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ANFRAGEN, ANTRÄGE, REDEN UND KOMMENTARE

Pillo! (28.09.11)

Kommentar von Veronika Verbeek zur Berichterstattung des TV in letzten Woche sowie zu diversen Diskussionen auf facebook:

Veronika Verbeek schreibt:
5. September 2011 (21:17 Uhr)Wer sich die Frage stellt, wo bei 16vor die Schlammschlachten geblieben sind, der muss nur auf Facebook nachsehen. Da outen sich die letzten Redakteure der Trierer Lokalpresse (Print und Internet) mit ihrer tatsächlichen (abfälligen) Meinung, wenn sie sie nicht schon in ihren Kommentaren nach den Stadtratssitzungen bis ins Umland hinausgeposaunt haben. Allein dieses Verhalten macht deutlich, dass hier einige Journalisten (?) ihre berufsethische Bildung völlig vergessen haben. Mit Verantwortung im Beruf hat das sicher nichts zu tun.
Psychologisch betrachtet hat die ganze Sache mit dem Rücktritt ein Gutes: Die Trierer Bürgerinnen und Bürger bleiben am Frühstückstisch die Projektionen von Frau Christiane Wolff – und wie sie alle heißen – auf meinen Mann erspart. Das war ja nicht mehr auszuhalten, denn alle mit Verstand mussten merken, dass es sich da etwas verselbstständigt hatte, was mit ihm sicher nichts mehr zu tun hatte. Bis heute frage ich mich, warum Menschen mit einem Hochschulabschluss den Unterschied zwischen Kritik an der Sache und Abwertung einer Person mit garstigen Metaphern (Luftnummer, Clownerei, Lachnummer) nicht verstehen. Wie kann man – wie im Falle von Herrn Schmitz – Geschichten über das Fotografieren (oder eben Nicht-Fotografieren in einer Sitzung) drei Mal falsch erzählen? Und wie kann man auf die Idee kommen, den schweren Schritt eines Mandatsverzichts mit all seinen Konsequenzen in einem weiteren (unnötigen) Kommentar einfach als „fadenscheinig“ und „vordergründig“ zu bezeichnen? Nur mit einer Sonnenkönig-Mentalität.
Eigentlich finde ich (und viele andere Menschen auch), dass die persönliche Meinung von Herrn Lintz, Frau Wolff und Herrn Schmitz als Leser eigentlich nie gefragt ist, weder in einer Tageszeitung noch in Facebook. Letzteres schon aus professionellen Gründen nicht. Sie müssen prinzipiell nicht loben und tadeln (hier verrät sich Herr Schmitz in seinem gestrigen Kommenatar selbst!), sondern einfach nur informieren. Dann muss man sich auch nicht durch Mandatsverzicht vor ihnen und den vielen Trittbrettfahreren einer Rufschädigung schützen.

Zur absurden Logik des Trierischen Volksfreunds [weiter] (05.09.11)


Rücktritt:
Trier, den 03.09.11

Gänzlich unzufrieden …

Hiermit teile ich dem Oberbürgermeister und den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Trier mit, dass ich mit sofortiger Wirkung mein Mandat als Stadtrat niederlege.

Der Anlass für diesen Schnitt – neben vielen weiteren Gründen des Umgangs mit politischen Einzelmandatsträgern im Rat – ist die Berichterstattung des „Trierischen Volksfreunds“, der nicht umhin kann, mich nach jeder Ratssitzung in meiner Person zu diffamieren und meine politischen Aktivitäten ins Lächerliche zu ziehen. – Nichts rechtfertigt diese Verbissenheit in den Kommentaren der Redakteure des TV.

Ich bitte daher darum, mich und meine Familie in Zukunft „ganz zufrieden“ zu lassen! Soll der „Trierische Volksfreund“ sich doch andere engagierte Kommunalpolitiker „auswählen“, die er auf diese Art und Weise permanent öffentlich vorzuführen gedenkt.

Wohl dem, der im Rat den Mund hält, der TV dankt es ihm sehr.  

