wegen des Millionengrabes des Renn-Rings, dort wegen der unverholenen "Unregelmäßigkeiten" zur WM 2006. Alles andere wäre Unglaubwürdig. Blatter ist es schon: Er ist eigentlich völlig unmöglich - und tritt nicht zurück! Allerdings kommt es darauf - wie es scheint - weder in der Politik noch im Sport drauf an. Nichts desto trotz ist dies eine Bedeutung des alltäglichen Gebrauchs des Wortes "korrupt". Daran muss erinnert werden, bevor auch dies verschwiegen wird. (vgl. auch: 05.07.12 und 11.07.12). (17.07.12)
Eines seriösen Journalismus' nicht würdig: Zum Entzug des Status des Klerikers ... Ein kritischer Kommentar zum Kommentrar von Rolf Seydewitz im TV vom 14.07.12: "Ein Paukenschlag - nicht mehr" [weiter] (14.07.12)
"Sozialarbeit hat keine Lobby", behauptet Herr Pistorius vom TV in seinem Artikel und Kommentar vom 14.07.12 im TV. - Dazu meine These: Es bedarf einer Presse in Trier, die die Dinge beim Namen nennt und nur so tut, als ob ... es keine linken Positionen gäbe. [weiter] (14.07.12)
Stehend im großen Dienstwagen mit Vollgas durch den wilden Westen von Altkürenz: Immer wieder und regelmäßig fahre ich Bus statt Fahrrad. Heute wollte ich in der Linie 3 Richtung Innenstadt Platz nehmen als ich bemerkte, dass der Bus eine neue Sitzplatzeinteilung im hinteren Bereich nach dem Gelenk aufzuweisen hatte. Direkt nach dem Gelenk läd nun eine Vierer-Sitzgruppe zum bequemen Sitzen in dem neuen Dienstwagen ein. Echt Super! Mit einer Größe von 1,83 Meter zähle ich nicht mehr - wie noch vor dreizig Jahren - zu den Größeren meiner Generation, denn viele Menschen messen mittlerweile durchaus über 1,90 Meter an Länge. Das macht sich bekanntermaßen auch in der Länge des Oberschenkelkonchens bemerkbar. Offensichtlich glauben die STW-Trier aber, ab einer gewissen Länge sollte man im "besseren Dienstwagen" Bus lieber überhaupt nicht mehr sitzen können. Denn die beiden Sitzreihen direkt hinter dem Vierersitz waren so eng gebaut, dass ich weder kerzengrade in die Rücklehne gepresst in die Sitzreihe mit meinen Oberschenkelkonchen passte, noch herrenmäßig und breitbeinig dort Platz fand. Das finde ich echt komisch! Auch habe ich Herrn Dr. Hornfleck oder Herrn Birkenheuer von den STW noch nie in ihrem "besseren Dienstwagen" sitzen gesehen. Ich glaube, dass selbst diese beiden Vorständler der SWT nicht in den beiden Sitzreihen im hinteren Busbereich Platz nehmen können. Wenn man sich allerdings quer in die Reihe setzt, dann findet der (mögliche) Nachbar überhaupt erst keinen Sitzplatz, so eng ist es dort. Wer also Lust hat, kann dort permanent "die Reise nach Jerusalem" spielen - sozusagen als Ferienangebot der SWT an alle Fahrgäste. Das würde auch echt Spass machen, wenn dann nicht die Raserei in der Domänenstraße wieder losginge. Kaum, dass der Baukran als beserer Geschwindigkeitsentschleuniger wieder abgebaut wurde, fahren die entgegenkommenden PKW wieder locker über alle Gehwege, um den beschleunigenden Bussen ausweichen zu können. Tempo-30 ist dort nur etwas für "Bleichgesichter". Ein echter Mosel-Indianer steht aber bequem, weil ohne Platz, und freut sich, dass er 2-3 Minuten Fahrzeitersparnis schon jetzt und ganz ohne Schnellbus (!) nur durch forsches Beschleunigen der Busse vorzuweisen hat. Der wilde Westen hat uns wieder! Für diese Kutsche lohnt sich die Reklame, obwohl die Fahrt jetzt schon - im Vergleich - viel zu Teuer ist! (13.07.12)
Zur "Freien Linke", die es nicht gibt: Wenn Wolfgang Schmitt in 16vor.de als "Sprecher der Freien Linken" auftritt (vgl. 12.07.12, zur "Bettensteuer"), dann spricht er nur in seinem eigenen Namen als Demagoge. Denn tatsächlich gibt es keine Gruppierung, die als "Freie Linke" auftreten könnte. Schon vor Jahren kritisierte Wolfgang Schmitt die Beschlüsse Der Linken, die er selbst zuvor auf (damals noch offenen) Vorstands-, Stadt- und Kreis-sowie Mitgliederversammlungen mit eingebracht und mit verabschiedet hatte. Der linke Arbeitskreis Stadtpolitik, der von mir und von Dr. Karl-Georg Schroll nach dem Fraktionsbruch von Katrin Werner 2010 zur Vorbereitung der kommunalpolitischen Entscheidungen im Stadtrat eingeführt wurde, wurde von eben jenem Wolfgang Schmitt vor der Landeschiedskommission in Bitburg als "parteischädlich" und nicht konform mit der Satzung der Partei Die Linke denunziert! (Völlig zu unrecht!) Im Gegensatz zur "Freien Linken" agierte der Arbeitskreis Stadtpolitik jedoch, denn hinter ihm standen mehr als eine Handvoll engagierter Linker und linksaktiver Bürger/innen aus Trier! Die "Freie Linke" betreibt dagegen wieder einmal "Hinterzimmerpolitik". Sie besteht aus niemandem als aus Wolfgang Schmitt selbst, der sich als "Sprecher" (von wem eigentlich gewählt?) einen vermeintlichen Status von "Bedeutung" und "Größe" verschafft. Dies Vorgehen ist in der Tat "parteischädigend" - würde hier nicht selbst mit zweierlei Maß gemessen: Denn einen Arbeitskreis "Stadtpolitik" kann es sehrwohl innerhalb der Linken geben, nicht aber eine AG "Die Freie Linke" innehalb "Der Linken" als Partei. Da "Die Linke" selbst diesen Unterschied aber nicht zu würdigen bereit ist, ist ihr derzeit leider auch weiterhin nicht zu helfen! (12.07.12)
Was haben Umweltminister Altmaier und Langzeitarbeitlose gemeinsam? Ab in die Erzieher/innen/tätigkeiten - auch ohne Qualifizierung!? ... [weiter] (11.07.12)
Von Ehre und Profit: Sollen deutsche Auswahlspieler mitsingen? [weiter] (11.07.12)
Urteilskraft: Gestern, am 09.07.12, las ich im TV einen erstaunlichen Kommentar, der sich besonders durch die darin zum Ausdruck gebrachte Urteilkraft von vielen anderen Kommentraen dieses Tagesblatts abhebt. Fau Wolff rang sich zu den Worten durch, dass Trier wohl in Zukunft besser "Bananenstadt Trier" tituliert werden müsse (vgl. TV, 09.07.12). Dieses Urteil kam meiner Einschätzung nach aber sehr locker daher und scheinbar auch ohne eine festzustellende Anstrengung, sondern lediglich als ein Schulss, der zudem auch wohl wahr zu sein scheint. Gut so! Wenn es denn stimmt, muss man der "nackten Wahrheit" (vgl. Platon) auch ins Auge sehen. (vgl. auch meinen Artikel vom 23.06.12) (10.07.12)
Bei unklaren Informationen: Nicht warten, sondern Handeln! Im TV der letzten Woche sprach der Ortsvorsteher von Kürenz, Bernd Michels (CDU), in einem Kurzstatement davon, dass die Grundschule von Altkürenz eventuell auch dann weiterhin als "Schule" genutzt werden könne, selbst wenn die Grundschule wegen vermeintlichem "Kindermangel" - laut neuesten Überlegungen des Schulentwicklungskonzeptes - geschlossen werden sollte. - Deshalb sei meine Forderung nach einem Bebauungsplan für das Grundstück und die angrenzenden Bereiche der Soterstraße verfrüht und unnötig. - Das sehe ich keinsfalls so. Zum ersten weiß ich nicht, woher der Ortsvorsteher die Informationen haben will, dass die Grundschule selbst noch nach ihrer Abwicklung als "Schule" weiterhin genutzt werden könnte? Dies widerspräche doch glatt dem Spareffekt, den man durch die möfliche Schließung der Schule von Seiten der Stadt erreichen wolle. Und zum zweiten ist die Forderung nach einem Bebauungsplan gänzlich unabhängig von der eventuell weiteren Nutzung der bestehenden Schule, denn es sollen auch die umliegenden Bereiche vor wilden Spekulationsbebauungungen geschützt werden, die sich im Allgemeinen häufig dadurch auszeichen, dass sie überdimensioniert sind und nicht in das schon bestehende Bild der Einfamilienahausbebauung (hier in der Soterstraße) passen. Zum dritten haben die Anwohner den Bebauungsplan schon vor über einem Jahr gefordert, weil es auf Seiten der Stadt zu Versäumnissen in Bezug auf einen schon erteilten Bauantrag gekommen ist. Alles dies sind Gründe, jetzt im Ortsbeirat zu handeln und nicht noch weiter zu warten, bis dann nichts mehr geht (siehe auch: Transparenz) (08.07.12)
Alles andere als transparent: Wie der TV vom 05.07.11 berchtete, hat ein Investor das Gelände des NH-Hotels gekauft und will es zu einem Wohnungsturm mit ca. 130 Wohneinheiten umbauen. Die Stadtverwaltung will das Unternehmen aber mit einem neu zu erstellenden Bebauungsplan verhindern. - Dabei sind die Gründe, die das Bauamt anführt bescheiden: Wo hätte man sich nämlich je einmal "um die Lärmbelästigung [hier:]durch die angrenzende Zurmeinerstraße und den Autobahnverteilerkreis Trier-Nord" gekümmert? Den Hotelgästen wird das jedenfalls nicht aufgefallen sein! Ebenso aus der Luft geholt ist das Argument der Stadt, die Wohnlage "des Gebiets [sei] ohne Anschluss an den in den Stadtraum integrierte Wohnbebiete städtebaulich nicht vertretbar" (TV, ebd.). Dies ist wieder einmal ein schönes Beispiel dafür, wie das Amt einfach eine Negation behauptet (nämlich: das Gebeit sei ohne Anschluss an ... integrierte Wohngebiete), um dann zu behaupten, dass dies "städtebaulich nicht vertretbar" sei - und darum nicht genehmigt werden könne. Die Verwaltung unterstellt also einen "Mangel", der de facto aber garnicht vorhanden ist (!), um durch die bloße Beahuptung (einer offensichtlichen Unwahrheit) ihre eigene Vorstellung gegen diejenigen Pläne des Besitzers durchzusetzen. (Andere Beispiele finden sich in Trier-West zuhauf, zuletzt auch bei der Abwicklung der Kabinenbahn!) Die ÖPNV-Anbindung des neuen Wohnturms ist nämlich genau so hervorragend wie auch die Lebensmittelversorgung im näheren Umkreis. - Wäre hier doch eine gerade Linie in der Argumentation der Stadt erkennbar, könnte man dies auch "Transparenz" nennen. Dem ist leider aber nicht so. - Das Gegenbeispiel findet sich nämlich in Kürenz: Dort wollen Anwohner schon seit zwei Jahren einen Bebauungspan für die Grundschule und die angrenzenden Bereiche in der Soterstraße erstellt wissen, um damit Bebauungsspekulanten von vornherein das Handwerk zu legen. Hier geschieht aber nichts - man läßt es in der Verwaltung so laufen! - Beides ist daher völlig unverständlich, weil scheinbar durch nicht offengelegte Interessen auf Seiten der Stadt wohl gesteuert. Also: hier wie da alles andere als transparent. Die Konsequnez muss daher lauten: Die permanenten "geschlossenen Sitzungen" im Bauausschuss der Stadt muss abeschafft werden und für alle interessierten Bürger permanent geöffnet werden. - Keine "Hinterzimmerei" - nirgends! (05.07.12)
"Land bezuschusst Moselstadion-Umbau" (TV, 05.07.12): Die Maßnahme wird laut TV 284.278 Euro kosten. - Unverständlich! Denn der DFB hat erst gerade, aufgrund der verloren gegangenen EM (!), satte 11 mal 300.000 Euro (plus Auswechselspieler-Prämie + Betreuer-Prämie + Trainer-Prämie) eingespart! Überschlagen also ca. 4 Millionen €uro! - Mit anderen Worten: Gerade mal "eine Prämie" für einen EM-Gescheiterten hätte der DFB bereitstellen müssen, um das Land - und damit alle Steuerzahler in RLP - zu entlasten. Zudem handelt es sich hier nicht etwa um eine Förderung des "Breitensports", sondern um eine Förderung des bezahlten "Profi-Fußballs", dessen Gewinne nicht verallgemeinert, sondern klar privatisiert werden! - Das Land hätte mit seiner Sportförderung somit eine komplett neue Eislaufhalle in Trier oder wahlweise auch eine völlig neue Skaterhalle errichten können! Die Förderungshöhen der Finanzmittel sind m.E. allemal üperprüfungswürdig, denn einige Sportarten gehen völlig leer aus, weil ihnen keine Lobbyisten zur Seite stehen - oder besser noch: weil sie grundsätzlich auf Lobbyismus verzichten! (05.07.12)
Zum Leitartikel von Frank Giarra im TV vom 03.07.12 zum Thema Verkehrslärm: "Eine Herkulesaufgabe" - sowie eine überschaubare Initiative für die Ministerin Frau Höfken ... [weiter] (03.07.12)
Fußballkonsequenzen - oder zur Logik der Gescheiterten: Wer gewinnen will, muss verlieren können ... [weiter] (02.07.12)
Bürgerfragestunde: Kein Verständnis "Nein zu Lärmschutz" ... [weiter] (30.06.12)
Konsequenz aus den Vorstellungen des Schulentwicklungskonzeptes gezogen: Auf der nächsten Ortsbeiratssitzung in Kürenz (nach der Sommerpause) werde ich vorsorglich die Erarbeitung eines Bebauungsplans für das Gelände der Grundschule in Altkürenz beantragen, in den auch die Bereiche gegenüber der Schule mit einbezogen werden sollen... [weiter] (29.06.12)
An dieser Stelle: Die Meinung von Rüdiger Rauls zu "Eurobonds": "Wir wollen nicht hoffen, dass Frau Merkel sich wegen der Eurobonds das Leben nimmt, und wenn dann nur das politische Leben, indem sie zurücktritt. [...] Der Patient Kapitalismus ist todkrank." [weiter] (29.06.12)
Aber, es ist wahr: Wovon kaum ein Verkehrsplaner in der Stadtverwaltung etwas wissen will, zeigt sich derzeit in der Avelsbacher Straße: Nach unten rollt ein Stau im Schritttempo und nach oben begrenzt ein Tempo-30-Schild die Geschwindigkeit. - Und höre und staune: Die Avelsbacher Straße beruhigt sich hörbarlich! - So soll es sein! Leider kollidieren hier zwei verschiedene Vorstellungen zukünftiger Verkehrsführung: Während die Stadt eine "Schnellbuslinie" präferiert, die sage und schreibe ca. 2-3 Minuten Zeitgewinn vom Hauptbahnhof zur Uni bringen wird, erwarten die Anwohner eine zeitnahe "Entschleunigung", indem die Straße auf der Strecke von der Aral-Tankstelle bis zur Bahnunterführung (oder bis zur Kreuzung Wasserweg) in beide Richtungen auf Tempo-30 reglementiert wird. Das macht ca. 1 Minunte Verlust für Autofahrer in Richtung Innenstadt aus. Allerdings ist diese Minute nicht aufzuwiegen in Dezibel, denn die relative Ruhe in der Straße ist für alle Anwohner und Fußgänger unmittelbar hörbar! - Warum sich die Stadt nicht ernsthaft Gedanken für diese Lösung als Dauerlösung für die Avelsbacherstraße macht, ist unerfindlich. ( - Notfalls müsste die Stadt eine Regelung umsetzen, die im Nachhinein auch den Gerechten überprüft werden könnte. Leider dreht die Stadt derzeit die Verwantwortlichkeit um: Sollen doch die Bürger Klagen, wenn sie wollen! - Eine soche Erbärmlichkeit ist einer Großstadt wie Trier, die bürgernah sein will, eigentlich unwürdig! Warum setzt sich die Stadtverwaltung nicht für diese Lösung ein? - Lang leben die Baustellen - nicht zuletzt auch im politischen Sinne! Oder wären Lösungen auf lange Sicht nicht wohltuender? Ein paar Schilder kosten sofort nichts. Die Umgehung dagegen länger einiges mehr! (28.06.12)
Weiß gewaschen:Dass Ärzte Geschenke der Pharmaindustrie annehmen dürfen, ohne als korrupt zu gelten, nur weil sie keine Beamten sind, ist zu mindest erstaunlich. Da fragt man sich doch, warum Deutschland dennoch nur im unteren Mittelfeld des weltweiten Antikorruptionsindex' liegt? Also keine Banenrepublik und keine Schmiergeldzahlungen in der deutschen Wirtschaft - nirgendwo!? - Bessere Persilscheine gab es höchstrichterlich je kaum! (23.06.12)
Erpressung korrumpiert! Horst Seehofer (CSU) droht mit einem Koalitionsbruch. Besser könnte es eigentlich nicht Laufen! Allerdings basiert diese Drohung schichtweg auf Erpressung. Diese bildet im gewöhnlichen Leben eines Privatmannes aber einen Tatbestand, bei dem schon der Versuch staatsanwaltlich verfolgt wird. Nicht so in der Politik! Hier gibt es Politiker-Typen, die Demokratie mit Machterhalt verwechseln und wegen ihrer persönlichen Borniertheit die politische Vernunft insgesamt korrumpieren. Das ist das Elende nicht zuletzt auch an Horst Seehofer. Er ist ein Wiederholungstäter, der auch schon vor Mobbing nicht zurückgeschreckt ist. Diese Typen haben in der Politik nichts verloren - auch und gerade, wenn es sich um einen extremen politischen Gegner handelt, aus der Sicht eines Linksabbiegers. (17.06.12)
"Beschlussunfähig" - pfui Teufel! Hier schwanken die Säulen unserer Demokratie ... [weiter] (16.06.12)
Menschenrechte: Aus gegebenem Anlass muss noch einmal dringend auf die Nobelpreisaufgabe hingewiesen werden, deren Lösung die UNO wieder handlungsfähig machen würde! (vgl. dazu die Beiträge vom 11.04.12 sowie vom 24.11.11 weiter unten, in denen die Aufgabenstellung kurz expliziert wird) (10.06.12)
Erstaunliche Widersprüche: Wieder einmal bekommen sowohl die Verwaltung als auch der Rat alleine nichts auf die Reihe! Experten müssen her, die nun de facto bestimmen sollen, welche Schule in Trier geschlossen werden soll - per Empfehlung. Dabei bräuchten nur die bestehenden Zuweisungsgrenzen der Schulbezirke verändert werden und alle Schulen hätten alle Hände voll zu tun. Es ist nämlich ein gut gepflegtes Märchen, dass Trier angeblich "zuviele" Schulen hätte. Andere Städte träumen von diesen guten Zuständen. In Trier soll aber wieder einmal auf Kosten den betroffenen Schüler/innen gespart werden! - Wohlgemerkt: Nicht auf Kosten der Eltern, sondern auf Kosten der Schüler/innen! Es sind nämlich die Eltern (vermehrt aus Neubaugebieten), die unsinnige Forderungen und Ansprüche aufstellen, die dann auf die Schulverteilung in Trier flächenmäßig projeziert werden. So heißt es einerseits in dem Artikel im TV vom 07.06.12 sehr richtig: Eltern erheben Forderungen wie sie es gerade brauchen: Kurz Beine, kurze Wege oder, wenn es opportun ist, heißt es, wir schicken unser Kind auf die beste Schule, selbst wenn die etwas weiter vom Wohnquartier entfernt ist. So weit, so gut! Es bleibt vor diesem Hintergrund aber unverständlich, wenn Dieter Lintz dann in seinem Kommentar fordert, dass es "auf die bestmögliche personelle, bauliche und ausstattungsmäßige Qualität der Schulen ankomme" - was bis dahin ja noch völlig ok. ist -; aber dann fortfährt, dass das alles auch "dahin gehöre, wo die Nachfrage möglichst vieler Eltern zu erwarten ist" (TV, 07.06.12). Diese Argumentation zeigt, dass sich das von Lintz präferierte Schulkonzept durchaus nur dem Elternwillen als alleiniges Kriterium anbiedert. Ganz nach dem Motto: Wir, die Eltern, stimmen mit den Füßen ab - siehe Tarforst und Olewig oder Keune und Altkürenz. Wenn es aber nur darauf hinausläuft, dann sind Zirkuszelte die beste Architektur für Grundschulen: transportabel, groß und vielfältig nutzbar, und - nicht zuletzt - auch ziemlich kostengünstig! Wer die Grundschulen einem Konkurrenzkampf von Angebot und Nachfrage aussetzt, der denkt nicht sozial, sondern neo-liberal und damit bewußt oder unbewußt in verdeckten Kategorien des Ressantiments. (Dass Geldmangel überhaupt nicht die große Rolle spielt, sieht man im nächsten Kommentar unten! Leider beziehen wohl nur wenige Zeitungsleser unterschiedliche Artikel auf verschiedenen Seiten so aufeinander, dass man auch gegenläufige Schlüsse zu ziehn fähig ist.) (09.0612)
Volle Kassen, leere Kassen - oder anbetteln: Wer hat den Mut in Trier, die deutschen Fußball-Millionäre im Falle eines EM-Sieges, bei dem sie laut TV-Berichterstattung (07.06.12) pro Spieler (!) eine Prämie von 300.000 € bekommen sollen, anzubetteln, damit wenigstens einige Sportprojekte in Trier realisiert werden können, für die keine Finanzmittel im Haushalt als Eigenmittel reserviert werden konnten? Zum Beispiel: eine neue Skaterhalle, ein Kunstrasenplatz in Olewig oder eine neue Eislaufhalle!? Die Beispiele ließen sich vermehren! Bekanntlich "stinkt Geld ja nicht", sonst ließen sich die Fußball-Profis wohl nicht dermaßen gratifizieren - oder etwa doch? Sehr geehrte Frau Birk, ich erwarte von Ihnen als zuständige Dezernentin eine konzertierte Aktion zum Wohle des Trierer Sports! Der Matthäus-Effek ist ja allseits bekannt: "Wer hat, dem wird gegeben werden!", auf dass mir keiner von Sozialneid rede. Die deutschen Spieler würden sicher selbst auch dafür stimmen, dass ihr Ruhm auf diese Weise "vergeistigt" werde und so wahre Größe zeigte. (09.06.12)
Das könnte der Verwaltung gut passen: Mit dem "Schnellbus" auf den Petrisberg durch die Avelsbacher Straße. Leider hat sie die Rechnung - wieder einmal - ohne die Anwohner gemacht! Wenn hier von "schnell" die Rede ist (vgl. TV, vom 07.06.12), dann kann das sinnvoller Weise nur "Tempo-30 in der Avelsbacher-Straße" heißen. Oder glaubt die Verwaltung, die Anwohner in Altkürenz würden es weiterhin widerspruchslos zulassen, dass ihre Straße zur Bus- und LKW-Rennstrecke wird? Schon vor vierzehn Jahren wollte der "Lügenbaron" im Baudezernat, Herr Dietze, mit seiner Studie zeigen, wieviel Verkehr durch das Tal rollt. Nun, wo sich herausstellt, dass die Verkehrsstudie "völlig daneben" liegt und falsch ist, wird offensichtlich von den Verantwortlichen bewusst vergessen, weshalb der Petrisbergaufstieg einmal geplant wurde: Nämlich nicht zuletzt auch dazu Altkürenz vom Individualverkehr zu entlasten. Nach dem Motto: Es findet dort ja weniger Verkehr statt als erwartet wurde, so wird die "Verkehrsentlastung von Altkürenz" jetzt auch plötzlich ganz hinfällig. - Dem stehen aber andere Zahlen gegenüber: So berichtete 16vor am 06.06.12, dass statt der erwarteten ca. 11.000 Busfahrer nur ca. 600 willige Menschen in den Höhenstadtteilen wohnen, die einen SWT-Bus auch tatsächlich benutzen wollen. Dem steht aber ein PKW- und LKW-Aufkommen gegenüber, das sich fast verdoppelt hat auf "'nur' (!) ca. 50.000" PKW und LKW, laut 16vor. Ursprünglich prognostizierte die Studie ca. 60.000 Autofahrten "täglich". Nun sollen also auch noch "Schnellbusse" hinzu kommen, die jetzt schon mit LKW-Qualität zu den Hauptlärmquellen in der Straße gehören, samt Erschütterungen der einzelnen Häuser, weil für die spezifischen topographischen Bedingen in der Avelsbacher Straße (Tunneleffekt) jetzt schon "viel zu schnell" gerast wird - und zwar auch von Bussender SWT! Bei dem ganzen Unverstand der Verwantwortlichen in Politik und Verwaltung bleibt einem als Anwohner die Spuke weg. - Aber: Keine Sorge, die werden wir uns für lohnendere Ziele aufsparen! Übrigens: Warum berichtet der TV eigentlich immer nur unkritisch und widerspruchslos über die neuesten Pläne der Verwaltung (vgl. TV, vom 07.06.12)? - Eine Anwohnerperspektive scheint für den TV weit weg vom Mond zu sein!? Aufrichtiger wäre es doch gewesen, die gesamte Busroute zu benennen und nicht - wie geschehen - die Avelvbacher Straße als neue Schnellspurtrasse für Busse auszusparen, so als gäbe es nur den "Moselbahnbruchbruch" und dann schon die Universität und dazwischen nur noch Luft und Liebe!? Die Ideologen müssen aus der Politik und aus der Verwaltung raus! Es gäbe nämlich eine pragmatische Lösung, die sofort realisierbar wäre und zudem nichts kostete: "Tempo-30 in der Avelsbacher Straße"! Das machte Altkürenz wieder lebenswert: eythys = sofort. Aber auch dieser jüngste Antrag des Ortsbeirates in Kürenz - so steht es zu erwarten - wird von der Verwaltung wortreich vereitelt werden, so als sei man ganz unbeteiligt und könne überhaupt nur für Nichts! Ich erwarte als Bürger und Anwohner, dass sich die Fraktionen geschlossen und mit höchster Priorität für eine nachhaltige Verkehrslösung in Altkürenz einsetzen. Es ist an der Zeit, dass auch "Schnellbusse" rücksichtsvoll mit Tempo-30 fahren. (08.06.12)
Hinweis: "Linksabbieger" und "Linksanwohner" treffen sich am Mitwoch, den 14.06.12, ab 17.00 Uhr in der Gaststätte "Zum Eselchen" in der Paulinstraße zu einem ersten Treffen zur Gründung eines Diskussionskreies der Jenny-Marx-Gesellschaft.
