Zur letzten Ortsbeiratssitzung in Kürenz am 19.03.14, die auch meine letzte kommunalpolitische Sitzung war: soweit [weiter] (24.03.14)
Man ist sich nicht grün: Kommentar zum Artikel im TV vom 8./9.03.14 mit dem Titel "Trierer Schulkonzept gerät in Wanken. Diskussion über Egbert und Kürenz lässt viele Fragen offen". Eine Frage gilt aber schon jetzt als entschieden: Das Schulkonzept war schon bei seiner ersten Entscheidung im Rat gescheitert! Die jetzige Situation macht es nicht besser, sondern nur noch unmöglicher [weiter] (10.03.14)
"(...) jeden Preis?" - In der Rathauszeitung vom 04.03.14 schreibt Bernd Michels (CDU), dass "in den vergangenen Monaten die CUD und die SPD ein gemeinsames Ziel hatten: Die Schaffung eines Seniorenbeirates in Trier" (RaZ, ebd.). Er nennt in der einen Hälfte seines Artikels viele gute Gründe für diesen Rat. Allerdings kritisiert er sogleich vor allem "die Verwaltung" (RaZ, ebd.), die "kein (sic!) Konzept" erstellt habe. Daraufhin habe die CDU die Initiative ergriffen und einen eigenen "Vorschlag" (RaZ, ebd.) erstellt. In einem Nebensatz erfährt der Leser dann auch, dass die SPD dem Stadtrat ebenso einen eigenen Vorschlag unterbreitet hatte, der allerdings - aus CDU-Sicht - zu teuer ausgefallen sei, weshalb sodann das ganze Projekt des "Seniorenbeirates" unter den Tisch hat fallen müssen! - Schlussendlich wird noch die "groteske" (RaZ, ebd.) Haltung der FDP angesprochen, den "Seniorenbeirat (bloß als) eine Altersdiskriminierung" (RaZ, ebd.) darzustellen. - Was aber verschwiegen wird, ist, dass in Trier unzählige politische Projekte genau auf diese Art und Weise unrealisiert bleiben, weil sich die Parteien und Fraktionen im Stadtrat - entgegen ihrer medialen Selbstdarstellungen - nicht einigen können auf tragfähige Kompromisse. Diese politische Unfähigkeit, verleidet dem interessierten Bürger sich überhaupt noch politische und ehrenamtlich zu engagieren. "Offen bleibt nun, welche Lösungen möglich sind" (RaZ, ebd.), schließt Bernd Michels seinen Artikel. - Ehrlich gesagt, das ist überhaupt nicht mehr die Frage! (10.03.14
Kritik zum Mobilitätskonzept: In einem Artikel vom 28.02.14 übt Jens Carl Sartor als Mitarbeiter der Lokal Agenda 21 in Trier ordentlich Kritik am Mobilitätskonzept 2025. Zwar wirbt er nachhaltig "für den Umweltverbund" (ebd.), den man seiner Meinung schon jetzt, also heute, durch die Nutzung von ÖPNV-Angeboten unterstützen könne, aber "man" fragt sich dann natürlich, weshalb es ein Mobilitätskonzept 2025 geben müsse, in dem gestaffelte Umsetzungs-Prioritäten vom Stadtrat und der Verwaltung festgeschrieben worden sind. So wird die Fußgängerquerung von Trier-Ost über oder unter den Bahnhof, die schon in diversen Bürgerhaushalten thematisiert wurde, weiterhin - bis auf unbestimmte Weise - auf sich warten lassen müssen. Somit sieht die Wirklichkeit etwas anders aus, was auch Herr Sartor weiß, wenn schreibt: "Auf der Tarforster Höhe wohn sehr viele Menschen, [...] die für viele Verkehrsbewegung in Trier die Ursache sind" (ebd.). - Allerdings unterliegt er dem von der Verwaltung (bewusst!) gestreutem Fehler, dass "zur Entlastung von Kürenz und Trier-Nord mit der sehr frequentierten Franz-Georg-Straße" (ebd.) die von der Stadt geplante "neue Straße auf dem ehemaligen Moselbahngelände (...) (Moselbahndurchbruch), die weiter in die Metternichstraße führen soll" (ebd.) etwas zur Verkehrsentlastung von Kürenz beigetragen werden könne. Dies ist nicht der Fall. Trier-Nord wird entlastet werden, aber nicht Alt-Kürenz. Wahrscheinlich wird hier der Verkehr noch einmal zunehmen, wenn der ebenfalls geplante Wasserwegdurchbruch - den Herr Sartor in seinem Artikel jedoch verschweigt (!) - mit hoher Priorität realisiert werden wird. Dagegen beklagt Herr Sartor sehr zu Recht, dass "für die viel befahrene Olewiger und die Avelsbacher-Straße/Kohlenstraße im Mobilitätskonzept 2015 etwas Vergleichbares fehlt" (ebd.). Diese Einschätzung ist sehr richtig und wird ausdrücklich auch vom Ortsbeirat in Kürenz vielfach unterstützt, wenngleich sie sowohl den von der Verwaltung als auch den von den Fraktionen im Stadtrat beschlossenen verkehrspolitischen Beschlüssen zuwiderläuft! So beklagt Herr Sartor ebenfalls, dass der lange geplante "Petrisbergaufstieg [...] zur Entlastung der Situation der Anwohner an den überlasteten Zufahrtsstraßen" (ebd.) "nur als langfristige Maßnahme mit einem Umsetzungshorizont nach 2025 eingestuft" (ebd.) wurde. - Dies alles wird von den Bürger/innen vor Ort schon seit Jahrzehnten beklagt - ohne nachhaltige Wirkung. Die Parteien haben anderes zu tun. Mit Vorliebe blockieren sie sich gegenseitig in ihren verschiedenen Vorschlägen, so dass am Ende nichts bis äußerst wenig passiert. Und sage mir keiner, in Trier täte sich was! - Vielleicht erst ohne den Oberbürgermeister Jensen auf lange Sicht! Zu einem ähnlich Ergebnis kommt auch Herr Sartor, wenn er schreibt: "Nachhaltige Ideen und Visionen für eine zukünftige Stadtentwicklung kommen im Moko (Mobilitätskonzept) etwas zu kurz" (ebd.). Diese Einschätzung teile ich! Jedoch möchte ich hier ausdrücklich die Konsequenz daraus ziehen, die Herr Sartor (höflicher Weise?) verschweigt: Die Baudezernentin Frau Kaes-Trochiani darauf sich nach Ablauf ihrer Amtszeit als verantwortliche Baudezernentin herzlich gerne verabschieden. Ich wünsche Ihr viel Erfolg - woanders! (10.03.14)
Rundstrecke Stadtbahn: In dem TV-Bericht von Herrn Hoff zur Ortsbeiratssitzung in Kürenz vom 04.02.14 werde ich als Kürenzer Lehm-Arsch-Patriot dargestellt (- was ich freilich auch gerne bin!). Dennoch war mein Argument, das ich auf der Sitzung gegen die von der Stadtverwaltung einseitig bevorzugte Ausbauvariante der Westtrasse mit ihren zahlreichen Haltepunkten formuliert habe, ohne dass auch nur ansatzweise versucht wird, einige, wenn auch nur wenige, Haltepunkte auf der Ostseite der gewünschten regionalen Stadtbahn in Trier zu bauen, etwas differenzierter als es nun im TV dargestellt wird (vgl. TV vom 11.02.14). [weiter] (11.02.14)
Späte Einsichten: Zu zwei revidierenden Beschlüssen des Ortsbeirates Kürenz auf der gestrigen Sitzung am 04.02.14: Eine notwendige Ergänzung zum Flächennutzungsplan, der im letzten Jahr auf der Novembersitzung 2013 noch völlig kontrovers diskutiert wurde sowie eine Option zum "professionellen Quartiersmanagement" in Kürenz, aufgrund der Ankündigung einer erheblichen Finanzaufstockung der Großen Koalition für Maßnahmen bezüglich der "Sozialen Stadt", für die nun auch Kürenz in Frage kommen soll. [weiter] (Zum besseren Diskussionsverständnis vgl. auch meine Artikel vom 23.10.2013 mit den beiden Forderungen sowie ausführlich zum Argumentations- und Diskussionsverlauf auf der Ortsbeiratssitzung am 26.11.2013 unter dem Titel "Gegen die Legendenbildung im Ortsbeirat Kürenz sowie im Stadtrat Trier", hier vor allem das "Beispiel 4". > Button: "Kommentare 2013") (05.02.14)
Popo-Touching im Trierer Stadtrat: Satt sich gegenseitig auf die Schulter, sollten die Allerwertesten des Stadtrates sich zum Jahresende lieber einmal gegenseitig auf denselben Allerwertesten klopfen! Verdient hätten sie es lange schon. Besonders aber, wenn man die letzte Entscheidung zur Sicherung des Schulwegs für die Kürenzer Grundschulkinder bedenkt: Einstimmig mit nur einer Gegenstimme angenommen. Wie kann eine solche sachlich völlig lächerliche Entscheidung möglich sein?[weiter] (22.12.13) Vgl. zu den Hintergründen die ausführlichen Berichte vom 17.12.13 sowie vom 03.12.13 weiter unten.