Dr. Johannes Verbeek

PS: "Du musst ein Schwein sein in dieser Welt" (Die Prinzen) - "Lass die Leute reden ..." (Die Ärzte), sie zerreißen sich ja nur das Maul ... (03.09.011)


Nachtrag zur Ratssitzung am 01.09.11:

Zwischen allen Stühlen die FWG - oder warum wir auch in Trier mehr "Stroh" für die Haushaltsberatungen brauchen [weiter] (02.09.11)

Anfrage der Linken zum Sozialticket [weiter] (02.09.11)

Lediglich eine Feststellung war mir auf der Ratssitzung am 01.09.11 zu sagen wichtig: Nach wie vor lehne ich alle Bebauungspläne der sog. Höhenstadtteile oberhalb von Altkürenz ab, und zwar wegen der bisher nicht geklärten Verkehrsanbindung. - Aber auch dies festzustellen, ist derzeit leider müßig!  (03.09.11)

Ratssitzung am 01.0911:

Anonymität beim Bürgerhaushalt 2012 [weiter] (28.08.11)

Anfrage zur Medienpräsenz von Trierer Kulturveranstaltungen [weiter] (23.08.11)

Anfrag der Linken zum Sozialticket [weiter] (24.08.11) 

Kastrierter Bürgerhaushalt vom "Stadtvorstand" gewollt! [weiter] (16.0811)


Zwischenzeitlich:

Die NPD muss raus! [weiter] (14.08.11)

Abgesehen von diversen Einladungen zu verschiedenen lobbyistischen Veranstaltungen habe ich bisher noch keine politisch relevanten Vorlagen für den Stadtrat erhalten. (11.08.11)

Interessenvertretung gründete am 01. Mai 2011 eine bundesweite Gewerkschaft für Feuerwehrleute. Erinnerungen an ein Gespräch vom 15.12.2009 (RaZ, siehe weiter unten) mit ehemaligen Interessenvertretern und der ehemaligen Linksfraktion [weiter] (07.08.11) 

Gartenbauwettbewerbe zur Anschubfinanzierung, Soziale-Stadt-Trier-West als Inistitionsprogramme, all das konzentriert die Aufmerksamkeit und bindet die Arbeitskraft (nicht nur der Verwaltung) recht einseitig. Ich hätte erwartet, dass, wenn von einer "Stadt am Fluss" die Rede ist und dabei Trier gemeint sein sollte, doch eher ein Wettbewerb zur Gestaltung der Uferprominade in Zurlauben ausgeschrieben werden würde. Das ist der Ort, der in Trier mit der Mosel in Verbindung gebracht wird und der - das wird man wohl ohne Scham sagen dürfen - noch erheblichen Sanierungsbedarf aufweist (Schön ist es da nicht!). Da hilft es auch nicht, sondern eher ganz im Gegenteil: Es ist zu beklagen!, dass die Kabinenbahn über die Mosel einigen Spielchen zum Opfer gefallen ist. Die Stadt an der Mosel in Trier West beginnen zu lassen ist opportunistisch - mehr nicht. Anders ausgedrückt: Die Situation ist so ähnlich wie die am Flughafen Hahn bei Frankfurt! Wer einmal da war, wird von Frankfurt sehr enttäuscht sein und nicht nur vom Nachtleben dort. (02.08.11)

Wenn selbst die SPD nichts weiß, wie man heute 16.vor entnehmen kann, dann ist es wohl schlimm bestellt mit der Information der Stadtverwaltung in Bezug auf die anstehende Sanierung der Gartenfeldbrücke im Herbst! - Wer weiß sonst noch nichts? (29.07.11)

Kommentar zur Nachricht bei 16.vor bezüglich der Sanierung der Gartenfeldbrücke: Sicherlich werde ich zu den  Letzten gehören, die über die wahren Gründe für die plötzliche Sanierung der  Brücke im Gartenfeld von der Stadtverwaltung informiert  werden.  Dennoch lässt sich hier prima spekulieren, noch bevor ich eine offizielle Anfrage beim Dezernat IV. formulieren werde. Es liegt meiner Meinung nach ziemlich nahe, sich folgende Gedanken zu Recht zu legen: Im Rahmen des Umbaus des brachliegenden Bahngeländes hin zu einem Postverteilungszentrum wurde gedealt ... [weiter] (28.07.11)  

Von Obszönitäten und anderen politischen Handlungen  (28.06.11)

Nachtrag zur Ratssitzung am 16.06.11:

Wer will hier 'gewählt' werden und wer will hier 'gekauft' werden? Zur TV-Berichterstattung vom 18.06.11 ein Kommentar (18.06.11)

Wirklich schade, dass Herr Michael Schmitz sich seiner Verantwortung als
Journalist wenig bewusst ist. Statt gut zuzuhören und sorgfältig zu
recherchieren und statt das Vertrauen, das ich ihm in einem Gespräch vor
der Stadtratsitzung gab, nicht zu missbrauchen, trägt er auf einer halben
Seite in der Samstagsausgabe des Volksfreundes dazu bei, meine Person
lächerlich zu machen. Es fragt sich, wer sich zum Clown macht. Der, der
gegen die Intransparenz politischer Entscheidungen im Rat mit einer
ungewöhnlichen Aktion aufmerksam machen möchte oder der, der sich
erlaubt, jemanden durch Aussparen von Information zum Clown zu
machen.
Meiner Meinung nach hat Herr Schmitz im aktuellen Artikel mehr über sich
als über mich erzählt. Hoffen wir, dass das wieder anders wird. (18.06.11)