Leseempfehlung: Emile Claassen, Schweigen - in Gottes Namen! Zur Rezension [weiter] (07.06.12)
Über die Dekadenz der CSU samt ihrem Koalitionsanhang: Unvorstellbar ist das Betreuungsgeld - doch ausgerechnet nicht für Hartz-IV-Bedürftige, die sind ausgenommen und werden - wie so oft - verrechnet! Das ist ein unverhohlener Schlag ins Gesicht der Unterpriviligierten, auf deren Kosten sich das satte Wählerklientel der Koalition von CSU/CDU/FDP erfreut. (06.0612)
Lieber eine freie Skaterszene als Freie Demokraten in Trier: Aufgrund des Hetzbriefes der FDP-Fraktion an die Skaterszene ist es an der Zeit der FDP einmal selbst das Licht abzudrehen. Spätestens bei der nächsten Kommunalwahl im Jahre 2014 braucht der Stadtrat wieder eine FDP-frei-Zone. Freie Skater, statt Freie Demokraten, das braucht Trier! - Und immer noch liegt kein "Sportentwicklungsplan" vor, den die zuständige Dezernentin Frau Birk seinerzeit auf meine Anfrage im Stadtrat hin schon im Jahre 2011 vorlegen wollte! (vgl. dazu: Ehem. Stadtrat). (05.06.12)
Friedhofsflächen: Es liegt ein ausgearbeiteter Antrag vor, der die Flächen der Friedhöfe reduziert, indem ganze Anlagen verträglich "endwidmet" werden: Die Darstellung der Diskussion über das "Friedhofskonzept" in der Rathauszeitung vom 05.06.12 zeigt, dass die Fraktionen nicht auf den entscheidenden Punkt gekommen sind. Alte Argumente von CDU und FDP gehen an der Realität völlig vorbei und sind indiskutabel. Jedoch hat aber auch die SPD nicht den Willen bezüglich des zunehmenden Flächenüberschusses auf allen bestehenden Friedhöfen Triers Klartext zu sprechen: Es müssen die Friedhöfe reduziert werden. Dazu liegt ein Antrag, der von mir im letzten Jahr im Stadtrat vorgetragen wurde, vor. Auf lange Sicht führt daran kein Weg vorbei. (Siehe auch weiter unten). Leider geht aus der Berichterstattung der RaZ nicht hervor, wie die Linke abgestimmt hat. Dies ist nach wie vor ein demokratischer Mangel der Medien in Trier! (06.05.12)
Das ist schon eine harte Nummer! Auf der gleichen Ratssitzung, auf der die ÖPNV-Planungen zum "Petrisbergaufstieg" inoffiziell begraben wurden, hat der Stadtrat die Offenlage der Veränderung des Bebauungsplans BU 16 (Studentenwohnheime mit ca. 120 PKW-Stellplätzen!) beschlossen. Lediglich haben nach Angaben der Rathauszeitung (RaZ) vom 05.06.12 "neun Ratsmitglieder der Grünen und der FWG mit Nein gestimmt, weil sie durch die weitere Bebauung auf dem Petrisberg eine Verschärfung der Verkehrsbelastung in Kürenz erwarten." (RaZ, ebd.) - Hier fragt man sich als betroffener Anwohner doch: Was ist mit den Stimmen der anderen Ratsmitglieder? Vor allem mit den Stimmen der CDU und SPD. Haben diese Ratsmitglieder die veränderte Sachlage nicht verstanden, wenn die lange von allen Parteien hoch gepriesene ÖPNV-Entlastung wegfällt? Ganz zu schweigen von den Linken, die wohl nichts mehr mitbekommen, selbst nicht von den linken Positionen im sog. Kommunalen Wahlprogramm der Linken aus dem Jahre 2009? - Man fasst sich als Anwohner an den Kopf bei soviel ignoranter Borniertheit! - Es tut mir leid: Aber bei soviel politischer Heuchelei besonders der großbürgerlichen Parteien (CDU und SPD) fehlen mir die Worte. Ganz offensichtlich haben die Ja-Sager die Begründung zum Bebauungsplan BU 16 nicht ordentlich gelesen. Das sollten sie aber schnell nachholen, denn es sollen jetzt ganz offiziell abgenickte 300 Fahrzeuge täglich mehr durch die Avelsbacher Straße fahren - zusätzlich zu den schon jetzt rasenden! (Siehe dazu meinen Kommentar vom 29.05.12). (05.06.12)
Gott sei Dank! Schließlich enden alle Parteitage der Linken mit der "Internationalen". "... die Internationale erkämpft das Menschenrecht!", bleibt auch dann noch wahr, wenn es keine Linke mehr in Deutschland geben wird. Der Genosse Gregor hat vor allen versammelten Medien dermaßen viele Parteiinterna hemmungslos öffentlich gemacht, dass wohl bald mit einem spektakulären Parteiausschlussverfahren gegen ihn zu rechnen sein wird. Hass, Unversöhnlichkeiten und Übeltätereien kennen wir wohl schon länger in der Provinz. Jedoch ist nicht damit zu rechnen, dass diese Haltungen ausgerechnet in Berlin so plötzlich aufhören werden und der "ethische Sozialismus" beginnen wird, den die Neukantianer schon als Korrektiv erhofften. Wie auch? Es bleiben dort immerhin die gleichen MdBs zurück. - Also: Glückwunsch an die neue Spitze. Zu mehr Mitleid reicht es bei meinem parteinterem Wissen schon lange nicht mehr. (03.06.12)
Was die Stadtverwaltung "nicht nennenswert" nennt: Zusätzlich werden durch die Veränderung des Bebauungsplans BU 16 (gemeint ist hier die Errichtung von zusätzlichen Studentenwohnheimen auf dem Petrisberg) nach Angaben eines Gutachtens der Firma "R+T Ingenieure für Verkehrsplanung" aus dem Jahre 2012 "rund 1200 neue Kfz-Fahrten erzeugt" (Begründung, BU 16, S.30). Wörtlich geht es in der Begründung, die gleichzeitig auch Legitimation des Bebauungsplans ist, weiter mit der Schlussfolgerung: "Auf den Verbindungsstraßen zwischen der Talstadt und den Höhenstadtteilen treten nur (!) sehr geringe Zusatzbelastungen auf: ca. 300 KfZ/24h im Aveler Tal und ca. 200 Kfz/24h auf der Sickingerstraße" (Bergündung, BU 16, ebd.)! - In diesem Bauabschnitt werden zu den schon bestehenden Parkplätzen für PKWs lediglich 120 neue für die Studentenheime errichtet, von denen in der Begründung des Bebauungsplans behauptet wird, sie werden überwiegend nur "quartiersbezogene Verkehre" erzeugen. Weil kaum Verkehre von der Uni in die Stadt zu erwarten seien. - Ganz offensichtlich haben diese "Fachleute" keine Ahnung davon, was das für die Anwohner in der Avelsbacher Straße an zusätzlichem Lärmaufkommen bedeutet, wenn sich die Schallwerte durch den "Tunneleffekt" potenzieren und 300 Fahrzeuge täglich mehr durch die Straße rollen bzw. dröhnen! ??? - Vielen Dank für diese überaus "tollen" (!) Aussichten! Aber für die Stadt nehmen die Verkehre offiziell ja nur in einem "nicht nennenswerten" Umfang zu. Oder, um mit P!nk zu singen: "This used to be our funhouse, but now it's full of evil clowns. It's time to start the countdown ...".(29.05.12)
"Berliner Kissen": Vom Ortsbeirat Kürenz zunächst gewünscht und zur Überprüfung an die Stadtverwaltung weitergeleitet, aber im Antwortschreiben (24.05.12) von der Verwaltung endgültig verworfen. Zu den "falschen" und Scheinargumenten der Stadt ein Kommentar [weiter] (28.05.12)
Neues vom Aufbau-West: Ulrich Maurer, gescheiterter Westarchitekt der Linken, brachte es letzte Woche auf den Punkt: "... die alten Böcke müssen weg", kam es ihm. Damit hat er die Einsichten eines Konstantin Kanty, ehemaliger Sekretär der Linksfraktion in Trier, endlich eingeholt, der schon vor drei Jahren meinte, nur "alte Säcke" machten noch Politik bei der Linken. Sagte es und verschwand zur DKP - wie man hörte. Nun: Guter Ulrich, Genosse! Hättest Du deine heutige Einsicht schon vor zwei Jahren gehabt, sähe die Linke in RLP derzeit anders und wesentlich besser aus. Ja, ich würde sogar sagen: Nicht nur die "alten Böcke" müssten weg - vorausgesetzt sie haben überhaupt Selbsteinsicht!? -, sondern: die "alten Böcke" sollten ihre "feisten Ziegen" - um im Bild zu bleiben - gleich mit sich nehmen! Der Landesverband RLP wäre somit zumindest von zwei "Polit-Zicken" nachhaltig befrei: Katrin Senger-Schäfer (MdB) aus Ludwigshafen und Katrin Werner (MdB) aus Trier. Ein Neuanfang wäre also möglich: Und dies auch ohne Alexander Ulrich (MdB) aus Kaiserslautern, der nach der Logik von Ulrich Maurer zu den "alten ..." gehört. (28.05.12)
Bei klarem Verstand - mit deutlichen Worten! Ein ausführlicher Kommentar zur Ortsbeiratssitzung in Kürenz am 24.05.12 und zu dessen Beschlussfassung zum Antrag Tempo-30 in der Avelsbacher Straße [weiter] (27.05.12)
Zu meinem Antrag "'Tempo-30' in der Avelsbacher Straße" sowie zu einem Kommentar über die "Lärmschutzverordnung der Stadt Trier" im TV vom 25.05.12, in der die "Avelsbacher Straße" scheinbar überhaupt keine Erwähung gefunden hat, siehe unter dem Button "Ortbeirat Kürenz". (25.05.12)
Ein ausführlicher Disput mit den bieden Vertretern der Grünen zum Thema unten: Siehe auf 16vor.de, "Wie entscheidet der Stadtvorstand?" (24.05.12)
Ein zweiter Kommentar zum gleichen Thema auf 16vor. wurde heute morgen nötig, weil Herr Landele von den Grünen immer noch nicht zwischen sachlichen Argumentationen und persönlichen Unterstellungen und Diffanierungen gegenüber meiner Person unterscheiden kann. Der von mir benutzte Ausdruck "... das geht denen am Arsch vorbei ..." bezeichnet im übrigen keine Personen, sondern bringt umgangssprachlich eine Einstellung zum Ausdruck, in der "alles egal" ist, was passiert oder eben, was nicht passiert. Mehr nicht. - Von daher besteht überhaupt keine Veranlassung, so zu tun, als wüsste Herr Landele nicht, worum es bei diesem Thema geht. Und man wird wohl kaum sagen können, dass die Grünen je etwas substantielles zur Verkehrsentlastung von Alt-Kürenz beigetragen haben! (Unterm Strich haben andere Parteien aber ebenso wenig auf die Reihe bekommen, das ist mein Fazit!) - Wer das nicht versteht, sollte einmal Kürenz während der Hauptverkehrszeiten besuchen, d.h.: zu jeder Zeit (!) sind Folgen dieser kommunalpolitischen Lösungsverweigerung von seiten aller Verantwortlichen in der Stadt seh- und mehr noch hörbar! - Die besagte Studie über die Probleme einer möglichen "Streckenführung der Seilbahn" auf den Petrisberg liegt mir in der Tat vor! Sie liegt aber auch allen anderen Fraktionen vor, denn anders könnte ich mir dies nicht wirklich denken. Das ändert aber nichts am Fazit, das zu ziehen ist: Die Seilbahn bildet aufgrund der gesetzlichen Vorgaben keine Verkehrs-Alternative, es sei denn, man führt sie auf dem Petrisberg durch einen Tunnel. Und dies ist doch wohl absurd! Da kann Herr Landele noch so viel "geifern" wie er mag. (20.05.12)
Kommentar zu einer Bemerkung von Th. Kretzer (Grüne) zu einem Antrag der FWG, der heute auf 16vor. thematisiert wurde. [weiter] (18.05.12)
Antrag Tempo-30: Am Donnerstag, den 24.05.12 findet eine Ortsbeiratssitzung in Kürenz statt. Um 19.00 Uhr beginnt die Sitzung im Lokal Monte Petri im Wohnquartier dauf dem Petrisberg. Wie schon länger angekündigt, werde ich dort einen Antrag stellen, der die Avelsbacher Straße von Höhe Domänenstraße an bis zur Bahnunterführung als eine Straße ausweisen soll, in der die Höchstgeschwindigkeit von Tempo-30 kmH gilt. Eine ausführliche Begründung ist dem genauen Wortlaut des Antrages angefügt. In aller Kürze geht es um notwenige Schallschutzmaßnahmen aufgrund des enormen Verkehrsaufkommen vor allem durch rasende Busse und LKWs und Schwerlastwagen sowie einer Raserei zu den frühren Morgen- und Abendstunden auf den Petrisberg. Es kann nicht sein, dass auf den Petrisberg, wo jetzt schon Tempo-30 herrscht (!), zusätzlich noch teure "Berliner-Kissen" installiert werden sollen zu Kosten von bis zu 18.000 Euro, während auf der Avelsbacher Straße seit Jahrzehnten der viele Autofahrer - darunter auch (unverständlicherweise) Berufskraftfahrer (!)- die Sau rauslassen, ohne dass sich die Stadt Trier veranlsst sieht, auch nur eine einzige Maßnahme zur Entlastung von Alt-Kürenz vom Durchgangsverkehr, umzusetzten. [weiter] (18.05.12)
Die Linke lässt Grüßen: Der bayrische Ministerpräsident Seehofer (CsU) entblödet sich nicht, Nobert Röttgen (CDU) nach einer nur verlorenen Wahl öffentlich in den Medien nach allen Regeln der Kunst politisch tot zu mobben. Diesen Polit-Stil übernimmt daraufhin sogar die Bundeskanzlerin Frau Merkel (CDU), die den Bundesumweltminister Röttgen kurz und bündig ziemlich wortlos aus ihrem Kabinett hinauswirft und damit kalt stellt. - Das wäre jedoch noch nicht das Schlimmst, wäre der designierte Nachfolger von Röttgen Herr Altmaier nicht so offenlichtlich überhaupt KEIN ökologischer Fachmann! Er mag zwar ein netter und besonders treuer CDU-Mensch und Parteisoldat sein, aber ohne jegliche ökologische Kompetenzen ein Ministerium leiten zu sollen, von dem die Bundeskanzerlin ausdrücklich sagt, es seien schwere Entscheidungen zu stemmem bezüglich der Stromerzeugungswende durch erneuerbare Energien, grenzt fast schon an Narretei bzw. an bloße Machtpolitik seitens der Bundeskanzlerin. Diesbezüglich können Frau Merkel und Herr Seehofer offensichtlich aber nichts mehr von den Linken lernen! Das ändert dennoch nichts an "linker" Politik im schlechtesten Sinnen des Wortes. - Nur zu! Der politische Untergang in die Bedeutungslosigkeit ist so vorgezeichnet. Mir soll's Recht sein! Leider bleiben die menschlich üblen Gestalten wie z.B. Seehofer, etc. und andere mehr bisweilen tonangebend in der Politik zurück. Leidtragende sind immer die integeren Politiker mit menschlicher Kompetenz und ausgewiesener Sachkompetenz. Hier besteht ein dringender Handlungsbedarf von seiten der Bevölkerung. Die Piraten sind hier keinesfalls eine Alternative. (17.05.12)
Heute (16.05.12) erreichte mich ein Flugblatt des Philologenverbandes RLP mit der Überschrift: Wir klagen gegen das rot-grüne Besoldungsdiktat! - Gut so! (siehe: Artikel vom 15.05.12). Mich lässt allerdings die Frage nicht schlafen, warum die GEW, deren langjähriges Mitglied ich bin, nicht schon früher auf die gleiche Idee gekommen ist? Sollte es eventuell aus (falsch verstandener) parteipolitischer Rücksichtnahme auf eine rot-grüne Landespolitik geschehen sein, werde ich die GEW verlassen. (16.05.12)
Von Treue- und Sorgepflichten und dem Wunsch, über die Grenzen zu gehen ... Was ist Beamten erlaubt und was dem Dienstherrn verboten, weil es einfach unanständig ist? [weiter] (15.05.11)
Kein Erbarmen: Gemessen an dem Wahlergebnis in NRW, das ja keineswegs als einzelnes Landesergebis im Raume steht, ist das Großprojekt der sog. "West-Erweiterung der Linken" elend gescheitert! - Doch das war im "Vorwärts" zu sehen! Wer so rigoros seine intellektuellen Köpfe durch zahlreiche Parteiausschlussverfahren und -austritte guillontieniert, der braucht sich nicht zu wundern, wenn "die Partei" orientierungslos herumläuft und nichts mehr auf die Reihe kriegt. Keine linken Themen sprechen an, weil keine 'ansprechenden' Menschen mehr für sie werben und einstehen. Parteibonzen und Hohlköpfe gibt es überall genug. Wie schon Gregor Gysi einmal in Luxemburg vermeinte: Zehn Prozent "Idioten" gäbe es in jeder Partei. Mit denen müsse man klarkommen! - Die Linke aber hat selbst dies nicht geschafft. - Gut so! - Der ehemalige, wenn nicht noch amtierende, "Beauftragte für den Aufbau West" im Bundesvorstand der Linken Ulrich Maurer darf sich einmal mehr in das eigene, linke Knie schießen! (Mit besten Grüßen von Johannes aus Trier!!!) - Schade ist es einzig um die politischen Themen, die hier - wo die Linke nicht mehr anwesend ist - völlig zu Unrecht, aber jetzt notwendiger Weise verwaisen werden! (13.05.12)
Von "Geldsäcken" und "Dreckssäcken": Ein Kommentar zum Artikel im TV vom 11.05.12 mit dem Titel: Land muss sparen, Stadt muss bezahlen. [weiter] (12.05.12)
Erste Orte der Freiheit: Es sollte zu denken geben, wenn eine ganze Generation von Schüler/innen ausgerechnet die Toiletten und Klos auf den Schulhöfen als ihren ersten Ort von Freiheitserfahrungen beschreiben (vgl. Juli Zeh: Spieltrieb, 2004). Das lässt tief blicken in Bezug auf ihr Verständnis von Demokratie als Bedingung der Möglichkeit von Freiheit im klassischen und überlieferten Sinne. Derzeit geht die Post in Griechenland und Frankreich ab, wenn man sehen will, was „Freiheit“ dem größten Teil der Bevölkerung dort tatsächlich bedeutet und welche konservativen Strukturen dem entgegenstehen. Das wäre Stoff für die Schulen. Darüber schweigen sich die Klos meistens aus, es sei denn, es riecht übel. Da Danken wir doch dem Trierer Stadtrat für die Investition von 171000 €uro zur Sanierung der Toilettenanlagen am MPG. (11.05.12)
Kurze Beine, kurze Wege - Kurzes Denken, Kurzschluss! Im TV vom 10.05.12 wurden die aktuellen Anmeldungen an den Trierer Grundschulen veröffentlicht. Betont wird, dass es dabei vor allem für zwei Grundschulen schlecht bestellt sei: Olewig und Alt-Kürenz hatten (neben Pfalzel) als einzige Schulen Anmeldezahlen, den unter zwanzig Kindern liegen. Wer vor diesem Hintergrund allerdings voreilige Schlüsse zieht, zeigt ein kurzschlüssiges Denken, das auch ideologisch genannt werden kann. Denn sowohl Olewig als auch Alt-Kürenz liegen beide unmittelbar an den Grenzen der Höhenstadtteile und könnten, wenn umgesetzt würde, was Frau Birk auf einer Sitzung des Ortsbeirates in Kürenz öffentlich ausgesprochen hat, dadurch auf lange Zeit mit mehr als genügend Schüler/innen ausgestattet werden, wenn die Schulbezirksgrenzen in den Höhenstadtteilen minimal verändert würden. So besteht überhaupt kein Grund, warum ein Stadtteil wie Kürenz bei offiziellen Statistiken der Stadt Trier immer wieder in mehrere Unterbezirke (z.B. Petrisberg und Alt-Kürenz) kleingerechnet wird. Wenn auf der Keune-Grundschule überzählige Kinder sind - ebenso wie in Tarforst - dann besteht überhaupt keine Veranlassung diese Kinder auf die Nachbargrundschulen zu verteilen, besonders dann nicht, wenn die Stadt Trier darauf spekuliert diese Grundschulen einzusparen, um Gewinne mit Bodenspekulationen (wie in Alt-Kürenz) zu machen. Der bornierte Elternwille in den Höhenstadtteilen ist ein Ausdruck für die prinzipielle Ungleichbehandlung derjenigen Bezirke in einem Stadtteil, die künstlich - weil nur statistisch - von der Stadtverwaltung getrennt, kleingerechnet und vernachlässigt werden. Die Grundschulen in Olewig und Alt-Kürenz werden weiterhin gebraucht. (11.05.12)
An dieser Stelle: Rüdiger Rauls gibt seiner Meinung mit einem aktuellen Beitrag zu Menschenrechten und Propaganda Ausdruck ... [weiter] (10.05.12)
Dank der Sprache: Die Rathauszeitung schrieb in ihrer Ausgabe vom 08.05.12: „Gericht bestätigt Stadt und räumt Rat Nachwahl ein“. So weit, so gut! Unter grammatikalischen Gebrauch einer doppelten Negation, die bekanntlich und logischer Weise eine Bejahung zum Ausdruck bringt, habe das Verwaltungsgericht, nach Darstellung der Rathauszeitung, auch „darauf hingewiesen, dass der Stadtrat rechtlich nicht gehindert sei […] eine Nachwahl vorzunehmen.“ (RaZ, ebd.) Wie schön doch solche Formulierungen klingen! Man sei „rechtlich nicht gehindert“ (sic!), stellt das Gericht fest. Doch darin lag ja gerade der Grund zur Klage: Der Oberbürgermeister wollte schlichtweg nicht nachwählen lassen, obwohl er „rechtlich nicht gehindert“ war (vgl. TV-Berichterstattung). Nun aber hat das Gericht offiziell „eingeräumt“, wozu der OB eigentlich „rechtlich nicht gehindert“ war - und also wurde entsprechend dem Wunsch der Linken, dem der OB ursprünglich aber nicht nachkommen wollte, dennoch eine neue Besetzung für den Dezernatsausschuss II gewählt! Ja, Nee: Keiner war nämlich „rechtlich nicht gehindert“. – Ich muss gestehen, dass diese Formulierung mir immer mehr gefällt, je mehr ich darüber nachdenke. Vielleicht sollte ich mit dem OB auch einmal vor das Verwaltungsgericht ziehen und ihm klarmachen lassen – rein passiv, nur durch das Gericht bestätigt -, dass auch er rein „rechtlich nicht gehindert ist“ zurückzutreten! Ja, Nee! Aber nicht nur das: Die Stadt ist „rechtlich nicht gehindert“ endlich mal etwas Konkretes zur Verkehrsentlastung von Altkürenz zu tun. Ja, Nee! - Rein „rechtlich nicht gehindert“ sein, bedeutet mit anderen Worten nach Meinung des Gerichts schlichtweg „frei sein“. Na bitte! Leider waren der Rat der Stadt Trier und der OB nicht so frei, sie mussten erst auf ein gerichtliches „Einräumen“ warten. Ja, Nee. Die Aufklärung war da vor hunderten von Jahren schon etwas weiter: Selber Denken, hieß dort die Devise! Ja, Nee! Das gerichtliche „Gängelband“ ist eine relativ moderne Erscheinung unter Voraussetzung der doppelten Negation: "nicht gehindert" sein! Eine demokratische Einstellung ist frei, wenn sie nur rechtstaatlich ist. Wer sich aber zuerst Rechtstaatlichkeit bescheinigen lassen muss ("... nicht gehindert ..."), ohne souverän entschieden zu haben, der geht noch heute am sog. "Gängelband", von dem Kant meinte, es verhindere per se das Laufenlernen! (09.05.11)
Der 08. Mai wird traditionell als "Gedenktag der Befreiung vom Faschismus" begangen. Zu diesem Anlass möchte ich an dieser Stelle erstmals einige Gedichte von Gerty Spies veröffentlichen, die im KZ Theresienstadt entstanden sind und aus ihrem literarischen Nachlass stammen. [weiter] (08.05.12)
Eine kurze Betrachtung zu der These Platons, dass alles, was ist, aufgrund seines Gegenteils, bestehe - angewandt auf die Frage, was die Opposition zum politisch verordneten "Sparzwang" ist: "Geldausgeben" oder "Zocken"? [weiter] (07.05.12)
Es geht doch: Auf der letzten Ratssitzung wurde Marc-Berhard Gleißner als Vertreter der Linksfraktion in den Dezernatsausschuss II gewählt. Warum also nicht gleich so? - Allerdings sei auch gesagt: Für die Linke macht es keinen Unterschied, ob ein Vertreter mehr oder weniger in den Gremien der Stadt sitzt. Sie sind nämlich nicht in der Lage, die dort gewonnen Informationen politisch zu verwerten. Weder durch Wortbeiträge im Stadtrat noch durch eigene Anträge macht die neue Linke von sich Reden. - Man mag sich fragen, woran das liegt? Die Antworten darauf werden die alten sein! (07.05.12)
Zur Wahl in Schleswig-Holstein: Vertane Liebesmühe. Nur wer sich an die eigene Nase fasst, merkt wie lang sie eigentlich ist. - Daher gilt mein Glückwunsch dem linken Bundesvorstand in Berlin: Voll verdient das Ganze, liebe Leute! - Es hätte aber hier wie da auch anders gehen können. Es lag in euren Händen. Leider! Wer auf die falschen Pferde setzt, wird niemals gewinn. Er wird vom Schweigen eingeholt werden.(06.05.12)
Nichts hat die Linke zu Sagen: Zwei interessante Artikel auf "16vor" berichten über Beschlüsse, die auf der letzten Ratssitzung am 03.05.12 gefasst wurden. Alle Fraktionen haben eine Meinung und äußern diese auch als Beitrag zur politischen Meinungsbildung. Auffallend war allerdings, dass in beiden Artikeln keine Meinung der Linksfraktion referiert wurde. Auf Nachfrage berichtete "16vor" nun, dass es in einem Fall überhaupt keine Wortmeldung der Linksfraktion gegeben habe, während im anderen Fall der Wortbeitrag nicht über eine Unterstützung des Antrags hinausging und somit keine eigenständige Meinung der Linken abgegeben wurde. - Da kann man wohl nichts machen! - Schade ist nur, dass es linke Positionen sowohl zum Thema Verkehrsfinanzierung des ÖPNV als auch zum Thema der Partizipation Geringverdiener am kulturellen Stadtleben gibt. Beide Konzepte bestehen seit Jahren, sind aber immer noch zukunftsweisend und teilweise in anderen Städten sogar gut erprobt: So z.B. ein umlagenfinanziertes (Bürger, Stadt, Land) Konzept für eine "Null-Euro"-ÖPNV-Nutzung vor Ort für alle Bürger/innen und Touristen in Trier, sowie auch eine Partizipation durch das sog. "Sozial-Ticket" für Geringverdiener. - Dass die Linke im Rat der Stadt Trier ihre Chance verpasst hat, darüber zu informieren, ist allerdings bezeichnend für die politische Arbeitsauffassung der beiden Genossinnen. - Wer schweigt, wo er was zu Sagen hat, darf sich nicht wundern, wenn am Ende nichts -nirgendwo - herauskommt und bei den nächsten Wahlen keine Pseudo-'Linken' mehr in Stadt und Land vorhanden sind. Wer nicht in Trier (z.B. zu den Ratssitzungen) da ist, braucht auch nicht in Trier (als Partei) anwesend zu sein! Ich werde wohl nicht zu streng urteilen, wenn ich behaupte, dass Frau Werner (MdB) sich nicht gerade durch ihre Qualität als Stadträtin in Trier für einen ersten oder zweiten Listenplatz bei den Aufstellungsparteitagen der Linke für die kommende Bundestagswahl empfiehlt! - Nicht nur der olle Karl dreht sich im Grabe um! (05.05.12, Zum Geburtstag von Karl Marx)