Schulwegsicherung durch den Bahntunnel in der Avelsbacher Straße: Auf der kommenden Stadtratssitzung am 19.12.13 soll die Vorlage 418/2013 verabschiedet werden, obwohl sich der Ortsbeirat Kürenz am 26.11.13 einstimmig gegen die Vorlage ausgesprochen hatte. In einem Brief vom 02.12.13 an die Stadtverwaltung, den der Ortvorsteher im Namen des Ortsbeirates geschrieben hatte, wurde darum gebeten, die Vorlage zusammen mit der vom Ortsbeirat Kürenz formulierten massiven Kritik an den von der Verwaltung vorgesehen Sicherungsmaßnahmen (vgl. Artikel vom 03.12.13 weiter unten) zuvor noch einmal in den zuständigen Dezernatsausschüssen IV und II am 05.12.13 zu besprechen. Dieses Prozedere wurde vom Stadtvorstand zusammen mit den Fraktionen vor dem Hintergrund der Diskussion um die Stärkung der Einflussnahme der Ortsbeiräte auf die Entscheidungen des Stadtrates und der Verwaltung unlängst so beschlossen (vgl. weiter unten auf dieser Homepage). Tatsächlich hält sich die Verwaltung aber nicht daran, wie der konkrete Fall der Vorlage zur Schulwegsicherung in Kürenz eindeutig zeigt! Die ablehnende Stellungnahme des Ortsbeirates Kürenz lag, so eine E-Mail des Ortsvorstehers, den Dezernatsausschüssen nicht vor, so dass diese die besagte Verwaltungsvorlage 418/2013 (aus Unkenntnis der Kritik aus Kürenz) gebilligt haben. Dass die schriftliche Stellungnahme zu den beiden Dezernatssitzungen schriftlich nicht vorgelegen hatte, ist ja noch (vielleicht) zu entschuldigen. Dass aber die Verwaltung auf den beiden Sitzungen die Bedenken des Ortsbeirates aus Kürenz mündlich nicht den abstimmungsbefugten Ausschussmitgliedern der Stadtratsfraktionen kommuniziert hat, ist vorsätzlich! Dazu der Ortsvorsteher Bernd Michels (CDU) in seiner E-Mail an die Ortsbeiräte: 3. Schulwegsicherung, Vorlage: 418/2013 "Die Vorlage steht auf der Tagesordnung des STR am 19.12.2013. Unsere Anregung liegt der Verwaltung und allen Fraktionen vor. Seitens der Verwaltung war zugesagt worden zu unserer Auffassung Stellung zu beziehen. Bislang ist überhaupt nichts passiert. Ich hatte auch nichts anderes erwartet. Soviel zum Thema „Bedeutung der Ortsbeiräte“. Meine Hoffnung, dass die Verwaltung vielleicht zu einem Ortstermin einlädt, damit die Vorschläge erörtert werden können, war wohl doch zu naiv und blauäugig. Wie die Fraktionen zum Thema stehen ist mir bislang nicht bekannt. Bei den vorausgegangenen Gremiensitzungen war zugestimmt worden [sic!]. Unsere Einwände waren da aber noch nicht bekannt [sic!]." Im Stadtrat werde ich auf jeden Fall unsere Positionen darstellen und die Vorlage ablehnen." (E-Mail, 15.12.13) - Von einer Stärkung der Ortsbeiräte kann derzeit also keine Rede sein. Erst auf den letzten Drücker werden die Stadträte nun während der laufenden Abstimmung informiert werden können - und das auch nur, weil der Ortsvorsteher von Kürenz gleichzeitig auch Mitglied der CDU-Faktion im Stadtrat ist. Man kann nur hoffen, dass sich die Stadträte dem einstimmigen Votum des Ortsbeirates aus Kürenz mehrheitlich anschließen werden und die völlig unzureichenden Schulwegsicherungsmaßnahmen, die die Vorlage der Verwaltung beschreibt, mehrheitlich ablehnen oder zumindest zurück in die Ausschüsse zur erneuten Überarbeitung zurück überweist. Verbunden sollte dies allerdings mit einer gehörigen Schelte an die Koordination der Verwaltungsabläufe im Rathaus werden, welche die beschlossene Stärkung der Ortsbeiräte mit Füssen tritt - ganz zu Schweigen von der sachlichen Diskussion um die Schulwegsicherung der Grundschüler aus Kürenz, die nach Trier Nord gehen müssen, obwohl die Grundschule in Kürenz weiterhin sehr gute Dienste für die Grundschüler/innen aus der völlig maroden Eckbert-Grundschule leistet - was in diesem Zusammenhang der dritte Skandal ist. (17.12.13)
"Ihr Kinderlein kommet ...": Kommentar zum TV-Artikel vom 29.11.13 "Filsch wächst weiter [...]. Zustrom der Einwohner im Stadtteil hält an": Zu lesen ist folgendes aus der Ortsbeiratssitzung in Filsch: "Dass Filsch wächst wie kein anderer Stadtteil derzeit, liegt an der regen Bautätigkeit. Einstimmig verabschiedete der Rat den Bebauungsplan BU 14 "Ober der Herrenwies" den Aufstellungsbeschluss. Christiane Schwarz vom Stadtplanungsamt erläuterte: Bis zu 220 Wohneinheiten dürften auf rund 18 Hektar neu entstehen [...]." (TV, ebd.) Sowie bezogen auf den Flächennutzungsplan: "Es sei lediglich ein Abrunden der Ortsgrenzen mit bis zu acht Bauparzellen gedacht" (TV, ebd.). Ich frage mich ernsthaft, wie - und das d.h., auf welchem Wege (?) - die Filscher eigentlich in die Stadt kommen wollen? Geht es über das Aveler Tal oder doch eher über das Olewiger Tal? - Hat da einmal "einer" - und wer sollte das sein (?) - überhaupt nachgedacht? Zusätzlicher Verkehr wird hier produziert, der nicht nur vom Ortsbeirat unkritisch abgenickt wird, sondern auch vom Stadtrat mit Zuspruch bewilligt werden wird. Es hätte mich interessiert, ob die Dame von der Verwaltung darauf eine Antwort gehabt hätte, oder nur mit den Schultern gezuckt hätte. Gleichwohl lasst uns singen ... Das Christkind wird's richten! (PS. Zur Erinnerung für alle "naiven" in dieser Welt: Die Grammatik des Wortgebrauchs "richten" ist mehrdeutig, und das ist gut so!) (02.12.13)
Anschreiben an Fraktionen und Verwaltung: Gestern, also am 02.12.13, verschickte der Ortsvorsteher von Kürenz, Bernd Michels (CDU), im Auftrag des gesamten Ortsbeirates ein Anschreiben an alle Fraktionen sowie an die Verwaltung verbunden mit einem Auszug der Niederschrift der Ortsbeiratssitzung vom 26.11.12. Die Fraktionen sowie die Verwaltung werden aufgerufen, die Verwaltungsvorlage 418/2013, die vom Ortsbeirst in Kürenz am 26.11.13 einstimmig abgelehnt wurde, grundlegend zu überarbeiten, so dass der Schulweg der Kürenzer Grundschüler/innen durch die Bahnunterführung beidseitig sowohl durch "Drängelgitter" als auch durch Fußgängerampeln in der Metternichstraße und in der Avelsbacher Straße abgesichert werden kann. Der Dezernatsausschuss IV. soll auf seiner kommenden Sitzung am 04.12.13 zu den Sicherheitsvorschlägen des Ortsbeirates Kürenz informiert werden. Am 05.12.13 soll zudem der Dezernatsausschuss II. Stellung nehmen. Nach einhelliger Meinung des Ortsbeirates in Kürenz hat es sich die Verwaltung mal wieder recht einfach gemacht, um nicht zu sagen: zu einfach! (03.12.13)
Eine Verwaltungsvorlage und zwei gegensätzliche Stellungnahmen: Die Verwaltungsvorlage 418/2013 wurde auf der letzten Ortsbeiratssitzung in Kürenz am 26.11.13 diskutiert und „einstimmig“ abgelehnt (vgl. TV, vom 28.11.13). Die gleiche Vorlage wurde dagegen vom Ortsbeirat in Trier-Nord „einstimmig“ angenommen (vgl. TV, vom 29.11.13). – Was ist hier los? [weiter] (01.12.13)
Gegen die Legendenbildung im Ortsbeirat von Kürenz sowie im Stadtrat von Trier: Bemerkungen zur Rathauszeitung vom 26.11.12 - Kants "krummes Holz" bleibt auch in einer Demokratie korrupt - oder wider die Verderbtheit ... (Ein Beitrag für meinen Sohn Valentin zum 21. Geburtstag) [weiter] (26.11.13)
Ortsbeiratssitzung: Auf der kommenden Ortsbeiratssitzung in Kürenz werde ich morgen wie folgt abstimmen: 1) Der Flächennutzungsplan wird von mir abgelehnt, weil im Zusatz für Kürenz zugleich mit der Zustimmung festgeschrieben würde, dass das Gelände der ehemaligen Grundschule der Entscheidungswillkür der Verwaltung überlassen würde (das schließt mit ein: evt. auch Veräußerung des Geländes und Abbruch des Gebäudes für andere Zwecke eines künftigen Investors. Im gleichen Zusatz wird mit einer Zustimmung für Kürenz festgeschrieben, dass die Verwaltung die (noch) gepalnte "Umgehung" über den Grüneberg aufgegeben habe. - Dies widerspricht aber dem Mobilitätskonzept 2025, wo die Umgehung lediglich als "längerfristig" zu finanzieren aufgeführt ist - allerdings nicht, wie hier, völlig aufgeben wurde. - 2) Der Bebauungsplan BK 14 "Ecke Kohenstraße und Keuneweg" wird von mir ebenfalls angelehnt. Die Verwaltung schreibt in der Begründung des Bebauungsplans, die Änderung habe vor allem darauf ab, eine weitere, vornehmlich "studentische Wohnbebauung" zu ermöglichen. Tatsächlich findet sich dann aber am Ende der Begründung die folgende Tabelle unter dem Stichwort "Kenndaten": 1 Zimmer-Appartements: ges. 67 Stck. - Studentenwohnungen: gesamt 9 Stck. - Stellplätze Tiefgarage: 20 Stck. - Stellplätze außen: 26 Stck." (Begründung, S. 29) Deshalb wären auch keine weiteren Maßnahmen zur Verkehrsentlastung von Altkürenz nötig, weil mit und durch die Bebauung mit keinem weitern Verkehrsaufkommen zu rechen sei. An dieser Stelle wird aber deutlich, dass die Begründung, es werde vornehmlich "studentisches Wohnen" Uninah gefördert, nicht stichhaltig ist. Ganz im Gegensatz: Die Zahlen belegen, dass es vohnehmlich um die Vermarktung von 1-Zimmer-Appartements geht, wovon lediglich nur 9 Stck. dem studentischen Wohnen gewidment sind. - Der Verkehr nimmt aber weiterhin zu. Deshalb stimme ich keiner weiteren Wohnbebauung oberhalb von Altkürenz - wie auch schon zu meiner Zeit im Rat der Stadt - mehr zu. 3) Belange des Ortsbeirates: a) Schaffung eines professionellen Quartiermanagement in Kürenz (wie auch in allen anderen Stadtteilen) zur Unterstützung der Arbeit des Ortsvorstehers. b) Völlige Autonomie in der Verwaltung des Ortsbudgets (sowie Erhöhung der Finanzen für den Stadtteil) bei gleichzeitiger Autonomie in der Vergabe von Aufträgen im Rahmen des Finanzbudgets. c) Rederecht im Stadtrat für den Ortsvorsteher (bei Bedarf und in Bezug auf Belange vor Ort). (23.10.13)
Grundschuldiskussion: Zur Problematik der Schließung der Kürenzer Grundschule habe ich weiter unter schon alles ziemlich klar gesagt. Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. (Siehe weiter unten). (23.10.13)