Folgende E-Mail erreichte mich heute:
"Das war tatsächlich eine skurrile Nummer. Ich kann es nachvollziehen, daß man die andern mal vorführt, wenn man selber in nicht ganz lauterer Weise im Stadtrat ausgegrenzt wird. Dann eben so ein bißchen Einfluß ausüben. Warum nicht! Ich sagte bereits, daß ich gegenüber den meisten Pressefritzen Skepsis und gegen einige abgrundtiefe Verachtung empfinde [...], was mich zuletzt zum Abbestellen motivierte. Anders als durch Entzug der Zustimmung und der finanziellen Unterstützung sind diese Narzißten nicht von ihrem hohen Roß herunterzuholen." (anonymus 18.06.11)

Ratssitzung am 16.06.2011:

Folgende Änderungsanträge habe ich zur Ratssitzung eingereicht:

1. zur Vorlage 021/2011 "West- und Nordumfahrung" - dieser Antrag wurde erfolgreich mit großer Mehrheit fraktionsübergreifend angenommen - sowie

2. zur Vorlage 141/2011 "Tierhaltung bei Zirkusgastspielen" - diesen Antrag habe ich ca. um 23.45 Uhr zurückgezogen, weil ich nicht mehr in der Lage war flexibel zu reagieren.

Mein Abstimmungsverhalten zur Vorlage 021/2011: West- und Nordumfahrung - Beurteilung von Planungsvarianten aus Sicht der Stadt Trier. (10.06.11)

Weiteres Abstimmungsverhalten auf der Ratssitzung am 16.06.2011. [Weiter] (10.06.11) 

Zwischenzeitlich:

Politiker fragen nicht nach", TV 03.06.11: Recht hat Frau Wolff vom TV, wenn sie überrascht den „Rudi-arglos-Blick" der Mitglieder des Steuerungsausschusses der Stadt Trier in Bezug auf eine fehlende Diskussion zur Südbadsanierung bemängelt. [Weiter] (03.06.11)

Beitrag zur Kulturfinanzierung in Trier  (29.05.2011)

Ein Fazit zur Podiumsdiskussion zum "PPP-Theater Trier: Fluch oder Segen?" vom 25.05.2011 im Warsberger Hof, zu der die SPD-Fraktion eingeladen hatte. (27.05.11) 

Beteiligungen zur Priorisierungsplanung des Mobilitätskonzeptes 2025: Die Dezernenten/innen kommen und gehen, die Verkehrsprobleme aber bleiben ungelöst in Trier: Unmaßgebliche Eindrücke (18.05.2011).

Kommentar zum Antrag der FWG-Fraktion für eine "kostenlose Nutzung der Trierer Freibäder für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren in Trier". (13.05.2011)

Stellungnahme zum Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes zum Trierer Südbad. (13.05.2011)

Über den Tisch gezogen? Ein "grüner" Kuhhandel um die Straßenbaugroßprojekte rund um Trier: Demnächst im Stadtrat. (08.05.2001) 

Erstmals werde ich gegen Ton-, Bild- und Videomitschnitte während der nächsten Sitzung am 16.06.2011 im Trierer Stadtrat stimmen. Die Gründe dafür sind grundsätzlicher Art. Ich habe sie in einem kurzen, aber komplexen Statement ausgeführt. (07.05.2011)