Öffentliche Sitzungen: Es gilt das Naheliegende umzusetzen, denn es kostst kein Geld: Indem die Dezernatsausschusssitzungen im Rathaus "durchgängig öffentlich" veranstaltet werden, wird politische Partizipation vorgelebt. In diesem Punkt muss man dem Vorschlag von Herrn Leipprant zustimmen und bedingungslos unterstützen, wenn in Trier etwas an der politischen Kultur verändert werden soll (vgl. TV, Leserbrief vom 04.05.12). Dass es höchste Zeit dafür wird, kann man u.a. weiter unten nachlesen. (04.05.12)
Zuwenig Mut: Der Ortsbeirat von Heiligkreuz wollte ein Zeichen setzen und kollektiv zurücktreten (vgl. TV 03.04.12). Zur Begründüng wurde die Ignoranz des Trierer Stadtrates genannt, Beschlüsse und Anregungen des Ortsbeirates umzusetzen. Diese Argumente kann man als kommunalpolitisch agierender Mensch gut nachvollziehen. - Doch dann: Der Antrag, dem alle Ortsbeiratsmitglieder/innen vermeintlich inhaltlich zustimmten, wurde zurückgezogen! Man wolle lediglich eine Diskussion anregen. Zurückzutreten sei nicht der richtige Weg. - Da fragt man sich aber, was denn hier die Alternative wäre? Der Ortsbeirat kann doch nicht wirklich so naiv sein zu glauben, durch diese Aktion würde sich der Trierer Stadtrat oder die Verwaltung sich eines besseren belehren lassen? Sowohl der Stadtrat als auch die Ortsbeiräte sind durch eben die gleichen Parteien und Fraktionen miteinander personal verwoben und verfilzt. Wie oft musste ich denn im Ortsbeirat Kürenz erfahren, dass einstimmige Beschlüsse plötzlich auf der Ebene des Stadtrates, also dort, wo sie umgesetzt werden sollten, von großen und kleinen Fraktionen nicht mehr mitgetragen wurden - und das über Jahre hinweg und mit genau entgegengesetzten Argumenten wie sie zuvor im Ortsbeirat formuliert worden waren? (vgl. etliche Beiträge auf dieser Homepage!) - Vor diesem Hintergrund helfen in der Tat nur tatsächliche Konsequenzen: Es gehört mehr Mut dazu, aus Protest von einem öffentlichen kommunalpolitischen Amt zurückzutreten, als so mancher denkt. - Aber nur so zu tun "als ob", macht beide Seiten weiterhin nur unglaubwürdiger. In Heiligkreuz hätte etwas erreicht werden können, wäre der Mut zum Handeln wirkllich dagewesen und nicht nur verbal verblasst, indem der Antrag (erleichtert !) zurückgezogen wurde. - Hier war das Hemd (des Hl. Rockes) wohl näher als die Hose (vom ollen Marx). - Leider! Darauf zu hoffen, dass sich die Mitglieder des Stadtrates in ihren Meinungen, die den Bedürfnissen der Bürger/innen vor Ort oftmals total enthoben sind, ändere, oder dass sich die Verwaltung um 180 Grad zu einem besseren Bürgerwunscherfüllungsorgan drehen würde, ist leider recht naiv. Schade, dass der Mut zur Konsequenz in Heiligkreuz nicht ausreichte! Verändert wird so aber nichts! Die gleichen bleiben sitzen - wie zuvor. Aber: Die Frage der Verantwortung ist keine Frage vermeintlicher Macht! Wer das verwechselt, hat politisch rein nichts kapiert. Denn so sieht immer und überall nur ein bloßes "Mitläufertum" aus. Die andere Seite der Medalie hat somit einen klaren Namen: kommunalpolitische "Scheindemokratie". Nur fromal korrekt, sonst ausgehöhlt! (vgl. meine Beiträge) (04.05.12)
Ziemlich runter gekommen: "Ich kann Kanzler" - kann nich sein! Schade! Denn hier machen sich einige pseudo prominente Polit-Moderatoren, von denen man bis dato annehmen konnte, sie seien seriös, zum bloßen Bohlen-Affen. Und das allein schon rein sprachlich! (01.05.12)
Zum 'Heilig-Rock'-Festival 2012 in Trier sollte eine von der Stadt Trier veranstaltete wissenschaftliche Reihe zum gleichalten Reichstag in Trier durchgeführt werden. Das sah zumindest der erste Antrag der Linksfraktion in der Trierer Stadtgeschichte vor, der mit großer Mehrheit vom Rat im Herbst des Jahres 2009 angenommen wurde. Von Herrn Lammers als Präsidenten des Reichtages in Berlin sollten 40000 Euro Unterstützung für dieses Vorhaben überwiesen werden, verstanden als bundesdeutsche Unterstützung des Ereignisses in Trier. Ein wissenschaftliches Symposium fand mittlerweile in den Räumen der Stadtbibliothek statt. Nun erscheint das Buch, welches von Prof. Michael Embach und Dr. Elisabeth Dühr herausgebegen wird. Die Danksagungen schon während des Symposions waren allerdings sehr interessant, nicht zuletzt auch darum, weil mit keinem Wort auf die Umstände der Entstehung dieser wissenschaftlichen Aufarbeitung des Reichtstages von 1512 hingewiesen wurde. Nun bin ich einmal gespannt, ob dies in der Buchpublikation nachgeholte wurde?! - Wahrscheinlich nicht! - Auch so wird Kommunalgeschichte totgeschwiegen. Schon jetzt ein Fall für nachgeborene, kritische Historiker, die den Zusammenhang zwischen dem Rock und der Politik als Paradigma des herrschenden Zeitgeistes verstehen und interpretieren können! Linke Urheberrechte können demnächst von den 'Piraten' eingeklagt werden. (01.05.12)
Kombiticket - Fehlanzeige! "Sommerzeit ist Schwimmbadzeit", so die Rathauszeitung in ihrer neusten Ausgabe vom 1.Mai 2012. Das ist schön. Jedoch muss hier ergänzt werden: zuweilen ist es auch Stauzeit. Besonders gilt dies für das Südbad. Und da tröstet es wenig, wenn man schreibt: "Planschen zum gewohnten Tarif" (RaZ, ebd.). - Denn schon in der dritten (!) Badesaision wird die zuständige Dezernentin Frau Birk (Grüne) einem im Stadtrat auf meinen Antrag hin gemachten Vorschlag, der mit großer Mehrheit angenommen wurde, nicht gerecht. Mein Vorschlag sah die Einführung einer "Kombikarte" vor, die sowohl die Busfahrt zum Südbad (hin und zurück) als auch den Eintrittspreis für das Südbad in einem umfasst. Jedes Jahr habe ich schriftlich per E-Mail nachgefragt, sogar bei Herrn Birkhäuer von den Stadtwerken. Erhalten habe ich Trost und Verprechen! - Diese Art von Kommunalpolitik und und Politikauffassung bzw. untätiger Trägheit (!)macht mich bitter! Wenn dann der OB sich auch noch ernsthaft darüber verwundert, dass viele Menschen den Eindruck formulieren, dass sich in Trier nichts bewege, dann ist ihm oder Frau Birk - samt Verwaltung - nicht zu helfen. (01.05.12)
Schöne Grüße von Gustav Radbruch: "Die Linke zieht den Kürzeren" betitelt 16vor am Abend. Das hört sich jedoch an, als ob gewürfelt wurde und leider habe die Linke das Spielchen verloren. Ganz so ist es allerdings nicht. Der Stadt ging es lediglich um das Rechtsgut der "Rechtssicherheit". Dieses muss immer dann entschieden werden, wenn es eben nicht klar ist, dass bestehende Zustände dem Recht entsprechen. Gesetze ziehlen aber nicht nur auf positivistische Rechtssicherheit, sondern daüber hinaus ist es das Ziel einer jeden Rechtssprechung, dem Recht in Form von Gerechtigkeit bleibende Gestalt zu verleihen. Und dieser Teil ist die spannendere Seite des Verfahrens. Denn das Verwaltungsgericht betont geradezu, dass es nun dem "Stadtrat" selbst obliege, eine demokratische Korrektur der unhaltbaren und damit sehr undemokratischen Zustände im Rat der Stadt Trier zu vollziehen. Einen entsprechenden Antrag zu formulieren, dazu hat die Linksfraktion volles Antragsrecht. Nach Gustav Radbrch ist dies das klassische Verfahren, ein "unrichtiges Recht" (!) demokratisch zu korrigieren, das im Grundgesetz festgeschrieben wurde. - Vor der Korrektur wird allerdings richterliche "Rechtssicherheit" festgestellt. Darauf hat die Stadt Trier wert gelegt. Ohne anschließende Korrektur jedoch, die einzig vom Rat der Stadt Trier in freier Entscheidung vollzogen werden kann, gelten die beklagten "undemokratischen Zustände" weiterhein: Erst dann kann man aber sagen, wie vereinzelte Prozessbeobachter schon vermeinten, dass nicht nur aufgrund der extrem subtropischen Temperaturen im Gerichtssaal Bananenstauden zu sprießen begannen, sondern dass auch Ableger im Rathaussaal demnächst daselbst zu finden seien. - Kaum zu glauben! (30.04.12)
Verständnisvolle Menschen können offen miteinander sein! - In der politischen Szene in Trier gibt es davon vielleicht eine Hand voll - oder großzügig gedacht: Zwei Hände voll - mehr nicht. Das meiste, was hier kommunalpolitisch abgeht, entspricht einem völlig bornierten Handlungsmodus. - Eine neue Kultur tut dringend Not. Vor allem auch bei den Medien. - Da klingen Sätze aus der ansonsten völlig unmöglichen Kolumne zum Rock von Frau Hammermann wie: ... ob das despektierlich ist, weiß ich nicht ...", geradezu erschreckend verständnisvoll und einsichtig mitfühlend. - Ansonsten bin ich durchaus geneigt zu sagen: "Liebe Katharina, halt doch endlich mal den Mund und sieh' einmal von Dir selbst selbst etwas ab!" (29.01.12)
Abi nach 13 Jahren: Ein guter Artikel der FAZ zur Frage G8 oder ein Abitur nach 13 Jahren. - Ein Thema, das auch in Trier derzeit aktuell in Bezug auf das FSG diskutiert wird. [weiter]. (27.04.12)
Die Lüge der LINKEN in RLP: Wenn die LINKE in RLP bestreitet, dass Katrin Werner (MdB) Dezernatssitze für ihre Linke-Liste im Stadtrat Trier mit einer Stimme der NPD von Safan Babic durchgebracht und sogar auf Nachfrage des OBs ausdrücklich bestätigt hat, dann biegt die LINKE eine Geschichte weit nach Rechts, von der jederman weiß, dass die Version der LINKEN eine dreiste Lüge ist. (Nachlesen kann jederman die tatsächlichen Vorfälle und Umstände der Wahlannahme für die Linken durch Katrin Werner (MdB) mittels der Stimme der NPD im Protokoll des Sitzungsdienstes der Stadt Trier.) - Das ist schlicht ein Faktum! - Tatsache ist auch, dass Katrin Werner (MdB) auf dem ersten Listenplatz, gefolgt von Alexander Ulrich (MdB), um eine Wiedereinwahl in den Deutschen Bundestag kandidieren will. Außen vor bliebe dann bei dieser Konstellation Katrin Senger-Schäfer (MdB) aus Ludwigshafen, vorausgesetzt die Linke schafft bei den Wahlen überhaupt zwei Plätze, was derzeit nämlich mehr als fraglich ist. Vor diesem Hintergrund spielten sich jetzt schon erneut Ausschlussdramen in der LINKEN ab, so als hätte die Partei bisher nichts aus den Trierer Vorfällen gelernt: Nichts, sowohl aus dem Trierer Ausschlussverfahren 2011 als auch nichts aus der Simmenbestätigung durch die gemeinsame Sache mit NPD 2011. - Der Extremismusbeauftragte der LINKEN in RLP, James Herrmann, trat erst kürzlich völlig empört über die Reaktionslosigkeit der Landespatrei zu diesen Vorfällen in Trier aus Protest zurück. Seine Frau, Stefanie Herrmann, mit einem ursprünglichen Mandat für die Linke im Bezirkstag tat es ihm nun gleich: Sie trat direkt aus der Partei DIE LINKE aus. Die Partei fordert nun - unrechtmäßig ! - von ihr das Mandat zurück. Bewußt und mit völlig verlogenen Argumenten fordern nun auch einige "Wendehälse" in der Partei das Partei-Mandat von ihr zurück. - Allerdings: Im Fokus steht auch hier die politische Glaubwürdigkeit von Katrin Werner (MdB) mit ihrem Pakt mit der NPD-Stimme im Trierer Stadtrat. James Herrmann hat übrigens in seinem Bericht an die Parteispitze in Berlin die Sachverhalte in Trier völlig wahrheitsgemäß dargestellt. Allerdings hat der Landesvorstand in RLP die Ergebnisse seines Berichtes lange Zeit schlicht ignoriert und bis heute nicht zur Kenntnis nehmen wollen. - Anbei dazu nun eine Stellungnahme der "verlogenen Linken", bei der man die Unwahrheiten und tatsächlichen Verbiegungen auch schriftlich zu sehen bekommt. Sie springen einem ins Auge. Vor diesem Hintergrund bleibt die Partei DIE LINKE daher weiterhin völlig unglaubwürdig. Ein Neuanfang in RLP wäre nur möglich, wenn keiner der drei derzeitgen Bundestagsabgeordneten mehr aufgestellt werden würden. Jedoch wird jetzt schon parteiintern getreten und gestochen. So werfern die "verlogenen" Verfasser dieses Schreibens James Herrmann und seiner Frau vor, die Vorfälle in Trier zu funktionalisieren. "Nur so läßt sich erklären, dass ein über ein Jahr zurück liegender Vorgang in Trier erneut öffentlich thematisiert wird ...", schreiben die Verlogenen. Für sie werden Tatsachen und Wahrheiten alleine darum ungültig, dass sie mit der Zeit immer weiter zurückliegen und somit einem möglichen Vergessen anheimgestellt sind. Auf diese Weise entsteht aber bloße "DDR-Romantik" und "Verklärung" - sonst nichts! "Absurd" ist in diesem Zusammenhang nur, dass Katrin Werner (MdB) tatsächlich und bewußt eine Stimme der NPD für ihre Linke Liste in Anspruch genommen hat. Insofern wird nun überhaupt nicht nur "der Eindruck erweckt", sondern der Eindruck ist in diesem Fall tatsächlich so und nicht anders, dass "Katrin Werner von den Nazis unterstützt werde oder eine solche Unterstützung suche". In der Tat: Sie hat die "Unterstützung" nicht nur gesucht, sondern auch für ihre eigene Liste "auf Anweisung von ganz Oben", wie sie selber sagt, politisch ausgenutzt. Von daher ist die folgende Behauptung "falsch", weil bekanntermaßen schon eine Ausnahme genügt, um eine These oder ein Faktum vollständig zu falsifizieren: "Wer Katrin Werner langjähriges, erfolgreiches antifaschistisches Engagement kennt, weiß, wie absurd eine solche Behauptung ist," schreiben die Verlogenen. In Trier sieht das die "Antifa" zu Recht ganz anders, und man fragt sich, warum nur? Im alles entscheidenden Fall war Katrin Werner (MdB) nämlich keine Antifaschistin. Das hat sie mit Günther Grass gemeinsam! - Nur gut, dass es auch noch ein paar Menschen innerhalb und außerhalb der Partei gibt, die sich nicht täuschen lassen, wenn die Fakten verdreht und umgebogen werden. Die Linke in RLP bleibt dem eigenen Anspruch gegenüber ihren möglichen Wählern schlicht und einfach unwürdig! [weiter]. (27.04.12)
Sozialer Wohnungsbau in Trier IX:In den letzten Ausgaben der Rathauszeitung (RaZ) seit Anfang des Jahres hat die Linke in acht Beiträgen sehr umfassend und ausführlich über die verschiedenen Aspekte des Trierer Wohnungsmarktes geschrieben. Das war gut, lobenswert und informativ. Allerdings kann es als Folgerung aus dieser Problematik nicht bei den unverbindlichen Aussagen bleiben: "... daher fordert die Linke ..."! - Offensichtlich hat die Linke in Trier noch nicht realisiert, dass sie mit wieder hergesellter "Fraktionsstärke" nicht mehr nur bloße "Forderungen" aufstellen kann, sondern, wenn sie denn politisch überhaupt Ernst genommen werden will, muss die Linke im Trierer Stadtrat eigene "Anträge" stellen - und zwar nicht nur zur Sozialwohnungsbauproblematik. In jeder Sitzung mindestens ein Antrag ist verdammte Pflicht! Ist sie dazu allerdings nicht in der Lage, gehört die Linke schon jetzt der kommunalpolitischen Vergangenheit an. - Wir werden es über kurz oder lang sehen. Ich hätte mir gewünscht, die Möglichkeiten einer Fraktion genutzt haben zu können, während meiner Zeit im Rat. Dass dies nicht möglich war, bleibt eine bleibende Wunde im Fleisch der Trierer Linken, wenn es die Linke nicht gar die nächste Wahl kosten wird. (27.04.12)
Alle Macht den Doofen: In der Rathauszeitung vom 24.04.12 rechtfertigt der Ortsvorsteher von Filsch fehlende Frauennamen bei der Benennung neuer Straßen im Neubaugebiet BU 13 wie folgt: "Andererseits sind Namen berühmter Frauen, wie Rosa Luxemburg oder Clara Zetkin, nicht nur in Filsch kaum vermittelbar." (RAZ, 24.04.12: Meinung der Fraktionen, FDP) An dieser Stelle darf man sich ruhig frage, warum diese Namen "berühmter Frauen" eigentlich nicht vermittelbar seien? Und das nicht nur in Filsch! - Hier scheinen doch eher ideologische Gründe eine Ablehnung zu motivieren, als Unkenntnis der betreffenden Vita. - Schade! Eine solche Diskriminierung haben werder Rosa Luxemburg noch Clara Zetkin noch hat sie irgend eine andere Frau verdient. (25.04.12)
Kommt da noch was? Ein Kommentar zum Artikel im TV "Tariferhöhung trifft Trier hart" vom 20.04.12 ... [weiter]
Zur Verhandlung der Linken gegen die Stadt Trier vor dem Verwaltungsgericht [weiter] (18.04.12)
Widerstand tut Not: Fraktionsmafiosi für Redezensur im Deutschen Bundestag. Trier ist mittlerweile auch schon überall. Wie Recht hat Günther Grass doch vor diesem Hintergrund, wenn er von "Gleichschaltung" spricht in seinem Gedicht "Was gesagt weden muss". - Man sollte diesen ungehemmten "Fraktionszwang" als grundgesetzwidrig brandmarken, weil er dazu beiträgt, einen differenzierten Wählerwillen zu unterdrücken, statt ihm über die Abgeordneten (des Deutschen Volkes (!)) politischen Ausdruck zu verleiehn. Die Abgeordneten sind zudem und letztlich nur ihrem freien Gewissen verantwortlich (- wenn sie denn noch eines haben?)! Aus Trierer Sicht ist letzteres im Einzelfall mit guten Gründen zu bezweifeln. Alle Narren sollen daher Sprechen, sonst kann man sie nicht von einander unterscheiden und den verständigen unter ihnen applaudieren. (14.04.12)
Unverhohlene Einflussnahme aus Berlin im Vorfeld der Jahreshauptversammlung der Jenny-Marx-Gesellschaft. Auch Katrin Werner (MdB) ist sich nicht zu schade. [weiter] (14.04.12)
Ein langes Leben - bis zum nächsten Jahr: Roland Morgen heuchelt in seinem Artikel vom 13.04.12 wider besseres Wissen zum Geburtstag des ehemaligen Trierer Bauzedernenten Peter Dietze das folgende Lob: "Pflicht - das zieht bei Dietze. Schließlich war die Pflichterfüllung - die Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen - für ihn [Peter Dietze, J.V.]oberstes Gebot in seinen 16 Jahren als Baudezernent der Stadt Trier [...]. Für Trier hat sich diese Berufsauffassung gelohnt." Die folgende Begründung fand sich vorigen Monat, im Jahre 2012, als Rechtfertigung im Bebauungsplan Bu 22 "Kasino Petrisberg": „Für den Stadtteil Kürenz soll eine Entlastung durch Schaffung einer neuen Verbindung zwischen Aveler Tal und Metternichstraße erfolgen. Das hierzu eingeleitete Planverfahren (vgl. Drucksachen Nummern 082/2002 und 469/2001) soll so terminiert werden, dass bis Ende 2003 Planrecht besteht und auch bis zu diesem Zeitpunkt Verhandlungen über eine Bezuschussung bzw. Gesamtfinanzierung der Maßnahme durch das Land abgeschlossen sind." (Vorlage: BU 22, S. 28) Dies sind Formulierungen, die der Baudezernent Peter Dietze zu verantworten hat! Da fragt man sich doch: Wo bleib denn hier seine Pflichterfüllung, die Stadtratsbeschlüsse umzusetzen? Bis heute verweigert sich die Trierer Stadtverwaltung dien Stadtratsvorlage 063/2007 umzusetzen. Auch das ist eine Frucht des so wertgeschätzen ehemaligen Herrn Baudezenenten Peter Dietze. - Es wäre mir sehr lieb, wenn die Verwaltung und auch diese unsägliche Trierer Schundpresse einmal nachdächten, bevor sie etwas schreiben und Lobhuddeleien loslassen. - Es lebe die Avelsbacher Straße! Und eins soll hier nicht verschwiegen werden: Sie wird sie alle - diese Scheinemeins - überleben! Via veritas und Widerstand! (13.04.12)
Linksfraktion klagt vor Gericht: Man kann hoffen, dass das Trierer Verwaltungsgericht klar bei Verstand ist und der Anklage der Linksfraktion im Trierer Stadtrat recht gibt. Es kann nicht sein, dass die Stadtverwaltung bzw. der Oberbürgermeister eine zutiefst undemokratische Rechtsauffassung mit Hilfe des gesamten Stadtrates absegnen lassen kann. Nachdem ich meinen Rücktritt von meinem Stadtratsmandat erklärt hatte, eben weil eine despektierliche Berichterstattung über meine Person im Trierischen Volksfreund über eine längere Zeit stattfand UND weil der Trierer Stadtrat nicht Willens war, meine politische Arbeit, die zu diesem Zeitpunkt fern von allen Ausschüssen erfolgen musste, dadurch zu unterstützen, dass mir die Sitzungsprotokolle zeitnah - d.h. binnen Monatsfrist - zugestellt werden sollten - eben weil der Stadtrat diese unabdingbaren Grundlagen erfolgreicher politischer Arbeit eigenwillig - und aus meiner Sicht zutiefst undemokratisch - verweigert hat, ist eine Klage der Linksfraktion nun mehr als gerechtfertigt. Denn nach meinem Rücktritt wurde der Weg - demokratisch auf ganz legalem Wege! - wieder frei für die Neugründung einer Linksfraktion, was ja erfolgt ist. Es versteht sich dann doch von selbst, dass die Ausschüsse erneut besetzt werden müssen, nach Maßgabe der neuen Kräfteverhältnisse im Rat. Und die haben sich verändert. (Es mag vielleicht ungewöhnlich sein, dass sich binnen einer Wahlperiode sooft die Kräfteverhältnisse in einem Stadtrat verändern, aber deshalb kann man nicht argumentieren, dass irgendwann die Verhältnisse "auf ewig" festgeschrieben wären!) Jetzt aber davon zu Sprechen, die Linke habe auf immer und ewig (für diese Wahlperiode) auf ihren Sitz verzichtet, ein Verzicht, der ja tatsächlich noch vor der Neugründung der Linksfraktion stattfand, zeugt gelinde gesagt von einer Perversion demokratischen Denkens! - Von daher wäre es an der Zeit, wenn sich wenigistens die Verwaltungsjustiz in Trier als unabhängig und klar im Kopf präsentieren würde - etwas, was der Presse in Trier und den parteipolitisch engstirnigen Parteien im Stadtrat und im Stadtvorstand bisher nicht gelungen ist. Ich wäre am Dienstag gerne im Gericht persönlich zugegen, leider geht das aufgrund meiner Unterrichtsverpflichtung nicht, was ich sehr bedauere. Wer mich kennt, weiß, dass ich dies nicht aus naiver Linken-Freundlichkeit heraus sage, sondern aus grunddemokratischer Überzeugung. Ansonsten würde nämlich im Stadtrat weiterhin narrenfreie Willkür herrschen. Diese habe ich auch erlebt: Nämlich, als ich aus dem Beirat des Bürgerhaushaltes, dem ich zunächst aufgrund der bestehenden "politischen Gruppierung" der Linken angehörte, ausgeschlossen wurde, obwohl dort auch Vertreter eingeladen wurden, die nicht demokratisch legitimierte, bloße Lobbyistenvertreter waren, wie z.B. Uni-Professoren, Studenten, etc,. Immerhin war ich diesen Lobbyisten gegenüber ein demokratisch legitimierter Mandatsträger des Trierer Stadtrates - und wurde dennoch aufgrund der veränderten politischen Kräfteverhältnisse (!) wiederum "ausgeladen"! Diesem willkürlichen und undemokratischen Treiben ein Ende zu setzen, war mit ein Grund, weshalb ich mein Einzelmandat aufgegeben habe, um eine neue, legitime Fraktion mit allen politischen Rechten und Handlungsmöglichkeiten (Antragsrecht etc.) zu ermöglichen. (Freitag, den 13.04.12)
Traurige Wahrheit - wenn es denn eine ist: Die Homepage "stolpersteine-trier.de" ist seit Ende des letzten Jahres öffentlich nicht mehr erreichbar. Irgendwer, der Zugang zu den Zugangsdaten der Homepage gehabt haben muss, hat die kompletten Seiten der Homepage definitiv und "aktiv gelöscht". Der Vorstand des Kulturvereins Kürenz e.V., dem sowohl die Stolpersteinhomepage als auch die mitgelöschte Homepage der ehemaligen Stadtteilzeitung "Cürencia" gehört, entschloss sich daraufhin Anzeige bei der Staatsanwaltschaft in Trier zu erstatten. Am 31.03.12 erreichte mich als Vorsitzendem des Kulturvereins nun ein Schreiben der Staatsanwaltschaft, in dem mir mitgeteilt wurde, dass die Staatsanwaltschaft keine weiteren Ermittlungen aufnehmen werde und deshalb auch kein Verfahren gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des Kulturvereins eröffnen werde, der bisher für die Pflege der Homepage zuständig war und als einizger Zugang zu den Daten unserer Homepage hatte. - Zur gesamten Darstellung des Vorfalls und zum Verlauf der Dinge siehe [weiter] (12.04.12)
Kommentar zum Vorschlag, Günther Grass den Literaturnobelpreis abzuerkennen: Ja, freilich! - Dann aber auch selbstredend alle Friedensnobelpreise! - Denn: Wo Ohnmacht herrscht, kann es keine politische Freiheit geben, wo aber bloße Gewalt herrscht auch nicht! - Damit Freiheit realisiert werden kann, bedarf es einer Einsicht in Strukturen von Gerechtigkeit. Hierzu einedringende Preisaufgabe, die eigentlich von der UNO ausgelobt werden müsste: Über ein bisher ungelöstes politisches Problem [weiter]. Dazu: Die Vorrede zum "Trierer Appell" aus dem Jahr 2002 [weiter]. Sowie der ausformulierte "Trierer Appell" [weiter]. Wenn irgendwo, so liegt hier immer noch der Schlüssel zum Frieden im Nah-Ost-Konflikt bzw. in der Großregion. Auf den "Trierer Appell" hat seinerzeit nur das Deutsche Außenministerium unter Joschka Fischer geantwortet mit der Zusage, den "Appell" unterstützen zu wollen. (zuerst 24.11.11; sowie 11.04.12)