Sprengstoff – Verwaltung will sich einen Freibrief für die Vermarktung des Gebäudes der ehemaligen Grundschule in Kürenz ausstellen lassen. Zum "Flächennutzungsplan Trier 2025" sowie zu den Widersprüchen in der Verkehrsanbindung von Alt-Kürenz in den verschiedenen Verwaltungsvorlagen der Stadt Trier [weiter] (01.10.13)
Sitze in Ortsbeiräten: Der Kommentar von Herrn Pistorius zu seiner Berichterstattung im TV vom 27.08.13 „Sitze in Ortsbeiräten sollen wegfallen“ verdient (meine) unumschränkte Zustimmung. - Als ich vor zwei Tagen durch den Ortsvorsteher die Kurzversion einer Diskussionsvorlage für den Ortsbeirat in Kürenz erhielt, dachte ich – kurz irritiert - gleiches: „Eine Arbeitsgruppe soll die Ortsbeiräte stärken und schlägt in ihrer ersten Sitzung deren Verkleinerung vor. Das ist keine Satire, sondern politische Realität in Trier“ (TV, 27.08.13), kommentiert der TV-Redakteur Pistorius treffend. Er urteilt richtig: Eine Verkleinerung der Ortsbeiratssitze in den einzelnen Stadtteilen würde „mit Sicherheit nicht dazu beitragen, die Rolle der Ortsbeiräte zu stärken“ (TV, ebd.). Genauso ist es! – Allerdings wird man sich nun fragen müssen, wie es zu dieser merkwürdigen Einschätzung dieses Gremiums überhaupt hat kommen können? [weiter] (27.08.13)
Zu den Beschlüssen des Dezernatsausschusses II. zur Beförderung der Schüler/innen mit einem "Zusatzschulbus" von Kürenz nach Trier-Nord siehe unter dem Button "Kommentare 2013". Die Kommentare wurden am 25.06.13 und am 23.06.13 geschrieben. Sie stellen den kontroversen Verlauf der Gespräche im Ortsbeirat sowie bei der Bürgersprechstunde und den tatsächlich beschlossenen Maßnahmen dar. (25.06.13)
Lüge: Kürenzer Orstvorsteher (CDU) wirft der Verwaltung vor, auf der Stadtratssitzung am 28.05.13 "bewusst und gewollt gelogen" zu haben. [weiter] - (Vgl auch Artikel weiter unten auf dieser Homepage.) Zum Kommentar der Bürgermeisterin Birk (Grüne) als Erläuterung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen auf "befristete Schulwegbeförderung" ein Schreiben vom 24.05.13: [weiter] (30.05.13) Dazu mein Kommentar zum Schreiben der Verwaltung (Birk): [weiter] (31.05.13)
Kürenzer Orstvorsteher (CDU) wirft der Verwaltung vor, auf der Stadtratssitzung am 28.05.13 "bewusst und gewollt gelogen" zu haben. [weiter] - (Vgl auch Artikel weiter unten auf dieser Homepage.) (30.05.13)
Gegen Bauernopfer- und Alibipolitik in Trier-Kürenz: Der gemeinsame Antrag der Fraktionen im Rat, eine Schülerbeförderung von Kürenz nach Trier-Nord zu finanzieren muss abgelehnt werden. Gegen sollte die Initiative von Thomas Schon bedingungslos unterstützt werden. Alles andere ist wäre so lächerlich wie reaktionär, weil schlichtweg unsolidarisch mit den Eltern derjenigen Kinder, die erst nach vier Jahren den gleichen Weg zur Schule gehen sollen! Der gemeinsame Antrag der Fraktionen dient nur dem Weichspülen falscher Entscheidungen. [weiter] (27.05.13)
Rede des Ortsvorstehers von Kürenz, Bernd Michels (CDU), am 14.03.13 bei der Abstimmung zum Schulentwicklungsplan der Stadt Trier im Rathaus zum Erhalt der Grunschule Kürenz [weiter] (16.03.13)
Kommentar zu den Ergebnissen der Ortsbeiratsitzung in Kürenz vom 05.03.13 [weiter] (08.03.13)
Durchgeknallte Politik: Kommentar zur "Meinung der Fraktionen" von FWG und SPD in der Rathauszeitung vom 05.03.15 [weiter] (05.03.12)
Zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplans (Vorlage 049/2013): Um es in einem Satz vorweg zu sagen: Diese Vorlage ist ein Skandal! Keine der im Vorfeld vom Ortsbeirat Kürenz gemachten und mit der Verwaltung sowohl über den Ortsvorsteher als auch über die verschiedenen Mandatsträger/innen, die sowohl im Ortsbeirat als auch im Stadtrat sitzen, kommunizierten Vorschläge sind in die Vorlage eingeflossen. [weiter] (02.03.13)
Zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Trier und zum undemokratischen Prozedere der Verwaltung: Erst die "Fachausschüsse", danach erst bekommen die Ortsbeiräte die entsprechende Vorlage. Das Votum der Ortsbeiräte soll aber gemäß § 75 der Gemeindeordnung in den Entscheidungsfindungsprozess sowohl der "Fachausschüsse" als auch des "Stadtrates" eingehen: Zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplans.pdf (20.02.13)
Treffen der Ortsbeiräte in Heiligkreuz: Am Mittwoch, den 23.01.13 findet ein "nicht-öffentliches Gespräch" aller Ortsbeiräte, die kommen, zu dem "Brandbrief" aus Heiligkreuz aus dem letzten Jahr statt. Ein Forderungskatalog wurde der Einladung beigefügt, den ich für sinnvoll erachte und mit unterstützen werde. Wenn sich noch etwas "verändern" können soll hin zum Besseren, dann auf diesem Weg! Ich freue mich auf alle Gleichgesinnten und engagierten Kommunalpolitker/innen aus Trier! (18.01.13)
Warum eigentlich? - Entschuldigung: Bis auf weiteres werde ich auch im neuen Jahr 2013 nicht an den Ortsbeiratssitzungen in Kürenz teilnehmen. Nicht, dass es nicht auch Besseres zu tun gäbe, sondern aus gesundheitlichen Gründen: Das ungelöste Verkehrsproblem in der Avelsbacher Straße mit seinem zunehmenden und "gesundheitsgefährdenden" (OVG-Koblenz, 2004) Lärmpotential macht mich krank. Zudem steigt mein Herzinfarktrisiko extrem bei der demonstrativen Untätigkeit der Stadtverwaltung und der Parteien in Trier, etwas zum Besseren vor Ort zu verändern. Ich habe immer häufiger geradezu schlaflose Nächte angesichts des Unwillens der Verwaltung und der politischen Handlungslosigkeit der Fraktionen im Stadtrat. Vor dieser anhaltenden politischen Ignoranz bitte ich, meinen stillen Protest, als Entschuldigung zur Kenntnis zu nehmen! - Engagiert für Trier und Kürenz.(17.01.13)
Zur Sondersitzung des Stadtrates am Montag, den 14.01.13 wegen des Bebauungsplans im sog. Gerberviertel: Glücklich, wer überhaupt einen Bebauungslan hat ... Für die Soterstraße weigerte sich die Verwaltung überhaupt einen Bebauungsplan aufzustellen! [weiter] (13.01.13)
Wir können das nachempfinden: Von 400 Bussen, die zur Zeit täglich wegen einer zeitlich beschränkten Umleitung durch die Kutzbachstraße fahren, ist in einem Artikel des Volksfreunds (09.01.13) die Rede. Uns Anwohnern in der Avelsbacher Straße braucht keiner etwas zu erzählen, denn wir können am eigenen Leibe mitempfinden, was sich dann in einer Straße für die Anwohner an Lärm, Krach und Hauserschütterungen abspielt. Nach Angaben der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von mir im Ortsbeirat Kürenz befahren zur Zeit mehr als 450 LKW, Schwersttransporter und eben auch jede Menge Buse während des Semesters die Avelsbacher Straße. Hier wie da sind die gleichen Zustände zu beklagen ... [weiter] (09.01.13)
Schulschließung in Kürenz: Oder warum keiner der politisch Verantwortlichen eigentlich auf die betroffenen Bürger/innen vor Ort hört? [weiter] (20.12.12)
Als stieße man auf taube Ohren: Erst vor wenigen Monaten beklagte sich der Ortsbeirat in Kürenz gegenüber der Stadtverwaltung, dass in diversen Statistiken der Ortsteil Kürenz je nach Bedarf von der Verwaltung in mehrere Unterbezirke aufgeteilt wird, um die Zahlen zu schönen. Zuletzt geschah dies in Bezug auf die beiden Schulstandorte der Keune-Grundschule in Neukürenz und der Grundschule in Altkürenz, die von der Verwaltung zudem noch unterschiedlichen Schulbezirken zugeordnet wurden, wobei für Gesamt-Kürenz aber gilt, dass genügend Schüler/innen für beide Schulen vorhanden wären, würde man den Ortsteil Kürenz nicht willkürlich aufteilen. [weiter] (20.12.12)
Glückwunsch und Eintracht: Man kann den Stadtteilen, die im Westen der Stadt Trier liegen, nur gratulieren zu ihrer politischen Eintracht, gemeinsam gegen die verkehrspoltischen Optionen der Stadtverwaltung vorgehen zu wollen (vgl. TV: Mobilitätskonzept 2025). Leider findet sich eine solche Solidarität auf der anderen Moselseite nicht! Hier verfolgt Trier-Nord ganz eigene verkehrspolitische Ziel, die in keinster Weise mit denen von Altkürenz abgestimmt sind oder abgestimmt wurden. Alleine der Ortsbeirat in Tarforst hat - wenn auch nicht uneigennützig -erkannt, dass es rein gar nichts bringt, außer noch mehr Individualverkehr in den talswärts liegenden Stadtteilen, wenn in den Höhenstadtteilen weiter wie bisher gebaut wird. Von dieser Einsicht weit entfernt, weil noch unsolidarischer, denken die Ortsbeiräte in Filsch und Irsch. Ohne Rücksicht wird hier der Ausbau des eigenen Stadteiles gefordert, während der zusätzliche Verkehr nicht genau daher rührt, sondern aus den ländlichen Gebieten, auf die der Stadtrat in Trier freilich (!) keinen Einfluß nehmen kann. - Weil das Mobilitätskonzept mit fliehenden Fahnen während des Abstimmungsprozesses im Rat grundlegend verändert wurde, ohne dass die Ortsbeiräte darüber hätten ihre Meinung sagen können, wird das umstrittene "Mobilitätskonzept 2025" erneut in den Ortsbeiräten verhandelt werden müssen. Hier bietet sich erneut die Gelegenheit, Einsicht, Eintracht und Solidarität zu üben mit denjenigen Stadtteilen, deren Verkehrsproblematik im "Mobilitätskonzept 2025" totgeschwiegen und mitnichten politisch angegangen oder auch nur im Entferntesten zufriedenstellend gelöst werden soll. - Große Hoffnung ist allerdings fehl am Platz und nicht zu erwaten, weil sich die verschiedenen Parteien und Fraktionen auf dieser Seite der Mosel gegenseitig nichts schenken. Nicht einmal gemeinsame Ortsbeiratssitzungen sind diesbezüglich möglich. - Schade! (15.12.12)
Ebenfalls anständig abgelehnt: Das Moboilitätskonzept 2025 der Stadt Trier wurde auch vom Ortsbeirat in Filsch abgelehnt, wie der TV vom 04.12.12 berichtet. Das macht den Unterschied: Sowohl in Tarforst als auch in Flisch weiß man noch seine Interessen zu vertreten. Allein in Kürenz sitzen die Speichellecker der Verwaltung, denn hier wurde das Konzept durch den Ortsbeirat mit knapper Mehrheit durchgewunken (vgl. 'Ortsbeirat' 30.11.12) und das, obwohl die "ureigenen" Interessen von Altkürenz im Mobilitätskonzept der Stadt mit Füßen getreten werden. So wurde die "Umgehung Kürenz" nur als "langfristige" Entlastungsmaßnahme aufgeführt. Mit einer Umsetzung der Baumaßnahme wird daher erst gar nicht mehr gerechnet. Ansonsten kommen überhaupt keine (!) weiteren Verkehrsregelungsmaßnahmen für Kürenz vor. Das Ganze ist ein Skandal und ein doppelter Schlag ins Gesicht der Anwohner: Sowohl von der Verwaltung als auch vom Ortsbeirat! (04.12.12)