Die Freibadsaison beginnt Ende des Monats und schon werden im TV (20.04.11) diverse Neuerungen angepriesen, die den Badespaß für die Familien erhöhen sollen. Leider findet sich immer noch nicht das von mir schon im letzten Jahr im Rat vorgeschlagene "Kombiticket" in den vorgesehenen Neuerungen, das den Eintritt in ein beliebiges Freibad kostengünstig mit der Benutzung des ÖPNV zu diesem Bad in einem Ticket verbindet. Schon bei der Vorstellung der neuen Eintrittpreise Anfang dieses Jahres wurde mein Vorschlag in der Ratsvorlage übergangen. Zwischenzeitlich habe ich ein Telefonat mit einem Mitarbeiter der Stadtwerke Trier geführt und eine weitere E-Mail an die Stadtverwaltung geschickt, verbunden mit der Bitte, die Gespräche mit Herrn Birkheuer von den Stadtwerken voranzutreiben, damit der motorisierte Individualverkehr vor den Freibädern erheblich reduziert werden kann. Ebensowenig wurde bisher der vom Rat beschlossene "Familienpass" (2009) von der Verwaltung umgesetzt, der Familien eine gewisse Preisreduzierung bei verschiedenen Aktivitäten zukommen lassen soll, wobei dieser "Pass" (SPD) schon eine Sozialverwässerung unserer ursprünglichen Forderung der Linken nach einem "Sozialticket" ist, das - wie gesagt - auch die Benutzung des ÖPNV mitbeinhaltet hätte. - Man muss es leider sagen: Geduld heißt das Spiel der Weisen, wozu Politiker bekanntermaßen nach Aristoteles nicht gehören! (20.04.11)


Stadtratssitzung am 14.04.2011:

Meine beiden Änderungsvorschläge zur Geschäftsordung des Rates der Stadt Trier in Bezug auf die Anfertigung und Zusendung von Sitzungsprotokollen durch den Sitzungsdienst des Rates fanden keine Zweidrittelmehrheit bei den Kollegen/innen im Rat, obwohl diese beiden Antrage vom Rechtsamt zuvor als "unbedenklich" (siehe unten) eingestuft wurden. - Dafür bedanke ich mich! - Wie ich nun die Informationen aus den Dezernaten erhalten soll, die nötig sind, um Entscheidungsfindungsprozesse im Stadtrat nachvollziehen zu können, weiß ich noch nicht. - Ein Jubeltag der Demokratie in Trier war dieser Tag auf jeden Fall nicht! Demokratie und Rechtsstaatlichkeit fallen mitunter weit auseinander, was übrigens auch schon Bärbel Bohley wusste. (16.04.11) 

Skandal: Werner und Nazi stimmen gemeinsam ab (15.04.11)

Resolution des Rates der Stadt Trier: Cattenom abschalten. Hier ein Aufruf der Grünen (15.04.11)

Anfrage zur Ratssitung am 14.04.2011: Zur Gleichstellung von Männern in Sozialberufen bei der Stadt (01.04.11) - Der Oberbürgermeister stellte am 14.04.2011 fest, dass z.Z. in städtischen Kindergärten 60 Erzieherinnen beschäftigt seien, darunter kein Mann! Zugesagt wurde desweiteren die Einrichtung von vier Berufspraktikantenstellen in städtischen Kitas, die im Sommer ausschließlich von Männern besetzt werden sollen.

Mein Abstimmungsverhalten bei der Sitzung am 14.04.11

Mit Schreiben vom 01.04.11 hat das Rechtsamt der Stadt Trier meinen Vorschlägen zur Änderung der Geschäftsordung (siehe unten) wenig Chancen zur Realisierung eingeräumt. Zum einen verstießen meine Änderungsvorschläge gegen geltendes Recht der bestehenden Gemeindeordung und zum zweiten seien sie teilweise unrelevant. Lediglich meine Forderung, die Protokolle des Ältestenrates zugeschickt zu bekommen, hält das Rechtsamt für unbedenklich. Es führt jedoch zugleich die Einschränkung ein, ob die Einhaltung einer Wochenfrist von der Verwaltung tatsächlich auch leistbar sei, weil dies dann für alle Niederschriften gelten müsste. - Mit anderen Worten: Es werden Unterschiede zwischen gewählten Mandatsträger/innen nicht nur geduldet, sondern auch juristisch zementiert, indem Einzelmandtsträger/innen sowohl von Informationsgewinnungen als auch von politischen Entscheidungsfindungsprozeesen im Stadtrat ausgeschlossen werden. Das ganze Prozedere wird zudem rechtlich immunisiert, wodurch es juristisch nicht hintergfragt werden kann. - Herzlichen Glückwunsch! - Demokratie? - Die sieht anders aus! (13.04.11)

Vorschläge zu Änderungsanträgen zur Geschäftsordung des Stadtrates am 14.04.2011: Einzelmandatsträger/innen haben derzeit nach Maßgabe der gültigen "Geschäftsordung" andere und wenigere Rechte als Mandatsträger/innen, die in Fraktionen organisiert sind. Im Einzelfall entstehen dadurch Informations- und  Entscheidungsfindungs-defizite, die ein politisch verantwortungsbewußtes Arbeiten im Rat verunmöglichen. Zur Abänderung dieser Situation habe ich Änderungsanträge gestellt, die allerdings noch zuvor mit dem Rechtsamt der Stadt Trier besprochen werden sollen. (01.04.11) 