Zur literarischen Rechtfertigung des Gedichts von Günther Grass "Was gesagt werden muss": Bei jeder Stolpersteinverlegung in Trier, für die der Kulturverein Kürenz e.V. verantwortlich zeichnet, wurde bisher das folgende Gedicht von Gerty Spies rezitiert:
"Was ist des Unschuldigen Schuld - Wo beginnt sie? Sie beginnt da, Wo er gelassen, mit hängenden Armen Schulterzuckend daneben steht, Den Mantel zugeknöpft, die Zigarette Anzündet und spricht: Da kann man nichts machen. Seht, da beginnt des Unschuldigen Schuld." (Gerty Spies)
Die Verantwortung, von der Gerty Spies hier spricht, meint jedenfalls nicht, Präventionskriege, sondern immer den Dialog nach dem Motto: "Was Du nicht willst, was man dir tu, das füg auch keinem anderen zu" (Mt 7,12). Diese Weisheit, auch als 'goldene Regel' bekannt, stammt aus dem Alten Testament und ist in allen Religionen und Kulturen als Handlungsgrundsatz bekannt. (11.04.12)
Zur Diskussion über das "anstößige" Gedicht von Günther Grass zwei Meinungen: 1. Das Übelste am Gedicht von Günther Grass ist seine mangelnde Lyrik ... [weiter]. 2. Ein Kommentar von Rüdiger Rauls: Was steckt hinter der Hysterie ... [weiter] (09.04.12)
Unselige Metaphorik: Der Papst sprach auf Kuba von den "Waffen des Friedens". - Er hat wohl weder eine Ahnung von "Waffen" noch eine vom "Frieden". Wer die "Waffen des Friedens" einsetzt, ist gewalttätig! Wer den Frieden einsetzt, kann keine Waffen Tragen! Und wer Jesus nachfolgt, kann kein Pilatus sein. Allerdings kann auch ein Pilatus "erlöst" werden durch "den Frieden des Herrn". Der Friede des Herrn schiedet jedoch "Schwerter zu Flugscharen" (Jes), das ist das Zeichen. - Davon scheint der Papst jedoch weit entfernt zu sein. Er hat die christliche Waffenmetaphorik, die durch Paulus im 2. Brief an die Korinther etableirt wurde, noch nicht überwunden. DAS bezeichnet eine Grenze - auch der Nachfolge! - Kein Wort und kein Treffen mit den Unterdrückten auf Kuba und zuvor auch nicht in Mexico brachte der Papst zustande. Werder sprach er mit den Opfern sexueller Gewalt noch mit den so genannten 'Frauen in Weiß', die wöchendlich für politisch verschleppte Menschen demonstieren. Keine Einforderung der Menschenrechte, keine Akzentuierung christlich geprägter Ethik, dafür aber die fromme Bitte, zukünftig religiöse Karfreitagskulte als Feiertag betreiben zu dürfen. - Mehr nicht. Dieser Papst muss aufpassen, dass er nicht am Blute Christi erstickt! (05.04.12)
Verkehrberuhigung in der Avelsbacher Straße: Verkehrsberuhigung einmal anders - aber effektiver als die Polizei es kann - falls sie denn überhaupt will! Biete einen 400-Euro-Job in der Avelsbacher Straße für einen Radfahrer, der von der Bahnunterführung bis zur Einbiegung in den Grüneberg einfach nur hin und zurück fährt. Ich erwarte ein der Straßenordnung angemessenes Vehrkesverhalten beim Fahren mit Tempo 30 auf der Straße. Desweiteren keine Ausfälligkeiten, falls Auto- oder LKW-fahrer hupen oder lautverbal pöbeln sollten. Verkehrsvergehen gegen den Radfahrer werden dagegen stelbstverständlich zur Anzeige gebracht. (03.04.12)
Eingabe: Unter dem Button "Ortsbeirat Kürenz" findet sich meine Eingabe an die Stadt Trier zur Offenlegung des Bebauungsplans BU 22 "Kasino Petrisber" mit der Bitte, dass sowohl das Finanzministerium in Mainz als auch die Stadt Trier zu der folgenden Begründung der vorliegenden Verwaltungsvorlage 013/2012 Stellung beziehen möge: „Für den Stadtteil Kürenz soll eine Entlastung durch Schaffung einer neuen Verbindung zwischen Aveler Tal und Metternichstraße erfolgen. Das hierzu eingeleitete Planverfahren (vgl. Drucksachen Nummern 082/2002 und 469/2001) soll so terminiert werden, dass bis Ende 2003 Planrecht besteht und auch bis zu diesem Zeitpunkt Verhandlungen über eine Bezuschussung bzw. Gesamtfinanzierung der Maßnahme durch das Land abgeschlossen sind." (Vorlage: BU 22, S. 28) Ich bin schon jetzt schon auf die Antworten der Stadtverwaltung Trier und des Ministeriums in Mainz gespannt! Immerhin befindet sich diese obige Aussage in der Begründung des aktuellen Bebauungsplans der Stadt Trier im Jahr 2012! (03.04.12)
Entscheidung gegen G8-Schulssysteme: Am Wochenende berichteten die Medien, dass ein Elternteil aus Trier mit Erfolg gegen die Zwangszuweisung ihres Kindes an das Friedrich-Spee-Gymnasium (FSG) geklagt habe (TV, 31.3.12). Als Grund für diese Entscheidung nannte der Bericht, dass Verwaltungsgericht habe einen Unterschied zwischen einem "normalen Gymnasium" und einer "G8-Ganztagsschule" wie dem FSG gemacht. Aufgrund dieses Unterschieds dürfe eine Umverteilung nich so ohne weiteres von der ADD-Trier vorgenommen werden, wie dies bisher der Fall war. - Das Brisante an dieser Entscheidung ist nun, dass entgegen den Behauptungen der Freien Wählergemeinschaft (FWG) und Teilen der CDU im Stadtrat Trier der Hauptgrund der Eltern gegen eine Zuweisung auf das Friedrich-Spee-Gymnasium nicht die seit Anfang diesen Jahres eingeführte "gemeinsame Orientieriungsstufe" ist, sondern ganz im Gegenteil das "G8-System" des FSG, das ein sogenanntes Turboabitur in nur acht Schuljahren vorsieht. Die Eltern in Trier stimmen also wiederholt mit den Füßen gegen dieses "Turboabitur" ab. Eine "gemeinsame Orientierungsstufe" kann allein schon deshalb nicht der Grund für die derzeitige, massive Ablehnung sein, weil das FSG lange Zeit vor der G8-Idee schon eine gemeinsame Orientierungsstufe angeboten hatte, was zu Beginn der 90'ziger Jahre von den Eltern ausdrücklich als ein Qualitätskriterium des FSG gewertet wurde. An dieser Stelle wird es Zeit, dass im Bildungsministerium in Mainz die entsprechenden Korrekturen vorgenommen werden, so dass die konservativen Parteien in Trier (FWG, CDU und FDP) ihre Meinung in Richtung linker Politik - wie sie auch von mir im Stadtrat vertreten wurde - ändern können! Das G8-System gehört auf den Prüfstand und nicht das gemeinsame, längere Lernen. Die SPD in Trier hat das schon begriffen. Die SPD im Land leider noch nicht. (02.04.12)
Die SPD an der Saar ist nicht regierungsfähig! Wer eine "linke" Mehrheit aus vermeintlich "ideologischen" Gründen nicht wahrnehmen will, ist nicht nur nicht links, sondern er ist gerade zu spießbürgerlich! Mit anderen Worten: Das Schicksal nicht nur der Saar-SPD wird auf lange Sicht langsam, aber stetig ein weiterer Fall analog zum Ende der FDP daselbst. - Herzlichen Glückwunsch! (27.03.12)
Mein besonderer Glückwunsch gilt meinem langjährigen Ex-Wohni zu Beginn der 8o'ziger Jahre in der Pension Binnefeld Frank Meyer, der gestern offiziell zum Trierer Stadtschreiber ernannt wurde. Nachdem wir uns im letzten Jahr völlig unverhofft über weitere Bekannte wiedergetroffen hatten, muss ich sagen, dass Frank seinen früherern Humor bis heute wohlbehalten hat. - Ich freue mich auf Neues aus seiner treffsicheren Feder und wünsche ihm alles Gute. (22.03.12)
20. März 2012, James Herrmann: Rücktritt aus dem geschäftsführenden Landesvorstand DIE LINKE. Rheinland-Pfalz In einem Schreiben an den Landesvorstand der Partei DIE LINKE. teilte Herrmann heute seinen Rücktritt aus dem geschäftsführenden Landesvorstand und als Beauftragter gegen Rechtsextremismus der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz mit. Als Gründe gab er Differenzen im Umgang mit der angenommenen Wahl der linken Trierer Stadträtin Katrin Werner (MdB) an, die am 13.12.2011 Mitglieder einer eigenen linken Liste im Trierer Stadtrat mit der NPD-Stimme von Safan Babic in den Dezernatsausschuss II wählen ließ. Herrmann stieß laut eigenen Angaben in der Partei DIE LINKE auf bewußte Ignoranz und eiseners Schweigen in Bezug auf seine Aufklärungsarbeiten in diesem Fall. "Dieses ignorante und beratungsresistente Verhalten (der Parteispitze sowie von Katrin Werner) schadet unserer Partei in der Öffentlichkeit, vor allem bei den Antifaschistinnen und Antifaschisten. Wenn der Landesverband diesen Kurs mittragen will, kann er das tun, ich jedoch bin nicht dazu bereit", so James Herrmann in seinem Rücktrittsschreiben an den Landesvorstand der Linken in RLP. Schwere Vorwürfe erhebt Herrmann auch gegen die beiden Landesvorsitzenden Elke Theisinger-Hinkel und Werner Ferner sowie gegen den MdB Alexander Ulrich. Sie "haben dem Landesvorstand, unseren Parteimitgliedern und der Öffentlichkeit seit fast einem Jahr die Unwahrheit gesagt", schreibt Herrmann. Gegen die Behauptung, er, James Herrmann, habe in diesem Zusammenhang den Rücktritt von Katrin Werner (MdB) gefordert, verwendet sich Herrmann aber ausdrücklich. Jedoch wolle er seine persönliche Entscheidung, zurückzutreten, jetzt parteiöffentlich bekannt machen. (22.03.12; vgl auch meine Kommentare vom 16.03. und vom 17.03.12)
In seinem Abschlussbericht "zum Fall Katrin Werner (MdB)" zitiert James Herrmann als Beauftragter gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit der Partei DIELINKE aus einer E-Mail des Landesvorsitzenden Wolfgang Ferner wie folgt: "James veräppelt uns und das will ich auch nicht mit mir machen lassen. DAZU ERFINDET ER SACHVERHALTE etlichem intensivem Zureden später schien sich KATRIN WERNER scheinbar bewusst geworden zu ... Woher will er [J. Herrmann, J.V.] wissen, dass es "etliche intensive Zureden" gegeben habe. NIX WEIß ER - ER HETZT NUR!" - Nun: Hier täuscht sich Wolfgang Ferner aber sehr! - James hat nämlich im Vorfeld seiner Behauptungen ausführliche und gründliche Recherche betrieben. Er hat mich selbst als einzigen "Augenzeugen" per E-Mail aufgefordert, Stellung zu beziehen. Ich habe ihn daraufhin auf einige Berichte in der Trierer Presse (im TV und auf 16vor) hingewiesen als auch auf meine eigene Homepage, auf der ich unmittelbar nach den Ereignissen im Stadtrat einige Kommentare geschrieben habe. Zudem habe ich auf die Sitzungsprotokolle des Stadtrates verwiesen, aus denen James Herrmann dann auch in seinen Berichten - sowie sie mir bekannt sind - völlig korrekt zitiert hat. Unglaubwürdig wird dagegen der Landesvorsitzende Wolgang Ferner in seiner E-Mail, wenn er schreibt: "James hat natürlich darauf verzichtet in einem ersten Schritt Kontakt mit Katrin [Werner, J.V.] aufzunehmen!" - Das tat er keineswegs! - Nur hat Katrin Werner sich bis heute nicht zu den Vorfällen in Trier geäußert - wie auch sonst so oft schon in anderen Fällen davor. Sie handelte nach eigenen Aussagen auf "Anweisung von ganz oben"! - Na denn! Es wäre jetzt der Zeitpunkt gekommen, dass "die da ganz oben" einmal auch Konsequenzen zögen! (22.03.12)
Selbstgefangen oder erlöst? In den Fängen der Sprache hat sich schon so mancher (bzw. wurde schon so mancher) aufgehangen. Heute dementiert Bischof Ackermann vehement jemals gesagt zu haben, dass eine Haltung von "Null Toleranz" gegenüber den Tätern angebracht sei, denn das wäre schließlich ja auch unchristlich. Allerdings ist es ebenso unchristlich - und ich kann mir auch nicht vorstellen, einer der Opfer hätte dies jemals gefordert - gegenüber den Tätern eine "Guantanamo" ähnliche Anstallt zu eröffnen. Vor diesem Hintergrund wirkt die Äußerung von Bischof Ackermann, er wolle "kein Guantanamo" (TV, 19.03.12), jedoch etwas aus der Luft gefriffen. In dem Zusammenhang, wie mit offensichtlich pädophilien Priestern umzugehen sei, überhaupt eine Gefängnisanstallt ins Gespräch zu bringen, die an menschenverachtendem Zynismus nicht mehr zu überbieten ist - außer vielleicht durch ein "kreuziget ihn" (!) -, ist wohl ebenso einer bloßen ideologischen Propaganda geschuldet. Wenn allerdings keiner von den in Opferverbänden organisierten Betroffenen je eine solche "Verwahranstalt" verbal gefordert, dann grenuz es schon an mediale Übeltäterei, wenn Bischof Ackermann eine solche Anstalt ins Spiel bringt, nur um sie dann selbst zu negieren! - Auch dies kann der berühmte "Mühlstein" sein, von dem einst Jesus sprach. (20.03.12)
Oder nicht? - Es erstaunt schon sehr, dass man als kritischer Christ erst aus der neuesten Spiegelausgabe hat erfahren müssen, wie das Bistum Trier mit seinen Mißbrauchsfällen bzw. mit deren zum Teil sogar überführten Missetätern im Priesteramt wenig sensibel umzugehen pflegt. Diese Aufklärung hätte man allerdings auch von einer kritischen Presse vor Ort erwarten können. Es ist schon recht interessant, zu sehen, wie der Volksfreund immer wieder in gesellschaftspolitischen Verstickungen verwickelt, nicht in der Lage ist, Informationen kritisch zu verwerten, die ihm schon seit Wochen angetragen worden sind. Stattdessen wird einfach nicht umfassend berichtet, sondern hier und da mal ein Artikel lanciert und kommentiert, der keinem Verantwortlich wirklich auf die Füße tritt, indem er den ganzen Umfang der Fälle und das Selbswidersprüchliche ihrer Bewältigung im Bistum darstellte. "Unabhängig und überparteilich" lautet der eigene Anspruch, der mit jeden Blatt erneut unter die Bevölkerung getragen wird. - Spott und Hohn über eine solche, spießbürgliche Journalie! Der Tod einer jeden Demokratie ist die Unterschlagung von Informationen, die man hat, aber nicht weiter gibt, um das "unwissende Volk" aufzuklären. Hier führt der Tv sich wieder einmal selbst ad absurdum. Schlimmer aber ist: Auch das kirchlich verfasste Christentum macht sich selbst zunehmend in diesen opportunen Medienverstrickungen unglaubwürdig und damit ebenso überflüssig. (19.03.12)
Glückwunsch! Mit seiner rückwärts gewandten Rede scheiter Herr Gauck erneut an seinem eingeschänkten Freiheitsbegriff. Deshalb werde ich nicht müde, es zu wiederholen: Wer ist "IM Kapuze" und wer ist "IM Jens-Peter", die in dem kleinen noch erhaltenen Teil meiner Stasi-Akte herumgeistern? Nach wie vor verweigert mir bis heute (!) die ehemalige Gauck-Behörde die Offenlegung ihrer Klarnamen. Der offizielle und schein-demokratische Grund dafür: Beide waren Mitarbeiter der so genannten HVA. Aus Sicht der ehemaligen DDR war dies die Hauptabteilung für Auslandsspionage, d.h.: Sie waren eingesetzt in den Natostaaten, z.B. in der ehemaligen BRD, z.B - möglicherweise auch - in Trier! Selbst der BND will nichts dazu verlautbaren. So schnell hört also der "Freiheitsbegriff" von Herrn Gauck auf. - Ein Fortschritt ist nicht in Sicht, auch wenn der neue Bundespräsident derzeit mit Vorschusslohrbeeren überhäuft wird. "Freiheit" sieht anders aus: Sie ist vor allem nicht opportunistisch. - War ich deshalb schon ein Bürgerrechtler, weil ich sofort nach der Wende mit meinem aus der ehemaligen DDR ausgebürgerten Freund in Richtung Osten unterwegs war, statt in Berlin an der Mauer zu feiern? War ich deshalb schon ein Bürgerrechtler, weil ich den ersten freien Kopierer für die Bürgerrechtler in Zwickau mit Spendengeldern der KHG-Trier organisiert und selbst dorthin transportiert habe? Mit diesem Kopierer haben das Neue Forum und der Demokratische Aufbruch ihren ersten Wahlkampf in Zwickau organisiert! Hatte ich wohlmöglich einen falschen Freiheitsbegriff? Habe ich heute einen falschen Freiheitsbegriff, wenn ich sowohl die Linke kritisiere als auch den konservartieven, neuen Bundespräsidenten sowie seine ehemalige Behörde und die alten Verfassungsschützer in der BRD? - Was ich an freien Wahlen im Stadtrat Trier miterleben durfte unter dem Vorzeichen der Bürger-Demokratie, bestärkt mich jedenfalls nicht zukünftiglich "alle Wahlen" abzuleisten. Sollte Herr Gauck jemals in die Zukunft gucken, müsste er seinen Freiheitsbegiff trotz alledem ein wenig nach links wenden, um nicht auf dem rechten Auge zu erblinden. In die ehemalige DDR will keiner zurück - selbst die Linken nicht mit ihrem Kommunismus! Die DDR ist aber noch mitten unter uns - und mehr als mir lieb ist. (18.03.12)
Die Schere im Kopf der Linken: Erinnern wir uns an die Ratssitzung in Trier, auf der Katrin Werner (MdB) mit der Stimme von Safan Babic (NPD) nicht nur unbewußt duldend, sonder vollbewußt kalkulierend ihre "Mannen der Linken" in den Dezernatzausschuss II hat wählen lassen. Sogar "auf Anweisung von ganz oben", wie es in einem internen Bericht der Linken aus den Referat gegen Rechtsextreminsmus heißt. -Würdigen wir aber auch, dass Frau Klarsfeld (Kandidatin der Linken zum Amt der Bundespräsidentin) ihre Passion im unnachgiebigen Jagen nach Nazis sah, dann beschleicht mich das Gefühl staunender Befremdung. - Wahrscheinlich wird Frau Klarsfeld morgen auch die linke Stimme von Katrin Werner (MdB) für sich verbuchen müssen. - Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass Beate Klarsfeld dies freudig über sich ergehen lassen wird, vorausgesetzt, sie weiß überhaupt über diese peinlichen Vorgänge um Frau Werner in der Provinz als Stadträtin in Trier und als MdB bescheid? Machterhalt und Opportunismus reichen sich hier - wieder mal auf Kosten Dritter - die Hände. (17.03.12)
Auf Anweisung "von ganz oben": Internen Berichten zu Folge soll Katrin Werner (MdB) als Rechtfertigung für ihr Festhalten am eigenen Besetzungsvorschlag der Linken auf der Ratssitung in Trier, auf der mit der Stimme von Safan Babic (NPD) zwei Linke Genossen (Wolfgang Schmitt Christian Lehberger) ursprünglich in den Dezernatsausschuss II gewählt worden sind, zu Protokoll gegeben haben: "Ich stehe enorm unter Druck - Ich muss das machen - Ich habe Anweisungen von ganz oben"! (interner Untersuchungsausschuss gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit) "Von ganz oben" also! Die Damen und Herren dort scheinen nicht mehr ganz bei Trost zu sein. Anderes habe ich - nach meinen eigenen Erfahrungen zu urteilen - jedoch auch nicht erwartet. - "Ein Gehrin wäscht das andere rein!" (Sponti-Spruch) - Der Fall wird landes- und bundesweit unter den Tisch gekehrt, weil wir es hier mit MdBs zu tun haben, für die die bekannte "Narrenfreiheit" (nicht nur bei der CDU: siehe Wulff) gilt: Integer sind immer nur die anderen. (16.03.12)
Kein Kunststück: Alle Jahre wieder wird Liborio Ciccarello, Stadtrat der Linken in Ludwigshafen, von seinen eigenen Genossinnen und Genossen gemobbt. (vgl. auch den Button: Whistlebolowing: DIE LINKE - wie auch anderswo andere lange vor ihm gemobbt wurden!) Derzeit schreibt die Linke in Ludwigshafen erneut negative Schlagzeilen. Woran liegt das? Nun: Man lege der Linken ein beliebiges Messer auf den Tisch in Form eines politischen Themas und man wird feststellen, dass sie sich gegenseitig nacheinander die Hälse abschneiden. Die letzte überlebende Genossin - wahrscheinlich eine MdB - bringt es dann auch noch fertig, sich selbst den Dolch durch den geschwätzigen Mund ins Hirn zu rammen. - Wortlos: erledigt. (16.03.12)
Warnung: Frühling und Stauaktivitäten in Altkürenz [weiter]. (12.03.12)
Lernfähigkeit leicht in Frage gestellt: Statt auf berechtigte Bedenken der Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf die Lernfähigkeit der Stadtverwaltung mit unerschütterlicher "Conteance" zu antworten, sollte die Baudezernentin Frau Kaes-Torchiani - wie es so schön heißt - "besser einmal in die Pötte kommen!" Schöne Reden hören da auf, wo es gilt, etwas politisch gewolltes - und zwar von den betroffenen Brügern gewolltes (!) - in die Tat umzusetzen. Wer glaubt, hier hätte die Stadt umfassende Vollkommenheit erreicht, der täuscht sich sehr. Insofern ist der Hinweis auf "Stuttgart 21" keineswegs "überflüssig" und schon gar nicht als "leichte Anfeindung" zu werten, wie der Kommentartor des TV-Artikel vom 02.0312 darzustellen meint. Will die Stadtverwaltung einmal lernen, wie man effektiv eine schlimme Durchgangsstaße beruhigt, dann sollte sie einmal in die Domänenstraße nach Trier-Kürenz blicken. Was die Stadt seit mehr als zehn Jahren nicht fertig bringt, hat dort ein Privatmann erreicht, indem er einen Baukran mitten in der Domänenstraße bis zur Hälfte der Fahrbahn auf die Straße stellte. Seit mehreren Monaten gibt es dort keinen lärmenden Durchgangsverkehr mehr. Demgegenüber stellen sich die von der Stadt an gleicher Stelle aufgestellten Spurverengungen als ziemlich lächerliche Gestallten dar, die nicht bewirken. Dies ist aber nur ein Beispiel. Anderen Orts geht in Kürenz seit über zehn Jahren rein gar nichts. - Ganz im Gegenteil: der Verkehr nimmt beständig zu, ohne dass die Stadt und insbesondere ihre auf Contenance bedachte Baudezernentin irgendeinen Vorschlag aus dem Ortsbeirat oder aus der Bürgerschaft zur Verkehrsberuhigung von Altkürenz aufgenommen hätten. - Ja stelllen wir doch überall einmal einen Baukran auf. Das "beruhigt" ungemein. Und wenn dann Staus aufkommen, ist das nur ein Ärgernis für den, der im Stau steckt, weil ER SElBST der Stau ist! Aus anderer Perspektive beruhigt das ungemein. Doch bevor jetzt irgendwer die hochgelobte "Contenance" verliert, möchte ich in Erinnerung rufen, dass nicht Reden, sondern Handeln angesagt ist. Wer das vermissen lässt, darf sich nicht wundern, wenn die betroffenen Bergerinnen und Bürger "in die Pötte" kommen - statt der Stadt. - Aber viel schöner ist es ja die bestehenden Tatsachen zu verdrehen oder, wenn nicht anders möglich, schön zu schreiben! Vielen Dank, auf dass der Verkehr schön weiter rolle! Im übrigen gehen die Staus nur dann vorbei, wenn weniger Menschen dort fahren (-wo auch immer). (03.02.12)
Mir hat die Nacht geträumet … Die Linke ohne Sitz im Sozialausschuss? Fürchterlich: „Ich ging über die Gänge der Rathausflure getrieben und sah durch die weit geöffneten Türen in die Büros der Stadtverwaltung. Dort saßen der Stadtvorstand und sehr viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung an ihren Schreibtischen regungslos und schrien dennoch fürchterlich durcheinander. Das entsetzliche Geschrei ließ mich erschrecken und ich erwachte schweißgebadet das diesem Albtraum. Das letzte Bild jedoch, das ich auch nach meinem Erwachen in verstörter Erinnerung hielt, ließ mich die Hände des Stadtvorstandes und der übrigen Mitarbeiter/innen, an deren Türen ich vorbei laufen musste, mit großen zwölfzoll Nägeln flach auf die Schreibtischoberfläche genagelt sehen. Die armen Verwaltungsmenschen versuchten sich mit aller Kraft, die sie noch besaßen, von ihren Schreibtischen zu lösen. Da sie dies aber nicht vermochten, schrien sie umso lauter, je mehr sie versuchten etwas zu bewegen. Und je mehr sie stillhielten, desto mehr fesselten sie die großen Nägel an ihren Arbeitsplatz. Es war unmöglich auch nur einem dieser gebeutelten Bürogestalten von Mensch zu Mensch in die Augen zu sehen. - Es lief mir noch einige Zeit ein kalter Schauer über den Rücken." Gott sei Dank, werde ich nicht oft von solchen Träumen geplagt! Allerdings plagen mich die Tätigkeiten und Unterlassungen der Stadtverwaltung, seit ich mein freies Stadtratsmandat den Linken zurückgegeben habe, mehr denn je. So musste ich am gleichen Tag meines Albtraums im Tv lesen, dass der Linksfraktion im Trierer Stadtrat ein ihr rein rechnerisch zukommender Sitz im Sozialausschuss verweigert wird. Die Gründe dafür sind eindeutig parteipolitischer und undemokratischer Natur. [weiter] (26.02.12)
Steilvorlage durch die Stadt Trier: Der Ortsbeirat Kürenz bedankt sich und stimmt dem neuen Bebauungsplan BU 22 "Kasino Petrisberg" einstimmig zu - aber untern dem fogenden, ausdrücklichen Vorbehalt ... [weiter]. Ortsvorsteher Bernd Michels (CDU) wurde beauftragt, dass Sitzungsprotokoll auf der Stadtratssitzung am 28.02.2012in die Entscheidungsfindung einzubringen. Johannes Verbeek (parteiloses Mitglied im Ortsbeirat Kürenz) wird noch heute einen Brief an den Fianzminister in Mainz schicken, um sich freundlich zu bedanken und um eine abschließende Stellungnahme zu erbitten. (24.02.2012)