Unvorstellbar: Der Ortsbeirat in Kürenz hat auf seiner letzten Sitzung mit knapper Mehrheit das "Mobilitätskonzept 2025" genehmigt und sich gleichzeitig für die Aufnahme der "Umgehung Kürenz" in den mittelfristigen Finanzplan der Stadt ausgesprochen. Meine Frau sagte, als sie dies im Tv vom 30.11.12 las, ich solle den Ortsbeirat für diese Entscheidung loben, denn: "Die tun doch was." - Ja. [Morgen schreibe ich nicht, warum ich diese Entscheidungen nicht teile und sie für bloße Schaumschägerei halte. Für mehr Lob müsste ich mir meine Zunge abschneiden. Darum bekommt meine Frau jetzt einen Kuss, denn das rettet meine Zunge bis auf weiteres. ] (30.11.12)
Kommentar zum Protokoll des Ortsbeirates vom 23.10.12: Von wegen Demokratieverständnis [weiter] (26.11.12)
Schnellbus über Olewig: Eine durchaus weise Entscheidung traf der Verkehrsbetrieb der Stadtwerke Trier, wie in der Rathauszeitung vom 30.10.12 zu lesen ist. Nicht über Kürenz, sondern über die Sickingenstraße fährt der Nonstopp-Expressbus, um einerseits "die Mittagsspitze in Richtung Universität zu reduzieren" und andererseits "Platz zu schaffen für Schüler" (ebd.), die ebenfalls in Richtung Höhenstadtteile unterwegs sind. Die Anwohner der Avelbacher Straße in Kürenz hätten eine neue Schellbusstecke über Kürenz nicht nur nicht mitgetragen, sondern werden dagegen (weiterhin) auch auf die Straße gehen! - Es geht nicht an, dass eine von der Anwohner/innen gewünschte Tempo-30 Regelung in der Avelsbacher Straße, die der Verkehrsberuhigung dienlich wäre, von der Verwaltung abgelehnt wird, während gleichzeitig eine "Rennstrecke" in die Höhenstadtteile etabliert wird, um 2-3 Minuten Fahrzeit bis zur Uni einzusparen! - Irgendwann muss auch einmal der vom Landesrechnungshof schon vor einem Jahr eingeforderte "Verstand bei der Verwaltung" (vgl. Bericht zum Südbad, 2011) einsetzen! - Wenn nicht, helfen wir vom Bürgerkomitee gerne auch nach! (30.10.12)
Protestaktion in der Avelsbacher Straße: Zahlreiche Nachbarn stimmten den Zielen und der Notwendigkeit gezielter Protestaltionen zu, wollten aber - vor allem aus Scham oder der vermeintlichen Einsicht, dass das alles ja eh nichts bringe oder weil sie meinten, ihre eigene Anwesenheit wäre Geschäftsschädigend für ihre Firma - nicht persönlich an der Aktion teilnehmen. Mehrere Familien hatten sich auch entschuldigt. So trafen sich schließlich drei (!) hartgesottene Nachbarn, um am Freitag, den 26.10.12 von 16.00 -17.00 Uhr einen ersten Auftakt zu weiteren Aktioen gegen den zunehmenden Straßenverkehr und -Lärm, die unverschämte Passivität der Stadt Trier sowie gegen die anhaltende Ignoranz der Parteien zu protestieren! Dazu wurden Schilder gehalten mit den Aufschriften: "Hier Tempo-30!", "LKW und Schwertransporter raus aus der Straße!", "Uns gehört die Straße: Lärmschutz!" sowie "Politik versagt: Bisher keine Verkehrslösung für Kürenz!". Die Schilder bezeichnen gleichzeitig die Vorwürfe wie auch die entprechenden Forderungen. - Die gesamte Nachbarschaft wird mit Flugblättern auf dem Laufenden gehalten. Das gegründete Nachbarschaftskomitee plant weitere Aktionen (Lichterkette) vor allem in der Adventszeit und an den verkaufsoffenen Samstagen (Stiller Protest, etc). Dass es durch die Aktionen zu Behinderungen im Straßenverkehr kommen kann, ist nicht ausgeschlossen. Die Presse war vor Ort! (27.10.12)
Trier, den 22.10.12 Liebe Nachbarn,
erneut möchte ich Sie auf diesem Wege über geplante Aktivitäten in unserer Straße informieren. Aus dem letzten Treffen ist ein Komitee von fünf Personen hervorgegangen (weitere haben sich entschuldigt, aber ihre zukünftige Unterstützung und Mitarbeit angekündigt). Am Donnerstag, den 25.1012, um 19.00 Uhr wollen wir uns erneut in der Avelsbacher Straße 31 (Verbeek) treffen, um eine erste Aktion vorzubereiten. Zu diesem Treffen sind wiederum alle Anwohner/innen, die sich nachbarschaftlich engagieren wollen eingeladen. Wir wollen besprechen, auf welche Weise wir am kommenden Freitag, den 26.1012, (Treffen ab 15.00 Uhr zur Vorbereitung) eine erste, kleine Protestaktion entlang der Avelsbacher Straße organisieren können, die um 16.00 Uhr startet. Dazu bitte ich Sie bei Freunden und Bekannten Reklame zu machen und lade Sie hiermit zu unserer Aktion recht herzlich ein. Wir wollen uns einfach nur entlang der Straße aufstellen ca. eine 1/2 Std. (evt. mit Kopfhörern), um so zu demonstrieren, dass die Avelsbacher Straße auch uns Anwohnern gehört (und nicht nur dem Durchgangsverkehr!). Auch wir haben ein bestimmtes Ruhe-Bedürfnis, das von der Stadt aber bislang ignoriert wird (Tempo-30 abgelehnt!, Geschwindigkeitsdisplays abgelehnt! – aber: Ausbau des Wasserwegs bis zur Mosel, um eine neue Rennstrecke von den Höhenstadteilen zu etablieren!). Dagegen wenden wir uns. (Diese Aktion wollen wir in der zur Adventszeit abends wiederholen, dann mit Kerzen entlang der Straße). mfg i.A. Johannes Verbeek
Zur Ortsbeiratssitung am 23.10.12 in Kürzen musste ich mich leider Entschuldungen, denn wie auch der Verkehrspalner der Stadt Trier Herr Kannenberg weiß, gilt der Satz: "Da muss man Prioritäten setzen!" - Eben! Zu den näheren Gründen siehe oben. (23.10.12)
Nachbarschaft Avelsbacher Straße: Am Dienstag, den 16.10.12 hat sich in der Avelsbacher Straße 31 auf Einladung vom 08.10.12 ein Bürgerkomitee gegründet. Wir werden werden uns am kommenden Donnerstag, den 25.10.12 noch einmal um 19.00 Uhr treffen. Auch zu diesem Treffen der Nachbarschaft, sind alle Anwohner/innen der Avelsbacher Straße eingeladen. Wir planen dann Vorbereitungen für eine erste Protestaktion in der Avelsbacher Straße, die am Freitag, den 26.10.12, stattfinden soll. Die genaue Uhrzeit wird noch rechtzeitg bekanntgegeben! (16.10.12)
Liebe Nachbarn in der Avelsbacher Straße, schon vor ein paar Wochen hatte die Stadtverwaltung in einem Antwortschreiben an mich (mit Durchschlag an den Ortsvorsteher) erklärt, dass die zuletzt vom Ortsbeirat mehrheitlich geforderte Tempo-30-Regelung in der Avelsbacher Straße nicht umgesetzt werden könne, weil die Straße als L144 eine „Einfallsstraße“ für den überregionalen und innerstädtischen Verkehr in Trier sei. Damit hat die Stadtverwaltung nunmehr 10 verschiedene Vorschläge zur Verkehrsberuhigung in Altkürenz ohne eigene Alternativen aufzuweisen (!) abgelehnt! Aus Sicht der Stadt ist die Avelsbacher Straße quasi „austherapiert“, ja es könnten sogar „noch mehr Autos“ durch die Straße fahren, weil das geschätzte Verkehrsaufkommen (ca. 22.000 Fahrzeuge pro Tag) noch nicht am Limit sei, so die Stadt. Man kann uns also durchaus noch mehr zumuten – ohne dass die Stadt tätig wird! Das empfinde ich aber als schlichtweg unmöglich! Jeder kennt die zunehmende Lärmbelastung durch den Verkehr in der Straße! Leider sehe ich aber keine andere Möglichkeit mehr, als durch „kreative Bürgerproteste“ immer wieder auf unsere bisher ungelöste Verkehrsproblematik aufmerksam zu machen. Ohne Druck durch die betroffenen Anwohner vor Ort wird sich nichts bewegen! Daher möchte ich Sie als Anwohner/innen der Avelsbacher Straße zu einer kleinen Bürgerversammlung am kommenden Dienstag, den 16.10.12, um 19.00 Uhr zu mir in die Küche einladen (Verbeek: Avelsbacher Straße 31 – da passen schon ein paar Leute hinein!), um das weitere Vorgehen zu besprechen. Mit freundlichen Grüßen: Johannes Verbeek Trier, den 08.10.12
Die Grundschule muss bleiben: Wie ein Leserbrief zur Grundschule Kürenz im TV vom 08.10.12 deutlich zum Ausdruck bringt, ist die Diskussion über den Erhalt der Schule in Altkürenz Gott sei Dank noch nicht abgeschlossen. Gut so! Gleicherweise müssen namentlich die CDU, hier über den Ortsvorsteher Bernd Michels, und auch die Grünen über ihren schulpolitischen Sprecher, Gerd Dahm, endlich einmal Farbe bekennen und es nicht nur bei unverbindlichen Absichtserklärungen belassen, bzw. nutzlose Alternativen zu verfolgen. Doch gerade die beiden Vertreter von Kürenz im Stadtrat tun sich schwer mit der klaren Absichtsbekundung der Kürenzer Bürgerinnen und Bürger, die sie im Rat vertreten sollten. Die Schule vorschnell zu schließen, wäre eine kommunapolitische Schande! Insofern muss sich hier in Kürenz auch einmal der Widerstand von Eltern, Bürgern und vom Ortsbeirat äußern, sonst werden Entscheidungen über die Köpfe der Kürenzer hinweg im Stadtrat und von der Verwaltung gefällt. (08.10.12)
Eine Diskussion über den Info-Brief der Deutschen Feuerwehrgewerkschaft (DFeuG), der an die Ortsvorsteher der verschiedenen Stadtteile in Trier verschickt wurde (vgl. Kommentare: 13.09.12), steht im Ortsbeirat Kürenz noch aus, ebenso wie eine Diskussion über den Beschwerdebrief des Heiligkreuzer Ortsbeirates über nicht getroffene Entscheidungen der Verwaltung und des Rates der Stadt Trier. (29.09.12)
Die Diskussion auf 16.vor vom 31.08.12 zum Thema "Die Grünen präsentieren ihr eigenes Schulkonzept", zu dem ich drei Leserbriefe geschrieben habe, die entschprechend der Anschlägevorgabe ziemlich knapp ausfallen mussten, möchte ich an dieser Stelle dokumentieren, weil der Bezug zu Kürenz und hier besonders zum Ortsbeirat hervorzuheben ist. Deshalb hier die drei Texte in ihrer Reihenfolge: 1. Erwiderung [weiter], 2. Klarstellung [weiter], 3. Zurechtweisung [weiter]. Der vierte Kommentar wurde gemäß der Richtlinien von 16.vor nicht mehr veröffentlicht. Darum hier: Gegen den Blödsinn [weiter]. (09.09.12)
Pillo: Bis auf weiteres!