Zwischenzeitlich:

Zur Parkraumgebührenordnung in Trier (18.03.2011)

Anfrage zum Mobilitätskonzept 2020

Kommentar zum Antwortschreiben der ADD 

Anfrage zur Umgehungsstraße Kürenz bei der ADD

Antwort der ADD vom 14.02.2011


Stadtratssitzung am 02.02.2011:

Abstimmungsverhalten

Haushaltsansprache 2011


Pressemitteilung zum Parteiausschluss am 16. 1. 2010

Rechenschaftsbericht 2010


Stadtratssitzung am 16.12. 2010:

Haushaltsrede 2010

Zu den Diskussionen in Internetforen nach der Haushaltssitzung 2010


Stadtratssitzung am 14.12.2010:

Änderungsantrag Friedhofssatzung


Feierliche Sitzung am 11.11.2010:

Städtepartnerschaft zwischen Xiamen (China) und Trier (an der Mosel)
Als am 11.11.2010 die feierliche Ratssitzung zu Ehren der Besiegelung der Städtepartnerschaft zwischen Xiamen und Trier im großen Sitzungssaal des Trier Rathauses begann, standen neben den Demonstranten einiger Menschrechtsorganisationen aus Trier lediglich zwei Stadträte vor dem Haupteingang des Rathauses, um an einer gemeinsamen Mahnwache teilzunehmen. Die meisten Stadträte befanden sich neben den zahlreichen Honoratioren, geladenen Gästen und einigen BürgerInnen im Rathaussaal, um an der Feierlichkeit teilzunehmen. – Dies ist aber keineswegs „die“ Alternative. [weiter] 10.12.2010, Tag der Menschenrechte

Kommentar zum ÖPNV in BU 12

Anfrage zur Umgehungsstraße Kürenz bei der ADD


Stadtratssitzung am 16.11.2010:

DIE LINKE: Abstimmungsverhalten in der Ratssitzung am 16.11.2010 

Bürgerhaushalt - ohne LINKE Online-Kommentierung!?
In einer E-Mail vom 20.10.2010 teilte mir der Koordinator des Bürgerhaushaltes in Trier mit, das Rechtsamt der Stadt Trier sei zu dem Ergebnis gekommen, dass ich als Vertreter der LINKEN nicht an den Online-Kommentierun-gen zum Bürgerhaushalt 2011 teilnehmen könne. [weiter]

Zur Entscheidung der ADD vom 16.12.2010


Nachtrag zur Stadtratssitzung vom 5. Oktober 2010:

Weil über den Änderungsantrag, den ich zu den Schulstandorten eingebracht hatte, nicht abgestimmt worden war, habe ich mich entschieden, diesen Sachverhalt bei der ADD überprüfen zu lassen. Die Begründung von Oberbürgermeister Jensen lautete, dass der Antrag in dem Änderungsantrag der Bündnispartner enthalten sei, was ich so nicht nachvollziehen kann. 

Artikel im TV vom 26.10.2010: Rebellen legen Beschwerde ein

Überprüfugn der Abstimmungsmodalitäten: Antrag an die ADD


Stadtratssitzung am 5. Oktober 2010:

Änderungsantrag Schulstandorte Realschule plus

Mündliche Begründung des Änderungsantrages

Zehn Fragen zum Stand des Sportentwicklungsplans der Stadt Trier werden in einer Anfrage an die Sportdezernentin Birk gerichtet. Grundlage dieser Anfrage ist ein Positionspapier der LINKEN, das von PD Dr. Thomas Schnitzler erarbeitet wurde.
Zur Anfrage

TV-Artikel zum Sportentwicklungsplan für Trier (5.10.2010)


Stadtratssitzung am 2. September 2010:

Erzieherinnen in Kindergarten und Hort berichten, dass eine umrissene Anzahl von Kindern am Mittagstisch nicht teilnehmen kann, weil ihre Eltern sie vom Essen in der Einrichtung abgemeldet haben, obgleich die Kinder die Einrichtung ganztägig besuchen [...]. Zur Anfrage


Stadtratssitzung am 29. Juni 2010:


Stadtratssitzung am 11. Mai 2010:


Anfragen und Anträge 2009:


Reden 2009:

  • Rede zur konstituierenden Sitzung am 25.08.2009
  • Haushaltsrede in der Sitzung am 16.12.2009


Artikel in der Rathaus-Zeitung für die Linksfraktion:


Artikel ohne Veröffentlichung in der Rathaus-Zeitung
, da kein Fraktionsstatus