Seltsamkeiten oder Dämlichkeiten der Linken: Aus der Zeitung erfahren zu müssen, dass Die Linke es nicht auf die Reihe bekommt, eine Stellungnahme auf Bitten des TV zu verfassen, übertrifft meine schlimmsten Befürchtungen über den geistg-moralischen Zustand der Truppe um die MdB Katrin Werner. Mit allem ausgestattet, was man zu einer gescheiten Kommunalpolitik braucht, neben dem neu erworbenen Fraktionsstauts - Danke schön! Bitte sehr! - und einem bezugsferitgen Fraktionsbüro, mit Finanzmitteln ausgestattet, um zudem noch einen neuen, eventuell weniger arbeitsscheuen Fraktionssäkretär einstellen zu können, fehlt es ganz offensichtlich an kommunalpolitischer Intelligenz, zum richtigen Zeitpunkt eine kommunalpolitische Meinung zu haben, die auch auf Anfrage veröffentlicht werden kann. Die Erreichbarkeit einer bundeslinken Stadträtin war ja schon immer mal desöfteren ein Probelm in Trier. Dass nun aber gar niemand mehr politische Verantwortung übernimmt, auch Linde Andersen als nachgerückte Stadträtin nicht, erstaunt doch schon ein wenig (-wenn auch nicht wirklich!). - Musste ich mich noch Anfang des letzten Jahres mit dem TV darüber herumschlagen, dass es im Stadtrat auch noch andere Meinungen als nur die der Propagandafraktionen gab, die ein "gleiches Recht" (!) auf demokratische Meinungsbildung gehabt haben, geht die Linke in Trier freiwillig auf Tauchstation. - Meinetwegen: Toter kann die Linke in Trier leider nicht mehr werden. (22.02.12)
Schön an der Nase herumgeführt: Nachdem sich die Propagandaparteien gerstern gegenseitig überrumpelt und über den Tisch gezogen hatten, gehen die Politspielchen lustig heute weiter. Die einen seien "umgefallen" und schwächelten vor sich her, während die anderen "Recht behalten" wollten und einen, wie er selbst einräumt, "unkalkulierbaren" Bundespräsidenten auf das Schild hievten, der nicht mitzukriegen scheint, dass eine Freiheit, von der er so schwärmt, ohne die entsprechende Tugend der Gerechtigkeit, zu einer bloßen neoliberalen Ideologie verkommt. Gelernt wurde wieder nichts. Dabei sind Prioritätensetzugen in der Politik nach wie vor gefragt. Und so nehmen die Obernarren nicht einmal die größte Protestaktion der Deutschen seit Jahren Ernst und sehen sich einmal den Rosenmontagszug in den närrischen Großstädten nicht nur mit Humor, sondern auch mit politischem Verstand an. Das solten sie aber. Und sie sollten die närrische Kritik nicht auf die leichte Schulter nehmen, diese Politnarren ohne Gespühr für Verantwortung. Freilich, der nächste wichtige Termin ist die abschließende Aschermittwochssause mit pseudopolitischen Sinnsprüchen - immer auf Kosten der anderen: Karnevall mißverstanden und Politik mißverstanden! (20.02.12)
Blick in die Kinderstube: Unlängst gab die Bundeskanzlerin Frau Merkel ihrer Freude über militärisch Getötete einen Ausdruck und ließ damit ein kleines Licht auf ihr unverholenes Wesen scheinen. Derzeit gibt Frau Merkel ebenso unverholen einen Blick auf ihre Kinderstube preis: Indem sie Die Linke von einem überparteilichen Konsens der übrigen Propagandaparteien in Bezug auf Vorababsprachen der Bundespräsidentenauswahl im Voraus ausschließt, offenbart Frau Merkel (unbewußt) ihr undemokratisches Politikverständnis ihrer ehemaligen Kindersube. - Wer glaubte, die DDR sei mittlerweile überwunden, der sollte den frei werdenden Verfassungsschützern, die bisher einige Linke beobachten mussten, auch einmal einen Bilck auf die Äußerungen der Bundeskanzlerin gewähren! Wer undemokratisch agiert, bereitet nicht erst die nächste Diktatur vor, sondern er handelt selbst schon diktatorisch! Wer dagegen diese Äußerung der Kanzlerin mit einem so süffisantem Lächeln quittiert, wie der Moderator der ARD Reinhard Becker bei seiner Liveberichterstattung zum Amtsrücktritt von Christian Wulff, der zeigt zudem, wo Teile der bundesdeutschen Medien schon seit langem stehen. Die Affäre um Christian Wulff dient hier nur als Alibi. (19.02.12)
Falsche Mythen werden entlarvt: Die Finanzanalyse zur Situation des Haushaltes der Stadt Trier durch den ehemaligen Professor der Universität Trier (Karl-Marx-Uni-Trier) Dieter Hardes ist in ihren wesentlichen Zügen ziemlich korrekt. Leider mangelt es ihr an konkreten Alternativvorschlägen für das politische Tagesgeschäft in Trier. Es gibt wahrscheinlich nur recht wenige Stadträtinnen und Stadträte, die um diese finanzpolitischen Fakten, die Prof. Hardes in seinem Artikel im TV vom 17.02.12 anführt, nicht wissen. Dabei ist das interessanteste Ergebis eine Schlussfolgerung, die aufgrund der Unterscheidung von "Investitionskrediten" und sog. "Kassenkrediten" gezogen werden kann, freilich ohne dass Prof. Hardes diesen Schluss explizit anführt. Im Gegensatz zu den "Kassenkrediten", die nur einer Zwischenfinanzierung zur allegmeinen Liquidität dienen und keine "Gegenwerte" für ihr "Geld" einbringen, generieren "Investitionskredite" konkrete Gegenwerte, die im Haushalt positiv gegengerechnet werden können. (Auch dies ist eigentlich allen Stadträtinnen und Stadträten samt Stadtvorstand hinreichend bekannt!) Dennoch wird in der Presse immer wieder behauptet, dass eine Ortumgehung in Kürenz derzeit nicht finanzierbar wäre, weil die Stadt Trier dafür jetzt schon kein Geld habe! - Dieser Schluß, der überall öffentlich verbreitet wird, ist aber sehr undifferenziert, wie die obige Unterscheidung der beiden Kreditformen zeigt. Denn nicht finanzierbar wäre die Ortsumgehung nur, wenn sie keinen konkreten Gegenwert für die Stadt und die Anwohner von Altkürenz darstellen würde. Das ist aber nachweislich falsch, weil die Wirtschaftlichkeitsstudie im Jahre 2004, die im Auftrage der Stadt Trier durchgeführt wurde, für alle Varianten (!) positive Werte erbegen hatte! Das heißt also: Die Politiker der Propagandaparteien suggerrien zusammen mit der lokalen Presse immer wieder, dass die Finanzierung einer Ortsumgehung in Altkürenz zu den a priori vertanen "Kassenkrediten" zuzurechnen wäre, statt - wie es richtig wäre - zu den "Investitionskrediten" zu rechenen wäre, denen ein gestiegener Gegenwert an städtischem Besitz im Haushalt gegengerechnet werden kann. - So werden am Ende dennoch alle finanztechnisch falschen Mythen politisch dehypostasiert! Die vermeintliche Schuldenfalle, in der sich die gesamte Stadt Trier befindet, wird einseitig u.a. auf dem Rücken der Altkürenzer Bevölkerung ausgetragen, während andere Stadtteile durchaus - aber aufgrund genau der gleichen Schuldenpolitik - profitieren. Wie die Analyse von Prof. Hardes gezeigt hat, sind die "Investitionskredite" der Stadt Trier in den letzten Jahren aber weiter zurückgefahren worden. Ein zu erweiterndes Potenzial wäre hier also durchaus verhanden. Es gilt daher die "Schuldengewinnler", die von den derzeitigen Propagandaparteien im Stadtrat offiziell und gerne auch medial gedeckt werden, schon vor dem kommenden Aschermittwoch zu demaskieren! Im übrigen zeigt die Studie auch - und wahrscheinlich sehr ungewollt - auf, dass es nur "linke" Lösungen für die Schuldenfalle in Trier und anderswo geben kann. (17.02.11)
Verständnis: Es hätte wahrlich bessere Termine zum Rücktritt für den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff gegeben als mitten in der "fünften Jahreszeit", wo "alle Narren" in der Republik nicht nur "just for fun", sondern oftmals auch politisch los sind! - Ungeachtet dessen, kann ich sehr gut nachvollziehen, dass Christian Wulff sich und seine Frau durch die Berichterstattung der bundesdeutuschen Presse persönlich "verletzt" fühlt. Hier liegt ein noch völlig unterschätztes Sprengpotenzial unserer demokratischen Verfassung, das in seiner verherenden, politischen Wirkung noch gar nicht ausgelotet und ausreichend angedacht worden ist. - Dazu gäb es noch viel zu erzählen, was ich an anderer Stelle auch gewiß tun werde! (11.02.12)
Wäre die Linke in Trier auf der Höhe der Zeit, so würde sie die Diskussion der SPD über die Neuordnung der Friedhöfe aufnehmen und einen eigenen Antrag im Stadtrat stellen. Die Vorlage dazu findet sich auf dieser Homepage unter dem Button "Ehem. Stadtrat Trier" mit dem Datum vom 14.12.2010: Änderungsantrag Friedhofssatzung! Mein Antrag basiert auf den Daten des Grünflächenamtes. In seinen Folgerungen zieht er die optimalsten Konsequenzen, die mit der Verwaltung seinerzeit abgesprochen waren. Leider war damals keine andere 'Partei bereit, ihren Wähleropportunismus zu überwinden, weswegen der Antrag keine Mehrheit fand. (16.02.12)
Gratulation zur Ortsumgehung Konz-Könen - sowie ein Vergleich mit Kürenz [weiter] (15.02.12)
"Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen ..." (Kant, Aufklärung). Kommentar zu den Stellungnahmen und politischen Standpunkten der Stadtverwaltung und der Propagandaparteien in Trier in Bezug auf die Veränderung des Bebauungsplans BU16a und den zu erwartenden Maßnahmen der Anwohner in der Avelsbacher Straße [weiter] (10.02.12)
Unteilbare Rechte: Die Einsicht, dass Lärm derzeit nicht nur als "Fluglärm" in der Welt unterwegs ist, sondern vor allem auch als "gemeiner Verkehrslärm", haben wir in Altkürenz schon seit längerer Zeit, wenngleich die Proteste gegen den "Fluglärm" zur Zeit populärer sind als die gegen den Straßenlärm. Allerdings haben wir in Kürenz auch die Einsicht, dass sowohl die Menschenrechte als auch der Lärm beide jeweils "unteilbar" sind. Man kann es daher gleichsam als ein Maß an Inelligenz nehmen, ob Kommunalpolitiker zu diesem Gedanken fähig sind oder nicht. In Trier wird man die Intelligenz der Kommunalpolitiker wie auch die der Verantlwortlichen in der Stadtverwaltung suchen müssen - leider! Es gibt so gut wie keine politischen Anstalten, sich für die Lärmbelange in der Avelsbacher Straße einzusetzen. Vor allem aber gibt es keine Verwaltungsbestrebungen, eine praktikable Lösung anzugehen und umzuseten. Hier fehlt entweder der Wille oder die Einsicht. Wie auch sollte sich ein politischer Wille formieren, wenn schlicht die Einsicht dazu fehlt (- ich meine hier nicht die Finanzen!)? Wir werden es noch erleben, dass selbst bei der Vorstellung des allgemeinen Verkehrskonzeps für Trier 2020 die Verkehrsproblematik von Altkürenz übergangen wird und also weiderum keiner Lösung zugeführt wird. - Siehe dazu weiter unten! (26.01.12)
Zur Diskussion und zur Beschlussfassung im Ortsbeirat Kürenz am 25.01.12 in Bezug auf die Vorlage 545/2011 siehe zwei Berichte unter dem Button: "Ortsbeirat Kürenz". (26.01.12)
Baustopp in den Höhenstadtteilen gefordert: Folgendes Schreiben zur Verwaltungsvorlage 545/2011 habe ich an die Fraktionen des Rates der Stadt Trier mit Bitte um freundlich Kenntnisnahme und entsprechender Beschlussfassung zugesandt ... [weiter] (22.01.12).
Erfolgreiche Geschäftsidee in Altkürenz [weiter] (21.01.12)
Avelsbacher Straße Teil II: Zur Trucker- und Bahnromantik im Luftkurort Kürenz. Ruß- und Feinstaubpartikel sichtbar gemacht. Die Ausbeute einer Woche, veruracht vom täglichen PKW- und LKW-Verkehr, aber auch u.U. hergeweht von den Diesellocks des Ausbesserungswerkes, das in einer offenen Luftschneise zur Straße liegt, da die Locks der Bahn ohne Rußfilter betrieben werden. Näheres wird per Video eingestellt. (18.01.12)
Die geheimnissvolle Hintergrundstrahlung des Universums, das älteste Rauschen des Urknalls, ist in Kürenz angekommen und derzeit hörbar geworden. Fahren Sie durch Kürenz, solange es noch rauscht: Avelsbacher Straße Teil 1, 16.00-16.15 Uhr, 09.01.2012 http://www.youtube.com/watch?v=uLgtyREOmJ4
Was die Spatzen von den Dächern in Kürenz pfeifen ... [weiter] (06.01.12)
Erster Kürenzer Schildbürgerstreich ein voller Erfolg! [weiter] (06.01.12)
Keiner sage, es täte sich nichts in Trier! Was die Stadt Trier plant und was ich (dagegen) tue ... Zur weiteren Bebauung der Höhenstadtteile in Trier. [weiter] (05.01.12)
Freiheit für Ai WeiWei - Gehörschutz für die Avelsbacher Straße [weiter] (31.12.11)
Übersicht über die Artikel und Kommentare zur Umgehung Kürenz 2011/2010 [weiter] (31.12.11)
Wenn sowohl die Bank den öffentlichen Darstellungen Wulffs widerspricht als auch die nicht lesbare "Bild", wobei BP Wulff im letzteren Fall zudem wiederum eine Veröfftlichung verhindern will, dann meine ich, Wulffs Integrität ist schon bis "neun" angezählt! Zudem unterscheidet der deutsche Sprachgebrauch sehr genau zwischen "Freunden" und "Amigos", ein Unterschied, den Wulff nicht zu kennen scheint. - Was aber folgt darauf? (06.01.12)
Lassen wir ihn doch - und gehen unserer Geschäfte nach ... [weiter]. (04.01.12)
Linkes Gedankengut, überall: Nachdem der CSU-Chef in der letzten Woche zu der (für ihn doch) erstaunlichen Einsicht gekommen ist, dass die Rente mit 67 eigentlich nur auf eine allseits akzeptierte "Rentenkürzung" hinausläuft - angesichts der Situation, dass ca. 100.000 über 58 jährige Langzeitarbeitslose aus der Arbeitslosenstatistik einfach weggekürzt wurden (!) -, hat sich vorige Tage eine Sprecherin der Landes-CDU in Mainz zu der linken Meinung durchgerungen, dass der "Entschuldungsfounds des Landes RLP zu kritisieren sei", weil er den vermeintlichen Hauptverursacher an der kommunalen Schuldenlast, nämlich die Landesregierung in RLP, überaus gut wegkommen lasse. Während die Kommunen sich zu Tode sparen müssten, ändere sich am strukturellen Defizit, das durch eine Unterfinanzierung der Kommunen durch das Land RLP herrühre, nichts. - Wunderbar! So könnte es in nächster Zukunft bei den Linken wieder bergauf gehen, wenn große Teile der CSU in Bayern und der CDU in RLP der Seiten wechseln und "linksaktiv" werden. - Das wurde ja auch Zeit, denn beide Einsichten hätte das konservartiv-kollektive "man" auch viel früher haben können. (04.01.12)
Über die Perfidität der Demokratie. Fakt ist: Die IMs „Jens-Peter“ und „Kapuze“ werden mir seit Jahren nicht offengelegt, während ehemalige Mitarbeiter einer Behörde, die sich seit zwanzig Jahren mehr als demokratisch bewährt haben, nun versetzt werden, weil sie "auch" dazugehörten! [weiter] (02.01.12) (Vgl. dazu auch meinen Artikel in der Rathauszeitung vom 08.12.2009: Zum Mauerfall vor 20 Jahren, unter Button 'Ehem. Stadtrat Trier' - ziemlich weit unten!)
Die Bild-Presse tut das, was sie kann: sie erpresst. Wie schom am 24.12.11 vorausgesagt, zeigt sich jetzt die Erbressbarkeit von BP Wulff durch die Medien. Schon am 12.12.11 habe BP Wulff sich persönlich bei der Bild-Zeitung auf einem Anrufbeantworter gemeldet, um die dortig Berichterstattung zu verhindern. Darüber schwieg die Bild-Zeitung bis jetzt. Heute treibt sie aber "eine neue Sau durchs Dorf", wie man so sagt. Häppchenweise kommen die neuen, alten Fakten auf den Tisch - wohldosiert und terminiert. Weitere werden folgen können. Entweder werden sie von der Finanz-wirtschaft auf die politische Piste gestellt oder von einigen korrupten Mitpolitikern, die bisher diplomatisch Laviert haben, oder eben nochmals von der mitmischenden Presse. - Die Zeit ist reif, wer sagt es ihm und uns? (02.01.12)
Beiträge dem Jahr 2011:
Wulff ist erpressbar geworden und zwar von den Medien, der Wirtschaft und von seinen Mitpolitikern: "Derzeit kann die Bundestagsverwaltung in dieser Sache keinerlei Anhaltspunkte für einen Verstoß erkennen", sagt Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) in Bezig auf eine private Finanzierung von Anzeigen für ein Buch von Wulff durch einen befreundeten Großunternehmer. Der Ausdruck "derzeit" hat die Erpressbarkeit Wulffs schon eingeläutet und unmissverständlich benannt. Kein Wunder, dass die gesamte CDU-Spitze daher von "Ruhe" für Wulff spricht. - "Derzeit" bedarf es jedoch einer anderen Ruhe, die da heißt "und auf Erden ist Frieden bei den Menschen guten Willens" (Lk, 2,14). - Was wollen solche "Politiker" dazu ernsthaft beitragen - "derzeit"? Da hilft auch kein lockeres Image mit Patchwork-Familie und Tatto-Frau. - Ehrlich. - Fohe Weihnachten überall! (24.12.11)
So, so. Er entlässt einen persönlichen Mitarbeiter. Wer aber entlässt den Bundespräsidenten, wenn nicht das Volk? Also: Er hätte müssen und hätte sollen, wie er selber sagt. Warum tut er es einfach nicht jetzt? Ein "nicht gradliniger" Rücktritt, wäre angebracht. Denn was soll das propagandistische und TV-mediale Gerede von "Bewährung", auf der er zur Zeit noch sei? Das Amt ist notwendig, er aber ad personam nicht. War er zuvor finanzell und wirtschaftlich potenziell erpressbar, so ist er nun vollkommen in der Hand der Presse. Beide Verhältnisse stehen aber zu dem Amt, das er für uns bekleiden soll, wie Cholera und Pest. - Der nächste Kandidat für das Bundespräsidentenamt, sollte direkt vom Volk gewählt werden, um der allgemeinen politischen Korruption einen Riegel vorzuschieben. (22.12.11)
Präsident ohne Volk? - Mitunter verwechseln Zehnklässler zwei sehr verschiedene Fälle ethischer Bewertung. Sie verwechseln erstens gerne "Gewissensentscheidungen", die man vor sich selbst rechtfertigen muss und nur unter Umständen auch vor Dritten rechtfertigen können sollte, mit "Tatsachenereignissen", die man in jedem Fall vor Dritten rechtfertigen können muss, weil sie öffentliche Tatbestände umfassen, deren Umstände eben nicht nur vor sich selbst gerechtfertigt werden müssen, sondern nur vor Dritten gültig gerechtfertigt sind. Vor diesem Hintergrund ist es höchst spannend, wie Herr Wulff seine "Kreditnahme" einschätzt und rechtfertigt. Laut einer Pressemitteilung sagte er zu seiner Rechtfertigung: "Man muss selbst wissen, was man macht. Das muss man verantworten - das kann ich." (TV, 19.12.11) [weiter] (19.12.11)
Abschied von den Höhenstadtteilen Der neue Haushalt 2012 ist verabschiedet. Weder findet sich dort eine Position zur „Umgehung Kürenz" noch eine zur Finanzierung des „Petrisbergaufstiegs" (- egal in welcher Form auch immer). Beides ist unter anderem auch der Entscheidung des Rates zum Beitritt des Entschuldungsfonds RLP geschuldet, der für die Zukunft keinerlei Spielraum mehr für solche Investitionen zulässt. Das hat Konsequenzen! Es bedeutet u.U. das Aus für den Ausbau der Höhenstadtteile, angefangen beim Burgunderviertel bis hin nach Tarforst, über die Bebauung im Freschfeld bis hin zu den Stadtteilen Filsch und Irsch. [weiter] (17.12.11)
Und tschüss! Mein Bundespräsident ist Herr Wulff nicht mehr. (17.12.11)
Wenn "Hetzen" und "üble Nachrede" zum Zeitungsalltag gehören: Hier dürfte es demnächst wohl eine ganze Schlage von Entschuldigungswilligen geben müssen, die nicht an der Theaterkasse anstehen, sondern bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus. Zur Berichterstattung des TV vom 11.12.11 über die Theaterkasse von Dieter Lintz [weiter] (11.12.11)
Kulturverein-Kürenz e.V. Seit knapp vierzehn Tagen ist die Homepage des Kulturvereins-Kürenz e.V. nicht mehr erreichbar. Was aber noch viel schlimmer ist: Auch die bundesweit anerkannte Homepage „Stolpersteine-Trier.de“, die über unsere Vereins-Homepage läuft und zusammen mit der AGF die dezentrale Gedenkkultur in Trier vor allem auch in Übersee repräsentiert, ist seitdem nicht mehr erreichbar. Die Gründe hierfür sind leider wahnwitzig ... [weiter] (05.12.11)
Wo Ohnmacht herrscht, kann es keine politische Freiheit geben, wo aber bloße Gewalt herrscht auch nicht! - Damit Freiheit realisiert werden kann, bedarf es einer Einsicht in Strukturen von Gerechtigkeit. Dringende Preisaufgabe: Über ein bisher ungelöstes politisches Problem [weiter] Dazu: Die Vorrede zum "Trierer Appell" aus dem Jahr 2002 [weiter], sowie der ausformulierte "Trierer Appell" [weiter] (24.11.11)
Zur freundlichen Kenntnisnahme an den TV: Nicht erst, seit der TV über die Klage eine Feuerwehrmannes berichtet hatte (vgl. TV, 19.11.11), gibt es Disziplinierungsmaßnahmen von Seiten der Verwaltungen gegenüber - vor allem - gewerkschaftlich organisierten Feuerwehrleuten in Trier. Seit der Berichterstattung der LINKSFRAKTION in der Rathauszeitung vom 15.12.2009: "Weiterer Gesprächsbedarf" (siehe Button: Ehem. Stadtrat Trier) gab es "Mobbing" und "Rufmordkampangen" auf der Wache gegen die LINKE und gegen in einer gewerschaftlichen Interessenvertretung organisierte Feuerwehrkollegen. Lediglich ein formales Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer der Klage wurde erst jetzt eröffent. Die Misstände gibt es schon wesentlich länger. Die "Welt" beginnt für den TV anscheinend immer erst dann, wenn 'er' darüber berichtet hat. (20.11.11)
"Publik-Forum", die Zeitschrift kritischer Christen, hat in ihrer aktuellen Ausgabe vom 18.11.11 einen zweiseitigen Bericht über "Whistleblower" veröffentlicht, der lesenswert ist. - Vor diesem Hintergrund habe ich mich entschlossen, meine gesamten Akten in Bezug auf mein "Ausschlussverfahren" aus der Partei DIE LINKE, dem Verein "Whistleblower-Netzwerk e.V." zur Verfügung zu stellen. Das Netzwerk dokumentiert konkrete Fälle aus Politik und Wirtschaft, aus Behördeninstitutionen und Firmen und bringt sie an die Öffentlickeit. Es trägt Sorge dafür, dass Whistleblowern nicht weiterhin gesellschaftlich "geächtet", "ausgeschlossen" oder "gemobbt" werden, sondern dass ihr ethisches Empfinden und ihr Gerechtigkeitsgefühl im Dienste einer Zivielgesellschaft gewürdigt wird, indem ihr stark ethisch-motiviertes Handeln als ehrenvoll anerkannt wird. - Sieht man sich vor diesem Hintergrund die offenen und verdeckten Hetzkampangen auf Facebook und die despektierliche Berichterstattung in anderen Trierer Medien gegen meine Person an, dann wird man vielleicht verstehen, warum ich diesen Schritt jetzt selbstbewußt tue. - Erneut schalte ich auf dieser Homepage die Akten zu meinem "Ausschlussverfahren" zur allegmeinen Ansicht frei. Möge jeder ich ein eigenens Bild der Vorfälle machen, die mich tief getroffen haben. Zur Erinnerung: Meine öffentliche Kritik an meiner Genossin Katrin Werner (MdB) war, dass sie über einen längeren Zeitraum von fast einem Jahr ihren Verpflichungen im Trirer Stadtrat, den Dezernaten und in der Arbeit für die Linksfraktion nur unzureichend oder gar nicht nachgekommen ist und darum von ihrem Mandat im Stadtrat zurücktreten solle. Bei dem anschließenden parteiinteren Mobbingverfahren, dem ich ausgesetzt war, wurden neben eindeutugen Satzungsverletzungen auch Beleidugungen im Internet verschickt und Strafttaten begangen, die die Trirer Staatsanwaltschaft mehrfach aus "nichtigem Anlass" nicht weiterverfolgen wollte. Die Trierer Presse tat ihr übriges, "mein sachliches Anliegen" permanent in einer ehrenrührigen "Ehe-Kriegs-Metaphorik" zu verharmlosen und einer unentschiedenen Willkür preiszugeben. - Auch wenn ich aufgrund meiner starken, geistigen Verfasstheit noch keinen psycho-somatischen Ausfallerscheinungen ausgesetzt bin, lasse ich mir weder meinen politischen Willen noch mein Ehrgefühl brechen! "Whistleblower verteidigen die Menschenrechte und sagen unbequeme Wahrheiten, die andere um jeden Preis verschweigen wollen" (Publik-Forum). Das tue ich auch und weiterhin. (20.11.11)
Zu Diskussion auf 16vor zu Internetforen und deren Einfluss auf die politische Willensbildung in einer parlamentarischen Demokratie. Eine ausführlichere Antwort auf einen Beitag von Herr Settegast auf 16vor - oder die Frage, wem kommt die Rolle des "revolutionären Subjekts" gegenwärtig noch zu? [weiter] (19.11.11)
Reine Opportunisten: Es ist schon spannend, zu sehen, wie die CDU sich selber prostituiert zu Willen von ca. 4500 Internet verrotteten, um ihnen in einer "übel richenden" Sache willfährig sein zu können. Dagegen aber in einem Atemzug gegen zwei Prostituierte in Ruwer agitiert, die offensichtlich keine Kriminalität nach sich ziehen. Schämen sollten sich die Vertreter dieser Partei im Rat der Stadt! Populisten einerseits sind sie und 'ete petete' anderseits. - Allerdings steht es mit den anderen Befürworten der Tanke auch nicht besser! Im Ernst: Eigentlich überfordert mich die Rechnung, wieviel 100.000 minus 4.500 in der Mehrheit sind! - Der Bürgerwille zählt! (18.11.11)
Zur Reduzierung der Finanzen für die Ortsbeiräte und zum Vorschlag des Bürgerhaushaltes, Ortsbeiräte abzuschaffen und zusammenzulegen, siehe meinen Kommentar unter 'Ortsbeirat Kürenz'.