Wer mich kennt, weiß mit welcher Leidenschaft ich Kommunalpolitik betreibe. Prioritäten setzen: Als Reaktion auf die Stellungnahme der Dezernintin Kaes-Torchiai, Tempo-30 in der Avelsbacher Straße nicht zu genehmigen und als Reaktion auf Aussagen der Verwaltung zum Mobilitätskonzept 2025 (vgl. TV, 25.08.12) werde ich mich aus unten genannten Gründen bis auf weiteres zu den Sitzungen des Ortsbeirates in Kürenz entschuldigen. Irgendwann ist auch hier Feierabend. Ich habe keine Lust, mein politisches Engagement mit ignoranten, völlig uneinsichtigen und zynischen Menschen zu teilen! Menschen, die eher ihre Köpfe weiter betonieren als kreative Veränderungen zum Wohle der Bevölkerung umzusetzen, obwohl sie sich selbst Volksvertreter und Stadtangestellte nennen.[weiter]. (25.08.12)
Protestschreiben der Ortsbeiräte: Der offene Brief des Ortsbeirates Heiligkreuz ist voll zu unterstützen! Hier werden mit einem Wort Teile des "Kommunalen Wahlprogramms DER LINKEN" aus dem Jahre 2008 endlich auch in städtischen Gremien diskutiert (vgl. Stadtentwicklungspolitik). Das hat lange gedauert. Aber offensichtlich ist die Not sehr groß geworden. Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich, wenn unterstellt wird, dass "einige Parteien die Ortsbeiräte für überflüssig halten und abschaffen wollen". Kein Wort findet sich in dem offenen Brief, das in diese Richtung weisen würde. Dagegen ist es fast schon völlig realitätsfern, wenn "man" meint - wie in Kürenz -, es gäbe an der Verwaltung nichts zu kritisieren und darum könne "man" sich auch nicht über die Verwaltung beschweren!? - Hier werden einmal polit-taktische Gegensätze konstruiert und dann wieder wegnivelliert. Es wird aber an der Realität geflissendlich vorbeigesehen. Im Brief stehen dagegen sowohl der Stadtrat der Stadt Trier in der Kritik - und zu Recht!- als auch die Stadtverwaltung der Stadt Trier - wiederum zu Recht! Beide Gremien orientieren sich nicht immer - aber immer seltener (!) - an Entscheidungen, die zuvor in den Ortsbeiräten als sinvoll und dringend nötig beschlossen wurden. Oder sie setzen diese Entscheidungen einfach nicht um. Beispiele gibt es davon die Hülle und Fülle, wovon meine Homepage leider nur so sprudelt! Ich werde mich für eine entschiedene Stellungnahme des Ortsbeirates Kürenz einsetzen, die die Intensionen des offenen Briefes voll und ganz unterstützt und Konsequenzen fordert. (24.05.12)
Tempo-30- Regelung erwartungsgemäß abgelehnt: Leider sah ich mich heute, an diesem schönen Sommertag, erneut gezungen, mich mit einem Antwortschreiben der Stadtverwaltung über meinen Antrag, in der Avelsbacher Straße Tempo-30 einzuführen, auseinander zu setzen. Die Dezernentin Frau Kaes-Torchinani schrieb die Antwort an den Orstvorsteher in Kürenz. Der Brief erreicht mich heute. Mein Kommentar ist ausführlich, wobei er die Argumentation der Verwaltung abschnittsweise zuvor vorstellt und zitiert. Leider ist die Sichtweise der Verwaltung in jedem Argument, das sie anführt, um selbst zur Lösung des Problems überhaupt nicht tätig werden zu müssen, nicht haltbar. - Ich habe ja schon viel Unsinn zu hören bekommen ..., aber die Verwaltung verabschiedet sich hier wiederholt von einer jeden, seriösen Problemlösung. Und wahrscheinlich tragen das die Parteien im Rat mehrheitlich mit ... [weiter] (19.08.12)
Auf seiner Sitzung vom 14.08.12 hat der Ortsbeirat Kürenz in seinen Entscheidungen im wesentlichen dem Meinungsbild der Bürgeranhörung vom 31.07.12 entsprochen: 1) Der Flächennutzungsplan wurde in Bezug auf die Riverissiedlung ausgesetzt, da das Gutachten des Wohungsnutzungspaln noch nicht vorliegt. Ob dort vornehmlich eine neue Wohnsiedlung gebaut werden soll oder doch eher ein neues Gewerbegebiet entstehen soll, dass über die Brücke der Umgehung Kürenz erschlossen werden könnte, wurde nicht entschieden. Die zweite Entscheidung bezüglich des Flächennutzungsplans wurde ebenso einmütig getroffen. Die Fläche entlang des Kobuswegs wurde als weitere Siedlungsfläche für Altkürenz als "ungeeignet" bewertet, weil die verkehrliche Anbindung vor allem die Bewohner der Domänenstraße (Richtung Berghang) empfindlich mit neuem Verkehrslärm belästigen würde, der dann von oben und von unten käme (!), was in keinster Weise zumutbar wäre. 2) Mit großer Mehrheit (11 Ja, 2 Nein und 1 Enthaltung) wurde beschlossen, dass die Umgehungsstraße über den Grüneberg (Vorlage 063/2007) nicht wie von der Stadtverwaltung vorgesehen nur in die langfristige Planung einbezogen werden soll, sondern "kurzfistig" finanziert und umgesetzt werden soll, damit Altkürenz vom Individualverkehr mit 23.000 Fahrzeugen täglich entlastet wird, sowie das Gewerbegebiet in der Riveris erschlossen werden kann. In diesem Zusammenhang wurde auch darauf hingewiesen, dass die verschiedenen Parteien im Stadtrat dem Bürgerwillen des Ortsteils Kürenz bei ihren Entscheidungen entsprechen sollen und nicht aus opportunistischen Gründen - wie bisher - dagegen stimmen sollen. 3) Für den Erhalt der Grundschule in Altkürenz sollen die Schulbezirksgrenzen so verändert werden, dass Schüler/innen auch von Trier-Ost die Schule besuchen können. Insgesamt soll Kürenz aber als einheitlicher Ortsbezirk - vor allem von der Verwaltung (!) - behandelt werden, so dass der Weidengraben (Keune-Schule) nicht gegen die Grundschule von Altkürenz ausgespielt werden kann. Ein Plan B ist bisher nicht vorgesehen. 4) Die frei verfügbaren Gelder des Ortsbeirates (26.679 €)sollen zum größten Teil (ca. 23.000 €) in die Sanierung des "Feuerwehrhäuschens" im Schlosspark investiert werden. (15.08.12)
Ergebnisse der Bürgerversammlung in Altkürenz: An der Bürgerversammlung im Pfarrsaal von St. Bonifatius in Altkürenz haben gestern ca. 70 Bürger/innen teilgenommen. Vorgestellt und diskutiert wurden drei Themen: 1. Die Neuausweisungen der Stadtverwaltung für Gewerbe- und Neubaugebiete; 2. Die Reaktivierung der Umgehungsstraße für Altkürenz; 3. Die Situation der Grundschule in Altkürenz. Es herrschte weitgehend Einigkeit in Bezug auf die verschiedenen Punkte: Zu 1.) Ein Neubaugebiet oberhalb der Domänenstraße (Kobusweg und Klosterwiese) wurde unisono abgelehnt. Der Hauptgrund dafür war vor allem die Verkehrsituation in der Domänenstraße, so dass die Anwohner/innen nicht noch eine weitere Zufahrtsstraße oberhalb ihrer Gärten haben wollten, sondern dort ihre Ruhe haben wollten! Das Gewerbegebiet an der Riveris wurde dagegen begrüßt, zumal wenn dadurch eine neue Brücke über die Bahn zur Erschließung des Gebietes möglich würde (als Ersatz für die Zementbrücke). Lediglich die UBM wollte abwarten, was die Gebäudeanalyse der Stadt für die dortigen Wohnanlage ergeben würde. Zu 2.) Die Umgehungsstraße zur Anbindung der Höhenstadtteile an die Metternichstraße war erneut aktuell geworden, nachdem der Petrisbergaufstieg vom Stadtrat begraben wurde. Erbost waren viele Bürgerinnen immer noch über die Lügenmärchen von Herrn Dietze (SPD). Es erstaunte, dass überhaupt wenig SPD-Vertreter/innen des Ortsbeirates anwesend waren. Die CDU will die Umgehungsstraße erneut in den Stadtrat einbringen bzw. darauf drängen, dass schon bestehende Beschlüsse, die noch Gültigkeit haben, von der Verwaltung endlich umgesetzt werden. Lediglich die UBM wußte noch nicht, ob sie dem Zustimmen wollte, um nicht erneut falsche Hoffnungen (!?) bei den Bürger/innen zu wecken. (Eine ziemlich opportunistische Position!) Zu 3.) Die Grundschule in Altkürenz gilt es wegen ihrer Bedeutung für den Stadtteil zu erhalten. Es soll darauf hingewirkt werden, die Grenzen des Schulbezirks zugunsten von Altkürenz zu verändern, was Frau Birk auch schon vor einem Jahr bei einer Ortsbeiratssitzung im Weidengraben als reale Möglichkeit angedeutet hatte. Die Alternativen wäre, dass das Gebäude eventuell anderweitig als Schule benutzt werden könnte (z.B. als Berufsschule?). Ein Verkauf des Schulgeländes kommt nicht in Frage! Von der Stadtverwaltung soll allerdings sofort ein Bebauungsplan eingefordert werden, der im Falle eines Verkaufes, die weitere verwendung des Geländes anwohnerfreundlich regeln würde. (Einge Anwohner meiten, dass könne auch schon jetzt sofort passieren.) - Die Veranstaltung wurde vom Ortsvorsteher in Kürenz, Bernd Michels, souverän geleitet. Es wurde bedauert, dass nur wenige Bürger/innen vom Weidengraben und noch weniger von Petrisberg teilgenommen haben, obwohl sie auch zu Kürenz gehören. Es soll darauf hingewirkt werden, dass die Stadtverwaltung Kürenz als einen einzigen Stadtteil behandelt und nicht je nach Bedarf in drei verschiedene Bezirke Weidengragen, Petrisberg und Altkürenz aufteilt. Das verzerrt vor allem Statistiken (siehe Z.B. die Bedarfsberechnungen für den Petrisbergaufstieg!) (01.08.12)
Fahrerflucht: Wie auf 16vor zu lesen ist (28.07.12), ereignete sich schon am vergangenen Mittwoch (25.07.12) um 17.45 ein Unfall in Kürenz, bei dem ein Radfahrer von einem schwarzen Mercedes im Aveler Tal angefahren wurde. Die "blonde Fahrerin" des Mercedes begann Fahrerflucht. Die Polizei bitte um Hinweise. - Für den Ortbeirat in Kürenz ergeben sich hier natürlich einige Fragen, die jedoch wegen der unklaren Unfallsituation und der ungekläreten Umstände nur vage ausfallen können: Wurde im Aveler Tal zu schnell gefahren? Sind Fahrradwege entlang der Straße überhaupt sicher? In welche Richtung fuhr der Wagen bzw. in welche das Fahrrad? Die Stadtverwaltung wies Anfang des Jahres 2012 meinen Antrag ab, im Aveler Tal und in der Avelsbacher Straße "Geschwindigkeitsdisplays" zu installieren, die auf "zu schnelles Fahren" selbstaufmerksam machen, mit dem Grund die Betriebs- und Folgekosten seien zu hoch. Gilt das angesichts des Fahrradunfalls immer noch oder hätte er u.U. verhinder werden können? (28.07.12)
Der Ortsvorsteher von Kürenz, Bernd Michels, läd in Abstimmung mit dem Ortbeirat Kürenz zu einer Bürgerversammlung in Altkürenz am 31.007.12 um 19.00 Uhr in den Pfarrsaal von St. Bonifatius (Domänenstraße) ein. Um große Beteiligung wird von Seiten des Ortbeirates gebeten. Zur Einlandung und den aktuellen Themen siehe [weiter]. (25.07.12)
Konsequenz aus den Vorstellungen des Schulentwicklungskonzeptes gezogen: Auf der nächsten Ortsbeiratssitzung in Kürenz (nach der Sommerpause) werde ich vorsorglich die Erarbeitung eines Bebauungsplans für das Gelände der Grundschule in Altkürenz beantragen, in den auch die Bereiche gegenüber der Schule mit einbezogen werden sollen... [weiter] (29.06.12)
Neuer Flächennutzungsplan im Ortsbeirat vorgestellt: Über die vom neuen Flächennutzungsplan ausgewiesenen möglichen Bauland- und Gewerbegebietsflächen in Kürenz wird differenzierter noch zu sprechen sein. Einiges geht überhaupt nicht (Wiesen oberhalb von Altkürenz), anderes - besonders in der Metternichstraße - sollte nicht nur unterstützt, sondern auch forciert werden, nicht zuletzt auch wegen der verkehrspolitischen Implikationen (Umgehung Kürenz). (29.06.12)
Nicht die feine Art: Anwohner des Aveler Tals beschweren sich bei der Stadt wegen nicht nachvollziehbarer "Knöllchen-Praxis" des Ordnungsamtes während der Kanalsanierungs-arbeiten vor Ort. [weiter] (23.06.12) Am 25.06.12 wurde mir die folgende Antwort der Verwaltung an die Anwohner durch einen Anwohner zugeschickt. Da es sich um meine Anfrage gehandelt hat - wie der Anwohner zurecht feststellt - erstaunt es sehr, dass ich selbst bisher uninformiert gelieben bin. Von daher Danke ich dem Anwohner für die Infos, dass die Verwaltung in ihrer Sache tätig geworden ist. [weiter] (25.06.12).
Was die Anwohner in der Avelsbacher Straße sagen ... (Ein Kommentar zu 16vor vom 08.06.12: Die Vollbremsung) [weiter] (10.06.12)
"Berliner Kissen": Vom Ortsbeirat Kürenz zunächst gewünscht und zur Überprüfung an die Stadtverwaltung weitergeleitet, aber im Antwortschreiben (24.05.12) von der Verwaltung endgültig verworfen. Zu den "falschen" und Scheinargumenten der Stadt ein Kommentar [weiter] (28.05.12)
Bei klarem Verstand - mit deutlichen Worten! Ein ausführlicher Kommentar zur Ortsbeiratssitzung in Kürenz am 24.05.12 und zu dessen Beschlussfassung zum Antrag Tempo-30 in der Avelsbacher Straße [weiter] (27.05.12)
Nach langer, ausführlicher und teilweise auch konträrer Diskussion wurde mein Antrag (siehe unten 18.05.12) in der Ortsbeiratssitzung vom 24.05.12 "einstimmig mit einer Enthaltung bei neun Stimmberechtigtigen von 16" angenommen und der Stadt Trier zur Überprüfung überstellt. Nach Stellungnahme der Stadt, die wahrscheinlich ablehnend ausfällt, weil die Avelsbacher Straße als Landstraße eine so genannte "Einfallstraße" ist, auf denen "anscheinend" generell Tempo-50 gelten muss (! ???), wird sich der Ortsbeirat erneut mit dem Antrag beschäftigen und evt. zur Realisierung erneut an die Verstadtverwaltung überweisen. (Gedult ist die Tugend der Weisen!) (25.05.12)
Trier, den 25.05.12 Hallo Bernd (Michels - Ortsvorsteher Kürenz), zunächst einmal vielen Dank für ausgleichende Moderation der gestrigen Sitzung. Wenn ich argumentiere, bin ich mit unter sehr streng mit dem, was andere so Unbedachtes von sich geben. Was mich aber heute morgen noch mehr erstaunt hat, ist ein Artikel im TV (25.05.12), in dem es über die "Lärmverordnung" - ich glaube ein Antrag der Günen im Dez. II - geht. In dem Bericht werden eine ganze Anzahl von verschiedenen Straßen aufgelistet, in den die Verwaltung überprüfen soll, ob Tempo 30 möglich wäre. Leider habe ich die "Avelsbacher-Straße" in der Liste vermißt. Ist das ein Zufall, dass in diesem Konzept erst gar nicht ergwogen wird, die Avelsbacher Straße zur Tempo-30-Straße auszuweisen? Das würde mich einmal interessieren! Und vor allem auch, ob die CDU (oder andere Parteien) das so mit tragen, oder ob sie Ergänzungsanträge stellen, in denen z.B. auch die Situation in Altkürenz einer Lösung in der "Lärmverordnung" zugebilligt wird, die auf einer schlichten Geschwindigkeitsreduzierung hinausläuft. - Eigentlich so, wie wir das gestern auch om Ortsbeirat beschlossen haben. - Hätten wir das gestern aber nicht getan, dann wäre die Problematik von Altkürenz erst garnicht mehr im "Lärmplan der Stadt" berücksichtigt worden? - Oder sehe ich das falsch? - Kann es sein, dass "die Mutter aller Lärmproteste" in Trier-Kürenz (!) totgeschwiegen wird, ohne dass jemand sich verantwortlich fühlt, etwas zu unternehmen? mfg Hanno
Antrag Tempo-30: Am Donnerstag, den 24.05.12 findet eine Ortsbeiratssitzung in Kürenz statt. Um 19.00 Uhr beginnt die Sitzung im Lokal Monte Petri im Wohnquartier dauf dem Petrisberg. Wie schon länger angekündigt, werde ich dort einen Antrag stellen, der die Avelsbacher Straße von Höhe Domänenstraße an bis zur Bahnunterführung als eine Straße ausweisen soll, in der die Höchstgeschwindigkeit von Tempo-30 kmH gilt. Eine ausführliche Begründung ist dem genauen Wortlaut des Antrages angefügt. In aller Kürze geht es um notwenige Schallschutzmaßnahmen aufgrund des enormen Verkehrsaufkommen vor allem durch rasende Busse und LKWs und Schwerlastwagen sowie einer Raserei zu den frühren Morgen- und Abendstunden auf den Petrisberg. Es kann nicht sein, dass auf den Petrisberg, wo jetzt schon Tempo-30 herrscht (!), zusätzlich noch teure "Berliner-Kissen" installiert werden sollen zu Kosten von bis zu 18.000 Euro, während auf der Avelsbacher Straße seit Jahrzehnten der viele Autofahrer - darunter auch (unverständlicherweise) Berufskraftfahrer (!)- die Sau rauslassen, ohne dass sich die Stadt Trier veranlsst sieht, auch nur eine einzige Maßnahme zur Entlastung von Alt-Kürenz vom Durchgangsverkehr, umzusetzten. [weiter] (18.05.12)