Die neuen Schnapszahlen für die Trierer Oberjecken lauten: 12.11.11 um 14.11. Helau! So sehr von gestern war Trier noch nie!
Als ich gesten von den Plänen hörte, die israelische Luftwaffe wolle in einer Nacht- und Nebelaktion iranische Atomanlagen bombadieren, stand ich von meinem bequemen Sofa auf und begann sofort mit meinem seit längerer Zeit unterbrochenen Karate-Training. Es geht nichts über effektive Selbstverteidigung! (08.11.11)
'Linke' Stadtverwaltung: Zur Androhung eines Diszipinarverfahrens wegen "Whistleblowing" bei der Feuerwehr. Gespannt bin ich auf die Solidarität der Partei DIE LINKE [weiter] (08.11.11)
Klauspeter Bungert schrieb folgende, ausführliche Rezension über den Polit-Krimi vonEmil Claassen (alias Karl-Georg Schroll, Trier): "Gier - Die fünfte Macht". Seine Rezension ist auf amazon erschienen. Lesenswert, nicht nur im linken Umfeld, für dieses aber auch - besonders in RLP und Trier - ein Schlüsselroman! Eine Rezension, mit der sich 16vor mit einer Veröffentlichung noch schwer tut. [Rezension] Vgl. meine Rezension zum Buch vom 15.10.11 auf dieser Homepage (06.11.11)
Die Zyniker in Mainz sprechen von "Planungssicherheit auf beiden Seiten" und meinen damit eine Lohnerhöhung von jeweils 1% auf fünf Jahren für Beamten. Man sollte es ihnen auf die Stirn tätowieren: Bei einer Inflationsrate von jetzt schon 3% - Tendenz steigend (!), weil der Leitzins gestern durch die EZB gesenkt wurde - ist das ein mieses Minusgeschäft! Wo nicht bezahlt wird, bleibt auch Arbeit liegen! Das darf ruhig als ein ein Schlag ins Gesicht aufgefasst werden, bei einem kulminierenden Beförderungsstau von bis einem Viertel der Belegschaft (konket in in Zahlen 21!). - Zum Thema auch eine PM von Alexander Ulrich (MdB) Die Linke zur Demo des Öffentlichen Dienstes in Mainz: [weiter]. (04.11.11)
Wo leben wir eigentlich? In einer Demokratie oder in einer 'Peitschenrepublik' a la Merkel und Sakrozy? Zur Zeit wird das Geburtsland der abendländischen Demokratie samt seinem Volke öfffentlich ausgepeitscht. - Gegen solche politischen Zustände schrieb schon der Kantschüler Johann Benjamin Eberhard an: "Aufklärung ist das Ziel der Menschheit, das sie erreichen kann und das sie bald erreichen wird. Sie zu befördern ist Pflicht eines jeden Menschen, und daher kann es auch jeder Mensch. [...] und hätte er auch die Wahrheit verfehlt, so müsse ihm doch sein Gewissen zeugen, wahrhaftig gewesen zu sein! Dann wird er das Volk aufklären und die wüschenswürdigste aller Revolutionen bewirken helfen, die darinnen bestehet, daß Gerechtigkeit und Liebe und nicht Eigennutz und Hoffart die Quelle und der Zweck der bürgerlichen Verfassung sind!" (Über das Recht des Volks zu einer Revolution, 1795) - Wenn der griechische Ministerpräsident "ins Gebet" genommen wurde, dann ist dies ein Mißbrauch ebenso wie die christliche Formunlierung "ins Gebet nehmen" politisch mißbraucht wurde. Die Androhung von Folter ist schon Folter, stellen die Menschenrechte unmißverständlich fest. Das bekümmert finanzpolitisch gesteuerte Politiker und europäische Bänker offensichtlich nicht mehr. Statt das griechische Volk souverän wählen zu lassen, um sich anzusehen, welche Willensbildung es sich macht, werden die "Daumenschrauben" von allen Seiten angezogen, um den finanzpolitischen Druck zu erhöhen und es politisch willfährig zu machen. Das genaue Gegenteil von Demokratie wird hier angestrebt. Empören wir uns gegen dieses Vorgehen! Solidarität mit dem griechischen Volk und nicht mit den Banken und europäischen Finanzpolitikern tut Not. (04.11.11)
Zur Klage der Feuerwehrgewerkschaft in Trier: 16vor berichtete am Dienstag den 01.11.11 über Lohn- und Gehaltsnachzahlungsanforderungen der Deutschen Feuerwehrgewerkschaft, die sich aus ungeregelten Arbeitszeitvorgaben auch in Trier ergeben hätten. Unverständlich ist allerdings das allseitige Erstaunen nicht nur auf Seiten der Verwaltung, sondern auch auf Seiten der anderen Fraktionen über diesen Vorgang. Fakt ist dagegen, dass die Linksfraktion schon im Dezember 2009 von einem Gespräch mit der Deutschen Feuerwehrgewekschaft in der Rathauszeitung vom 15.12.2009 berichtet (Vgl. meine Homepage). Die Deutusche Feuerwehrgewerkschaft hatte sich in RLP zu diesem Zeitpunkt zwar noch nicht gründen können und firmierte daher nur unter dem Titel einer "Interessenvertretung" in Trier, aber ein Vertreter der Deutschen Feuerwehrgewerkschaft aus NRW war bei unserem Gespräch anwesend, das ca. zwei Stunden andauerte. Der Artikel in der Rathaushauszeitung sorgte in Feuerwehrkreisen in Trier für einen mittleren Skandal mit anschließendem Mobbing gegenüber den beiden gewerkschaftlich organisierten Kollegen und gegenüber der LINKEN, gegen die Unterschriftaktionen auf der Wache durchgeführt wurden mit persönlichen Distanzierungen. Die anderen Fraktionen (z.B. die FWG) beklagten, dass die Gewerkschaftler nur mit uns, der Linksfraktion, gesprochen hatten und nicht mit allen Fraktionen. Gegen diese Aktionen auf der Feuerwehrwache in Trier habe ich mich auf einem Feurwehrtreffen in Kürenz explizit in Anwesenheit von Herrn Dezernenten Egger verwehrt! (vgl. den Artikel auf dieser Homepage vom 07.08.11, Ehem. Stadtrat Trier) - Der Anlass zu dieser unappetitlichen Angelegenheit waren Äußerungen der Gewerkschaftler zu den jetzt auf einmal strittigen Arbeitszeiten und deren Vergeltungspraxis in Trier. Schon damals wurde von einer laufenden Klage in Trier berichtet, die sich ebenfalls auf unregelmäßigkeiten bei den Arbeitszeiten bezog, was ich in meinem Artikel für die LINKE in der Rathauszeitung aufgenommen und schon damals zum Ausdruck gebracht hatte. - Die ganz Sache verlief im Sande! - Befördert wurden andere, nicht aber die mutigen Kollegen der Gewerkschaft (- das nur nebenher bemerkt!) Wiederholt bot sich die Gegenheit für mich am 07.08.11 zu einer Glückwunschadresse an die Deutsche Feuerwehrgewerkschaft, die sich endlich am 01.Mai.11 bundesweit gegründet hatte, um bei dieser Gelegenheit erneut an unser gemeinsames Gespräch vom Dezember 2009 öffentlich zu erinnern. Auch in diesem Text (auf meiner Homepage: Ehem. Stadtrat Trier, 07.08.11 nachzulesen) verwies ich auf die noch ungeklärten, aber damals diskutierten Themen, zu denen auch die Arbeitszeitregelung bzw. die Forderungen nach Lohn- und Gehaltsnachzahlungen von Seiten der gewerkschaftlich organisierten Feuerwehrleute in Trier gehörten. - Da sich bisher aber auch hier nichts getan hat, obwohl die Feuerwehrleitung und darüber auch die Stadtverwaltung bei Zeiten informiert war, ist zu erwägen, ob die Lohn- und Gehaltsansprüche, die gegenüber der Stadt Trier erhoben werden, nur an Mitglieder der Gewerkschaft ausgezahlt werden können. Das reduzierte die Finanzanforderungen auch gegenüber der Stadt Trier! Die Mehrheit der Feuerwehrleute hat sich bisher äußerst unsolidarisch gegenüber den gewerkschaftlich organisierten Kollegen verhalten - und das aus bloßem Oppertunismus gegenüber die sog. "obersten Heeresleitung" der Feuerwehr in Trier, die seinerzeit den Druck ausgeübt hatte. - Die LINKE täte gut daran, dieses Thema unter den soeben von mir genannten Aspekten eigenständig im Rat zu thematisieren bzw. im Dezernat erneut zwischen den Fraktionen zu verhandeln. (02.11.11) - Ein weiterer Artikel auf 16vor von Herrn Bröcker aus NRW lässt leider im Unklaren, wen er mit seinem einleitenden "Sie" meint. Ich vermute einmal den Autor von 16vor, denn in meinem Artikel argumentiere ich nicht mit einem "klammen Stadtsäckel", sondern mit der unsolidiarischen Haltung der Feuerwehrmänner untereinander! (04.11.11)
Vielen Dank für die Erinnerung: Wer sich um satte 55 Miliarden Euro verrechnet, zeigt mit einem Schlag augenscheinlich, dass der gesamte Kapitalismus ebenso auf einem einzigen Rechenfehler beruht! - Das hätten wir doch schon glatt vergessen, läsen wir nicht ab und zu Das Kapital! Ebenso Georg von Charasoff: "Was die Kapitalisten ihren Profit nennen, ist somit nichts als ein Rechenfehler, den sie jedesmal begehen und kraft ihrer Klassenstellung auch begehen müssen. Die ganze kapitalistische Wirtschaft, die prinzipiell auf diesem Fehler basiert, erweist sich als widerspruchsvoll und grundfalsch. Ihre Bilanz ist keine Arbeitsbilanz - denn sonst wäre der Profit gleich Null. Sie geht vor allem auf Vermehrung nicht des reellen sachlichen, sondern des imaginären Geldreichtums aus." (In: Karl Marx über die menschliche und kapitalistische Wirtschaft, 1909, S. 23) - Da trifft es sich nur zu gut, dass die Griechen nun endlich begriffen haben, worauf es in Zeiten andauernder Finanzkrisen eigentlich ankommt: Strohballen rollen wie dazumal Diogenes seine Tonne rollte, um nicht nichts zu tun. Nur wer arbeiten lässt, wird immer nervöser, hört man derzeit an den Börsen; wer selber arbeiten muss, kennt dagegen keine Hektik! Schließlich überlebt nur der Gelassene die Krisen, und bessere Zeiten folgen sowieso. (01.11.11)
Zur Haushaltsrede des OB im Einzelnen: Ein wirklich interessanter Satz findet sich im Zusammenhang der geplanten Konsolidierungsabsichten des Haushaltes bezüglich gravierender Einschnitte, die unverzichtbar seien. Zum Beispiel: "Da die im bisherigen Umfang vorgenommene Ausweitung des Personalkörpers inbesondere durch die gesetzlich notwendig gewesenen Einstellungen im Bereich der Kindertagesstätten und der Feuerwehr nicht fortgesetzt werden kann, muss eine deutliche Reduzierung erfolgen" (RaZ, 25.0kt.11), sagt der Oberbürgermeister. - Dieser Satz erstaunt aber gleich in mehrer Hinsicht - und er steht wirklich so da: 1. Wenn die "Ausweitung des Personalkörpers ... gesetzlich notwenig gewesen" ist und 2. "im bisherigen Umfang ... nicht fortgesetzt werden kann", wieso folgt dann - wie der OB sagt -, dass "eine deutliche Reduzierung [des Personalkörpers] erfolgen muss"? - Welche Logik ist hier am Werke? War die Ausweitung also nicht "gesetzlich notwendig gewesen"? Oder war sie notwendig, aber nur auf bestimmte Zeit notwendig? Und also sowieso schon eine Mogelpackung für die Mitarbeiter/innen? Und woher kommt der ungeheuer kühne Schluss, dass wenn weitere Mitarbeiter/innen nicht mehr eingestellt weden können, eine "deutliche Reduzierung erfolgen muss"? Mein lieber Mann!!! Na klar: Wegen der Konsolidierung des Haushaltes und wegen des geplanten Beitritts zum Entschuldungsfound hatte schon die ADD Mittes des Jahres 2011 weitere Einsparungsmöglichkeiten von der Stadt gefordert, die auch die Personaldecke betreffen sollen. Da liegt der Schluss offensichtlich ganz nah: Wenn nicht weiter eingestellt werden kann, dann "muss" Personal abgbaut werden! Na hallo! Wenn der Bau nicht weiter fertiggestellt werden kann, ja dann muss er abgerissen werden. Also: Wenn der OB nicht weiter vernünftig regieren kann, dann muss er demontiert werden, oder so ähnlich lautet der Schluss des OBs selbst. - Was soll man davon halten? Etwas verfrühter Karneval, zumal wenn er erst am 12.11.10 in Trier um 12.12 Uhr beginnen soll. Sodann: Rein in die Bütt - aber nicht auf Kosten des Personals! (30.10.11)
Der diesjährige Bürgerhaushalt der Stadt Trier für das Haushaltsjahr 2012 ist aufgrund seiner freiwillig von den Fraktionen beschlossenen 'Kastration' auf bloße Spar- und Einnahmeerhöhungen nicht der Rede wert. Ein zureffendes Wort für dieses Denken wäre lediglich: Perversion, d.h. wiedernatürlich, verkehrtherum! Innerhalb von nur drei Jahren wurden die guten Ziele des Bürgerhaushaltes in Trier umfunktionalisiert zu bloßen Kontroll- und Herrschaftsinstrumenten den Verwaltung. Von Partizipation der Bürgerinnen und Bürger an den Haushalts- und Finanzentscheidungen kann hier wohl keine Rede sein. Auch dieses Verhalten ist ein kleines Steinchen und trägt dazu bei, die von Experten prophezeiten sozialen Unruhen der "Strohballenrevolutionen" zu schüren. - Gut so. (30.10.11)
Tanke Ost: Man kann nur hoffen, dass in dieser Frage die großen Fraktionen von SPD und CDU dem eindeutigen Votum des Trierer Standvorstandes nicht aus populisitischen Gründen in den Rücken fallen! "Die städtebaulichen Gründe, auf die Tankstelle in dieser exponierten Lage zu verzichten und den Alleenbereich mit einer Verdichtung des Grünzuges aufzuwerten, haben sich in keiner Weise geändert", heißt es im Stadtvorstand. - Dieser Satz muss genügen, um auch dem letzten politischen Naivling die Augen zu öffnen und klar zu haben, dass sich zur Zeit ein paar Internet-Horden nur daruzm zusammenrotten, um anarchistische Machtspielchen auszuprobieren. Leider werden diese an sich bedeutungslosen und marginalen Horden im Net permanent vom TV hofiert, der eine Bühne für derartige Nichtigkeiten bereitstellt, statt auf die wirklich wichtigen Themen der Stadt hinzuweisen und den Fraktionen insgesamt diesbezüglich die Hölle heiß zu machen. Themen hierfür gibt es wahrlich genug, statt diesen unsäglichen Pillepalle um teuerste Großstadtversorgung an der Tanke. (29.10.11)
Dass 'Konsolidierung' des Haushaltes "nicht Stillstand heißt", darauf weist die letzte Ausgabe der Rathauszeitung (RaZ, 25.10.11) hin. Sie weist aber auch den Weg zum rechten Verständnis des Begriffs, indem sie fortfährt: "Den Gürtel enger schnallen." - Allerdings! Die Absurdität des Begriffs 'Konsolidierung' und seine Anwendung auf kommunale Finanzhaushalte bleibt dabei aber 'ausgespart' bzw. unthematisiert! Denn die Folgen der Konsolidierung werden - unfreiwillig - sichtbar in der Geschichte vom "Suppenkaspar". Dort heißt es nämlich am zweiten Tag: "Da war er schon viel magerer." Und weiter: "Am vierten Tage endlich gar / der Kaspar wie ein Fädchen war. Er wog vielleicht ein halbes Lot - Und war am fünften Tage tot." - Nein: "Stillstand" heißt Konsolidierung wahrlich nicht! - Um zu konsolidieren müssen zunächst einmal die Bedingungen der Möglichkeit des Finanzkapitalismus reformiert/revolutioniert werden. Diese liegen bei den Banken und beim Mechanismus des Zinses-Zins, nicht aber bei den Kommunen, die nur der letzte oder unterste Teil eines umfassenderen Systems sind! Und also gehört die "Suppenschüssel" auf das Grab des kapitalistischen Finanzsystems! Schau, schau! Kein Wunder also, wenn die Bedingungen der Konsolidierung - deren Folgen ja nicht dargestellt werden (!) - hinter verschlossenen Türen im Rathaus in der 'AG Rat und Verwaltung' zwischen den Fraktionen ausgehandelt werden - und wenn nötig sogar nur im Ältestenrat wie das letzte Jahr gezeigt hat. Um es einmal deutlich mit Handwerkern zu sagen: Pfusch am Bau (der Stadt Trier und der Bedürfnisse der Menschen in ihr)! Statt eines Entschuldungsfounds, wie er von OB Jensen propagiert wird, sollte ein klarer "Schuldenerlass" für die Gemeinden erfolgen (vgl. meine Forderung in meiner Haushaltsrede von 2009). Nur so müssten die Banken "den Gürtel enger schnallen" und nicht die BürgerInnen in den Gemeinden und Kommunen. Die Finanzwelt steht auf dem Kopf. (26.10.11)
Pressemitteilung Trier, Oktober 2011
Elf Stolpersteine für Nazi-Krankenmorde
Verlegung weiterer Gedenksteine für NS-Opfer am 22.10. in Trier
"Den Opfern ihre Namen zurückgeben" wollen der Kulturverein Kürenz und die Arbeitsgemeinschaft Frieden, die das Stolpersteinprojekt des Künstlers Gunter Demnig in Trier koordinieren. Auf Vermittlung der beiden Vereine verlegt der Kölner Künstler Gunter Demnig 11 weitere Stolpersteine für "Euthanasie"-Opfer in Trier und Ehrang am Samstag 22.10.2011 von 9 bis 12 Uhr. Die Biografien dieser NS-Opfer hat der Historiker Dr. Thomas Schnitzler recherchiert. Die Gedenksteine werden vorm letzten Wohnort der Trierer Bügerinnen und Bürger aus Trier-Mitte, Trier-Süd, Trier-Nord, vorm Brüderkrankenhaus, Kürenz und Ehrang verlegt. Die neuen elf Stolpersteine sind für „Euthanasie“-Opfer, also Krankenmorde („Aktion T-4“) in den Heilanstalten Hadamar bzw. Andernach, Freiburg und Galkhausen. Augenzeuge einer Verschleppung von behinderten Menschen aus dem Brüderkrankenhaus Trier war Alois Zuche (85), der sah, wie zwei Busse mit abgedunkelten Fenstern vor dem Krankenhaus vorfuhren. Stolperstein-Paten sind Trierer Bürgerinnen und Bürger und das Brüderkrankenhaus Trier. Insgesamt sind dannn in Trier 122 Stolpersteine für Opfer des Nationalsozialismus verlegt worden: "Diese dezentralen Gedenkstätten sollen helfen, dass die Menschen nicht vergessen werden, die aufgrund des Rassenwahns ermordet wurden oder weil sie der Diktatur im Wege standen. Jeder, der möchte, kann das Projekt durch Patenschaften für einzelne Steine a 120,- Euro oder Spenden für die Recherchearbeit unterstützen," so die gemeinsame Arbeitsgruppe von Kulturverein Kürenz und AG Frieden.