Zuwenig Mut: Der Ortsbeirat von Heiligkreuz wollte ein Zeichen setzen und kollektiv zurücktreten (vgl. TV 03.04.12). Zur Begründüng wurde die Ignoranz des Trierer Stadtrates genannt, Beschlüsse und Anregungen des Ortsbeirates umzusetzen. Diese Argumente kann man als kommunalpolitisch agierender Mensch gut nachvollziehen. - Doch dann: Der Antrag, dem alle Ortsbeiratsmitglieder/innen vermeintlich inhaltlich zustimmten, wurde zurückgezogen! Man wolle lediglich eine Diskussion anregen. Zurückzutreten sei nicht der richtige Weg. - Da fragt man sich aber, was denn hier die Alternative wäre? Der Ortsbeirat kann doch nicht wirklich so naiv sein zu glauben, durch diese Aktion würde sich der Trierer Stadtrat oder die Verwaltung sich eines besseren belehren lassen? Sowohl der Stadtrat als auch die Ortsbeiräte sind durch eben die gleichen Parteien und Fraktionen miteinander personal verwoben und verfilzt. Wie oft musste ich denn im Ortsbeirat Kürenz erfahren, dass einstimmige Beschlüsse plötzlich auf der Ebene des Stadtrates, also dort, wo sie umgesetzt werden sollten, von großen und kleinen Fraktionen nicht mehr mitgetragen wurden - und das über Jahre hinweg und mit genau entgegengesetzten Argumenten wie sie zuvor im Ortsbeirat formuliert worden waren? (vgl. etliche Beiträge auf dieser Homepage!) - Vor diesem Hintergrund helfen in der Tat nur tatsächliche Konsequenzen: Es gehört mehr Mut dazu, aus Protest von einem öffentlichen kommunalpolitischen Amt zurückzutreten, als so mancher denkt. - Aber nur so zu tun "als ob", macht beide Seiten weiterhin nur unglaubwürdiger. In Heiligkreuz hätte etwas erreicht werden können, wäre der Mut zum Handeln wirkllich dagewesen und nicht nur verbal verblasst, indem der Antrag (erleichtert !) zurückgezogen wurde. - Hier war das Hemd (des Hl. Rockes) wohl näher als die Hose (vom ollen Marx). - Leider! Darauf zu hoffen, dass sich die Mitglieder des Stadtrates in ihren Meinungen, die den Bedürfnissen der Bürger/innen vor Ort oftmals total enthoben sind, ändere, oder dass sich die Verwaltung um 180 Grad zu einem besseren Bürgerwunscherfüllungsorgan drehen würde, ist leider recht naiv. Schade, dass der Mut zur Konsequenz in Heiligkreuz nicht ausreichte! Verändert wird so aber nichts! Die gleichen bleiben sitzen - wie zuvor. Aber: Die Frage der Verantwortung ist keine Frage vermeintlicher Macht! Wer das verwechselt, hat politisch rein nichts kapiert. Denn so sieht immer und überall nur ein bloßes "Mitläufertum" aus. Die andere Seite der Medalie hat somit einen klaren Namen: kommunalpolitische "Scheindemokratie". Nur fromal korrekt, sonst ausgehöhlt! (vgl. meine Beiträge) (04.05.12)
Antrag zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Avelsbacher Straße: Zur nächsten Ortsbeiratssitzung (Termin steht noch nicht fest) habe ich beim Ortsvorsteher Herrn Bernd Miches (CDU) schon einmal per E-Mail einen Tagesordnungspunkt "Antrag: Tempo-30 in der Avelsbacher Straße (von der Unterführung bis auf Höhe der Einbiegung in die Domänenstraße)" angemeldet. Die Begründung wird nachgereicht. Es reicht jetzt mit dem Lärm von LKW-Baustellenrasern sowie Früh- und Spätfahrern auf dem Petrisberg. Der Wahnsinn muss ein Ende haben. (03.04.12)
Meine Eingabe zur Offenlegung des Bebauungsplans BU 22 "Kasino Petrisber" an die Stadt Trier ... [weiter] (03.04.12).
Warnung: Frühling und Stauaktivitäten in Altkürenz [weiter]. (12.03.12)
Steilvorlage durch die Stadt Trier: Der Ortsbeirat Kürenz bedankt sich und stimmt dem neuen Bebauungsplan BU 22 "Kasino Petrisberg" einstimmig zu - aber untern dem fogenden, ausdrücklichen Vorbehalt ... [weiter]. Ortsvorsteher Bernd Michels (CDU) wurde beauftragt, dass Sitzungsprotokoll auf der Stadtratssitzung am 28.02.2012in die Entscheidungsfindung einzubringen. Johannes Verbeek (parteiloses Mitglied im Ortsbeirat Kürenz) wird noch heute einen Brief an den Fianzminister in Mainz schicken, um sich freundlich zu bedanken und um eine abschließende Stellungnahme zu erbitten. (24.02.2012)
Der Ortsbeirat Kürenz stimmte in seiner Sitzung vom 25.01.12 in Bezug auf die Verwaltungsvorlage 545/2011 (Änderungsantrag BU 16a) mit fünf zu vier Stimmen bei einer Enthaltung für den Bau von Studentenwohnheimen und einem weiterem Supermarkt im Eingangsbereich des Petrisberges. (Fünf Mitglieder des Ortsbeirates nahmen an der Abstimmung nicht teil, weil sie entschuldigt fehlten.) Zur Diskussion: Einzig die Grünen stimmten zusammen mit mir gegen eine weitere Bebauung mit dem sinnvollen Argument, die Verkehrserschließung des Petrisberges sei nach wie vor nicht geregelt und darum könne man nicht wie bisher planlos in die Gegend bauen. - Erfahrungsgemäß outete sich der SPD weiderholt als A-Patrei in diesem Zusammenhang. Seit den ersten Tagen stimmt sie ohne mit der Wimper zu zucken für den Bau jedes einzelnen Wohngebietes in den Höhenstandtteilen, gibt aber das Lippenbekenntnis ab, wenn die "Stadt Trier" etwas für die Verkehrsentlastung von Altkürenz tun würde, wäre das auch gut und fände Unterstützung der A-Partei (lies: 'absolut' unwählbar!). - Auf die Idee, dass die Ortsbeirate selbst fordern müssen, was die "Stadt Trier" umsetzen solle, ist die A-Partei immer noch nicht gekommen, hier reicht der Verstand für die entsprechenden Zusammenhänge einfach nicht. - Die Wendehalspartei der freien Wähler, stimmte mit dem schlagenden Argument für den Ausbau des Petrisberges, man wohle ja schließlich dort Einkaufen gehen und nicht in Tarforst! - Herzlichen Glückwunsch zu diesem uneigennützigen Bedürfnis. Offensichtlich "wollen" die Anwohner in der Avelsbacher Straße gemäß dieser Argumentation "Krach hören" und eben nicht in Tarforst. - Die CDU weiß derzeit ebenfalls nicht, was sie tut. So verstieg sich ein Ortsbeirat zu der Meinung, der Verweis auf die ehemalige Bürgerinitiative "Lebenswertes Kürenz" gehöre nicht in den Ortsbeirat, weil es diese Initiative nicht mehr gebe. - Dennoch aber gibt es die Beschlüsse des OVG-Koblenz, die die Bürgerinitiative für die Anwohner in Altkürenz im Jahre 2004 gegen den Willen der Stadt Trier erstritten hatte. Daran knüpfen einige Anwohner in der Avelsbacher Straße jetzt erneut an und werden - nachdem die Vorlage 545/2011 den Stadtrat passiert haben wird - erneut vor dem OVG-Koblenz klagen: Diesmal aber für einen Baustopp in Bezuf auf alle bestehenden Wohngbebiete in den Höhenstadtteilen! Hierbei kommt es im Übrigen überhaupt nicht darauf an, ob die Ortsbeiräte sich in Kürenz solidarisch gezeigt haben oder nicht. (Zur Erinnerung: Für die Anschaffung von Straßenschwellen im Wohngebiet auf dem Petrisberg, in dem jetzt schon Temop-30 gefahren wird (!), wurde noch einstimmig vom Ortsbeirat votiert, weil man ausdrücklich solidarisch mit den Bewohnern des Petrisberges sein wollte. - So ändern sich die Zeiten, wenn man kein Gehirn hat, um Zusammenhänge solidarisch im Geiste behalten zu können. Der ehemalige Chef der EGP sprach auch ein Lippenbekenntnis zur Umgehung Kürenz aus und meinte, die meisten Anwohner des Petrisberges würde diese Umgehung gleichmaßen fordern. - Gesehen haben wir davon bisher jedoch rein gar nichts! - Schließlich schwieg der anwesende Mitarbeiter der Stadtverwaltung gegenüber dem Vorwurf, die Stadt Trier habe bisher jeden (!) Vorschlag des Ortsbeirates zur Verkehrsberuhigung von Altkürenz abgelehnt. Man sei diesbezüglich eben anderer Meinung als ich, so als ob man selber als Vertreter des Bauamtes der Stadt Trier damit überhaupts nichts zu tun hätte. - Bei dieser Aussprache hat nur noch das Totschlagargument gefehlt, langhaarige seinen sowieso alle Bombenleger und müssten von daher dringend vom Verfassungsschutz beobachtet werden. - Recht und Anstand gibt es offensichtlich nur in einer anderen Welt. Ein Vertreter des TV schrieb alles für die Nachwelt mit - falls dann noch jemand den TV liest? (26.01.12)
Unfälle passen ins Verkehrsbild: Der Wochenspiegel berichtete, dass es in der Kohlenstraße auf der Höhe des Kleeburger Weges am 20.01.12 zu einem schweren Unfalls gekommen sei, bei dem ein Fußgänger vermutlich von einem Kleinbusfahrer, der aus den Höhenstadtteilen in Richtung Innenstadt fuhr, übersehen wurde. Gleichemaßen schwerverletzt wurden zwei Fahrzeugführer, die auf Höhe des Weidengrabens aus bisher noch ungeklärter Ursache frontal zusammenstießen. - Das von uns seit Jahren beklagte versträkte Verkehrsaufkommen durch die Bebauung der Höhenstadtteile - ohne jegliche Verkehrsentlastung (!) - fordert offensichtlich immer wieder seine Opfer, die von der Gesellschaft lediglich hingenommen werden. - Konsequenzen aus der veränderten Verkehrssituation will sowohl in der Stadtverwaltung als auch in der Mehrheit des Rates keiner ziehen! (26.01.12)
Bustopp in den Höhenstadtteilen gefordert: Folgendes Schreiben zur Verwaltungsvorlage 545/2011 habe ich an die Fraktionen des Rates der Stadt Trier mit Bitte um freundlich Kenntnisnahme und entsprechender Beschlussfassung zugesandt ... [weiter] (22.01.12).