(Spendenkonten: AG Frieden Sparkasse Trier BLZ 58550130 Ktnr. 113746 und Kulturverein Kürenz Sparkasse Trier BLZ 58550130 Ktnr.1807312). Informationen: www.stolpersteine.com Zu Trier: www.stolpersteine-trier.de Ansprechpartner für Rückfragen: Markus Pflüger (AG Frieden) T.0651/9941017 Während der Verlegung: 0172-7379388 Verlegungsplan Stolpersteine in Trier 22.10.2011 ab 9 Uhr Nr Ort Straße Vorname, Name Geb.datum Todesdatum + - ort Zeit ca. 1 Tr-Kürenz Brühlstr. 34 i. Peter Michels 1907 1941 in einer Heilanstalt ca. 9.00 2 Tr-Ost Hermesstr. 6 Anne Krupski 1893 Pflegeanstalt Freiburg 1941 ca. 9.25 3 Tr-Mitt Mustor str. 81 Gertrud Hoffmann 1900 1941 Hadamar ca. 9.50 4 Tr-Mitte Stresemann/Jüdemerstr.5 Marianne Schönhofen 1925 1941 Hadamar 10.15 5 Tr-Mitt Wallstr. 8 Joh. Bap. Bastian 1878 1941 Hadamar ca. 10.50 6 Tr-Süd FriedrichWilhelm- 57 Nikolaus Etges 1990 1941 Hadamar ca. 11.15 7 Tr-Süd Saarstr. 113 Cornelius Schneider 1902 1941 Hadamar ca. 11.35 8 Tr-West Eurener Str. 8 Margaratha M. Dimmer 1913 1941 Hadamar ca. 12.00 9 Tr-Nord Krahnenstr. 9 M. Schmadel 1903 1941 Hadamar ca.12.20 10 Tr Peter-Friedhofen 7 Hintereingang Brüderkrankenhaus Nikolaus Feller 1898 1925 Heilanstalt Trier, 1939 Galkhausen 1941 Hadamar ca. 12.45 11 Tr-Ehrang Ehrang-Quint Nr. 9 Anna Dany 1920 1937 Andernach 1941 Hadamar 13.20
Für den Kulturverein Kürenz e.V.: Johannes Verbeek, 1. Vorsitzender des Kulturvereins Kürenz e.V. (21.10.11)
Frank Jöricke hat in seinem Gastbeitrag im TV vom 20.10.11 die Relationen und Prioritäten bezüglich der "übel riechenden Tanke" endlich einmal ins rechte Licht gerückt, das wie alles Gute von schräg links her leuchtet. Ums Theater tut es mir leid. Hier wird dringend noch ein zündendes Spotlight gesucht! (20.20.11)
Schau, schau, der Kommissar geht um ... Lesenswert: Emil Claassen (alias Dr. Karl-Georg Schroll): Gier - Die fünfte Macht, Stuttgart, 2011. - Ach wie gut, dass niemand weiß, wer alles Modell gestanden hat für die Charaktere im Roman. In der linken Szene wird schon offen darüber gerätselt. Mal sehen, wer den nötigen Humor bei dieser linken Mischpoke aufbringen wird? (17.10.11)
Die Banken sind für die Menschen da und nicht die Steuerzahler für die Banken. (Theologie der Befreiung: vgl. Mk 2,27) [17.10.11] - An diesem Satz kann man erkennen wie weit die CDU von ihren eigenen Maßstäben entfernt Politik (miß-)gestaltet. - Die Lösung der Finanzkrise liegt in der Umsetzung linker Konzepte oder sie gelingt überhaupt nicht! Von daher gilt es die Ziele der weltweiten "Strohballenrevolution" in der Wall Street und anderswo umzusetzen! Eythys = sofort! (20.10.10)
Ich glaub's wohl! Offensichtlich läuft Herr Pistorius vom TV mit einem Pfeil im Kopf herum, wenn er in seinem Kommentar vom 15.10.11 dem Trierer Stadtrat "den Zorn und die Rache der Internetgesllschaft" unverholen androht, die für die vom Volksfreund so genannte "blaue Lagune" kämpft. - Dahinter verbirgt sich leider nur eine riechende TANKE inmitten der Stadt! - Aber: Mit welchem Recht wählt Herr Pistorius in diesem Zusammenhang das scharfmachende Wort der "Rache"? - Wie soll so eine Racheaktion seiner Meinung nach denn aussehen? - Rechtfertigt seiner Meinung nach eine Entscheidung des Stadtrates - wie immer sie aussehen mag - überhaupt je "Rache"? Würde der TV maßvoller berichten, hätte er schon in der Vergangenheit weniger Übel angerichtet als er es bisher tat! Wieder einmal verkennt der TV seine Rolle als Berichterstatter und nicht als vermeintlich besserer Agitator. Warum sitzen die vielen TV-Redakteure eigentlich nicht im Rat der Stadt Trier, muß man einmal an dieser Stelle fragen? - Und weiter: Weshalb sollte der Stadtrat sich denn von einer wilden Rotte von Internetbenutzern einschüchtern lassen? - Haben die Trierer Stadträte/innen jetzt mit despektierlichen E-Mail-Beschimpfungen zu rechnen? - Wo leben wir eigentlich? - Im wilden Westen - oder wo? - Die Tanke wird wegkommen! Neu ist auch, dass Herr Pistorius sich in der Rolle eines Lobbyisten für eine nachhaltige Lösung des individualverkehrs in Trier einsetzt. Seine Kommentare sprachen da bisher eine andere Sprache. Wer glaubt, er wohne nur in einer Großstadt, wenn eine riechende Tanke auf einem Grünstreifen in seiner Nachbarschaft logiert, der muss wohl wahrlich aus einem Kuhdorf kommen, so borniert wie er hier zu Denken vorgibt! (16.10.11)
Dank Diogenes von Sinope geht die "Strohballenrevolution" gegen den Finanzkapitalismus weltweit voran! - Siehe dazu die zahlreichen Eintragungen zu Diogenes weiter unten sowie die "Finanzbauernregeln", die bis Juni 2011 zurück gehen. (16.10.11)
Linkes Milieu bietet Stoff für spannende Krimis und Gesellschaftsanalysen Zwei neuere Romane spielen im linkspolitischen Milieu. Sie lassen sich im weitesten Sinne auch der Region zuordnen, zumal ihre Autoren/innen alle in Trier wohnen. Ohne Zweifel zeigt sich hier, welches hohe kulturelle Potential in linksintellektuellen Gegenwartsanalysen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen zutage treten kann, wenn sie wie hier zu Kriminalromanen verarbeitet werden. [weiter] (15.10.11)
Man soll es kaum für möglich halten: In der letzten Woche wurde Diogenes von Sinope immer wieder in der Wall Street gesichtet. Jawohl, er rollte dort seine Strohballen. Und es werden immer mehr, die es ihm gleich tun. Die Bewegung wächst. Proteste und immer währende Demonstrationen gegen die Broker und Börsen - weltweit. - Vorsorge tut jetzt Not: Spekulanten wetten schon, ob aus den Fernstern bald gesprungen wird oder immer noch alle Broker und Banker - wie bisher - auf Stroh sanft ruhen? - Rettung naht. Die Politik ruft laut: Mehr Stroh für Amerika und für Europa. Das braucht die Welt. - Doch beführchtet die Börse schon: Stroh wird knapp. Das treibt erneut die Preise an. (12.10.11)
Die Schere im Kopf der Linken Mit dem Begriff "Whistleblower" werden Menschen bezeichnet, die in Betrieben oder Institutionen - zu denen auch Parteien gehören (!) - auf Mißstände hinweisen, um diese ins Bewusstsein zu heben und sie dadurch intern überwinden zu helfen. Leider werden diese Menschen sowohl in den Betrieben als auch in den Institionen und Parteien (!) bisher häufiger gemobbt als geschützt. Diesem Problem, Mißstände intern zu benennen, auch wenn sie interne Führungsspitzen zunächst nicht wahrhaben wollen, habe sich nun die Bundestagsfraktion der LINKEN in einer Debatte im Bundestag angenommen. Die Linke setze sich dafür ein, ein neues Gesetz zu formulieren, um eine "positive kulturelle Einstellung und gesellschaftliche Anerkennung gegenüber Whistleblowern zu befördern und deren Tätigkeiten von der Diffamierung als Denunziantentum zu befreien" (TV, 01.10.11). - Offensichtlich hat die Bundesparteispitze der Linken diese Tätigkeit von "Whistleblowern" Anfang des Jahres 2011 noch nicht einmal mit dem Begriff des "Whistleblower" bezeichnen können, weil sie ihn überhaupt nicht kannte. Sowohl die Bundesschiedskommission der Linken als auch zuvor die Landesschiedskommission RLP haben mit ihren Urteilen das Mobbing der Trierer Linken um Katrin Werner (MdB) gegen meine Person nicht nur gedeckt, sondern haben meine Veröffentlichung von Parteiinterna, nachdem ich alle parteiinternen Führungsebenen zuvor intern unter Ausschluss der Öffentlichkeit informiert hatte, als "Diffamierung" der Linken und als "Denunziantentum" von Genossen/innen abgetan. Vor diesem Hintergrund stellt sich mir nun aber die Frage, wie glaubwürdig die Linken Politik überhaupt betreiben können, wenn sie nicht einmal in der Lage sind, ihre eigenen Forderungen an andere auf sich selbst zu beziehen und entsprechende Konsequenzen zu ziehen? - Der Selbstwiderspruch und die Schere im Kopf der Linken wird an dieser Stelle besonders für mich persönlich offensichtlich! Aus diesem Grunde habe ich mich entschlossen, die Materialien zu meinem gesamten Parteiausschlussverfahren noch einmal unter einem eigenen Button auf diese Homepage zu stellen, damit jeder sich ein eignes Bild von den Vorgängen in Trier machen kann. - Eine Rehabilitierung meiner Person durch die Bundeslinke ist - wie auch zahlreich andere Genossen/innen in RLP meinen - überfällig! - Aber wer will schon eine glaubwürdige Linke? Der TV hat in diesem Zusammenhang eine wenig rühmliche Rolle gespielt, indem er aus Sensationslust Mythen erfand und in Metaphern von "Rosenkriegen" und "kommunalen Possen" kleidete, statt die eigentlichen Inhalte zu transportieren, die ich in Trier anprangern musste: häufiges Fehlen meiner Genossin bei Ratssitzungen, Kommunikationsboykotte, Einstellungen der verschiedenen Dezernatsarbeiten, geschlosse Stadt- und Kreisverbandssitzungen, Lügen und organisierte Mehrheiten statt demokratische Prozesse, etc. Wer hier - wie verschiedene Redakteure des TV es taten - nicht klare Stellung bezieht, sondern im Zweifelfall alles offen lässt, nach dem Motto, es gibt immer zwei Meinungen, der macht sich nicht gerade glaubwürdiger bezüglich des neu angedachten Gesetzes zum Schutze der Whistleblower. (12.10.11)
Das Beste an Ägypten ist die Wüste! (11.10.11)
Mögliche Klage auf dem Petrisberg: Ohne Ansehen der Person ... [weiter] (30.09.11)
Durchgeknallte Narren gehören in den Käfig! - Soviel zum 11.11.11., 11.11 Uhr. Wann sonst fängt je die fünfte Jahreszeit an? (30.09.11)
Wie sich "linke" Politik doch wandeln kann: Frau Werner (MdB) spricht sich für den Erhalt der 'riechenden Tanke' inmitten der Stadt aus. - Vgl. dagegen unten: unverständlich dieser Rechtsruck ins bürgerliche Lager der Autolobbyisten und angepassten Pseudo-Internet-Revolutionäre! (30.09.11)
Blaue Lagune oder übel riechende Tanke? Wer von einer „Blauen Lagune“ spricht und eigentlich eine nach Benzin, Abgasen und Reifengummi ätzend riechende Tanke inmitten der Stadt meint, der täuscht entweder bewusst oder er ist ein Opfer seiner eigenen Sprachlogik. Keinesfalls aber rechtfertigt dieser Wortaberglaube Pläne umzuwerfen, die auf lange Sicht aus dem Alleengrünstreifen tatsächlich wieder einen Grünstreifen machen wollen, der sanft von Fußgängern und Radfahrern genutzt werden wird. [weiter] (28.09.11)
Weiter geht's im Ortsbeirat: Wie so oft "unabhängig und überparteilich" ... Zur Berichterstattung vom 26.09.11 im TV [weiter]. (27.09.11)
Der TV ist nicht allein: Zum "überparteilichen" Umgang der Medien mit linker Politik ein Beitrag von ALexander Ulrich (MdB) Kaiserslautern ... [weiter] (12.09.11)
Zur NPD habe ich meine Meinung schon am 14.08.11 auf der Seite "Stadtrat Trier" geäußert. - Auch Linde Andersen wird noch soviel linke Rest-Solidarität in sich tragen, diesem Votum mit zu entsprechen. (22.09.11)
"Die Katze ist aus dem Sack ..." (TV, 19.09.11): Zu des Herrn Natus' Umgangsformen mit den Gemeinwohlinteressen der Bürger/innen der Stadt Trier, für die der Stadtrat einsteht und auch streitet: "Der Kapitalismus beruht auf der merkwürdigen Überzeugung, dass widerwärtige Menschen aus widerwärtigen Motiven irgendwie für das allgemeine Wohl sorgen werden." (John Maynard Keynes) Sollte den Juristen der Stadt tatsächlich ein Fehler bei der Rückkaufoption des Grundstückes unterlaufen sein, gibt es noch die Option der Enteignung aus Gründen des Gemeinwohls. Das dauert zwar, ist dafür aber auch aussagekräftiger in Bezug auf die 'eigentümlichen' Motive des Herrn N! (19.09.11) Der CDU sei angeraten nicht in die Rolle der "willigen Vollstrecker" zu rutschen, denn schon einmal hatte Herr N. an den Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion einen nebulösen Brief unmittelbar vor einer Stadtratssitzung gesandt, der angeblich neue Fakten offeriere, und den ich bis heute (!) - selbst noch als Mitglied der Stadtrates nicht (!) - zu Gesicht bekommen habe. Diese grundsätzliche Unterhöhlung des demokratischen Rechtsstaates habe ich in zahlreichen Stellungnahmen auf meiner Homepage angeprangert, zumal immer auch von "Rechts" der Vorwurf gegen die Linke erhoben wird, gegen den Rechtsstaat zu agieren. Hier stellt sich die Sache jedoch grundlegend anders dar: Sowohl demoraktische als auch rechtsstaatliche Grundsätze werden von einem einzelnen Unternhemer verhöhnt, indem er auf Zeit spielt und üble Spielchen sowohl mit der Verwaltung als auch mit den Mitgliedern des Stadtrates spielt - einmal ganz davon abgesehen, dass die vor allem die Allgemeinheit täglich unter dem unausgebesserten Zustand der Loebstraße leidet. Sich von diesen Umständen zu distanzieren, täte der CDU gut. - Meine eigenen Bemühungen, diese Unsäglichlichkeiten zu thematisieren, wurden öffentlich totgeschwiegen, diskreditiert und bisweilen in meiner Person lächerlich gemacht. (22.09.11)
Kürzlich erzählte Frau Werner (MdB) öffentlich, sie sei glücklich, "wieder eine Fraktion bilden zu können." - Das ist aber lächerlich: Das hätte Frau Werner (MdB) schon ein ganzes Jahr früher haben können, hätte sie erstens die bestehende Linksfraktion nicht verlassen (ohne Nennung von Gründen) und zweites, wäre sie bereit gewesen, ihren eigenen Fraktionsvertrag durch angesagte Anwesenheit sowohl bei den Fraktionssitzungen als auch im Rat zu erfüllen. Dass nun ausgerechnet Frau Linde Andersen Nachrückerin für mich werden wird, unterliegt einer gewissen zynischen Ironie: War es doch gerade Frau Andersen, die seinerzeit als erste einmal "Urlaub aus der Fraktion" nehmen wollte und deshalb den Fraktionssitzungen ebenfalls einfach fern blieb, gefolgt von Konstantin Kanty, der als Sekretär kurze Zeit später seine Tätigkeit einstellte, aber dennoch weiter bezahlt werden wollte. Zu diesem Zeitpunkt sagte mir Frau Andersen auf meine Anfrage, ob sie denn nicht in den Rat nachrücken wollte, weil Frau Werner (MdB) so oft in Berlin weile, dass sie sich dies aus gesundheitlichen und allgemein zeitlichen Gründen nicht mehr zutraue. - Frau Andersen gehört bekanntermaßen zu den Hauptinitiatorinnen meines Ausschlussverfahrens, das sie in Berlin mit dem Argument forcierte: Ich passe ja nicht in die Partei, weil ich nicht zu den Hartz-IV-Empfängern in Trier gehöre und darum keine Ahnung von Politik haben könne. Noch erstaunlicher als diese Ungereimheiten ist aber, dass die Bundesschiedskommission der Linken dies unkommentiert durchgehen ließ! Ja, dass sie "vorsorglich darauf verzichtet habe, Frau Werner (MdB) als Zeugin vorzuladen" und andererseits wiederum mit keinem Wort meine Beschwerde würdigte, dass Frau Werner (MdB) sowie die anderen Genossen/innen durch mangelnde Solidarität mich alleine die Stadtratsarbeit schultern ließen! (Vgl. dazu die vielen Artikel auf dieser Homepage!) - Jetzt freut mich ehrlich gesagt, dass Frau Wolff sich in Zukunft im Stadtrat durch Frau Andersen unterhalten lassen kann, wenn sie sich als TV-Berichterstatterin wieder einmal langweilen sollte. - Viel Spaß! (19.09.11)
Unumgänglich ist die historische Fotoausstellung, die derzeit im Landesmuseum über verschiedene Stadien der Trierer Stadtentwicklung gezeigt wird: Trier war schon immer eine Sünde ... [weiter]. (12.09.11)
Heute möchte ich mich bei den zahlreichen Besuchern dieser Homepage bedanken. Von anfänglich einer Hand voll Interessierter wuchs ihre Anzahl schnell in zweistellige Bereiche. Seit Anfang des Jahres stabilisierte sich die Nachfrage bis zuletzt täglich zwischen vierzig und fünfzig Besuchern, die sich im Durchschnitt zwischen drei und fünf Seiten pro Besuch angesehen haben. In den Spitzenzeiten waren es tagespolitisch und themenbedingt oftmals zwischen 85 und 125 Besucher pro Tag. Der absolute Besucherrekord liegt jedoch bei 185 Lesern als ich am 03.09.11 mein Ratsmandat niederlegte. In den beiden folgenden Tagen wurde mehrfach von einigen Besuchern die komplette Homepage runtergelagen. - Nich nur hierfür möchte ich mich recht herzlich bei allen bedanken! - Trier benötig öffentliche Gegenmeinungen zum Medienmonopol in Stadt und Umland. Der Grund, diese Homepage überhaupt zu betreiben, lag aber darin, dass DIE LINKE seinerzeit meine Texte und Beiträge zur Kommunalpolitik in Trier nicht auf der offiziellen Homepage des Kreisverbandes Trier-Saarburg veröffentlichen wollte, deren Vorsitzender ich zu diesem Zeitpunkt noch war. Die Eigentümerin der Linkenhompage war die Genossin und Bundestagsabgeordnete Katrin Werner, die nur ein eigenes, persönliches Profil auf ihrer Seite zusätzlich betreiben wollte, so dass für meine vielfältigen kommunalpolitischen Beiträge nirgendwo ein Platz war. - (10.09.11)
Uschi Britz und Klauspeter Bungert schrieben auf 16vor zu den Vorfällen im TV:
Uschi Britz schreibt: 4. September 2011 (23:32 Uhr)@Pauken „diese swr kritik war doch mehr als albern“
Nun – was die Kulturberichterstattung des SWR betrifft – diese ist grundsätzlich auffällig marginal. So erstaunt es schon, dass der SWR nicht die von ihm veranstaltete Mainzer Lesenacht (Samstag 27.08) überträgt; sondern eine Show namens „Flippers- Das letzte Konzert“.
Dazu passt auch, dass Literatursendungen üblicherweise um Mitternacht stattfinden. Wofür haben wir eigentlich das 3. Programm? Es sollte mehr über das kulturelle Geschehen in RLP informiert werden. Ein Theatermagazin: Nein Danke? Lieber die 3.Tatortwiederholung.
Und: Grundsätzlich sind natürlich die Trierer Kulturverantwortlichen gefordert, für die „Highlights“ aus der Stadt bei den Medien zu werben. Dazu gehört nun auch mal das Fernsehen.
Im Übrigen: Dr. Verbeek ist mir vor allem als unerschrockener „Querdenker“ in einprägsamer Erinnerung. Es ist eine absolute Frechheit, ihn mit dem NPD-Stadtrat auf eine Stufe zu stellen.
(Anm. d. Red.: Uschi Britz ist Mitglied der Grünen-Fraktion im Stadtrat)
Klauspeter Bungert schreibt: 5. September 2011 (15:16 Uhr)Stephan Jäger erweckt den Eindruck, als hätte Johannes Verbeek die Partei DIE LINKE aus eigenem Antrieb und Vergnügen verlassen. Im Gegenteil setzte er Zeit, Nerven und eine Menge Reisekosten ein, um die Entwicklungen in einem absurden Parteiausschlußverfahren zu seinen Gunsten umzukehren. Ein freies Leserforum läßt sich leider auch schon mal mißbrauchen, wiederlegte Einschätzungen hervorzuziehen und neu unter die Leute zu bringen. Bitte etwas mehr Fairness und Niveau, Herr Jäger!
Bauernregel, Börsenweisheit: Kursschwankung "Geht der Tag bewölkt zu Ende, steht der Index bis zur Wende. - Dann und wann geht nun der Broker hin zum Händel mit dem Pendel!" (08.09.11)
Kommentar von Veronika Verbeek zur Berichterstattung des TV in der letzten Woche sowie zu diversen Diskussionen auf Facebook:
Veronika Verbeek schreibt: 5. September 2011 (21:17 Uhr)Wer sich die Frage stellt, wo bei 16vor die Schlammschlachten geblieben sind, der muss nur auf Facebook nachsehen. Da outen sich die letzten Redakteure der Trierer Lokalpresse (Print und Internet) mit ihrer tatsächlichen (abfälligen) Meinung, wenn sie sie nicht schon in ihren Kommentaren nach den Stadtratssitzungen bis ins Umland hinausgeposaunt haben. Allein dieses Verhalten macht deutlich, dass hier einige Journalisten (?) ihre berufsethische Bildung völlig vergessen haben. Mit Verantwortung im Beruf hat das sicher nichts zu tun. Psychologisch betrachtet hat die ganze Sache mit dem Rücktritt ein Gutes: Die Trierer Bürgerinnen und Bürger bleiben am Frühstückstisch die Projektionen von Frau Christiane Wolff – und wie sie alle heißen – auf meinen Mann erspart. Das war ja nicht mehr auszuhalten, denn alle mit Verstand mussten merken, dass es sich da etwas verselbstständigt hatte, was mit ihm sicher nichts mehr zu tun hatte. Bis heute frage ich mich, warum Menschen mit einem Hochschulabschluss den Unterschied zwischen Kritik an der Sache und Abwertung einer Person mit garstigen Metaphern (Luftnummer, Clownerei, Lachnummer) nicht verstehen. Wie kann man – wie im Falle von Herrn Schmitz – Geschichten über das Fotografieren (oder eben Nicht-Fotografieren in einer Sitzung) drei Mal falsch erzählen? Und wie kann man auf die Idee kommen, den schweren Schritt eines Mandatsverzichts mit all seinen Konsequenzen in einem weiteren (unnötigen) Kommentar einfach als „fadenscheinig“ und „vordergründig“ zu bezeichnen? Nur mit einer Sonnenkönig-Mentalität. Eigentlich finde ich (und viele andere Menschen auch), dass die persönliche Meinung von Herrn Lintz, Frau Wolff und Herrn Schmitz als Leser eigentlich nie gefragt ist, weder in einer Tageszeitung noch in Facebook. Letzteres schon aus professionellen Gründen nicht. Sie müssen prinzipiell nicht loben und tadeln (hier verrät sich Herr Schmitz in seinem gestrigen Kommenatar selbst!), sondern einfach nur informieren. Dann muss man sich auch nicht durch Mandatsverzicht vor ihnen und den vielen Trittbrettfahreren einer Rufschädigung schützen.
Alte Bauernregel: Weil das virtuelle Finanzkapital sich rund um die Welt bewegt, wissen wir heute schon die Börsenweisheit von morgen: Heute als Geheimtipp! Morgen erst als Katerstimmung. "Ist es nett auf dem Parkett, tanzt der Broker im Jackett. Laß dein Geld dann liegen, es vermehrt sich wie die Fliegen!" - So macht das der Ackermann, wenn er rackert wie ein Mann! (Hannomann Airbag, 06/07.09.11)
Dem hunderjährigen Kalender entsprechend gibt es eintägige Börsenregeln: "Fällt das Obst im Herbst vom Stamm, geht's Berg ab, glaubt Ackermann." Vor diesem Hintergrund fürchtet Hannomann Airbag, Multimilliomär und Flachleger, erstmals um seine Besitzstände. Leider hat sich sein alter Kumpel Diogenes erst kürzlich in die Ferien nach Griechenland abgesetzt. Der macht nun einen erfreulichen Badeurlaub vor der griechischen Küste in seiner Tonne: Man braucht ja sonst nichts! Doch genau das macht die Börsen schon wieder nervös. Die Sorgen steigen, wenn das Obst vom Stamme fällt und die Tonne im Mittelmeer die feinsten Jachten aussticht. Ja, da hilft nur noch das Strohballenrollen! Das lenkt ab, wie schon Diogenes wusste: Hin und her und her und hin. So hört man: "Die Unfähigkeit in der Politik und irrationale Panik an den Märkten" (TV, 06.0911, S.5) führten promt zur Verzweiflung (- von wem eigentlich?). Eine glasklare Analyse muss aber her: Chefbanker Ackermann weiß, dass er nichts weiß, wenn er sagt: "Die amerikanische Aufsichtsbehörde halte sich an eine Art 'letzten Strohhalm', um die Folgen der eigenen Fehler der Finanzkrise zu verringern" (TV, 06.09.11, S.5). Ackermann weiß nicht einmal, dass er nichts weiß. Das stärkt die Hoffnung, freut sich Hannomann Airbag, denn Diogenes wusste immer schon: Das Stroh wird knapp! Die Welt braucht dringend mehr Stroh: Die Wall Street, die Deutsche Bank und der Trierische Volksfreund nicht zuletzt! (06.09.11)
Zur absurden Logik der Trierischen Volksfreunds [weiter] (05.09.11)
Rücktritt [weiter] "Lass die Leute reden ..." (Die Ärzte), sie zerreißen sich ja nur das Maul ... (03.09.11)
Anonymität beim Bürgerhaushalt 2012 [weiter] (28.08.11)
Der Trierer Kultureuro und die Donau-Radtouristik [weiter] (26.08.11)
Sozialwohungsbau - Stadtrat, Verwaltung und der Stadtvorstand hätten mehr tun können. Erinnerungen an mein Statement auf der Ratssitzung vom 14.04.11 [weiter] (23.08.11)
Diogenes verabschiedet sich bis auf weiteres in den Sommerurlaub nach Griechenland. Proteste, Sonne, Einsparungen etc. Da sei was los. Arbeit gibt es überall: vgl. die Diogenesanekdoten vom 16.07 bis 21.08.11 und 28.06.11 in Trier. (21.08.11)
Als ich die Welt nicht mehr verstand, sagte Diogenes einmal, pinkelte ich sie einfach an! "Wegen seiner früheren Falschmünzerei" - etwas, was die Börsen auch heute noch rein spekulativ machen - "beschimpft, äußerte Diogenes sich folgendermaßen: Damals habe ich auch einfach die Leute angepißt, heute nicht mehr." (Diogenes Laertius, S. 275). - Unvorstellbar schamlos ist dagegen nicht nur für mich der Reim von Urin auf Hölderlin! Schöngeister braucht die Welt nicht, Falschmünzer und Börsenspekulationen auch nicht. Aber die Politiker... Bringt den Dreschflegel mit, wir brauch noch mehr Stroh! - Diogenes wußte, wovon er sprach. Nicht nur einmal wurde er wegen seiner kynischen Rede von den Athenern wie ein Hund verprügelt. - So sieht die Welt aus: leicht begossen eben. (21.08.11)
Zur Logik an den Börsen: Den Börsen fehle der Glaube, hört man heutzutage. Als Diogenes das erfuhr, konnte er sich nicht mehr halten. Heißt es doch auch: Der Glaube versetze Schuldenberge. Und also schloss Diogenes: Es ist nicht der Glaube, der fehlt, sondern es sind die Schuldenberge, die derzeit fehlen. Kaum hatte er seine Überlegung den Athenern unterbreitet, stiegen die Kurse weltweit. Denn: Wo Kurse steigen, müssen Berge vorhanden sein! Die Nervosität der Börsianer legte sich. Beruhigt schliefen sie weiter. - Diese Reaktion zog aber computergesteuerte Blitzfolgen nach sich: Langsam wird das Stroh sehr knapp! Wahrscheinlich steht schon die nächste Krise vor der Tonne. Die derart überraschte Krise meinte daraufhin: "Wäre ich nicht die Krise, so wollte ich Diogenes sein." (frei nach Diogenes Laertios)(19.08.11)
Schreib' doch endlich mal was ohne so viele Ausrufezeichen! - Das tu ich doch beständig, denn ich tue nichts anderes als ausrufen ... (18.08.11)
Nur soviel zum Goldrauschwahn der Gegenwart: Diogenes bemerkte, dass das Gold immer blasser wurde! Auf die Frage, weshalb das Gold eine so blasse Farbe habe, erwiderete er nämlich: "Weil es die vielen fürchtet, die hinter ihm her sind!" (Diogenes Laertios, S. 273) - Vor diesem Hintergrund wird die Tagesparole an den Börsen verständlich: Wir brauchen mehr Schminke fürs Gold! - Wenige Athener wußten damals, dass es auch rein sozialistisches Gold gibt: Diogenes nannte es vorausschauend 'Rotgold'! Wäre er aber nicht Diogenes, so wäre es [das sog. Rotgold] ihm "mehr Wert"! - Hier knüpft Jahrhunderte später Karl Marx mit seiner 'Mehrwerttheorie' an, besonders als er das Erbgold seiner Frau Jenny immer häufiger zum Pfandhaus bringen musste, wodurch es plötzlich unheimlich an Wert gewann! Der heutige Tagespreis für eine Feinunze Gold ist das lang gehütete Ergebnis dieses ganzen Prozesses, der mit der Erkenntnis des Diogenes, das Gold wird zunehmend blasser, seinen lokaeln Anfang nahm und beim 'Mehrwert' von Marx immer noch kein globales Ende nehmen will. Der Wahn bleibt wohl eines der letzten wissenschaftlichen (Börsen-)Rätzel der Menschheit! (18.08.11)