Erfolgreiche Geschäftsidee in Altkürenz [weiter] (21.01.12)
Nach wie vor lehne ich die Erweiterungen des Baugebietes (BU 16) auf dem Petrisberg ab, solange die Verkehrsentlastung von Altkürenz nicht zufriedenstellend für die Anwohner in der Avelsbacherstraße gereget ist. Auf der Sitzung des Ortsbeirates am Donnerstag, den 26.01.12 (19.00 Uhr Monte Petri), werde ich die bestehende Situation ausführlich referieren. Hoffentlich schließen sich dieses mal weitere Fraktionen und Parteien einer generellen Ablehungen an, denn bisher hat die Stadtverwaltung auch alle nur denklichen Verkehrsregelungsmaßnahmen (Tempo-30, Rechts-vor-Links, Geschwindigkeitsdisplays, Starenkästen), die vom Ortsbeirat über die Jahre hinweg vorgeschlagen wurden, rigoros abgelehnt. - So geht es nicht mehr weiter! Eine erneute Anwohnerklage (evt. mit Bebauungsstop) ist mehr auszuschließen. (14.01.12)
Artikel und Kommentare zur Umgehung Kürenz [weiter] (08.01.11)
Was die Stadt Trier plant und was ich (dagegen) tue ... Zur weiteren Bebauung der Höhenstadtteile in Trier. [weiter] (05.01.12)
Mit großer Bestürzung habe ich heute vom Tod unseres Freundes "Teff" erfahren, der am Wochenende seiner lang andauerenden Krankheit erlegen ist. Der Kulturverein-Kürenz e.V. trauert um Teff, der mit vielen Ideen, Ratschlägen und immer auch mit neuem Tatendrang zum Gelingen so mancher Feste und Aktionen beigetragen hat. Unser Mitgefühl gilt neben den Anverwandten ganz besonders Eva, mit der wir um "Teff" trauern. Teff's Rock-Cafe war in Altkürenz eine Institution nicht nur für Hartgesottene. Unvergesslich und originaler noch war Teff selbst, wenn er mit seinen Gästen einen selbstgemachten "Sauren" trank, dazu sang und Gitarre spielte bis in den frühen Morgen hinein mit Freunden, Bekannten und Gästen aller Art. Musik ausführlich zu kommentieren, war eine seine großen Leidenschaften. Die Beerdigung findet am 28.12.11 um 10.00 Uhr auf dem Friedhof St. Paulin statt. (19.12.11)
Abschied von den Höhenstadtteilen Der neue Haushalt 2012 ist verabschiedet. Weder findet sich dort eine Position zur „Umgehung Kürenz" noch eine zur Finanzierung des „Petrisbergaufstiegs" (- egal in welcher Form auch immer). Beides ist unter anderem auch der Entscheidung des Rates zum Beitritt des Entschuldungsfonds RLP geschuldet, der für die Zukunft keinerlei Spielraum mehr für solche Investitionen zulässt. Das hat Konsequenzen! Es bedeutet u.U. das Aus für den Ausbau der Höhenstadtteile, angefangen beim Burgunderviertel bis hin nach Tarforst, über die Bebauung im Freschfeld bis hin zu den Stadtteilen Filsch und Irsch. [weiter] (17.12.11)
Zur Verabschiedung des Haushaltes der Stadt Trier für das Jahr 2012 und die Auswirkungen für den Stadtteil Altkürenz [weiter] (17.12.11)
Zur Reduzierung der Finanzen der Ortsbeiräte und zum Vorschlag des Bürgerhaushaltes, die Ortsbeiräte abzuschaffen und zusammenzulegen, siehe [weiter] (12.11.11)
Weiter geht's im Ortsbeirat: Wie so oft "unabhängig und überparteilich" ... Zur Berichterstattung vom 26.09.11 im TV [weiter]. (27.09.11)
Zur Entscheidung der Dezernentin, in Trier aus Gründen der Haushaltskonsolidierung keine weiteren Geschwindigkeitsdisplays anschaffen zu können [weiter] (28.08.11)
Auf der Ortsbeirstssitzung am 16.08.11 habe ich den unten folgenden Antrag schriftlich eingereicht. Mein Antrag für das Ortteilsbudget in Kürenz zum kommenden Herbst lautet: Drei digitale Geschwindigkeitsdisplays werden auf der Strecke zwischen der Avelsbacherstraße, dem Aveler Tal und der Kohlenstraße hoch installiert, damit die Nachbarschaften von den zu verschiedenen Zeiten immer wieder rasenden Autos (abends, nachts und am frühen Morgen) entlastet werden. Den "Rasern" kann ihr Verhalten zudem augenblicklich durch die digitale Anzeige bewußt werden, so dass sie es zum Wohle der Bewohner/innen korrigieren können. - Diese Maßnahme ist auch darum notwendig, weil bisher alle anderen Geschwindigkeitsreduzierungen (z,B. Tempo 30, etc), die vom Ortsbeirat Kürenz im Laufe der Jahre vorgeschlagen wurden, vom Stadtrat abgelehnt wurden. (08.07.11)
Nachruf: Wir trauern um unseren Freund und Mitstreiter Michael Zupan, der am 14.05.2011 für uns alle völlig überraschend verstarb. Michael Zupan hat sich seit dem Jahr 2000 maßgeblich in der Bürgerinitiative "Lebenswertes Kürenz" engagiert; er zog für die daraus hervorgegangene Wählergruppierung "Lebenswertes Kürenz" in den Ortsbeirat und hat hier an der Stadtteilrahmenpanung mitgewirkt. Michael schlug die Gründung des "Kulturvereins Kürenz e.V." vor, den er als als 1. Vorsitzender tatkräftig geprägt hat. Wir werden uns immer daran erinnern, dass sein Engagement dem Stadtteil Kürenz galt. - Wir haben einen guten Freund verloren. (16.05.2001)
Sitzungsmaraton im Ortsbeirat – Themen: Sicherheit im Wohngebiet Weidengraben, Zur Renaturalisierung des Aveler Bachs in Tarforst und Kürenz sowie zur Fotovoltaikanlage auf dem Petrisberg und sonstiges (16.04.2011)
Park & Ride vom Uniparkplatz während der Adventswochenenden Ein gemeinsamer Antrag der LINKEN und der CDU im Ortsbeirat Kürenz brachte im letzten Jahr eine Regelung auf den Weg, die von den Stadtwerken Trier in diesem Jahr nun in einem neuen Park & Ride-Service während der Adventszeit umsetzt wird. [weiter]
Kommentar zum Artikel im TV vom 19.11.2010: „Bürger wollen Buslinienführung ändern“ Es berührt schon peinlich, wenn man als Anwohner in Altkürenz lesen muss, dass sich in dem Neubaugebiet BU 12 „Am Olbeschwäld-chen“ eine Bürgergruppe zusammengetan habe, die sich dafür einsetze, dass keine Buslinien vor ihrer Haustür verkehren sollen. [weiter]
Sondierungsgespräch mit Dr. Ehm Auf meine Initiative fand am 25. Oktober 2010 ein Gespräch zwischen Dr. Ehm, dem Besitzer der Kartonagenfabrik am Grüneberg, dem Ortsvorsteher Bernd MIchels und Vertretern einiger Fraktionen statt. Ziel dieser Initative ist es, die Planungen für eine Ortsumgehung Kürenz parteiübergreifend voranzutreiben und Anbindung der Kartonagenfabrik an das öffentliche Straßennetzt zu unterstützen. Frau Wolff berichtet im TV vom 27.10.2010 (online) von dem Gespräch, leider erwähnt sie Herrn Dr. Ehm und sein Anliegen überhaupt nicht. Die Ergebnisse des Gesprächs in einem Protokoll zusammengefasst.
Kommentar zum Artikel „Letzter Ausweg Privatstraße“ im TV vom 20.08.2010 Wer von einem „letzten“ Ausweg spricht, kennt wohl auch noch andere Lösungen. Insofern ist es schon beachtlich, dass als Zwischenüberschrift in diesem Artikel des TV jedem Leser zunächst folgende Behauptung in die Augen springt: „Die Stadt trifft keine Schuld“. [weiter]
Weinbaudomäne Avelsbach In seiner nächsten Sitzung am 28. Juni 2010 trifft sich der Ortsbeirat Kürenz in der Weinbaudomäne Avelsbach, um sich über die Planungen und die Restaurierung zu informieren. Die Bedeutung der Domäne als Industriedenkmal, Ideen zur Nutzung als Naherholungsort für Kürenz und die nördlichen Stadtteile sowie als touristischer Anziehungspunkt sind bereits in der Stadtteilrahmenplanung Kürenz im Jahre 2002 entwickelt worden. Thomas Schnitzler hat 2005 dazu einen Artikel in der Stadtteilzeitung publiziert. [weiter]
Wo ein Wille, da ein Weg Auf der Sitzung des Ortsbeirats Kürenz am 6. Mai 2010 haben sich die Mitglieder nach bloßer Nennung der Fakten ganz ohne Diskussion, die schon gar nicht kontrovers verlief, darauf verständigt, einen Initiativantrag auf der nächsten Stadtratssitzung einzubringen. Es soll die gleiche Vorlage zur Ortsumgehung Kürenz, die schon einmal im Jahre 2007 vom Stadtrat verabschiedet wurde, erneut eingebracht werden. [weiter]
Zum Rückbaubeschluss der „Zementbrücke“ am Grüneberg Ich möchte hier keine Umschweife machen: Die Begründung, mit der der Abriss der „Zementbrücke“ von der Verwaltung gerechtfertigt wird, ist in meinen Augen ein Skandal! Dreister kann man kaum die Tatsachen verdrehen, um die es den Kürenzer Bürgerinnen und Bürgern seit Jahrzehnten geht. [weiter]
Scherbenlegern das Handwerk legen - oder: Radwege in Kürenz Seit einiger Zeit ist es wieder so weit: Wie in jedem Jahre liegen in den Tunnelunterführungen in Kürenz kleine Flaschenscherben, die kaum gesehen werden können, weil sie im Tunneleingang so gelegt wurden, dass sie schon im dunklen, Sonnen abgewandten Teil nicht mehr glitzernd auf sich aufmerksam machen können. [weiter]
Salto mortale und Winkelzüge im Ortsbeirat Zeitweise gleichen Ratssitzungen einem Zirkus. Es gibt dort Artisten unter den Stadträten, die für ein Publikum oder die Bürger/innen eine Aufführung durchführen. Es gibt Beifall oder Ablehnung der Vorlagen und gelegentlich auch hohe Akrobatik in den Argumentationen. [Weiter