Großzügige Dealer – Elektrostrom im City-Parkhaus [weiter] (17.08.11)
Kulminierte Besucherzahlen zur ADAC-Rallye in Trier - oder eine Eulenspiegelei von Hannomann Airbag seines Zeichens Multimillionär und Flachleger! [weiter] (17.08.11)
Gestern sagte Diogenes von Sinope zur Idee einer europäischen Transferunion: "Wenn ich Geld nötig habe, wende ich mich an Freunde, nicht um zu bitten, sondern um Schulden von ihnen einzutreiben." Sowie: "Geldgier nenne ich die Metropole (Börse!)aller Übel." (Diogenes Laertios, S. 270; 272) Jesus von Nazareth entgegnete daraufhin: "Ich aber sage euch: Wer hat, dem wird gegeben werden; wer nicht hat, dem wird auch das genommen, was er (nicht) hat." (Lk 19,26) - Die Börsen treten neuerdings imperialistisch und gebieterisch auf: 'Wir haben Eurobons erwartet und fordern weiterhin welche, ansonsten fallen die Kurse!' - Nur zu! Stroh für alle Wirtschaftspolitiker! Von Erpressung will keiner sprechen! Zur befreiungstheologischen Auslegung von Lk 19, 21: "... du nimmst weg, was du nicht hingelegt hast", vgl. Martin Ebner, In: Bibel und Kriche, 3. Quartal 2011, S. 159-163. Das Stichwort heißt: Systemverweigerung! (17.08.11)
Neues aus der Tonne: Auf der Suche "nach vermeintlich sicheren Häfen" (für globale Investoren) gingen die Athener "hoch nervös" an den Strohballen des Diogenes vorbei. Der lag vollentspannt auf ihnen, blinzelte in die Sonne und erfreute sich ob soviel Unverstandes auf einen Haufen. - Mehr Stroh für Amerika und für die Welt der globalen Börsen braucht es! Wer sein gutes Geld arbeiten lässt, kann auf der faulen Haut campieren! Wer aber sucht, ist krank. Gegen Nervosität hilft Baldrian, von Profit habe ich noch nie gehört. Profit ist gut für die, die nichts haben.- Doch warum brauchen die davon dann immer mehr und mehr und mehr? Empört gingen die Athener ins Wasser, weil sie ihre Häfen nicht fanden. - Dann, plötzlich war Ruhe! Diogenes ließ seine faule Haut liegen, stand auf und ging barfuß durch blühende Wiesen, ihren Duft genießend. Er hatte gefunden, was er nicht suchte. Auf diese Weise beglückt, machte sich Diogenes folgenden Gedanken: Man muss vom Himmel hinabsteigen können, um wieder hinaufsteigen zu können! "Der Weg hinauf und hinab - ein und derselbe", hatte schon Heraklit erkannt. - Glücklich, wer gleiches heut zu Tage auch von seinem Börsenkurs sagen kann! Der sieht die Welt richtig. (09.08.11)
Das überregionale Satireblatt Der Volksfreund betitelte heute: "Mehr Honorar, weniger Bürokratie: Die Bundesregierung hat erkannt, dass sie zur Versorgung der Kassenpatienten die Mediziner fördern muss." (TV, 04.08.11) - Jawohl! Diese Logik besticht: - Zur Verbesserung der Schüler müssen die Lehrer gefördert werden: mehr Gehalt, weniger Stunden! - Zur Verbesserung der Arbeitsmotivation ARGE-Mitarbeiterinnen müssen die Hartz IV-Empfänger/innen gefördert werden: mehr Existenzminimum, weniger bürokratische Schickane! - Zur Verbesserung des Lebensstandards der Bürger/innen in der BRD müssen die gewählten Abgeordneten (MdB) gefördert werden: Höhere Diäten, weniger Anwesenheitspflicht in Berlin! - Zur Verbesserung des Finanzhaushaltes der Stadt Trier müssen die Unternehmen gefördert werden: größere Gewinnspannen, weniger Steuerabgaben! Jawohl! Diogenes drehte sich - als er dies hörte - in seiner Tonne gelangweilt von der rechten Seite auf die linke - und schlief sanft träumend von Revolutionen weiter! (04.08.11)
Neulich traf ich Diogenes von Sinope auf dem Weinfest in Olewig. "Mein ganzes Geld liegt jetzt auf den Konten anderer", sagte er, als er so durch Athen schlenderte. Sein Anlagenberater habe ihm nämlich empfohlen, sein ganzes Geld 'breit zu streuen', das sei derzeit viel sicherer. Man weiß ja nie, zitierte er den Sokrates. - So mancher Kapitalist wäre untröstlich, befände sich sein Geld auf anderen Konten. Diogenes aber pries sich als reichster Mensch aller Zeiten glücklich, denn wem gehört schon das ganze Geld anderer? (04.08.11)
Der sog. 'Circus Maximus' bei der Trier-Rallye des ADAC ist so unnötig wie die Formel 1 in Monaco! Da werden auf dem Nürnburgring Millionen Euro ausgegeben, um die Sicherheitsstandarts für Eventualitäten bei den Autoraserrennen zu gewährleisten, während es in Trier auch eine schlichte Absperrung tut, die bisweilen Demonstranten bei Großdemos abriegelt. Der Motorsport ist ein Junki-Sport, vor allem wenn man das Verhältnis von Heroin und Methadon betrachtet! So soll in Trier für das Elektroauto der Zukunft geworben werden, was löblich sein könnte. Da fahren schon mal die Piloten probehalber den Parkur mit einem Elektromobil ab. - Meinen Glückwunsch! Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass Methadon nur eine Ersatzdroge ist, die ebenso genehmigungspflichtig - weil unfallträchtig - ist: Heroin und Methadon verhalten sich daher wie Brennstoffmotoren zu Elektromotoren, alles andere täuscht über die unseligen Verhältnisse hinweg. - Demgegenüber lobe ich mir doch die angedeutete Zelt- und Campingplatzromantik auf der grünen Wiese "nahe der Wertungsprüfungen" (RaZ, 02.08.11), wo viele Motorsportfans übernachten, um ganz nahe dran zu sein. So wirbt jedenfalls die Rathauszeitung für die Großveranstaltung, um dann unmittelbar fortzufahren: Die spektakulärste [Wertungsprüfung] steht am Sonntag [...] mit dem 'Circus Maximus' auf dem Programm" (ebda.), d.h.: mitten in der Innenstadt! - Hallo! Da werde ich doch gleich mal am Sonntag hingehen, nur um zu sehen, wo die ganzen Zelte mitten in der Innenstadt herumstehen. - Das ist doch mal was ganz anderes. - Letztentlich täuschen diese ganzen Umstände jedoch nicht davon ab, dass die Rallye nur eine andere Form des altrömischen Festevents 'Brot und Spiele' ist. Eine Unterhaltung - oder besser nur ein Spaß - für dekadente Zeitgenossen. (02.08.11)
Angesichts des Finanzfetischismus - K. Marx spricht noch von einem Warenfetischismus - können sich die USA ruhig selbst weiterhin in der Pfeife rauchen. Der Ausdruck "Opium des Volkes bekommt hier einen eigenen Beigeschmak. - Dollar stinken nicht, wohl aber Schulden, die auf Kosten der sozial schwachesten Menschen in Amerika dort weiterhin gemacht werden, damit bei den Banken die Kasse stimmt. - Herzlichen Glückwunsch zu diesem Antagonismus! Wahrscheinlich springen jetzt nicht die Bänker aus den Fernstern (siehe unten:Diogenes), wohl aber werden die regierenden Politiker ausgeschmissen werden (aus der Verantwortung). Vor diesem Hintergrund möchte ich meine dringende Bitte an die Welt wiederholen: Nichts tut auf internationaler Ebene mehr Not als weitere Strohballen für Amerika! (01.08.11)
Die anderen Parteien mögen Kommen und Gehen, die "Kommunale Initiative" bleibt! - Mit schönen Grüßen. (30.07.11)
Der Kapitalismus führt sich selbst ad adsurdum: amerikanische Verhältnisse! - Wer jetzt nicht wach wird, hat sein Leben schon verpfändet! Die zu zahlenden Zinseszinsen heißen allemal Entmündigung! - Was gibt es schlimmeres als unbeglichene Rechnungen (vor allem für die Banken)? - Ein Blick nach Ostafrika zeigt, worum es wirklich geht im Hier und Jetzt. Da beides aber keine Parallelwelten sind, muss der kapitalistische Schein entzaubert werden und den Tatsachen weichen. - "Geber" sind gefragt, nicht Kapitalisten! - Communio! Dazu Karl Marx: "Um die Preise zu halten, [...] musste der Staat die Preise zahlen, die vor dem Ausbruch der Handelspanik galten, und Wechsel diskontieren, die nichts anderes mehr repräsentieren als ausländische Bankrotte. Mit anderen Worten: Das Vermögen der gesamten Gesellschaft, welche die Regierung vertritt, hat die Verluste der privaten Kapitalisten zu vergüten. Diese Art Kommunismus, wo die Gegenseitigkeit völlig einseitigt ist, erscheint den europäischen Kapitalisten ziemlich anziehend." (vgl.: K.M.: Die Finanzkrise in Europa, 1857) (29.07.11)
Kommentierende Spekulation zu den Gründen der plötzlichen Sanierung der Gartenfeldbrücke: siehe unter dem button "Stadtrat". (28.07.11)
Ein hervorragender Kommentar von Dieter Lintz im TV vom 27.07.11 unter der Rubrik "Menschen" zum ZDF-Terror-Spezialisten Elmar Theveßen - inklusive dessen Kollegen bei der ARD u.a. - sollte zur Kenntnis genommen werden. Er zeigt die sich selbstbestärkende Verblendung gewisser Medien und Informationssendungen auf, die auf einem schlichten Ressentiment gegenüber Fremden basiert und sich hier - im Kommentar von E. Theveßen zum Anschlag in Norwegen, auf den sich D. Lintz bezieht - selbst entblößt und demontiert. Das zeigt den Wert gewisser Nachrichten: ideologisch und peinlich wie auch zuweilen die dahinter stehende reaktionäre Politik selbst. Mit einem Wort: Zynisch! (27.07.11)
Man weiß ja nie! Von Diogenes aus Sinope ist folgende Anekdote überliefert, die überraschend zeitig aufgefunden wurde: Eines Tages lief Diogenes durch Athen und wälzte aufgeregt, aber unermüdlich schwere Strohballen vor sich her. Das verdutzte die Athener auf dem Marktplatz, die ihn daraufhin frugen, was er denn bezwecke? Diogenes antwortete: Macht es mir gleich! Wir müssen die Wall Street mit Matratzen auslegen, damit dort entweder die Politiker weiter ruhig schlafen können oder die Broker weich fallen werden, wenn sie demnächst aus den Fenstern springen. - "Diogenes von Sinope war der Sohn des Bankiers Hikesios" (vgl. Diogenes Laertios, S.260). - Von seinem Vater ist überliefert, dass er verarmt starb. Als Diogenes verstarb, hatte er nichts, galt aber als überreich. - Diogenes von Sinope ist der Begründer der antiken Kyniker. Heute nennt man Zyniker diejenigen Menschen, die es besser wissen könnten und dennoch nichts tuen! (26.07.11)
Willkommen bei der LINKEN - Zum Streit zwischen der City-Initiative und der Großkaufhäuser IG - Vorsicht Satire ... [weiter] (22.07.11)
Dem Multikulturellen Zentrum Trier gilt heute mein Glückwunsch zum 20-jährigen Bestehen! Seit ca. 15 Jahren bin ich selber Mitglied im Verein und weiß die hervorragende Arbeit - vor allem auch an den Schulen - aus eigener Erfahrung zu schätzen. Viele schöne Ideen und neue Projekte wünsche ich Euch allen weiterhin. Alles Liebe und Gute zum Wohle der Menschen in Trier. (21.07.11)
In Bezug auf gewisse Dinge bzw. Vorlagen, die schon vor Zeiten durch den Stadtrat gegangen sind, sollte die Stadtverwaltung "einmal in die Pötte kommen"! (19.07.11)
"Tu mal was!" - Andere arbeiten und ich arbeite auch - auf dem Sofa sitzend mit einem gutem Buch in der Hand. Nachdenken: Darüber, wie die Welt ist und wie sie sein könnte! Zu empfehlen ist die wiederholte Lektüre von Peter Sloterdijk: Zorn und Zeit, 2006, sowie ders., Weltfemdheit, 1993. - ... und abends kühl / ein Bierchen gern / im lauen Garten! - Das Probelm dabei ist, man darf nicht an das wirkiche Elend der Welt denken und an die Notwendigkeit sofortiger (eythys = sofort, Lieblingswort Jesu) Revolutionen! (19.07.11)
Skandal im Sperrbezirk - Zur Prostitution vor den Toren von Ruwer [weiter] (14.07.11)
Wenn linke Politik von einem Finanz-Experten bestätigt wird (vgl. TV, 12.07.11) ..., dann müssen Konsequenzen gezogen werden. - Und keiner findet sich, der den Mut aufbringt, "gegen den Wind zu pissen" (P. Sloterdijk)!? [weiter] (12.07.11)
Eine polit-ethische Auseinandersetzung in mehreren Teilen zu Peter Sloterdijks provokativer These, nach der "in einer demokratischen Gesellschaft Steuern aus Zwangserhebungen in freiwillig erbrachte Bürgerspenden für das Gemeinwesen umgewandelt werden müßten." (Teil I) [weiter] (08.07.11)
Zu Peter Sloterdijks 'gebenden' Hand, Teil II. [weiter] (10.08.11)
Die Diskussion im TV über mögliche Busfahrpreiserhöhungen erstreckt sich lediglich zwischen den beiden Möglichkeiten der widerwilligen Hinnahme (Pistorius) und einer althergebrachten Subventionserhöhungsforderung (Kremer), wenn möglich durch das Land. Die genannten Fraktionen des Trierer Stadtrates setzen auf Nachfragen und gemeinsame (fraktionsinterne-!) Beratungen. - Eine wirkliche Alternative bleibt hier jedoch außer Blickweite: Mit einer Umlagenfinanzierung (ähnlich dem Studententicket) für jedermann kann erreicht werden, dass der ÖPNV-Verkehr in und um Trier künftig zum "'Nulltarif' vor Ort" benutzt werden kann. Die belgische Gemeinde Hasselt zeigt es schon seit Jahren! Dagegen sind die Entscheidungsinstanzen des VRT bei uns leider viel zu träge, um etwas positiv - und das heißt ÖPNV-Benutzerfreundlich - zu verändern. (08.07.11)
Nicht nur die Banken spielen weiter ... [weiter] (07.07.11)
Mit zwei lobenswerten Artikeln im Volksfreund und bei 16vor. wurde in der letzten Woche auf die Entscheidung der ADD bezüglich der Wahlanfechtung von Herrn Babic (NPD) in der Ratssitzung vom 14.04.11 aufmerksam gemacht. Ich erspare mir hier das wiederholende Referat der Vorgänge und Artikel und beschränke mich auf eine politische Kommentierung. [weiter] (06.07.11)
Erklärung des BundessprecherInnenrates der AG Betrieb & Gewerkschaft der LINKEN: Die Deutsche Post DHL muss Menschenrechte achten! (Zur Erläuterung: nach wie vor bin ich Voll-Mitglied dieser AG bei den LINKEN! 06.07.11))
Kein Diplomat ist Kommunalpolitiker! Ich bin ein Kommunalpolitiker (- zumindest auf Zeit)! - Der unausgesprochene Schluss könnte nun lauten: Also bin ich undiplomatisch. - Ja. - Dies wäre aber nur die eine - zudem nur negative - Seite einer Dialektik, deren andere Seite explizit lautet: Ich bin das Holz, an dem sich Wege scheiden! (30.06.11)
Von Obszönitäten und anderen politischen Handlungen [weiter]. (28.06.11)
28.06.2011 Erklärung des BundessprecherInnenrates der AG Betrieb & Gewerkschaft der LINKEN
Solidarität mit den griechischen Kolleginnen und Kollegen! Wir erklären unsere Solidarität mit dem Generalstreik der arbeitenden griechischen Bevölkerung. Es ist ein notwendiger und gerechtfertigter Streik. Er richtet sich gegen die Strategie der Athener Regierung, der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds, die Hauptlasten der Krise den Beschäftigten, den Arbeitslosen und den Rentnerinnen und Rentnern aufzubürden. Die jetzt im Athener Parlament zur Abstimmung gestellte sogenannte Mittelfristige Haushaltsstrategie setzt die Reihe von Programmen fort, die bereits in den vergangenen Monaten zu einschneidenden Kürzungen bei Sozialleistungen, Löhnen, staatlichen Investitionen und bei Gehältern im öffentlichen Sektor führten. Zusätzliche Belastungen werden die vorgesehenen Steuererhöhungen bringen. Die Mittelfristige Haushaltsstrategie trifft die Lohnabhängigen und sozial Schwachen im besonderen Maße. So sollen allein 23 Prozent des Einsparvolumens durch Kürzungen bei Sozialtransfers erreicht werden. Mit der Vorlage eines Plans weitreichender Privatisierungen von Staatsbesitz in Höhe von 50 Milliarden Euro erfüllt die griechische Regierung eine zentrale Forderung der Europäischen Kommission sowie der deutschen und französischen Regierung. Dabei geht es um den geplanten Verkauf von Kernbestandteilen staatlicher Infrastruktur, um die Herausgabe von Häfen, Wasserbetrieben, Flughäfen und Autobahnen. Dieses Programm entspricht den Wünschen kerneuropäischer Metropolen. Sie fordern schon lange die Öffnung Griechenlands für weitreichende Privatisierungen. Der Streik gegen diesen Ausverkauf des Landes an die ausländischen Monopole ist damit auch ein Streik um die Bewahrung der nationalen Souveränität Griechenlands. Die in der Mittelfristigen Haushaltsstrategie vorgesehenen Maßnahmen werden das Land nicht aus der Krise heraus, sondern nur weiter hinein führen. Die Wirtschaftsaktivität wird weiter schrumpfen, die Zahl der Arbeitslosen steigen, die Armut wachsen. Eine Erleichterung für die Situation Griechenlands ist nur von einem deutlichen Schuldenschnitt zu erwarten, der endlich auch Banken und Versicherungen angemessen an den Krisenkosten beteiligt, und damit jene, die für die entstandene Lage verantwortlich sind. Wir fordern alle Mitglieder der LINKEN und GewerkschafterInnen auf, mit eigenen Erklärungen und Unterschriftensammlungen Solidarität in diesem Sinne zu üben.
BundessprecherInnenrat: Barbara Borchardt * Gerald Kemski (V.i.S.d.P.)* Heidi Kloor * Mike Lätzsch * Michael Schlecht * Holger Vermeer * Ursula Weisser-Roelle * Sabine Wils
Tagestipp: Altstadtfest in Trier, wo jederman/frau mich treffen kann. (25.06.11)
Offensichtlich haben nur wenige Menschen im Rat meine Protestaktion gegen den Ton-, Bild- und Videomitschnitt auf der letzten Ratssitzung verstanden. Eine größere Mehrheit hat sie darum unverstanden als unsinnig abgtan. Das dem aber nicht so ist, erkennt man nach wiederholter Lektüre der 'Kritik der zynischen Vernunft' von Peter Sloterdijk aus dem Jahre 1983. Hier werden politische Handlungsmuster beschrieben, die jenseits des politischen Machterhalts boßen Machterhalt desavouieren und selber ad absurdum führen. Wer es noch direkter ertragen kann und haben möchte, dem seien die Anekdoten zu Diogenes von Sinope bei Diogenes Laertios (220 n. Chr.) empfohlen. Viel Spaß! - Bitteren Ernst findet man dagegen wiederum bei Albert Camus 'Der Mensch in der Revolte' vor, gelesen als eine Anleitung zu einer politischen Handlungstheorie aus dem Jahre 1969. Die Wahrheit kynischer Aktionen liegt vor dem Politischen (ohne Worte) offen zu Tage. (23.06.11) - Hier: Die einmalige Behinderung der Öffentlichkeitsarbeit und Protokollanfertigung auf der einen Seiten und die permanente Verunmöglichung politischer Arbeit auf der anderen Seite, wenn man nicht auf Protokolle zeitnah und ordentlich zurückgreiffen kann! Was sich zeigt ist Chaos, wodurch die Ordnung des Gemeinwesens, die das Ziel der politischen Arbeit sein soll, intern ad absurdum geführt ist. Und das zeigt den politischen Wert, nicht auf Protokolle zurückgreifen zu können - hier wie da: Es ist völlig absurd! - Und zwar mit und ohne Foto oder mit und ohne mediale Berichterstattung. Es gilt nach wie vor die (kommunalpolitischen) Widersprüche der politischen Wirklichkeit (in Trier) aufzudecken. "Denk nicht, sonden sieh!" (24.06.11) - Nachfolgeaktionen sind nicht ausgeschlossen, solange sich nichts ändert im Trierer Stadtrat. (25.06.11) - Was freilich noch fehlt, ist Heiterkeit! Dafür bricht sich ein schallendes Lachen die Bahn. (28.06.11)
Wirklich schade, dass Herr Michael Schmitz sich seiner Verantwortung als Journalist wenig bewusst ist. Statt gut zuzuhören und sorgfältig zu recherchieren und statt das Vertrauen, das ich ihm in einem Gespräch vor der Stadtratsitzung gab, nicht zu missbrauchen, trägt er auf einer halben Seite in der Samstagsausgabe des Volksfreundes dazu bei, meine Person lächerlich zu machen. Es fragt sich, wer sich zum Clown macht. Der, der gegen die Intransparenz politischer Entscheidungen im Rat mit einer ungewöhnlichen Aktion aufmerksam machen möchte oder der, der sich erlaubt, jemanden durch Aussparen von Information zum Clown zu machen? Meiner Meinung nach hat Herr Schmitz im aktuellen Artikel mehr über sich als über mich erzählt. Hoffen wir, dass das wieder anders wird. (18.06.11)
Heute erreichte mich die folgende E-Mail: "Das war tatsächlich eine skurrile Nummer. Ich kann es nachvollziehen, daß man die andern mal vorführt, wenn man selber in nicht ganz lauterer Weise im Stadtrat ausgegrenzt wird. Dann eben so ein bißchen Einfluß ausüben. Warum nicht. Ich sagte bereits, daß ich gegenüber den meisten Pressefritzen Skepsis und gegen einige abgrundtiefe Verachtung empfinde, [...] was mich zuletzt zum Abbestellen motivierte. Anders als durch Entzug der Zustimmung und der finanziellen Unterstützung sind diese Narzißten nicht von ihrem hohen Roß herunterzuholen." (anonymus, 18.06.11)
Bezüglich der Verkehrsproblematik im Zusammenhang mit dem Moselaufstieg sagte der Oberbürgermeister Klaus Jensen in einem Gespräch mit 16vor: "[...] aber als Trierer OB kann ich nicht einen ganzen Stadtteil ‘absaufen’ lassen!" (Jensen, 16.vor, 15.06.11) - Das haben vor ihm schon andere Dezernenten, wie z.B. Herr Dietze, in bezug auf andere Stadtteile, wie z.B. Altkürenz, gesagt! So ist es auch interessant, dass die Problematk des "Wachstums der Höhenstadtteile" in dem Gespräch mit 16.vor nur bezüglich der frei werdenden "Wohnungen" thematisiert wird, wobei aber der Verkehr, der ja gerade aus dem "Wachstum der Höhenstadtteile" und daher nicht zuletzt durch die neue Wohnbebauung z.B. in Altkürenz "weiter anwächst", gänzlich verschwiegen wird!!! - Hier "kann" man "nicht 'absaufen' lassen", aber da ist seit Jahrzehnten kein Land mehr in Sicht - und nichts passiert! - In diesem Zusammenhang hilft es auch wenig, wenn der Oberbürgermeister im Gespräch mit 16.vor das Gegenteil behauptet, so als täte sich dadurch mehr in Kürenz (!), ein Stadtteil, der schließlich auch (noch) zu Trier gehört! - Oder etwa nicht? - An dieser Stelle scheint das Parteibüchlein des OB doch nicht ganz vergessen zu sein!?
Die klamme Stadt und der Landesknebel Entschuldungsfond! Teil I (02.06.2011)
Die klamme Stadt und der Landesknebel Entschuldungsfond! Teil II (03.06.2011)
Schnapsidee der Verwaltung: Es ist schon interessant, wie die Stadtverwaltung sich permanent mit "Schnapsideen" bei Laune hält, daüber hinaus aber jede Lust des "kleinen Mannes" ablöschen will. Offensichtlich können sich die gut situierten Damen und Herren bei der Stadt nicht mehr vorstellen, was es heißt, keinen eigenen Garten zu besitzen, in dem man nach Belieben schalten und walten kann. - Gegen das angedachte Grillverbot in den Trierer Grünanlagen, sollte man zu einem wochenendlichen Dauergrillen einladen - freilich ohne Müll zu produzieren, denn der gehört in die Tonne, wie so manche Idee aus der Verwaltung auch! (13.05.11)
Drei Menschen möchte ich derzeit nicht zu mir nach Hause zum Kaffeetrinken einladen, selbst wenn sie wollten: Den derzeitigen us-amerikanischen Präsidenten, die Bundeskanzlerin und Papst Benedikt XVI. Der eine lügt unverhohlen, die andere zeigt unverhohlene Schadenfreude und der letzte spricht seinen Vorgänger selig, obwohl er es besser wissen müsste. Dazu aufschlussreiche Hintergründe zur Ermordung von Erzbischof Oscar Romero im Jahre 1980. (08.05.2011)
Karfreitag 2011: Das Multikulturelle Zentrum Trier und das Bündnis gegen Rechts fordern die Stadt Trier auf, Farbe zu bekennen wegen der Übergriffe auf Roma und Sinti in der Riverissiedlung. Pressemitteilung (22.04.11)
"Wir haben ein Gesetz ..." (Joh 19.7) - Gedanken von Christian Herwarts zur Abschiebeinhaftierung in Berlin, Trier und anderswo (21.04.11)
Genossen, halten wir uns an die Gesetze (Tanzverbot, etc)! - Am Tag 1 der Revolution feiern wir Ostern! - "Die Religion ist der Seufzer der bedrängten Kreatur, das Gemüt einer Herzlosen Welt, wie sie der Geist geistloser Zustände ist. [...] Die Kritik der Religion endet mit der Lehre, daß der Mensch das höchste Wesen für den Menschen sei, also mit dem kategorischen Imperativ, alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen sei." (Karl Marx, MEW,I,385) - Besinnliche Feiertage, wünsche ich allen. (21.04.11)
Zum 'Bergfest' von OB Jensen - Ein Kommentar: Viel passiert in Trier! (18.04.11)
Kommentar zu dem Artikel „Peinlicher Patzer“ in 16vor vom 14.04.11, der von der Eingabe einer eigenen Liste durch Katrin Werner (MdB) berichtet, die nur mit der Stimme der NPD gewählt werden konnte (16.4.2011)
Abbas Sivanos sagte: "Wehe dem Menschen, dessen Name größer ist als sein Werk!" (Silvanos, Eremit, 10/865) (16.04.11)
Wochenmarkt auf dem Domfreihof oder auf dem Viehmarkt? (08.04.11)
Bedeutungslos: Die Linke unter 'Ferner' liefen. - Wer andere rausschmeißt, der wird selber rausgeschmissen! - Mehr gibt es nicht zu sagen. (27.03.11)
Wir gehen links an allen Rechten vorbei! Das war's - für's Erste! (26.03.11)
Kommentar zur Antwort auf Frage 24 von M.-B. Gleißner bei 16vor, der dort nicht veröffentlicht wurde, weil er gegen die Kommenatar-Richtlinien verstoße. (24.03.11)
Brief an Gysi: Wenn am 22.03.2011 Gregor Gysi zum politischen Small Talk nach Trier kommt, dann wäre es doch sehr nett, könnte er mir eine Antwort auf den folgenden Brief vom 04.06.2010 geben. Eine Antwort, die ich zusammen mit 10 Unterzeichner/innen bisher nicht nur von ihm vermisse. (21.03.11)
TRIERER THEMEN - LINKS DISKUTIERT Veranstaltung zur Kulturpolitik und zu Antiken Spielen in Trier Am 26.01.2011 lädt die AG DIE-LINKE-Stadtpolitik-Trier ein zu einem kulturpolitischen Abend mit Vorträgen, einer Szenischen Lesung und einer Podiumsdiskussion mit kulturpolitischen Weichenstellern in Trier. Pressemitteilung und Programm
Ergebnisse des Mitgliederentscheids RLP In der Zeitung Neues Deutschland wird über den Ausgang des Mitgliederentscheides berichtet. [Artikel vom 11.11.2010]
Keine Teilnahme an der Stadtratssitzung am 11. November 2010 Aufgrund der menschenrechtsverletzungen in China habe ich mich entschieden, an der feierlichen Sitzung zur Besiegelung der Städtepartnerschaft nicht teilzunehmen. [Brief an OB Jensen]
Urabstimmung in Rheinland-Pfalz Es melden sich 236 Unterzeichner/innen zu Wort und machen sich für einen Mitgleiderentscheid stark, der die Trennugn zwischen Amt und Mandat und eine Aufstellung eigener Bezirkslisten für die Landtagswahl fordert. Es wird eine Einmischung des Bundes- und des Landesvorstandes in die Meinungsbildung der Parteibasis kritisiert.[Pressemitteilung]
Privatstraße Ehm-Umgehung Kürenz Presseeinladung zu Sondierungsgesprächen mit Dr. Hans-Helmut Ehm, Vertretern der Fraktionen und der AG DIE-LINKE-Stadtpolitik-Trier am 25. Oktober 2010 um 18.00h in Raum 5 der Volkshochschule Trier, Domfreihof. [Pressemitteilung]
TRIERER THEMEN - LINKS DISKUTIERT Sportentwicklung in Trier: Am 3. November 2010 lädt die AG DIE-LINKE-Stadtpolitik-Trier zu einem Vortrag mit Diskussion um 19.00h in den Warsberger Hof, Trier, Dietrichstraße ein.PD Dr. Thomas Schnitzler (Sportwissenschaftler) wird uns in einem kurzen Referat in das Thema einführen. An der Veranstaltung nehmen u.a. Axel Reichertz (BMX-Sport) und Michael Sieren (Vertreter Skater-Sport), Ulrich Kaurisch (Vertreter des Schul- und Vereinssports) teil. [Pressemitteilung]
